HK1008015B - Electrophotographic process cartridge and image forming apparatus with such process cartridge - Google Patents

Claims (12)

1. Eine elektrophotografische Entwicklungskartusche, die ein Gehäuse (12, 13 14) aufweist, das eine drehbare lichtempfindliche Trommel (7) enthält, ein angetriebenes Zahnrad (7c), das zur Trommel und zu mit der Trommel kooperierenden Ladungs-, Entwicklungs- und Reinigungsvorrichtungen (8, 10, 11) koaxial ist, wobei das Gehäuse eine erste Öffnung (9) hat, um Licht zur Bildung eines latenten Bildes darauf durchzulassen, und eine zweite Öffnung zur Übertragung entwickelter Bilder von der Trommel auf das Übertragungsmaterial, wobei die Kartusche dazu angepaßt ist, in einer Richtung quer zur Achse der Trommel in ein elektrophotografisches Bilderzeugungsgerät entfernbar eingesetzt zu werden, das eine Anordnung (17, 18) zur Führung der Kartusche in eine Arbeitsposition in dem Gerät und zum Abstützen der Kartusche in der Arbeitsposition hat, wobei das angetriebene Zahnrad mit einem Antriebszahnrad des Gerätes in Eingriff ist, wobei die Trommel in dem Gehäuse an seinem vorderen Abschnitt relativ zur Einschubrichtung montiert ist, wobei auswärts vorstehende Führungsvorrichtungen (40) auf dem Gehäuse an gegenüberliegenden Seiten des vorderen Abschnittes zur Kooperation mit der Führungsanordnung zum Bewirken der Führung vorgesehen sind, und wobei ein hinterer Abschnitt (12a) des Gehäuses relativ zur Einschubrichtung konstruiert ist, so daß es von einem Bedienungspersonal zum Einsetzen der Kartusche in das, und zum Entfernen aus dem Gerät ergriffen werden kann, und wobei die Kartusche einen auf dem Gehäuse montierten Trommelverschluß (35) hat, zur Bewegung zwischen einer geschlossenen Position, in der der Trommelverschluß die zweite Öffnung verschließt und die Trommel schützt, und einer geöffneten Position, und ein Verschlußbetätigungsmechanismus einen Abschnitt (35a) an einer der Seiten des Gehäuses vorgesehen hat, der mit dem Bilderzeugungsgerät in Eingriff bringbar ist, um den Verschluß infolge eines Einschubes der Kartusche in das Gerät von der geschlossenen Position in die geöffnete Position zu bewegen;    dadurch gekennzeichnet, daß

   der Trommelverschluß durch eine Feder in Richtung seiner geschlossenen Position vorgespannt ist; und

   der ergreifbare Abschnitt des Gehäuses eine Oberflächengestaltung aufweist, die so konfiguriert ist, um ein Ergreifen der Ausgestaltung durch ein Bedienungspersonal zu erleichtern, wobei die Oberflächengestaltung eine Mitte (C1) hat, die von einer Mittelebene (C2) der Kartusche, die die Trommel halbiert, versetzt ist, wobei der Versatz zur einen Seite des Gehäuses hin gerichtet ist.
2. Eine Kartusche gemäß Anspruch 1, wobei die Oberflächengestaltung durch eine oder mehrere Rippen, Ausnehmungen, Furchen oder Vorsprünge gebildet wird.
3. Eine Kartusche gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Versatz annähernd 10 mm beträgt.
4. Eine Kartusche gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Greifabschnitt an einer Außenoberfläche eines Abschnittes des Gehäuses vorgesehen ist, der die Entwicklungsvorrichtung (10) umhüllt.
5. Eine Kartusche gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und die als eine erste Kartusche (14) ausgebildet ist, die die lichtempfindliche Trommel (7) beherbergt und als eine zweite Kartusche (13), die die Entwicklungsvorrichtung (10) beherbergt.
6. Eine Kartusche gemäß Anspruch 5, wobei die ersten und zweiten Kartuschen für eine Schwenkbewegung in Bezug zueinander um eine Achse (13m), die parallel zur Achse der Trommel liegt, miteinander verbunden sind.
7. Eine Kartusche gemäß Anspruch 5 oder 6, wobei die erste Kartusche die Ladevorrichtung (8) und die Reinigungsvorrichtung (11) enthält, und die zweite Kartusche das Reservoir (12) für den Toner zur Verwendung durch die Entwicklungsvorrichtung enthält.
8. Eine Kartusche gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, und die ein leitfähiges Element (21) zur Erdung der lichtempfindlichen Trommel durch Eingriff mit einem Kontakt auf dem Gerät enthält, wobei das leitfähige Element an der einen Seite des Gehäuses angeordnet ist.
9. Eine Kartusche gemäß Anspruch 8, wobei das leitfähige Element an einem axialen Ende der Trommel angeordnet ist.
10. Eine Kartusche gemäß Anspruch 9, wobei das angetriebene Zahnrad ein spiralverzahntes Zahnrad ist, das an einem Ende der Trommel vorgesehen ist, und wobei ein Stirnrad (7d) an dem anderen Ende der Trommel vorgesehen ist, wobei das leitfähige Element von dem schrägverzahnten Zahnrad in der Axialrichtung der Trommel nach außen vorsteht.
11. Eine Kartusche gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ladungsvorrichtung eine Rolle (8) aufweist, die die Trommel berührt.
12. Eine Kombination einer Kartusche gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und einem komplementären Bilderzeugungsgerät.