HK1151751B - Dispenser - Google Patents

Claims (27)

1. Spender für eine gasförmige, gasübertragene oder Tröpfchensubstanz, die in dessen Quelle enthalten ist, wobei der Spender umfasst:

   - ein Gehäuse (1, 101) mit einem Mundstück (2, 102);

   - ein Verbindungselement (6, 117) im Gehäuse (1, 101) für die Substanzquelle (4); und

   - ein atembetätigbares Ventil für das Steuern der Freigabe des Gases oder der Flüssigkeit, das/die Substanz enthält oder aufweist, wobei das Ventil aufweist:

   - einen flexiblen Schlauch (8, 122) für das Aufnehmen des Gases oder der Flüssigkeit, wobei sich der Schlauch von einem Ventileintritt aus erstreckt, der mit dem Verbindungselement (6, 117) verbunden ist und einen Abschnitt aufweist, der für ein Verschließen des Ventils knickbar und in eine offene Position beweglich ist, in der der Schlauch für das Öffnen des Ventils begradigt ist; und

   - ein Element (125), das für eine Bewegung im Gehäuse durch Inhalation angeordnet ist, um das Ventil zu begradigen; wobei der Schlauch (8, 122) bis zu einem Verschließen geknickt wird, wenn sich das bewegliche Element (125) in einer Bereitschaftsposition befindet, und begradigt wird, wenn das bewegliche Element (125) bei der Inhalation für eine Freigabe des Gases oder der Flüssigkeit bewegt wird; wobei der Spender ebenfalls umfasst:

   - eine Feder (35, 36, 135, 136) für das Unterstützen der Bewegung, um den Schlauch zu begradigen; und

   - ein Mittel (35, 36, 135, 136), um das bewegliche Element (125) in der Bereitschaftsposition zu halten, um den Schlauch (8, 122) durch Knicken vor der Inhalation zu verschließen.
2. Spender nach Anspruch 1, bei dem das Haltemittel ein reibschlüssiges Mittel ist, das das bewegliche Element für eine Freigabe betriebsbereit hält und durch Überwinden der Reibungskraft freigegeben wird, die das bewegliche Element in seiner Betriebsbereitschaftsposition hält, oder eine Halterung des beweglichen Elementes über der Mitte mit Bezugnahme auf die Feder ist, wobei die Feder (35, 36, 135, 136) wirkt, um das bewegliche Element in die Betriebsbereitschaftsposition, wenn es nahe dieser Position ist, und weg von ihr zu treiben, wenn die Inhalationskraft am beweglichen Element bewirkt, dass die Feder über die Mitte nach einer geringen Bewegung des beweglichen Elementes gelangt, um das Begradigen zu unterstützen.
3. Spender nach Anspruch 2, der einen Spannmechanismus umfasst, um das bewegliche Element (125) in seine eingespannte Position zu bewegen, in der der Schlauch geknickt wird.
4. Spender nach Anspruch 3, wobei der Spender eine Substanzquelle (4) aufweist, wobei der Spannmechanismus so ausgebildet ist, dass er durch einen manuell beweglichen Hebel oder Knopf betätigt wird, und wobei der Spender ein Mittel für das Anordnen der Quelle (4) im Gehäuse umfasst, wobei das Verbindungselement in Richtung dieses verschiebbar ist.
5. Spender nach Anspruch 4, bei dem der Spannmechanismus so ausgebildet ist, dass er durch Niederdrücken der Quelle (4) in Richtung des Gehäuses betätigt wird.
6. Spender nach Anspruch 1 bis 5, bei dem das bewegliche Element (125) translatorisch oder drehbar im Gehäuse montiert ist.
7. Spender nach Anspruch 6, bei dem das bewegliche Element (125) drehbar im Gehäuse um einen Drehpunkt montiert ist, der im Gehäuse fixiert ist.
8. Spender nach Anspruch 7, bei dem der Drehpunkt auf einem Träger vorhanden ist, der selbst translatorisch im Gehäuse montiert ist.
9. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei dem das bewegliche Element (125) drehbar montiert und ein Anschlag (133) vorhanden ist, um es in einer Position anzuhalten, in der ein Auslass (124) aus dem Schlauch direkt aus dem Mundstück heraus gerichtet ist.
10. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem:

