HK1182036B - Coded drug reservoir connection element with hinged flange - Google Patents

Claims (18)

1. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) zum Befestigen eines ein Medikament enthaltenden Behälters (120, 320, 330) an einer Behälterhalterung (104, 820) eines Medikamenten-Verabreichungssystems (200, 400, 500, 600, 700, 800) umfassend:

   - einen zum Koppeln mit dem Behälter (120, 320, 330) ausgebildeten Hauptkörper (202), wobei der Hauptkörper (202) ein proximales Ende (206) und ein distales Ende (208) umfasst und eine Öffnung (204, 430, 530) am proximalen Ende (206) definiert, und

   - wenigstens einen am proximalen Ende (206) des Hauptkörpers (202) angeordneten Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722), wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) ein Scharnier (215) umfasst und zum Klappen am Scharnier (215) ausgebildet ist,

   so dass wenigstens ein Teil des Flansches (214, 414, 514, 522, 622, 722) am Scharnier (215) in die Öffnung (204,430,530) zu einer Innenfläche (219) des Hauptkörpers (202) geklappt wird und den Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) auf einem Behälter (120, 320, 330) hält, wenn der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) mit seiner Öffnung (204, 430, 530) auf dem Behälter (120, 320, 330) montiert ist, wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) in eine proximale Richtung zeigt, wenn der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) ausgeklappt ist und wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) in eine distale Richtung zeigt, wenn der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) eingeklappt ist, wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) aus einem Kunststoff gefertigt und spritzgegossen ist, so dass dieses Scharnier (215) einen ausgedünnten Abschnitt aus Kunststoff umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Scharnier (215) als Teil des ausgedünnten Abschnitts eine innere Einbuchtung (230) und eine äußere Einbuchtung (228) umfasst, wobei die innere Einbuchtung (230) auf der Innenfläche (219) angeordnet ist.
2. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach Anspruch 1, wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) so ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil des Flansches (214, 414, 514, 522, 622, 722) an eine Unterseite (325) eines Teils eines gekoppelten Behälters (120, 320, 330) stößt, wenn der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) am Scharnier (215) in die Öffnung (204, 430, 530) geklappt ist.
3. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) ausgebildet ist, am Scharnier (215) in die Öffnung (204, 430, 530) zur Innenfläche (219) des Hauptkörpers (202) durch Kontakt mit einem Schulterteil eines Behälters (120, 320, 330) geklappt zu werden, wenn der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) auf dem Behälter (120, 320, 330) montiert ist.
4. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Scharnier (215) eine verringerte Materialstärke im Vergleich zum Hauptkörper (202) umfasst.
5. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) ein erstes zum Befestigen des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) an der Behälterhalterung (104, 820) ausgebildetes Haltemittel umfasst.
6. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach Anspruch 5, wobei das erste Haltemittel einen sich vom Hauptkörper (202) erstreckenden vorstehenden Rand (213, 830) umfasst, der ausgebildet ist, mit der Behälterhalterung (104, 820) in Wechselwirkung zu treten.
7. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend ein zum Codieren des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) ausgebildetes erstes Codiermerkmal, so dass nur das Halten des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) an einer entsprechenden Behälterhalterung (104, 820) ermöglicht wird.
8. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei sich der wenigstens eine Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) entlang wenigstens eines Teils des Umfangs des Hauptkörpers (202) erstreckt.
9. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der wenigstens eine Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) eine Vielzahl von Durchbrüchen (420, 520, 720) umfasst.
10. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach Anspruch 9, wobei die Vielzahl von Durchbrüchen (420, 520, 720) nahe einem Ende (424, 524, 724) des Flansches (214, 414, 514, 522, 622, 722) angeordnet ist, das direkt an den Hauptkörper (202) angrenzt.
11. Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) ein Gewinde (121, 220) umfasst, welches zur Aufnahme eines geschraubten Nadelsockels ausgebildetes ist.
12. Medikamenten-Verabreichungssystem, umfassend:

    eine Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (100) umfassend:

    eine Behälterhalterung (104, 820),

    einen in der Behälterhalterung (104, 820) enthaltenen Behälter (120, 320, 330), und

    einen Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) am Behälter (120, 320, 330) und an der Behälterhalterung (104, 820) gehalten wird.
13. Medikamenten-Verabreichungssystem nach Anspruch 12, wobei der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) mit seinem Hauptkörper (202) auf dem Behälter (120, 320, 330) montiert ist, wobei wenigstens ein Teil des auf dem Hauptkörper (202) angeordneten Flansches (214, 414, 514, 522, 622, 722) an eine Unterseite (325) eines Teils des Behälters (120, 320, 330) stößt, um den Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) am Behälter (120, 320, 330) zu befestigen.
14. Medikamenten-Verabreichungssystem nach einem der Ansprüche 12 bis 13, wobei die Behälterhalterung (104, 820) ein mit dem Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) in Wechselwirkung tretendes zweites Haltemittel zum Befestigen des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) an der Behälterhalterung (104, 820) umfasst.
15. Medikamenten-Verabreichungssystem nach Anspruch 14, wobei das zweite Haltemittel eine Nut (840) in der Behälterhalterung (104, 820) umfasst.
16. Medikamenten-Verabreichungssystem nach einem der Ansprüche 12 bis 15, wobei die Behälterhalterung (104, 820) ein zum Codieren der Behälterhalterung (104, 820) ausgebildetes zweites Codiermerkmal umfasst, so dass nur eine Wechselwirkung mit einem entsprechenden Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) ermöglicht wird.
17. Medikamenten-Verabreichungssystem nach einem der Ansprüche 12 bis 16, wobei die Behälterhalterung (104, 820) entfernbar an einem Dosiseinstellmechanismus (102) der Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (100) befestigt ist.
18. Verfahren zum Befestigen eines Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 an einem Behälter (120, 320, 330), umfassend:

    - Schieben des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) mit seinem Hauptkörper (202) über einen Teil des Behälters (120, 320, 330), wobei wenigstens ein Teil des Flansches (214, 414, 514, 522, 622, 722) des Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) am Scharnier (215) in die Öffnung (204, 430, 530) zur Innenseite (219) des Hauptkörpers (202) geklappt wird, so dass der Flansch (214, 414, 514, 522, 622, 722) in Eingriff mit dem Teil des Behälters (120, 320, 330) kommt, wodurch der Verriegelungsmechanismus (200, 400, 500, 600, 700, 800) am Behälter (120, 320, 330) befestigt wird.