HK1009511B

HK1009511B - Process cartridge and electrophotographic image forming apparatus

Info

Publication number: HK1009511B
Application number: HK98110207.1A
Authority: HK
Inventors: Watanabe Kazushi; Numagami Atsushi; Yokoyama Katsunori; Ikemoto Isao
Original assignee: Canon Kabushiki Kaisha
Priority date: 1996-09-26
Filing date: 1998-08-25
Publication date: 2003-10-17

Claims

Arbeitseinheit, die an einer Hauptbaugruppe (14) eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, wobei die Hauptbaugruppe (14) einen Motor (30) aufweist, ein drehbares Antriebselement (34) zum Aufnehmen einer Antriebskraft von dem Motor und ein Dralloch (18a), welches im wesentlichen koaxial mit dem drehbaren Antriebselement (34) ist, wobei die Arbeitseinheit aufweist:
- eine elektrophotographische, lichtempfindliche Trommel (7),

- eine Prozeßvorrichtung (8, 9c, 10a), die auf die lichtempfindliche Trommel (7) einwirken kann,

- einen unverdrallten Vorsprung (17a), der mit dem Loch (18a) in Eingriff bringbar ist, wobei der Vorsprung (17a) an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel (7) angeordnet ist und einen unrunden Querschnitt aufweist, wobei dann, wenn sich das drehbare Antriebselement (34) mit dem Loch (18a) und dem damit in Eingriff befindlichen Vorsprung (17a) dreht, die Drehantriebskraft von dem Antriebselement (34) durch Eingriff zwischen dem Loch (18a) und dem Vorsprung (17a) auf die lichtempfindliche Trommel (7) übertragen wird, und

- ein elastisches Element (41) zum Drängen der Arbeitseinheit in einer Längsrichtung der lichtempfindlichen Trommel (7), wenn die Arbeitseinheit in der Hauptbaugruppe (14) angeordnet ist.
Arbeitseinheit gemäß Anspruch 1, wobei der Vorsprung (17a) im wesentlichen ein Dreieckprisma ist.
Arbeitseinheit gemäß Anspruch 1, wobei der Vorsprung (17a) im wesentlichen ein Dreieckprisma ist, dessen Ecken (17a1) abgeschrägt sind.
Arbeitseinheit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, die ferner einen Trommelflansch (16) an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel aufweist, wobei der Trommelflansch (16) eine Weile (17) zum drehbaren Lagern der lichtempfindlichen Trommel (7) in einem Kassettengehäuse (12c) aufweist, wobei der Trommelflansch (16) mit dem Vorsprung (17a) einstückig formgebend erzeugt ist.
Arbeitseinheit gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, die ferner ein Kassettengehäuse mit einer runden Außenwand (24a) aufweist, die teilweise oder vollständig einen Umfang des Vorsprungs (17a) umschließt, wobei dann, wenn die Arbeitseinheit an der Hauptbaugruppe (14) angeordnet wird, die Außenwand (24a) mit einer Vertiefung (116d) in der Hauptbaugruppe (14) in Eingriff gelangt.
Arbeitseinheit, die an einer Hauptbaugruppe eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, wobei die Hauptbaugruppe einen Motor (30) aufweist, ein drehbares Antriebselement (34) zum Aufnehmen der Antriebskraft von dem Motor (30) und einen unverdrallten Vorsprung, welcher im wesentlichen koaxial mit dem Antriebselement (34) ist und einen unrunden Querschnitt aufweist, wobei die Arbeitseinheit aufweist:
- eine elektrophotographische, lichtempfindliche Trommel (7),

- eine Prozeßvorrichtung (8, 9c, 10a), die auf die lichtempfindliche Trommel (7) einwirken kann, und

- ein Dralloch, das mit dem Vorsprung in Eingriff bringbar ist, wobei das Loch an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel (7) angeordnet ist, wobei dann, wenn sich das drehbare Antriebselement (34) mit dem Vorsprung und dem damit im Eingriff befindlichen Loch dreht, die Drehantriebskraft von dem Antriebselement (34) durch Eingriff zwischen dem Loch und dem Vorsprung auf die lichtempfindliche Trommel (7) übertragen wird, und

