HK1011311B - Electrostatic spraying of particulate material - Google Patents

Claims (22)

1. Vorrichtung zum Zerstäuben von aus Partikeln bestehendem Material, mit einem Gehäuse (142), einem Behälter (144; 166) für das zu zerstäubende aus Partikeln bestehende Material, einem Spannungsgenerator (328), der in dem Gehäuse untergebracht ist, um eine hohe Spannung an eine Masse des aus Partikeln bestehenden Materials anzulegen, und Mitteln, die eine Dispensierstelle festlegen, von welcher elektrisch geladene Partikel von der benutzten Masse ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ferner Mittel zum Abtrennen eines Teils des aus Partikel bestehenden Materials von der Hauptmenge des Materials, die in der Vorrichtung gespeichert ist, und Mittel zum Anlegen der Hochspannung an den so abgetrennten Teil umfaßt.
2. Vorrichtung zum Zerstäuben von aus Partikeln bestehendem Material, mit einem Gehäuse (110; 210), Mitteln (120; 220) zum Speichern von aus Partikeln bestehendem Material in dem Gehäuse, einem Spannungsgenerator (114; 214; 328), der in dem Gehäuse angeordnet ist, um eine Hochspannung an eine Masse des aus Partikeln bestehenden Materials anzulegen, und Mitteln, die eine Dispensierstelle (128; 211) festlegen, von welcher elektrisch geladene Partikel von der benutzten Masse ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Material in den Speichermitteln (120; 220) als getrennte diskrete Mengen gespeichert ist, daß Stellmittel (118; 130; 218) vorgesehen sind, um jede dieser diskreten Mengen an der Dispensierstelle (128; 228) anzuordnen, und daß die Hochspannung an jede dieser diskreten Mengen angelegt wird, wenn diese mit der Dispensierstelle ausgerichtet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die angelegte Spannung so ist, daß in Abwesenheit von aus Partikeln bestehendem Material im wesentlichen keine Coronaentladung auftritt wenn der Spannungsgenerator in Betrieb ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die angelegte Spannung nicht größer als 25 kV ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung eine selbstständige Einheit (50) mit einem Gehäuse ist, das bei Gebrauch in der Hand gehalten werden kann, oder ohne weiteres mit einer Hand tragbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem vom Benutzer betätigbaren Stellglied (92) zum Steuern des Öffnens und Schließens des Dispensierauslasses (96), von welchem das aus Partikeln bestehende Material dispensiert wird.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der das Stellglied auch den Betrieb des Hochspannungsgenerators (84) steuert, wobei die Anordnung so ist, daß die Betätigung des Stellgliedes das Öffnen des Dispensierauslasses mit dem Betrieb des Spannungsgenerators koordiniert.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, bei der das Stellglied ein bewegliches Element umfaßt, das das Öffnen und Schließen einer Öffnung steuert, durch welche das Material ausgegeben wird, wobei das Element ist so angeordnet, daß es durch einen Benutzer bewegbar ist, während die Vorrichtung in der Hand gehalten wird.
9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der das Gehäuse mit einem Düsenteil (211) versehen ist, welcher zum Ausrichten mit Nase oder Mund geeignet ist und einen Durchgang festlegt, in welchen das Material bei Benutzung dispensiert wird, wodurch die Partikel durch die Düse in die Nasen- oder Mundhöhlung gelangen.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der bei Benutzung durch Inhalation des Benutzers Luft durch den Durchgang gezogen werden kann, wodurch, mit Unterstützung des benutzerbedingten Luftstroms durch den Durchgang, die Partikel durch die Düse in die Nasen- oder Mundhöhlung gelangen.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, bei der der Dispensierauslaß stromaufwärts von dem äußersten vorderen Ende des Düsenabschnitts gelegen ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder irgendeinem davon abhängigen Anspruch, mit einem Halter (146; 168) zum Anordnen einer diskreten Menge der Substanz in der Nähe der Dispensierstelle.
13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Spannungsgenerator einen bipolaren Ausgang aufweist.
14. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Generator eine große Anordnung (328) von spannungserzeugenden Elementen umfaßt, die miteinander verbunden sind, um eine hohe Spannung zu erzeugen.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, bei der der Generator eine Festkörpervorrichtung ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder irgendeinem davon abhängigen Anspruch, bei der der Behälter eine Ausgabeöffnung aufweist, in welcher eine Oberfläche der Masse zumindest während des Zerstäubens freigelegt ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 15, bei der der Behälter ein austauschbarer und/oder ein nachfüllbarer Behälter ist, der an den Gebrauch mit der Vorrichtung angepaßt ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder irgendeinem davon abhängigen Anspruch, bei der die diskreten Mengen von Material in Kapseln abgefüllt sind und Mittel (130) zum Öffnen oder Aufbrechen des einkapselnden Materials (122) an der Dispensierstelle vorgesehen sind, um die aus Partikeln bestehende Masse darin mit begleitendem Anlegen der Hochspannung an die eingekapselte Masse freizulegen, um ein Zerstäuben zu bewirken.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, bei der das Partikeln bestehende Material in einer Reihe von Zellen (120; 220) eingekapselt ist, die miteinander gekoppelt sind, und Mittel vorgesehen sind, um die Zellen nacheinander intermittierend in die Dispensierstelle zu schieben, wo jede Zelle geöffnet oder aufgebrochen wird und wo die Hochspannung an die Masse des eingekapselten Materials angelegt wird und dieses somit zum Zerstäuben verfügbar macht.
20. Verfahren zum Zerstäuben von aus Partikeln bestehendem Material, mit den Schritten: Abtrennen eines Teils von aus Partikeln bestehendem Material von der Hauptmenge des Materials, die in einer Zerstäubungsvorrichtung gespeichert ist, und Anlegen einer Hochspannung an den derart abgetrennten Teil, so daß elektrisch geladene Partikel von dem so abgetrennten Teil bei Benutzung ausgegeben werden.
21. Verfahren zum Zerstäuben von aus Partikeln bestehendem Material mit den Schritten: Speichern von aus Partikeln bestehendem Material in einer Zerstäubungsvorrichtung in einer Vielzahl von getrennten, diskreten Mengen, Anordnen jeder dieser diskreten Mengen in einer Dispensierstelle der Vorrichtung, und Anlegen einer Hochspannung an jede dieser diskreten Mengen, wenn sie mit der Dispensierstelle ausgerichtet ist, so daß elektrisch geladene Partikel von dem so abgetrennten Teil bei Gebrauch ausgegeben werden.
22. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, bei dem die geladenen Partikel in einem Luftstrom mitgerissen werden, der durch Inhalation des Benutzers bewirkt wird.