    - das bewegliche Element (125) eine Klappe (7, 128) ist oder umfasst, die im Gehäuse (1, 101) für die Wirkung des Atems auf sie bei der Inhalation angeordnet ist;

    - das Verbindungselement (6, 117), der flexible Schlauch (8, 122) und die bewegliche Klappe (7, 128) ein einzelnes Spritzgießteil aus Kunststoffmaterial sind; und

    - die bewegliche Klappe (7, 128) mit dem Verbindungselement (6, 117) mittels eines aktiven Gelenkes (13, 126) verbunden ist.
11. Spender nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 10 als Anhang zum Anspruch 2, bei dem das Haltemittel ein übermittiger Mechanismus ist, der einen Ansatz (136) und eine Feder (135) aufweist, beide zusammenhängend mit dem einzelnen Spritzgießteil geformt, eines mit dem Verbindungselement und das andere mit der Klappe.
12. Spender nach Anspruch 11, bei dem der Ansatz (136) zusammenhängend mit der Klappe (128) für eine Drehbewegung damit um das aktive Gelenk geformt ist, und wobei die Feder (135) zusammenhängend mit dem Verbindungselement (117) geformt ist.
13. Spender nach Anspruch 12, bei dem die Feder eine Blattfeder ist, die normalerweise die Klappe in eine offene Position des Ventils treibt und die Klappe in ihre Betriebsbereitschaftsposition treibt, wenn sie übermittig in diese Position gelangt.
14. Spender nach Anspruch 4 oder einem der Ansprüche 5 bis 13 als Anhang zum Anspruch 4, bei dem:

    - sowohl die Quelle (4) als auch das Verbindungselement (6) translatorisch im Gehäuse (1) für eine Bewegung durch Niederdrücken der Quelle (4) in Richtung des Gehäuses (1) montiert sind; und

    - das elastische Mittel des Verbindungselementes gegen das Gehäuse (1) wirkt, die Bewegung des Verbindungselementes (6) aufnimmt, was zum Drehen der Klappe (7) führt, die Bewegung des Verbindungselementes (6) bei einer weiteren Bewegung der Quelle (4) mit Bezugnahme auf das Verbindungselement (6) für das Ausgeben einer Dosis begrenzt und das Verbindungselement (6) (und die Quelle (4)) bei Freigabe des Druckes auf die Quelle (4) zurückführt; und wobei das Mittel zum Drehen der Klappe aufweist:

    - ein Betätigungselement (41), das aufweist:

    - einen ersten Anschlag (44), der mit Bezugnahme auf das Gehäuse (1) beweglich montiert ist, und gegen den die Klappe (7) für eine Drehbewegung dieses bei der anfänglichen Bewegung des Verbindungselementes (6) (und der Quelle (4)) gepresst wird, was die Klappe (7) gegen den ersten Anschlag (44) bewegt;

    - einen zweiten Anschlag (43) für das Trennen des ersten Anschlages (44) von der Klappe (7), wobei der zweite Anschlag:

    - mit dem ersten Anschlag (44) verbunden ist,

    - beweglich mit Bezugnahme auf das Gehäuse (1) montiert ist, und

    - angeordnet ist, um an die Quelle (4) anzustoßen und sie bei seiner weiteren Bewegung fortzubewegen;