- ein elastisches Element (41) zum Drängen der Arbeitseinheit in einer Längsrichtung der lichtempfindlichen Trommel (7), wenn die Arbeitseinheit in der Hauptbaugruppe (14) angeordnet ist.
Arbeitseinheit gemäß Anspruch 6, wobei das Loch einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist.
Arbeitseinheit gemäß Anspruch 6 oder Anspruch 7, wobei das Loch den Querschnitt eines im wesentlichen gleichseitigen Dreiecks aufweist.
Arbeitseinheit gemäß einem der Ansprüche 6 bis 8, die ferner einen Trommelflansch (16) an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel (7) aufweist, wobei der Trommelflansch eine Welle (17) zum drehbaren Lagern der lichtempfindlichen Trommel in einem Kassettenrahmen (12c) aufweist, und wobei der Trommelflansch (16) mit dem Loch einstückig formgebend erzeugt ist.
Arbeitseinheit gemäß einem der Ansprüche 6 bis 9, die ferner ein Kassettengehäuse (12) mit einer runden Außenwand (24a) aufweist, die teilweise oder vollständig einen Umfang des Lochs umschließt, wobei dann, wenn die Arbeitseinheit an der Hauptbaugruppe (14) angeordnet wird, die Außenwand (24a) mit einer Vertiefung (116d) in der Hauptbaugruppe (14) in Eingriff gelangt.
Arbeitseinheit gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Vorsprung (17a) oder das Loch der lichtempfindlichen Trommel (7) eine solche Abmessung und Ausbildung aufweist, daß diese eine erste relative Winkelposition in bezug auf das Loch (18a) oder den Vorsprung des drehbaren Antriebselements (34) einnehmen kann, in welcher die relative Drehbewegung zwischen diesen gestattet ist, und eine zweite relative Winkelposition in bezug auf das Loch (18a) oder den Vorsprung des drehbaren Antriebselements, in welcher die relative Drehbewegung in einer Drehrichtung verhindert ist, während die Drehachse des drehbaren Antriebselements (34) und die Drehachse der lichtempfindlichen Trommel (7) im wesentlichen ausgerichtet sind.
Arbeitseinheit gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Prozeßvorrichtung mindestens eine Aufladevorrichtung (8) zum Aufladen der lichtempfindlichen Trommel (7) aufweist, eine Entwicklungsvorrichtung (9c) zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf der lichtempfindlichen Trommel erzeugt ist, und eine Reinigungsvorrichtung (10a) zum Entfernen von rückständigen Toner von der lichtempfindlichen Trommel.
Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Bilds auf einem Aufzeichnungsmaterial, an welchem eine Arbeitseinheit abnehmbar angeordnet werden kann, wobei das Gerät aufweist:
(a) einen Motor (30),

(b) ein drehbares Antriebselement (34) zum Aufnehmen der Antriebskraft von dem Motor (30),

(c) ein Dralloch (18a), welches im wesentlichen koaxial mit dem Antriebselement (34) ist,

(d) ein Anordnungselement (116L, 116R) zum abnehmbaren Anordnen einer Arbeitseinheit, wobei die Arbeitseinheit aufweist:
- eine elektrophotographische, lichtempfindliche Trommel (7),

- eine Prozeßvorrichtung (8, 9c, 10a), die auf die lichtempfindliche Trommel (7) einwirken kann, und

- einen unverdrallten Vorsprung (17a), der mit dem Loch (18a) in Eingriff bringbar ist, wobei der Vorsprung (17a) an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel (7) angeordnet ist und einen unrunden Querschnitt aufweist, wobei dann, wenn sich das Antriebselement (34) mit dem Loch (18a) und dem damit in Eingriff befindlichen Vorsprung (17a) dreht, die Drehantriebskraft von dem Antriebselement (34) durch Eingriff zwischen dem Loch (18a) und dem Vorsprung (17a) auf die lichtempfindliche Trommel (7) übertragen wird,
wobei das Gerät ferner aufweist:

