HK1019211B - Sealing system for improved applicator die - Google Patents

Claims (11)

1. Düse zum abwechselnden Abscheiden mehrerer flüssiger Materialien auf der Oberfläche einer sich bewegenden Fläche zur Ausbildung einer gleichmäßigen Beschichtungslage darauf, wobei die Düse

   eine Düsenplatte, welche erste und zweite Einlaßöffnungen definiert, eine längliche Beschichtungsöffnung und erste und zweite Flüssigkeitsdurchgänge, welche zwischen der Beschichtungsöffnung und der ersten bzw. zweiten Flüssigkeitseinlaßöffnung kommunizieren, und

   Verschlußeinrichtungen zum abwechselnden Schließen der ersten und zweiten Flüssigkeitsdurchgänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtungen über den ersten und zweiten Flüssigkeitsdurchgängen angeordnet sind, die Verschlußeinrichtungen wenigstens zwei Verschlußelemente mit wenigstens einer gleitbaren Fläche aufweisen, welche für eine lineare, gleitende Hin- und Herbewegung in einem Winkel zu den ersten und zweiten Flüssigkeitsdurchgängen in der Düsenplatte angebracht sind, und das Verschlußelement Dichtmittel auf wenigstens einer gleitbaren Oberfläche davon zur Verhinderung, daß flüssige Materialien aus der Düse auslaufen, umfaßt.
2. Düse nach Anspruch 1, wobei die Verschlußelemente Umschaltriegel sind, welche im allgemeinen parallel zu der Beschichtungsöffnung angeordnet sind und wobei die Länge der Umschaltriegel im wesentlichen die gleiche ist, wie die Länge der Beschichtungsöffnung.
3. Düse nach Anspruch 2, wobei das Dichtmittel die Länge der Umschaltriegel überspannt.
4. Düse nach Anspruch 3, wobei das Dichtmittel eine erste Dichtung umfaßt, welche aus wenigstens einem Streifen aus komprimierbarem Material besteht.
5. Düse zum abwechselnden Abscheiden mehrerer flüssiger Materialien auf der Oberfläche einer sich bewegenden Fläche zur Ausbildung einer gleichmäßigen Beschichtungslage darauf, wobei die Düse

   eine Düsenplatte, welche erste und zweite Einlaßöffnungen definiert, eine längliche Beschichtungsöffnung und erste und zweite Flüssigkeitsdurchgänge, welche zwischen der Beschichtungsöffnung und der ersten bzw. zweiten Einlaßöffnung kommunizieren, und

   Verschlußeinrichtungen zum abwechselnden Schließen der ersten und zweiten Flüssigkeitsdurchgänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung über den ersten und zweiten Durchgängen angeordnet sind, ein erstes Verschlußelement zum Verschließen des ersten Durchgangs und ein zweites Verschlußelement zum Verschließen des zweiten Durchgangs aufweist, jedes der Verschlußelemente in der Düsenplatte gleitend bewegbar ist und

   einen Umschaltriegel aufweist, der allgemein parallel zu der länglichen Beschichtungsöffnung angeordnet ist und eine Länge hat, die im wesentlichen gleich ist, wie die Länge der länglichen Beschichtungsöffnung, und Dichtmittel umfaßt,

   welche wenigstens einen Streifen aus flexiblem Material aufweisen, das die Länge des Umschaltriegels an wenigstens einer gleitbaren Oberfläche davon zur Verhinderung, daß die ersten und zweiten flüssigen Materialien aus der Düse auslaufen, überspannt, aufweist.
6. Düse nach Anspruch 5, wobei jeder Umschaltriegel so konstruiert ist, daß er zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung gleitend bewegbar ist, wobei jeder der Umschaltriegel eine erste Dichtung, die aus einem ersten Streifen aus komprimierbarem Material besteht, eine zweite Dichtung, die aus einem zweiten Streifen aus komprimierbarem Material besteht, und eine Flüssigkeitsdichtung dazwischen aufweist.
7. Düse nach Anspruch 6, wobei jedes der Verschlußelemente zwei gleitbare Hauptflächen im wesentlichen parallel zu der Beschichtungsöffnung aufweist, wobei jede der gleitbaren Hauptflächen mit ersten, zweiten und Flüssigkeitsdichtungen versehen ist, welche sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Umschaltriegels erstrecken.
8. Düse nach Anspruch 7, wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Dichtungen einen Streifen aus flexiblem Kunststoff oder elastischem Material aufweist, welcher einen U-förmigen Querschnitt und einen komprimierbaren Streifen, welcher in der Einfassung, welche von dem U-förmigen Querschnitt gebildet wird, gehalten wird, aufweist.
9. Düse nach Anspruch 1, wobei das Verschlußelement Umschaltriegel aufweist, welche gleitbar zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar sind, wobei die Umschaltriegel wenigstens eine der gleitbaren Flächen haben, wobei die gleitbare Fläche mit einer ersten Dichtung, die einen ersten Streifen aus komprimierbarem Material umfaßt, einer zweiten Dichtung, die einen zweiten Streifen aus komprimierbarem Material umfaßt, und dazwischen mit einer Flüssigkeitsdichtung versehen ist.
10. Düse nach Anspruch 9, wobei die Umschaltriegel allgemein parallel zu der Beschichtungsöffnung angeordnet sind, die Länge der Umschaltriegel im wesentlichen die gleiche ist, wie die Länge der Beschichtungsöffnung, und die Umschaltriegel zwei gleitbare Flächen im wesentlichen parallel zu der Beschichtungsöffnung aufweisen, wobei jede der gleitbaren Flächen mit ersten, zweiten und Flüssigkeitsdichtungen versehen ist, welche sich im wesentlichen über die gesamte Länge der Umschaltriegel erstrecken.
11. Düse nach Anspruch 10, wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Dichtungen einen Streifen aus flexiblem Kunststoff oder elastischem Material aufweist, welche einen U-förmigen Querschnitt und einen komprimierbaren Streifen, welcher in einer Einfassung, die von dem U-förmigen Querschnitt gebildet wird, gehalten wird, hat.