HK1142111B

HK1142111B - Control device having a peristaltic valve for a drink preparing machine

Info

Publication number: HK1142111B
Application number: HK10108636.1A
Authority: HK
Inventors: Jean-Luc Denisart; Jean-Paul Denisart; Enzo Bonacci; Hanspeter Pleisch; Christian Talon
Original assignee: Nestec S.A.
Priority date: 2007-05-16
Filing date: 2008-05-07
Publication date: 2011-10-28

Claims

Steuervorrichtung mit einem peristaltischen Ventil zur Steuerung des selektiven Öffnens und Schließens eines ersten und zweiten, durch die Vorrichtung verlaufenden Schlauches (5, 6, 50, 60), mit:
- einer an einem Kipphebelkörper (11) befestigten Betätigungseinrichtung;

- einem Sockel (12), auf dem der Körper (11) angebracht ist, so dass er um zumindest eine neutrale Stellung (N) gekippt werden kann, wobei zwei selektive Schließ-/Offenstellungen (S1, S2) der Schläuche eine Schließstellung eines ersten Schlauches und eine Offenstellung eines zweiten Schlauches sowie eine Offenstellung des ersten Schlauches und eine Schließstellung des zweiten Schlauches umfassen; und - Schlauchdruckeinrichtungen (21, 22), welche auf dem Sockel (12) angebracht sind und durch Betätigung des Hebels (10) gegen elastische Rückstelleinrichtungen (30, 31) verschoben werden können; dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Einrichtungen elastische Rückstelleinrichtungen (30, 31) darstellen, die in Bezug auf den Kipphebel (11) derart angeordnet sind, dass:

- sie in der neutralen Stellung die Druckeinrichtungen (21, 22) in der Schließstellung gegenüber den zwei Schläuchen (5, 6, 50, 60) mit ausreichender Rückstellspannung halten, um die beiden Schläuche geschlossen zu halten; und

- sie in den selektiven Schließ-/Offenstellungen der Schläuche (5, 6, 50, 60) die Druckeinrichtungen (21, 22) wahlweise mit einer größeren Spannung auf einem der Schläuche halten, um einen der Schläuche abzuschließen und den anderen Schlauch zumindest teilweise zu öffnen.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Rückstelleinrichtungen (30, 31) von mindestens einer zwischen dem Körper (11) und den Druckeinrichtungen (21, 22) vorgesehenen Rückstellfeder gebildet werden.
Vorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (30, 31) derart angeordnet ist, dass sie für eine stabile Lage der Druckeinrichtungen (21, 22) in der selektiven Schließ-/Offenstellung der Schläuche (5, 6, 50, 60) sorgt.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebelkörper (11) auf dem Sockel (12) auf mindestens zwei parallelen Drehzapfen (13, 14) befestigt ist, wobei jeder Zapfen die Drehverschiebung des Körpers (11) in Bezug auf den Sockel (12) in Richtung auf eine der selektiven Schließ-/Offenstellungen der Schläuche (5, 6, 50, 60) bildet.
Vorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchdruckeinrichtungen (21, 22) zwei auf dem Sockel schwenkbare Klemmarme aufweisen.
Vorrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinrichtungen (21, 22) die Schläuche (5, 6, 50, 60) gegen eine Auflagefläche des Sockels (12) klemmen.
Vorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche des Sockels (12) eine konvexe Oberfläche bildet.
Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 5, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmarme (21, 22) über zwei Federn oder zwei Federabschnitte (30, 31), welche die elastischen Rückstelleinrichtungen bilden, mit dem Kipphebelkörper (11) des Hebels (10) verbunden sind, wobei die elastischen Rückstelleinrichtungen derart angeordnet sind, dass sie eine stabile Lage einnehmen, indem sie während der Drehverschiebung des Körpers (11) in Bezug auf den Sockel (12) in Richtung auf eine der selektiven Schließ-/Offenstellungen der Schläuche (5, 6, 50, 60) über die Drehachse hinausgehen.
Vorrichtung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungspunkte (33) der Federn (30, 31) an dem Kipphebelkörper (11) und an den Klemmarmen (21, 22) derart angeordnet sind, dass sie sich in der Verlängerung der Längsebene zu dem Sockel (12) schneiden.
Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Steuerschalter (40) zur Betätigung einer Pumpe (4) aufweist, wobei ein Betätigungsteil des Kipphebelkörpers (11) auf den Schalter wirkt.
Gerät zur Herstellung von heißen und kalten Getränken mit einer Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gerät einen ersten Einlassschlauch (5) für erhitztes Wasser und einen zweiten Einlassschlauch (6) für nicht erhitztes Wasser aufweist, wobei diese Schläuche mit der Vorrichtung in Eingriff stehen.
Gerät gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Pumpe (4) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass sie bei den selektiven Schließ-/Offenstellungen (S1, S2) der Schläuche (5, 6, 50, 60) eingeschaltet wird.