HK1009841B - Lighter with looped guard - Google Patents

Claims (22)

1. Feuerzeug (10), welches umfasst:

   ein Feuerzeuggehäuse (12), das einen Brennstofftank (42) mit einem Ventil (40) zur Freisetzung des Brennstoffs daraus enthält;

   eine Funken erzeugende Komponente (14), die von einem Benutzer drehbar betätigt werden kann, um Funken zu erzeugen, die gegen besagtes Ventil (40) gerichtet sind, wobei besagte Komponente (14) auf dem Gehäuse (12) mit wenigstens einem Teil davon befestigt ist, so dass es der Bedienung und Drehung durch den Benutzer ausgesetzt ist;

   einen Ventilaktuator (28), der niederdrückbar ist, um besagtes Ventil (40) zu betätigen und besagten Brennstoff freizusetzen; und

   ein Schutzbauteil (60), welches erste und zweite Enden aufweist, welche auf dem Feuerzeug (10) befestigt sind und eine Schlaufe um besagte Funken erzeugende Komponente (14) bilden, wobei besagte erste und zweite Enden beide am Feuerzeuggehäuse (12) und/oder am Ventilaktuator (28) befestigt sind, wobei besagtes Schutzbauteil (60) normalerweise radial nach außen führend angeordnet ist von wenigstens einem Teil des besagten exponierten Teils der besagten Funken erzeugenden Komponente (14), so dass es die Bedienung der Funken erzeugenden Komponente (18) unterdrückt, und bis zu einer Position niederdrückbar ist, die die Bedienung der besagten Funken erzeugenden Komponente (14) erlaubt.
2. Feuerzeug nach Anspruch 1, wobei das Schutzbauteil (60) sich um mehr als ungefähr 180° um die Funken erzeugende Komponente (14) herum erstreckt.
3. Feuerzeug nach Anspruch 2, wobei wenigstens ein Teil des ersten Endes des besagten Schutzbauteils (60) mit wenigstens einem Teil des besagten zweiten Endes so überlappt, dass eine geschlossene Schutzschlaufe gebildet wird.
4. Feuerzeug nach Anspruch 3, wobei das Feuerzeuggehäuse (12) ein aufrechtes Bauteil (17) enthält, welches unterhalb der Funken erzeugenden Komponente angeordnet ist; und die ersten und zweiten Enden des Schutzbauteils (60) jeweils eine Öffnung (68, 72) festlegen, durch welche besagtes aufrechtes Bauteil (17) aufgenommen wird, um besagtes Schutzbauteil (60) am Platz zu halten.
5. Feuerzeug nach Anspruch 4, wobei besagte Öffnungen (68, 72) geschlossene Gebilde festlegen, welche besagtes aufrechtes Bauteil (17) umgeben.
6. Feuerzeug nach Anspruch 4, wobei besagte Öffnungen (68, 72) offene, C-ähnliche Gebilde festlegen.
7. Feuerzeug nach Anspruch 2, wobei ein besagtes Ende zwei voneinander beabstandete Zinken (88) festlegt, und wobei das andere Ende zwischen besagten Zinken angeordnet ist.
8. Feuerzeug nach Anspruch 2, wobei besagtes erstes Ende auf dem Ventilaktuator (28) ruht und innerhalb einer Ausnehmung, welche im Ventilaktuator (28) festgelegt ist, abschließt, und wobei besagtes zweites Ende durch eine Öffnung eingeschoben ist, welche im Ventilaktuator (28) festgelegt ist und von einer Öffnung aufgenommen wird, die im Feuerzeuggehäuse (12) festgelegt ist.
9. Feuerzeug nach Anspruch 2, wobei besagtes erstes Ende ein oder mehrere Anhängsel umfasst, welche in ein oder mehrere Ränder eingreifen, welche in besagtem Ventilaktuator (28) festgelegt sind, und wobei besagtes zweites Ende durch eine Öffnung eingeschoben wird, welche in besagtem Ventilaktuator (28) festgelegt ist und in einer Öffnung im Feuerzeuggehäuse (12) aufgenommen wird.
10. Feuerzeug nach Anspruch 2, wobei das Schutzbauteil (60) weiter einen Funkendurchlass festlegt, der auf besagtem Bauteil so angebracht ist, dass der Funkendurchlass benachbart zum Ventil (40) ist und es den Funken erlaubt, dort durchzutreten, um das Ventil (40) zu erreichen.
11. Feuerzeug nach Anspruch 1, wobei besagtes Schutzbauteil (60) weiter ein oder mehrere Bremsen umfasst, welche radial nach innen führend auf besagtem Schutzbauteil (60) angebracht sind, um die Drehung der besagten Funken erzeugenden Komponente (14) zu verhindern.
