HK1011645B

HK1011645B - Ink jet recording apparatus having discharge recovery means

Info

Publication number: HK1011645B
Application number: HK98112647.5A
Authority: HK
Inventors: Shimamura Yoshiyuki; Takahashi Seiji; Iwata Kazuya; Asakura Osamu; Nagashima Masasumi; Kawazoe Kenji; Kanome Yuji; Ishikawa Tetsuya; Ohde Takahiro
Original assignee: Canon Kabushiki Kaisha
Priority date: 1993-06-21
Filing date: 1998-12-01
Publication date: 2003-09-19

Claims

Tintenstrahlaufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen durch ein Ausstoßen von Tinte auf ein Aufzeichnungsmedium, wobei das Gerät folgendes aufweist:
eine Montageeinrichtung (11) zum Aufnehmen eines Aufzeichnungskopfes (9) mit Tintenausstoßöffnungen zum Ausstoßen von Tinte auf das Aufzeichnungsmedium;

eine Abdeckung (51) zum Abdecken der Ausstoßöffnungen eines an der Montageeinrichtung montierten Aufzeichnungskopfes;

eine Einrichtung (63) zum Bewegen der Abdeckung zwischen einer ersten Position, bei der die Abdeckung so angeordnet ist, dass sie die Ausstoßöffnungen eines an der Montageeinrichtung montierten Aufzeichnungskopfes nicht abdeckt, und einer zweiten Position, bei der die Abdeckung so angeordnet ist, dass sie die Ausstoßöffnungen eines an der Montageeinrichtung montierten Aufzeichnungskopfes abdeckt;

eine Saugeinrichtung (53) zum Anwenden eines Saugens an der Abdeckung, um so Tinte aus der Abdeckung zu entfernen; und

eine Steuereinrichtung (999) zum Ausführen eines Reinigungsprozesses zum Wiederherstellen einer Ausstoßleistung des Aufzeichnungskopfes, wobei die Steuereinrichtung so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung (53) einen Saugvorgang durch ein Anwenden eines Saugens bei der Abdeckung ausführt, wenn die Abdeckung zu der zweiten Position bewegt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (999) so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung (53) vor dem Saugvorgang einen Leerlaufsaugvorgang durch ein Anwenden eines Saugens bei der Abdeckung ausführt, wenn sich die Abdeckung in der ersten Position befindet.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 1, das des Weiteren eine Abtasteinrichtung (11) zum Abtasten des Aufzeichnungskopfes über das Aufzeichnungsmedium aufweist.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 1, wobei die Steuereinrichtung (999) so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung ein Saugen an der Abdeckung vor dem Bewegen der Abdeckung von der ersten zu der zweiten Position anwendet, wenn dem Gerät Energie zugeführt worden ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 1, wobei die Steuereinrichtung (999) so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung ein Saugen an der Abdeckung vor dem Bewegen der Abdeckung von der ersten zu der zweiten Position anwendet, wenn ein Aufzeichnungssignal eine vorbestimmte Zeitspanne lang nicht zu dem Gerät geliefert worden ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 1 oder 2, das des Weiteren eine Vorausstoßeinrichtung aufweist, um ein Ausstoßen von Tinte aus den Ausstoßöffnungen eines Aufzeichnungskopfes vor der Anwendung des Aufzeichnungskopfes zu bewirken, um ein aufzeichnen auf dem Aufzeichnungsmedium zu bewirken, wobei die Steuereinrichtung (999) so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung ein Saugen an der Abdeckung vor dem Bewegen der Abdeckung von der ersten zu der zweiten Position anwendet, wenn eine vorbestimmte Anzahl an Vorausstoßvorgängen durch die Vorausstoßeinrichtung ausgeführt worden ist.
Gerät gemäß einem der vorherigen Ansprüche, das des Weiteren folgendes aufweist:
eine Wischeinrichtung (59) zum Wischen der Ausstoßöffnungsfläche des Aufzeichnungskopfes; und