(e) ein elastisches Element (41) zum Drängen der Arbeitseinheit in einer Längsrichtung der lichtempfindlichen Trommel (7), wenn die Arbeitseinheit in der Hauptbaugruppe (14) angeordnet ist, und

(f) ein Zuführelement (3) zum Zuführen des Aufzeichnungsmaterials.
Gerät gemäß Anspruch 13, wobei das Loch (18a) einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist.
Gerät gemäß Anspruch 14, wobei das Loch (18a) einen Querschnitt eines im wesentlichen gleichseitigen Dreiecks aufweist.
Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Bilds auf einem Aufzeichnungsmaterial, an welchem eine Arbeitseinheit abnehmbar angeordnet werden kann, wobei das Gerät aufweist:
(a) einen Motor (30),

(b) ein drehbares Antriebselement (34) zum Aufnehmen der Antriebskraft von dem Motor (30),

(c) einen unverdrallten Vorsprung, welcher im wesentlichen koaxial mit dem Antriebselement (34) ist und einen unrunden Querschnitt aufweist,

(d) ein Anordnungselement (116L, 116R) zum abnehmbaren Anordnen einer Arbeitseinheit, wobei die Arbeitseinheit aufweist:
- eine elektrophotographische, lichtempfindliche Trommel (7),

- eine Prozeßvorrichtung (8, 9c, 10a), die auf die lichtempfindliche Trommel (7) einwirken kann, und

- ein Dralloch, das mit dem Vorsprung in Eingriff bringbar ist, wobei das Loch an einem Längsende der lichtempfindlichen Trommel (7) angeordnet ist, wobei dann, wenn sich das Antriebselement (34) mit dem Vorsprung und dem damit im Eingriff befindlichen Loch dreht, die Drehantriebskraft von dem Antriebselement (34) durch Eingriff zwischen dem Loch und dem Vorsprung auf die lichtempfindliche Trommel (7) übertragen wird,
wobei das Gerät ferner aufweist:

(e) ein elastisches Element (41) zum Drängen der Arbeitseinheit in einer Längsrichtung der lichtempfindlichen Trommel (7), wenn die Arbeitseinheit in der Hauptbaugruppe (14) angeordnet ist, und

(f) ein Zuführelement (3) zum Zuführen des Aufzeichnungsmaterials.
Gerät gemäß Anspruch 16, wobei der Vorsprung im wesentlichen ein Dreieckprisma ist.
Gerät gemäß Anspruch 16, wobei der Vorsprung im wesentlichen ein Dreieckprisma ist, dessen Ecken abgeschrägt sind.
Gerät gemäß einem der Ansprüche 13 bis 18, wobei die Arbeitseinheit ferner ein Kassettengehäuse mit einer runden Außenwand (24a) aufweist, die teilweise oder vollständig einen Umfang des Vorsprungs oder Lochs der Kassette umschließt und die Hauptbaugruppe eine Vertiefung (116d) zum Aufnehmen der Außenwand (24a) aufweist, wenn die Arbeitseinheit in der Hauptbaugruppe angeordnet ist.
Gerät gemäß einem der Ansprüche 13 bis 19, wobei der Vorsprung (17a) oder das Loch der lichtempfindlichen Trommel (7) eine solche Abmessung und Ausbildung aufweist, daß diese eine erste relative Winkelposition in bezug auf das Loch (18a) oder den Vorsprung des drehbaren Antriebselements (34) einnehmen kann, in welcher die relative Drehbewegung zwischen diesen gestattet ist, und eine zweite relative Winkelposition in bezug auf das Loch (18a) oder den Vorsprung des drehbaren Antriebselements, in welcher die relative Drehbewegung in einer Drehrichtung verhindert ist, während die Drehachse des drehbaren Antriebselements (34) und die Drehachse der lichtempfindlichen Trommel (7) im wesentlichen ausgerichtet sind.