HK1159045B - Package for tobacco-related articles - Google Patents

Claims (18)

1. Packung für tabakbezogene Artikel, mit

   - einer Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) mit einer Vorderwand (10; 120; 134; 154; 184), einer Rückwand (12; 135; 155; 185), zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (14; 122; 138), die die Vorderwand (10; 120; 134; 154; 184) und die Rückwand (12; 135; 155;. 185) verbinden, sowie einer Oberseite (18),

   - einem Deckel (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190), der dazu eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand die Oberseite (18) der Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) zu schließen, wobei der Deckel (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) an einer Schwenklinie (22; 145; 164; 193) schwenkbar mit der Rückwand (12; 135; 155; 185) oder einer der Seitenwände (14; 122; 138) der Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) verbunden ist und für einen Übergang von dem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand um die Schwenklinie (22; 145; 164; 193) schwenkbar ist,

   - wobei der Deckel (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) eine obere Wand (24; 142; 161; 191) mit einer Vorderkante (26), einer Hinterkante (28), zwei seitlichen Kanten (30) und einer Unterseite (32) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Oberseite (18) der Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) zu schließen, wenn der Deckel (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) in seinem geschlossenen Zustand ist,

   - wobei wenigstens von der Kante (26) der oberen Wand (24; 142; 161; 191) gegenüber der Schwenklinie (22; 145; 164; 193) des Deckels (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) eine schräge Randwand (34; 124; 146; 166; 194) ausgeht, die in die Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) passt, wenn der Deckel (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) in seinem geschlossenen Zustand ist, so dass die schräge Randwand in der Schale aufgenommen und allgemein nicht sichtbar ist.
2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schwenklinie (22; 164) des Deckels (4; 94; 104, 105; 114; 160) an der Hinterkante (28) oder an einer der seitlichen Kanten (30) der oberen Wand (24; 161) befindet.
3. Packung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Randwand (34, 36; 124, 126; 166, 168) auch von anderen Kanten (30) der oberen Wand (24; 161) ausgeht, die verschieden sind von der Kante (28), die die Schwenklinie (22; 164) des Deckels (4; 94; 104, 105; 114; 160) aufweist.
4. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (140; 190) eine Rückwand (144; 192) oder eine Seitenwand aufweist, die sich von der Hinterkante bzw. einer der seitlichen Kanten der oberen Wand (142; 191) erstreckt, und dass sich die Schwenklinie (145; 193) des Deckels (140; 190) am freien Ende dieser Rückwand (144; 192) oder Seitenwand befindet, wobei der Deckel (140; 190) optional wenigstens eine zusätzliche Randwand (148; 195) aufweist, die von der schrägen Randwand (146; 194) gegenüber der Schwenklinie (145; 193) des Deckels (140; 190) verschieden ist.
5. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Randwand (34, 36; 124, 126; 146, 148; 166, 167, 168; 194, 195) von einem zuschnitt (60; 84) der Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) gefaltet ist, der einen Zuschnitt des Deckels (4; 94; 104, 105; 114; 140; 160; 190) aufweist.
6. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Randwand (34, 36; 124, 126; 146, 148; 166, 167, 168; 194, 195) eine aus der folgenden Liste ausgewählte Querschnittsform hat: dreieckig, viereckig, polygonal, Form mit wenigstens einer gekrümmten Seite.
7. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2; 92; 102; 112; 132; 152; 182) eine Bodenwand (16; 136; 158; 188) aufweist, wobei die beiden Seitenwände (14; 122; 138) und die Bodenwand (16; 136; 158; 188) die Vorderwand (10; 120; 134; 154; 184) und die Rückwand (12; 135; 155; 185) verbinden.
8. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2; 92; 102; 152) als eine äußere Schale (2; 92; 102; 152) gestaltet ist und dass die Packung ferner eine innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Anzahl von tabakbezogenen Artikeln aufzunehmen, und verschiebbar in der äußeren Schale (2; 92; 102; 152) gelagert ist, wobei die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) von einer zurückgezogenen Position in eine vorgeschobene Position, die einen Zugang zu den Rauchartikeln ermöglicht, bewegbar ist, wobei sich optional die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) in ihrer zurückgezogenen Position in der äußeren Schale (2; 92; 102; 152) befindet.
9. Packung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Packung ferner aufweist

   - einen Ausschnitt (20; 93; 103) in wenigstens einer Wand der äußeren Schale (2; 92; 102; 152), ausgewählt aus der Vorderwand (10), der Rückwand (12) oder den beiden Seitenwänden (14), wobei der Ausschnitt (20; 93; 103) dazu eingerichtet ist, einen Teil der inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) zu exponieren und es zu ermöglichen, eine Kraft auf die inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) zum Bewegen der inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) zu übertragen,