eine Reinigungseinrichtung (4a) zum Reinigen der Wischeinrichtung, die an der Montageeinrichtung (11) angebracht ist, indem ein direkter Kontakt mit der Wischeinrichtung vollführt wird, wobei die Reinigungseinrichtung ein an ihr angebrachtes Absorbierelement hat.
Gerät gemäß Anspruch 6, wobei die Reinigungseinrichtung (49) ein Wischerreinigerelement aufweist, das an der Montageeinrichtung (11) angebracht ist, um einen direkten Kontakt mit der Wischeinrichtung (59) zu vollführen, wobei das Absorbierelement an dem Wischerreinigerelement angebracht ist, und ein Deckelelement aufweist, das das Wischerreinigerelement und das Absorbierelement abdeckt und sichert, wobei das Deckelelement ein oberes Ende hat, das zum Ausführen eines direkten Kontaktes mit dem Wischerelement in der Lage ist.
Gerät gemäß Anspruch 1 oder 2, das des Weiteren folgendes aufweist:
eine Wiederherstelleinrichtung zum Wiederherstellen der Ausstoßleistung des Aufzeichnungskopfes durch ein Ausstoßen von Tinte durch die Ausstoßöffnungen; und

eine Tintenaufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen von Tinte, die durch die Wiederherstelleinrichtung ausgestoßen wird, wobei die Tintenaufnahmeeinrichtung mit einem gegenüber Feuchtigkeit durchlässigen Abschnitt versehen ist, bei dem eine wasserdichte, gegenüber Feuchtigkeit durchlässige Membran und ein netzartiges Element übereinander angeordnet sind.
Gerät gemäß Anspruch 8, wobei der gegenüber Feuchtigkeit durchlässige Abschnitt der Tintenaufnahmeeinrichtung an seiner Außenseite mit einem Element verschweißt ist, bei dem ein netzartiges Harz an der wasserdichten, gegenüber Feuchtigkeit durchlässigen Membran geschichtet ist.
Gerät gemäß Anspruch 1 oder 2, das des Weiteren folgendes aufweist:
eine Wiederherstelleinrichtung zum Wiederherstellen der Tintenausstoßleistung durch ein Ausstoßen der Tinte durch die Ausstoßöffnungen;

eine Tintenaufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen der durch die Wiederherstelleinrichtung ausgestoßenen Tinte, wobei die Tintenaufnahmeeinrichtung an dem Boden des Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes angeordnet ist;

eine Form, die den Umfang der Tintenaufnahmeeinrichtung umgibt; und

einen Tintenströmungskanal, durch den Tinte aufgrund der Schwerkraft von der Wiederherstelleinrichtung zu einem Raum der Tintenaufnahmeeinrichtung fallen kann.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß einem der vorherigen Ansprüche, das des Weiteren einen Aufzeichnungskopf aufweist, der eine Einrichtung zum Ausstoßen von Tinte durch die Ausstoßöffnungen hat.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 11, das des Weiteren eine Einrichtung zum Aufbringen von Wärmeenergie auf die Tinte aufweist, um so eine Zustandsänderung von dieser zu bewirken und die Tinte aus dem Aufzeichnungskopf aufgrund der Zustandsänderung auszustoßen.
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät gemäß Anspruch 1, wobei die Steuereinrichtung (999) so eingerichtet ist, dass sie bewirkt, dass die Saugeinrichtung (53) einen anderen Leerlaufsaugvorgang nach dem Saugvorgang bei dem Reinigungsprozess ausführt.
Verfahren zum Reinigen zur Wiederherstellung einer Ausstoßleistung eines Aufzeichnungskopfes für ein Aufzeichnungsgerät, das so eingerichtet ist, dass es ein Aufzeichnen unter Verwendung eines Aufzeichnungskopfes mit einer Ausstoßöffnung zum Ausstoßen von Tinte ausführt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
Ausführen eines Reinigungsprozesses mit den folgenden Schritten:
einem Leerlaufsaugschritt zum Anwenden eines Saugens an einer Abdeckung zum Abdecken der Aufzeichnungskopfausstoßöffnung, wenn die Abdeckung in einer ersten Position ist, bei der die Aufzeichnungskopfausstoßöffnung nicht abgedeckt ist; und

