HK1010039B - Toothbrush - Google Patents

Claims (7)

1. Zahnbürste, deren Bürstenkopf mit dem Bürstengriff durch eine Steck- und Rastverbindung lösbar miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung zwischen Bürstenkopf (22) und Bürstengriff (24) als ein Bajonettverschluß (26) ausgebildet ist, der Bajonettverschluß (26) mindestens eine Verriegelungsnut (106) in einer axialen Ausnehmung (102) in einem dem Bürstengriff (24) zugekehrten hinteren Ende des Bürstenkopfes (22) sowie einen Verriegelungsbolzen (28) in einem axialen Gleitlager (30) des dem Bürstenkopf (22) zugekehrten, vorderen Endes des Bürstengriffs (24) umfaßt, der Verriegelungsbolzen (28) in dem Gleitlager (30) begrenzt hin- und herbeweglich, aber unverdrehbar gelagert und in die dem Bürstenkopf (22) abgekehrte Richtung elastisch vorgespannt ist, sowie an seinem aus dem Bürstengriff (24) frei vorstehenden Ende (38) mindestens eine radial zum Verriegelungsbolzen (28) gerichtete Bajonettnase (32) für den Eingriff in die Verriegelungsnut des Bürstenkopfes aufweist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein radialer Vorsprung (34; 120, 124, 126) des Verriegelungsbolzens (28) in mindestens eine, an den Ecken geschlossene Längsführung (36; 122) in der Wandung des Gleitlagers (30) im Bürstengriff (24) ausschließlich längs verschiebbar eingreift.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager (30) und die Verriegelungsnut (106) jeweils ein integraler Bestandteil des Bürstengriffs (24) beziehungsweise des Bürstenkopfes (22) sind.
4. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager (30) für den Verriegelungsbolzen (28) an seinem dem Bürstenkopf (22) abgekehrten inneren Ende durch einen Anschlag der Längsführung (36; 122) begrenzt ist, an dem das innere Ende des mindestens einen radialen Vorsprungs (34; 120, 124, 126) anliegt, wobei der sich aus dem inneren Ende des Gleitlagers (30) in das Innere des Bürstengriffs (24) erstreckende Schaft (40) des Verriegelungsbolzens (28) mit einem Teil der Vorspannvorrichtung (50) verbunden ist, deren anderer Teil an dem Bürstengriff (24) angeordnet ist.
5. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsnut (106) im Bürstenkopf (22) aus einem achsparallelen Kurvenabschnitt (108), einem sich in axialer Richtung und über einen Umfangswinkel der Ausnehmung (102) erstreckenden Kurvenabschnitt (110), einem zur Längsachse der Ausnehmung (102) rechtwinkligen Abschnitt (112) und einem zum hinteren Ende des Bürstenkopfes (22) hin abgewinkelten Verriegelungsabschnitt (114) für die Bajonettnase (32) des Verriegelungsbolzens (28) besteht.
6. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bajonettverschluß (26) eine Entriegelungsvorrichtung (60; 120) zugeordnet ist.
7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungsvorrichtung (60; 120) ein Betätigungsorgan (62; 121) aufweist, das im Bürstengriff (24) verschiebbar gelagert und mit dem Verriegelungsbolzen (28) verbunden ist, so daß der Verriegelungsbolzen (28) entgegen der Wirkung der Vorspannvorrichtung (50) aus dem Verriegelungsabschnitt (114) der Verriegelungsnut (106) im Bürstenkopf (22) herausbewegbar ist.