HK1012037B

HK1012037B - Key cylinder automatic returning device for cylinder lock device

Info

Publication number: HK1012037B
Application number: HK98113063.8A
Authority: HK
Inventors: Miyamoto Keiichi
Original assignee: 阿尔法株式会社
Priority date: 1994-04-28
Filing date: 1998-12-10
Publication date: 2000-05-05

Claims

Zylinderschloß (1) mit einem Gehäuse (3), welches ein erstes Gehäuseelement (7) aufweist, mit einer Hülse (4), welche drehbar im ersten Gehäuseelement (7) des Gehäuses (3) angeordnet ist und ein zweites Gehäuseelement (8) sowie einen Eingriffsbereich aufweist, mit einem Schlüsselzylinder (5), welcher in dem zweiten Gehäuse (8) der Hülse (4) drehbar angeordnet ist, und mit Zuhalteelement, welche im Schlüsselzylinder (5) gleitend angeordnet sind und in den Eingriffsbereich der Hülse (4) eingreifen können, wobei der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (5) rotiert, wenn ein geeigneter Schlüssel in der Schlüsselzynlinder (5) eingefügt und gedreht wird, und wobei der Schlüsselzylinder (5) und die Hülse (4) zusammen rotieren, wenn ein ungeeigneter Schlüssel in den Schlüsselzylinder (5) eingefügt und gedreht wird, gekennzeichnet durch eine automatische Rückführung des Schlüsselzylinders, mit:
ersten und zweiten Gehäusewellen (13a, 13b), welche vom Gehäuse (3) vorstehen;

einer Zylinderwelle (15), welche vom Schlüsselzylinder (5) entlang einer Mittellinie (20) der Hülse (4) vorsteht und zwischen den ersten und zweiten Gehäusewellen (13a, 13b) angeordnet ist; und

einer Feder (10), welche auf die erste Gehäusewelle (13a) gewickelt ist und zwei Schenkel (11, 12) aufweist, zwischen welchen die Zylinderwelle (15) und die zweite Gehäusewelle (13b) angeordnet sind,

wobei die Feder (10) eine Rückführungskraft auf die Zylinderwelle (15) ausübt, welche eine bogenförmige Bewegung in einer kreisbogenförmigen Nut (16) ausführt, die im Gehäuse (3) ausgebildet ist, wenn der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (4) durch den geeigneten, in den Schlüsselzylinder (5) eingesetzten Schlüssel gedreht wird; und

wobei die Zylinderwelle (15) um die Mittellinie (20) der Hülse (4) in der kreisbogenförmigen Nut (16) des Gehäuses und zwischen den beiden Schenkeln (11, 12) der Feder (10) ohne Verformung der Feder (10) gedreht wird, wenn der Schlüsselzylinder (5) und die Hülse (4) zusammen durch einen in den Schlüsselzylinder (5) eingefügten ungeeigneten Schlüssel gedreht werden.
Zylinderschloß (1) mit einem Gehäuse (3), welches ein erste Gehäuse (7) aufweist, mit einer Hülse (4), welche drehbar im ersten Gehäue (7) des Gehäuse (3) angeordnet ist und ein zweites Gehäuse (8) sowie einen Eingriffsbereich aufweist, mit einem Schlüsselzylinder (5), welcher in dem zweiten Gehäuse (8) der Hülse (4) drehbar angeordnet ist, und mit Zuhalteelementen, welche im Schlüsselzylinder (5) gleitend angeordnet sind und in den Eingriffsbereich der Hülse (4) eingreifen können, wobei der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (4) rotiert, wenn ein geeigneter Schlüssel in den Schlüsselzylinder (5) eingefügt und gedreht wird, und wobei der Schlüsselzylinder (5) und die Hülse (4) zusammen rotieren, wenn ein ungeeigneter Schlüssel in den Schlüsselzylinder (5) eingefügt und gedreht wird, gekennzeichnet durch eine automatische Rückführung des Schlüsselzylinders, mit:
einer Mittelwelle (14a) der Hülse, welche von der Hülse (4) entlang der Mittellinie (20) der Hülse (4) vorsteht;

einer exzentrischen Welle (14b) der Hülse, welche von der Mittellinie (20) zur Hülse (4) versetzt ist und von dieser vorsteht;

einer Zylinderwelle (15), welche von der Mittelwelle (14a) der Hülse versetzt ist, von dem Schlüsselzylinder (5) vorsteht und zwischen der Mittelwelle (14a) der Hülse und der exzentrischen Welle (14b) der Hülse angeordnet ist; und