12. Feuerzeug nach Anspruch 11, wobei besagte Bremse eine fingerähnliche Komponente umfasst, welche sich vom Schutzbauteil (60) nach innen führend erstreckt, um die Funken erzeugende Komponente (14) so aufzunehmen, dass der Drehung der Funken erzeugenden Komponentes (14) bei fehlender Deformation des Schutzbauteils (60) durch einen Benutzer Widerstand geleistet wird.
13. Feuerzeug nach Anspruch 1, wobei besagter Ventilaktuator (28) ein oder mehrere zweite Bremsmittel umfasst, um die Drehung der besagten Funken erzeugenden Komponentes (14) nach dem Niederdrücken des besagten Ventilaktuators (28) zu verhindern.
14. Feuerzeug nach Anspruch 13, wobei besagter Ventilaktuator (28) weiter einen schwenkbaren Hebel umfasst, der schwenkbar um einen Punkt ist, der unter besagter Funken erzeugenden Komponente (14) angeordnet ist mit einem ersten Ende, das durch einen Benutzer niederdrückbar ist, und einem zweiten Ende, das als Ansprechverhalten darauf hochschiebbar ist, um besagtes Ventil (40) zu betätigen; und besagtes zweites Bremsbauteil wenigstens ein aufrechtes Bauteil umfasst, welches auf besagtem schwenkbaren Hebel zwischen besagtem zweiten Ende und dem Drehpunkt angeordnet ist, so dass das Niederdrücken des ersten Endes bewirkt, dass das zweite Bremsbauteil in die Funken erzeugende Komponente (14) eingreift.
15. Feuerzeug nach Anspruch 1, wobei besagtes erstes Ende und zweites Ende sich durch eine Öffnung erstrecken, die im Ventilaktuator (28) festlegt ist.
16. Feuerzeug nach Anspruch 15, wobei besagtes Schutzbauteil (60) wenigstens einen Haken (132) umfasst, der auf wenigstens einem der besagten Enden des Schutzbauteils (60) gebildet wird, wobei besagter wenigstens eine Haken hinter dem Ventilaktuators (28) und/oder einem Teil des Feuerzeuggehäuses (12) eingreift.
17. Feuerzeug nach Anspruch 14, wobei das Schutzbauteil (60) eine U-förmige Gestalt aufweist, und die ersten und zweiten Enden gegen das Feuerzeuggehäuse (12) vorgespannt sind, um das Schutzbauteil (60) in Position zu halten.
18. Feuerzeug nach Anspruch 1, wobei die Funken erzeugende Komponente (14) eine Anordnung mit einem Zündrad (14) ist, welche drehbar auf dem Gehäuse (12) an einem oberen Ende befestigt ist, wobei die Anordnung des Zündrads (14) einen drehbaren Zünder (20) und wenigstens ein drehbares Rad (18) umfasst, welches koaxial zum drehbaren Zünder (20) befestigt ist; und das Schutzbauteil (60) sich wenigstens vom Ventilaktuator (28) über den drehbaren Zünder (20) und zurück zum Ventilaktuator (28) erstreckt, wobei wenigstens ein Anteil des besagten Schutzbauteils (60) über das wenigstens eine Drehrad (18) hochgehoben wird, so dass die Bedienung der besagten Komponente (14) verhindert wird bis zur Anwendung einer festgelegten Kraft, die ausreicht, um besagtes Schutzbauteil (60) elastisch bis zu einer Position zu deformieren, die die Bedienung des wenigstens einen Drehrads (18) gestattet.
19. Feuerzeug nach Anspruch 18, weiter umfassend wenigstens ein Bremsbauteil, welches auf dem Ventilaktuator (28) befestigt ist, wobei, nachdem der Ventilaktuator (28) niedergedrückt wird, das wenigstens eine Bremsbauteil in die Anordnung des Zündrads (14) eingreift, um die Drehung der Anordnung des Zündrads (14) anzuhalten.
20. Feuerzeug nach Anspruch 19, wobei besagtes Bromsbauteil ein klemmendes Bauteil umfasst, das so angepasst ist, dass es in die Anordnung des Zündrads (14) eingreift.
21. Feuerzeug nach Anspruch 18, wobei das Schutzbauteil (60) ein oder mehrere Bauteile für die Aufrechterhaltung des Schutzbauteils umfasst, um die Aufrechterhaltung des Schutzbauteils auf dem Gehäuse (12) des Feuerzeugs (10) zu verbessern.
22. Feuerzeug nach Anspruch 18, wobei das Schutzbauteil (60) weiter einen Funkendurchlass festlegt, der auf besagtem Bauteil (60) so angeordnet ist, dass der Funkendurchlass benachbart zum Ventil (40) liegt, wobei es den Funken gestattet wird, dort durchzutreten, um das Ventil (40) zu erreichen.