   - einen Verbinder (50; 176), vorzugsweise einen angelenkten Verbinder, zwischen einem Teil der inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) und dem Deckel (4; 94; 104, 105; 160, 162), der an dem Deckel (4; 94; 104, 105; 160, 162) in einem Abstand von der Schwenklinie (22; 164) angreift, der kleiner ist als das Maß des Deckels (4; 94; 104, 105; 160, 162) in einer Richtung senkrecht zu der Schwenklinie (22; 164), und dazu eingerichtet ist, den Deckel (4; 94; 104, 105; 160, 162) in seinen geöffneten Zustand zu drücken, wenn die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) in ihre vorgeschobene Position bewegt wird, und den Deckel (4; 94; 104, 105; 160, 162) in seinen geschlossenen Zustand zu ziehen, wenn die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) in ihre zurückgezogene Position bewegt wird.
10. Packung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt (20; 93; 103), indem er dazu eingerichtet ist, es zu ermöglichen, eine Kraft auf die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) zum Bewegen der inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) zu übertragen, dazu eingerichtet ist, es zu ermöglichen, eine Kraft auf die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) zum Bewegen der inneren Schale (6; 96; 106, 107; 170) auszuüben.
11. Packung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Schale (6; 96; 106, 107; 170) eine Rückwand (42; 173) oder eine Seitenwand (44) mit einer oberen Kante aufweist, wobei der Verbinder (50; 176) von dieser oberen Kante ausgeht und eine erste Schwenklinie (52) an oder im Bereich von dieser oberen Kante hat und wobei der Verbinder (50; 176) eine zweite Schwenklinie (54) an der Unterseite (32) der oberen Wand (24; 161) hat.
12. Packung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand des Deckels (4; 94; 104, 105; 160, 162) das Verhältnis des Abstands zwischen der ersten Schwenklinie (52) des Verbinders (50; 176) und der Schwenklinie (22; 164) des Deckels (4; 94; 104, 105; 160, 162) zu dem Abstand zwischen der Schwenklinie (22; 164) des Deckels (4; 94; 104, 105; 160, 162) und der zweiten Schwenklinie (54) des Verbinders (50; 176) im Bereich von 0,5 bis 1,0 ist, vorzugsweise im Bereich von 0,70 bis 0,85, am meisten bevorzugt etwa 0,78.
13. Packung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, gekennzeichnet durch mindestens zwei innere Schalen (106, 107), die nebeneinander angeordnet sind, wobei optional der Deckel (104, 105) aus wenigstens zwei separaten Teilen (104, 105) ausgebildet ist, die nebeneinander angeordnet sind und schwenkbar mit der Rückwand der äußeren Schale (102) verbunden sind, wobei jeder der separaten Teile (104, 105) des Deckels mit einer der inneren Schalen (106, 107) verknüpft ist.
14. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (182) als eine innere Schale (182) gestaltet ist, die zumindest teilweise von einer äußeren Schale (196) umgeben ist.
15. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (160) aus zwei separaten Teilen (162, 163) ausgebildet ist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei ein Teil (162) des Deckels (160) an der Schwenklinie (164) schwenkbar mit der Rückwand (155) oder einer der Seitenwände der Schale (152) verbunden ist und der andere Teil (163) des Deckels (160) an einer weiteren Schwenklinie (165) schwenkbar mit der Vorderwand (154) oder der anderen Seitenwand der Schale (152) verbunden ist, wobei jeder der beiden Teile (162, 163) des Deckels (160) zumindest gegenüber der jeweiligen Schwenklinie (164, 165) eine schräge Randwand (166, 167) aufweist.
16. Packung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile (162, 163) des Deckels (160) allgemein spiegelsymmetrisch zueinander gestaltet sind, wobei die Packung (150) optional die Merkmale entsprechend einem der Ansprüche 2 bis 12 oder 14 aufweist.
17. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (114) eine Griffvorrichtung (128) aufweist, die vorzugsweise aus den folgenden Vorrichtungen ausgewählt ist: Zunge (128), Nase, Griffvertiefung, Griffloch.
18. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Packung (1; 80; 90; 100; 110; 130; 150; 180) tabakbezogene Artikel enthält, wobei die tabakbezogenen Artikel aus der folgenden Gruppe ausgewählt sind: Cigaretten, Cigarillos, Cigarren, Tabak enthaltende Stäbe, rauchloser Tabak, simulierte Rauchvorrichtungen, Inhalationseinrichtungen ohne Verbrennung von Tabak, Aromareservoire.