    - ein elastisches Mittel des Anschlages, das gegen das Gehäuse (1) wirkt, die weitere Bewegung der Quelle (4) und des zweiten Anschlages (43) aufnimmt, der dagegen anstößt, die weitere Bewegung beim Ausgeben der Dosis begrenzt und die Anschläge bei der Freigabe des Druckes auf die Quelle (4) zurückführt.
15. Spender nach Anspruch 14, bei dem das Betätigungselement ein weiteres einzelnes Spritzgießteil ist.
16. Spender nach Anspruch 14 oder 15, bei dem der erste Anschlag (44) so positioniert wird, dass die Bewegung der Klappe (7) beim Freigeben der Dosis begrenzt wird, damit der Auslass des flexiblen Schlauches (8) aus dem Mundstück (2) heraus gerichtet ist.
17. Spender nach Anspruch 3 oder einem der Ansprüche 4 bis 16 als Anhang zum Anspruch 3, wobei der Spender eine Substanzquelle (4) aufweist und der Spannmechanismus einen Spannhebel (103) umfasst.
18. Spender nach Anspruch 17, bei dem der Spannhebel ein Deckel (103) für das Mundstück vor dem Ausgeben einer Dosis aus der Quelle ist, wobei eine Dosis beim Öffnen des Deckels zum Knickventil ausgegeben wird.
19. Spender nach Anspruch 17 oder Anspruch 18, bei dem der Spannhebel (103) einen Hauptnocken (105) enthält, der den Spannmechanismus im Zusammenwirken mit dem Verbindungselement (117) und/oder, wenn vom Anspruch 8 abhängig, dem Träger aufweist, und/oder, wobei das Mittel für das Drehen der Klappe ein sekundärer Kurvenmechanismus ist, der zwischen dem Spannhebel und der Klappe wirkt.
20. Spender nach Anspruch 19, bei dem der sekundäre Kurvenmechanismus einen Finger auf dem Nocken des Spannhebels und einen Finger auf der Klappe aufweist, wobei die Finger in Eingriff kommen, während der Spannhebel geöffnet wird, um die Klappe in ihre Bereitschaftsposition zu bewegen.
21. Spender nach Anspruch 20, bei dem die Finger so geformt sind, dass sie sich bei der Rückwärtsbewegung des Spannhebels voneinander weg biegen, wobei sich die Klappe in ihrer Position befindet, die dem Ventil entspricht, wenn es offen ist.
22. Spender nach einem der Ansprüche 19 bis 21, der einen tertiären Kurvenmechanismus für das Rückführen der Klappe in ihre offene Ventilposition bei der Rückwärtsbewegung des Spannhebels umfasst.
23. Spender nach Anspruch 22, bei dem der tertiäre Kurvenmechanismus einen Finger am Spannhebel und einen Finger auf der Klappe aufweist, wobei die Finger in Eingriff kommen, während der Deckel geschlossen wird, um die Klappe in ihre offene Ventilposition zu bewegen, wenn sie nicht bereits in dieser Position ist.
24. Spender nach einem der Ansprüche 19 bis 23, bei dem das Gehäuse einen oder mehrere Stege umfasst, die sich zwischen dem Hauptnocken und dem beweglichen Verbindungselement für das Reagieren auf eine seitliche Nockenkraft und das Übertragen der Nockenlängskraft auf das bewegliche Verbindungselement und/oder den Träger, wenn vom Anspruch 8 abhängig, erstrecken.
25. Spender nach einem der Ansprüche 19 bis 24, bei dem der Spannhebel eine Welle mit dem darauf ausgebildeten Hauptnocken aufweist, wobei die Welle eine hohle, halbrunde Konfiguration aufweist und das Gehäuse mindestens einen teilweise offenen Lagerzapfen für die halbrunde Welle umfasst.
26. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 25, bei dem das Gehäuse ein sekundäres Gehäuseteil umfasst, das am Hauptgehäuseteil befestigt werden kann, um das Mundstück und einen Lufteintritt zwischen den zwei Teilen bereitzustellen.
27. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Spender eine Substanzquelle (4) aufweist und die Substanzquelle ein Dosierventil umfasst, wobei es eine abgemessene Dosis jedes Mal dann abgibt, wenn der Spender betätigt wird, oder wobei die Quelle (4) ein Ventil für eine nicht dosierte Menge umfasst, wobei die Dosis durch die Kapazität des atembetätigbaren Ventils abgemessen wird.