einem Saugschritt zum Anwenden eines Saugens an der Abdeckung, wenn die Abdeckung zu einer zweiten Position bewegt ist, bei der die Aufzeichnungskopfausstoßöffnung durch die Abdeckung abgedeckt ist.
Verfahren gemäß Anspruch 14 mit dem folgenden Schritt:
Anwenden eines Saugens an der Abdeckung vor der Bewegung der Abdeckung von der ersten Position zu der zweiten Position, wenn Energie zu dem Gerät geliefert wird.
Verfahren gemäß Anspruch 14 mit dem folgenden Schritt:
Anwenden eines Saugens an der Abdeckung vor der Bewegung der Abdeckung von der ersten zu der zweiten Position, wenn ein Aufzeichnungssignal nicht zu dem Gerät eine vorbestimmte Zeitspanne lang geliefert worden ist.
Verfahren gemäß Anspruch 14, das des Weiteren die folgenden Schritte aufweist:
Bewirken eines Vorausstoßens von Tinte aus den Ausstoßöffnungen eines Aufzeichnungskopfes vor der Anwendung des Aufzeichnungskopfes zum Bewirken eines Aufzeichnens an dem Aufzeichnungsmedium und

Anwenden eines Saugens an der Abdeckung vor der Bewegung der Abdeckung von der ersten zu der zweiten Position, wenn eine vorbestimmte Anzahl an Vorausstoßvorgängen durch die Vorausstoßeinrichtung ausgeführt worden ist.
Verfahren gemäß einem der Ansprüche 14 bis 17, das des Weiteren die folgenden Schritte aufweist:
Wischen der Ausstoßöffnungsfläche des Aufzeichnungskopfes unter Verwendung einer Wischeinrichtung (59); und

Reinigen der Wischeinrichtung durch ein Ausführen eines direkten Kontaktes mit der Wischeinrichtung unter Verwendung einer Reinigungseinrichtung mit einem an dieser angebrachten Absorbierelement.
Verfahren gemäß Anspruch 18 mit dem folgenden Schritt:
Anwenden eines Wischerreinigerelementes zum Ausführen eines direkten Kontaktes mit der Wischeinrichtung (59) als die Reinigungseinrichtung, wobei das Wischerreinigerelement das an diesem angebrachte Absorbierelement hat, und wobei ein Deckelelement zum Abdecken und Sichern des Wischerreinigerelementes und des Absorbierelementes vorgesehen ist, wobei das Deckelelement ein oberes Ende hat, das zu einem Ausführen eines direkten Kontaktes mit dem Wischerelement in der Lage ist.
Verfahren gemäß Anspruch 14, das des Weiteren die folgenden Schritte aufweist:
einen Wiederherstellschritt zum Wiederherstellen der Ausstoßleistung des Aufzeichnungskopfes durch ein Ausstoßen von Tinte durch die Ausstoßöffnungen und

Aufnehmen der während des Wiederherstellschrittes ausgestoßenen Tinte in einer Tintenaufnahmeeinrichtung, die mit einem gegenüber Feuchtigkeit durchlässigen Abschnitt versehen ist, bei dem eine wasserdichte, gegenüber Feuchtigkeit durchlässige Membran und ein netzartiges Element übereinander angeordnet sind.
Verfahren gemäß Anspruch 20, das den folgenden Schritt aufweist:
Anwenden einer Tintenaufnahmeeinrichtung, bei der der gegenüber Feuchtigkeit durchlässige Abschnitt an seiner Außenseite mit einem Element verschweißt ist, bei dem ein netzartiges Harz an der wasserdichten gegenüber Feuchtigkeit durchlässigen Membran geschichtet ist, als die Tintenaufnahmeeinrichtung.
Gerät gemäß Anspruch 14 oder 15 das des Weiteren folgendes aufweist:
Wiederherstellen der Tintenausstoßleistung durch ein Ausstoßen der Tinte durch die Ausstoßöffnungen derart, dass die ausgestoßene Tinte aufgrund der Schwerkraft durch einen Tintenströmungskanal von der Wiederherstelleinrichtung zu einem Raum einer Tintenaufnahmeeinrichtung fällt, die an dem Boden des Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes angeordnet ist.
Verfahren gemäß Anspruch 14, wobei der Reinigungsprozess folgenden Schritt umfasst:
Ausführen eines weiteren Leerlaufsaugvorganges nach dem Saugvorgang.