HK1011731B - Process cartridge and image forming apparatus - Google Patents

Claims (8)

1. Elektrophotographische Prozeßkartusche, die angepaßt ist, in einem elektrophotographischen Bilderzeugungsgerät herausnehmbar angeordnet zu werden, wobei die Prozeßkartusche (B) aufweist:

   - eine Gehäuseeinrichtung, die eine drehbare, lichtempfindliche Trommel (7) enthält,

   - eine Ladeeinrichtung (8), welche zum Aufladen der Trommel unter Verwendung einer von dem Gerät erzeugten Ladevorspannung betreibbar ist,

   - eine Entwicklungseinrichtung (10) mit einem Entwicklungselement zum Entwickeln latenter Bilder auf der Trommel unter Verwendung einer von dem Gerät erzeugten Entwicklungsvorspannung und einem Entwickler enthaltenden Abschnitt zum Vorhalten eines Entwicklers, der zum Entwickeln der latenten Bilder auf der Trommel verwendet wird,

   - eine Reinigungseinrichtung (11), die zum Reinigen der Trommel betreibbar ist, und

   - ein Entwicklererfassungselement (27) mit einem Kontakt (27a), der auf der Gehäuseeinrichtung freiliegt,

      wobei die Gehäuseeinrichtung eine erste Öffnung (9) zum Durchtritt von Licht zu der Trommel aufweist, um auf dieser ein latentes Bild zu erzeugen, und eine zweite Öffnung zum Übertragen der entwickelten Bilder von der Trommel auf das Transfermaterial,    wobei die Prozeßkartusche angepaßt ist, durch Bewegung in eine Richtung im allgemeinen quer zur Trommelachse in das Bilderzeugungsgerät eingefügt zu werden, und    wobei die Trommel in der Gehäuseeinrichtung in bezug auf die Einfügerichtung in einem Vorderabschnitt angeordnet wird,    dadurch gekennzeichnet, daß das Entwicklererfassungselement (27) angeordnet ist, um in dem Gerät auf der Grundlage einer elektrostatischen Kapazität, welche sich abhängig von der Entwicklerrestmenge in der Entwicklungseinrichtung verändert, ein Signal zu erzeugen, welches nicht nur das Vorliegen oder das Fehlen von Entwickler anzeigt, sondern auch, ob die Prozeßkartusche in dem Bilderzeugungsgerät in der Betriebsposition angeordnet ist oder nicht.
2. Prozeßkartusche gemäß Anspruch 1, die ferner aufweist: einen Massekontakt (21) auf einer Seite der Gehäuseeinrichtung, angrenzend an ein Ende der lichtempfindlichen Trommel, und einen Ladevorspannungskontakt (49) sowie einen Entwicklungsvorspannungskontakt (48), die auf der Seite in Gegenüberlage der Gehäuseeinrichtung angeordnet sind, wobei der Entwicklererfassungselementkontakt (27a) auf der Seite in Gegenüberlage der Gehäuseeinrichtung angeordnet ist, der Ladevorspannungskontakt (49) und der Entwicklungsvorspannungskontakt (48), angrenzend an die lichtempfindliche Trommel, in bezug auf die allgemeine Einfügerichtung jeweils vor und hinter der lichtempfindlichen Trommel angeordnet sind und der Entwicklererfassungselementkontakt (27a) in bezug auf die allgemeine Einfügerichtung hinter dem Entwicklungsvorspannungskontakt angeordnet ist.
3. Prozeßkartusche gemäß Anspruch 2, wobei die Gehäuseeinrichtung einen vorderen Gehäuseeinrichtungsabschnitt mit der Ladeeinrichtung, der Reinigungseinrichtung und der lichtempfindlichen Trommel aufweist und einen hinteren Gehäuseeinrichtungsabschnitt mit der Entwicklungseinrichtung, wobei der vordere und der hintere Gehäuseeinrichtungsabschnitt zur relativen Verschwenkbewegung um eine Achse quer zu der Prozeßkartusche miteinander verbunden sind, wobei der Massekontakt und der Ladevorspannungskontakt auf dem vorderen Gehäuseeinrichtungsabschnitt angeordnet sind und der Entwicklungsvorspannungskontakt sowie der Entwicklererfassungselementkontakt auf dem hinteren Gehäuseeinrichtungsabschnitt angeordnet sind.
4. Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät mit einem Hohlraum, in welchem eine Prozeßkartusche (B) aufgenommen werden kann, wobei die Prozeßkartusche (B) eine Gehäuseeinrichtung aufweist, die enthält: eine drehbare, lichtempfindliche Trommel (7), eine Ladeeinrichtung (8), welche zum Laden der Trommel unter Verwendung einer Ladevorspannung, die von dem Bilderzeugungsgerät erzeugt wird, betreibbar ist, eine Entwicklungseinrichtung (10) mit einem Entwicklungselement zum Entwickeln eines latenten Bilds auf der Trommel (7) unter Verwendung einer Entwicklungsvorspannung, die von dem Gerät erzeugt wird, und einen Entwickler vorhaltenden Abschnitt, welcher einen zur Entwicklung des latenten Bilds auf der Trommel verwendeten Entwickler enthält, eine Reinigungseinrichtung (11), die zum Reinigen der Trommel (7) betreibbar ist, und ein Entwicklererfassungselement (27) mit einem Kontakt (27a), der auf der Gehäuseeinrichtung freiliegt, wobei die Gehäuseeinrichtung eine erste Öffnung (9) zum Durchtritt von Licht zu der Trommel (7) zum Erzeugen des latenten Bilds auf dieser und eine zweite Öffnung zum Übertragen des entwickelten Bilds von der Trommel auf das Transfermaterial aufweist, wobei die Prozeßkassette durch Bewegen der Prozeßkassette in eine Richtung im allgemeinen quer zu der Trommelachse in den Hohlraum aufgenommen wird,    dadurch gekennzeichnet, daß das Bilderzeugungsgerät eine Prozeßkartuschen-Erfassungseinrichtung (CO2, IN1, IN2, BA) und eine Entwicklererfassungseinrichtung (CO1) aufweist, die mit einem Kontakt verbunden ist, der in dem Hohlraum angeordnet ist, um den Kontakt (27a) des Entwicklererfassungselements (27) zu betätigen, um von diesem ein Kapazitätssignal aufzunehmen, wobei die Entwicklererfassungseinrichtung (CO1) das Vorliegen oder das Fehlen von Entwickler auf der Grundlage des aufgenommenen Signals bestimmt und die Prozeßkartuschen-Erfassungseinrichtung (CO2, IN1, IN2, BA) auf der Grundlage des aufgenommenen Signals bestimmt, ob eine Prozeßkartusche in dem Hohlraum angeordnet ist.
5. Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät gemäß Anspruch 4, wobei das Entwicklererfassungselement (27) der Prozeßkassette ein Kapazitätssignal über einem ersten Schwellenpegel erzeugt, um das Vorliegen von Entwickler anzuzeigen, und ein Kapazitätssignal zwischen dem ersten Schwellenpegel und einem zweiten, niedrigeren Schwellenpegel, um das Fehlen von Entwickler anzuzeigen, und wobei die Entwicklererfassungseinrichtung (CO1) anzeigt, daß Entwickler vorliegt, wenn das Kapazitätssignal über dem ersten Schwellenpegel ist, und anzeigt, daß Entwickler fehlt, wenn das Kapazitätssignal unterhalb des ersten Schwellenpegels, aber über dem zweiten Schwellenpegel ist, und wobei die Prozeßkartuschen-Erfassungseinrichtung (CO2, IN1, IN2, BA) anzeigt, daß die Prozeßkartusche (B) vorliegt, wenn das Kapazitätssignal den zweiten Schwellenpegel übersteigt.
6. Gerät gemäß Anspruch 4 oder Anspruch 5, welches ferner aufweist: einen Massekontakt (51), der auf einer Seite des Hohlraums zum Betätigen und Erden des Massekontakts (21) der Prozeßkartusche angeordnet ist, wenn sie in der Betriebsposition ist, eine Einrichtung zum Erzeugen einer Ladevorspannung und zum Zuführen der Ladevorspannung zu einem Ladevorspannungskontakt (50c), welcher auf der anderen Seite des Hohlraums angeordnet ist und welcher den Ladevorspannungskontakt (49) der Prozeßkartusche betätigt, wenn diese in der Betriebsposition ist, eine Einrichtung zum Erzeugen einer Entwicklungsvorspannung und zum Zuführen der Entwicklungsvorspannung zu einem Entwicklungsvorspannungskontakt (50b), welcher auf der anderen Seite des Hohlraums angeordnet ist und welcher den Entwicklungsvorspannungskontakt (48) der Prozeßkartusche betätigt, wenn diese in der Betriebsposition ist.
7. Gerät gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6 in der Form oder als ein Teil einer elektrophotographischen Kopiermaschine, einer Laserstrahldruckvorrichtung, einer LED-Strahldruckvorrichtung oder einer Faksimilemaschine.
8. Kombination einer Prozeßkartusche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3 und eines Geräts gemäß einem der Ansprüche 4 bis 7 zur gemeinsamen Verwendung.