einer Feder (10), welche auf die Mittelwelle (14a) der Hülse aufgewickelt ist und zwei Schenkel (11, 12) aufweist, zwischen welchen die Zylinderwelle (15) und die exzentrische Welle (14b) der Hülse angeordnet sind,

wobei die Feder (10) eine Rückführkraft auf die Zylinderwelle (15) ausübt, welche eine bogenförmige Bewegung macht, wenn der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (4) durch den in den Schlüsselzylinder (5) eingefügten geeigneten Schlüssel gedreht wird; und

wobei die Zylinderwelle (15) um die Mittellinie (20) der Hülse (4) zwischen den beiden Schenkeln (11, 12) der Feder (10) ohne Verformung der Feder (10) gedreht wird, wenn der Schlüsselzylinder (5) und die Hübe (4) druch einen in den Schlüsselzylinder (5) eingefügten ungeeigneten Schlüssel zusammen gedreht werden.
Zylinderschloß (1) mit einem Gehäuse (3), welches ein erstes Gehäuse (7) aufweist, mit einer Hülse (4), welche drehbar im ersten Gehäuse (7) des Gehäuses (3) angeordnet ist und ein zweites Gehäuse (8) sowie einen Eingriffsbereich aufweist, mit einem Schlüsselzylinder (5), welcher in dem zweiten Gehäuse (8) der Hülse (4) drehbar angeordnet ist, und mit Zuhalteelementen, welche im Schlüsselzylinder (5) gleitend angeordnet sind und in den Eingriffsbereich der Hülse (4) eingreifen können, wobei der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (4) rotiert, wenn ein geeigneter Schlüssel in den Schlüsselzylinder (5) eingefügt und gedreht wird, und wobei der Schlüsselzylinder (5) und die Hülse (4) zusammen rotieren, wenn ein ungeeigneter Schlüssel in den Schlüsselzylinder (5) eingefügt und gedreht wird, gekennzeichnet durch eine automatische Rückführung des Schlüsselzylinders, mit:
einer Hülsenwelle (14), welche exzentrisch zur Hülse (4) ist und von dieser axial vorsteht;

einer Zylinderwelle (15), welche von der Mittellinie (21) des Schlüsselzylinders (5) versetzt ist und axial vom Schlüsselzylinder (5) vorsteht;

ersten und zweiten Gehäusewellen (13a, 13b), welche exzentrisch zum Gehäuse (3) sind und axial vom Gehäuse (3) vorstehen;

einem innenseitigen Hebel (17), welcher an der Hülsenwelle (14) drehbar befestigt ist und eine Aussparung (17b), welche mit der Zylinderwelle (15) zusammenpaßt, sowie eine Hebelwelle (17c) aufweist, welche entlang der Mittellinie (21) des Schlüsselzylinders (5) axial vorsteht und durch eine kreisbogenförmige Nut (16), die im Gehäuse (3) ausgebildet ist, verläuft und zwischen den ersten und zweiten Gehäusewellen (13a, 13b) angeordnet ist;

einem außenseitigen Hebel (18), welcher an der ersten Gehäusewelle (13a) drehbar befestigt ist und eine Aufnahmeöffnung (18b) aufweist, die mit der Hebelwelle (17c) zusammenpaßt; und

einer Feder (19), welche auf die erste Gehäusewelle (13c) gewickelt ist und zwei Schenkel (11, 12) aufweist, zwischen welchen, die Hebelwelle (17c) und die zweite Gehäusewelle (13b) angeordnet sind,

wobei der innenseitige Hebel (17) um die Hülsenwelle (14) gedreht wird, so daß die Feder (19) eine Rückführungskraft auf die Hebelwelle (17c) ausübt, welche eine bogenförmige Bewegung in der kreisbogenförmigen Nut (16) ausführt, wenn der Schlüsselzylinder (5) relativ zur Hülse (4) durch den in den Schlüsselzylinder (5) eingefügten geeigneten Schlüssel gedreht wird; und

wobei die Hebelwelle (17c) um die Mittellinie (21) des Schlüsselzylinders (5) in der kreisbogenförmigen Nut (16) des Gehäuses (3) und zwischen den beiden Schenkeln (11, 12) der Feder (19) ohne Verformung der Feder (19) gedreht wird, wenn der Schlüsselzylinder (5) und die Hülse (4) zusammen durch einen in den Schlüsselzylinder (5) eingefügten ungeeigneten Schlüssel gedreht werden.