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HK1002565B - A developing cartridge - Google Patents

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Info

Publication number
HK1002565B
HK1002565B HK98101644.1A HK98101644A HK1002565B HK 1002565 B HK1002565 B HK 1002565B HK 98101644 A HK98101644 A HK 98101644A HK 1002565 B HK1002565 B HK 1002565B
Authority
HK
Hong Kong
Prior art keywords
cartridge
developing
main assembly
developing cartridge
driving force
Prior art date
Application number
HK98101644.1A
Other languages
English (en)
French (fr)
Chinese (zh)
Other versions
HK1002565A1 (en
Inventor
Yokomori Kanji
Kojima Hisayoshi
Kanno Kazuhiko
Original Assignee
Canon Kabushiki Kaisha
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from JP04784397A external-priority patent/JP3869902B2/ja
Application filed by Canon Kabushiki Kaisha filed Critical Canon Kabushiki Kaisha
Publication of HK1002565A1 publication Critical patent/HK1002565A1/en
Publication of HK1002565B publication Critical patent/HK1002565B/en

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Claims (21)

  1. Entwicklungskartusche (D) zum Entwickeln eines latenten Bildes, das an einem elektrofotografischen fotosensitiven Element (1) erzeugt wird, wobei die Entwicklungskartusche an einer Hauptbaugruppe (30) eines elektrofotografischen Bilderzeugungsgerätes abnehmbar montagefähig ist, wobei die Entwicklungskartusche folgendes aufweist:
    einen Kartuschenrahmen (13);
    eine Entwicklungseinrichtung (12) zum Entwickeln des latenten Bildes, das an dem fotosensitiven Element (1) der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes erzeugt worden ist, mit Toner, wenn die Entwicklungskartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes montiert ist;
    einen ersten Vorsprungsabschnitt (13c, 63c), der von einem Längsende des Kartuschenrahmens vorragt, wobei der erste Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) durch ein an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes vorgesehenes erstes Stützelement stützbar ist, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Geräts montiert ist;
    einen zweiten Vorsprungsabschnitt (63g), der von dem anderen Längsende des Kartuschenrahmens vorragt, wobei der zweite Vorsprungsabschnitt (63g) durch ein an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes vorgesehenes zweites Stützelement stützbar ist, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Geräts montiert ist;
    ein Drehantriebskraftaufnahmeelement (22), das von der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes eine Antriebskraft zum Drehen der Entwicklungseinrichtung (12) aufnimmt, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes montiert ist, wobei das Antriebskraftaufnahmeelement (22) an dem einen Längsende freigelegt ist;
       gekennzeichnet durch    eine Führung (20, 70), die an einem drehbaren Element (14), das an dem Kartuschenrahmen (63h) drehbar montiert ist, vorgesehen ist, um die Entwicklungskartusche zu einer Montageposition in der Hauptbaugruppe (30) zu führen, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) montiert ist.
  2. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 1, wobei    die Führung entlang der Außenseite des Rahmenabschnitts benachbart zu dem einen Längsende beweglich ist.
  3. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei    die Führung eine längliche Form hat und um das Antriebskraftaufnahmeelement (22) drehbar ist, und wobei die Längsrichtung der Führung zu dem Antriebskraftaufnahmeelement (22) gerichtet ist.
  4. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, die des Weiteren ein lösbares Arretierelement (21) aufweist, das betätigt werden kann, um eine Relativdrehung des drehbaren Elements (14) und des Kartuschenrahmens (13) zu verhindern.
  5. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei    das drehbare Element (14) über ungefähr 90 bis 120° relativ zu dem ersten Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) drehbar ist, um die Entwicklungskartusche zu montieren.
  6. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei    das drehbare Element (14) einen Verschluss hat, um einen Abschnitt der Entwicklungseinrichtung (12) zu bedecken, der von dem Kartuschenrahmen freigelegt ist, und wobei der Verschluss zwischen einer geschlossenen Position zum Abdecken des freigelegten Abschnitts und einer offenen Position zum Freilegen der Entwicklungseinrichtung (12) beweglich ist, und wobei die Führung (20, 70) an dem drehbaren Element (14) vorgesehen ist und von seinem Längsende vorragt.
  7. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 6, wobei    die Führung (20, 70) an einem derartigen Abschnitt des drehbaren Elements (14) vorgesehen ist, der entlang der Außenseite des Kartuschenrahmens benachbart zu dem einen Längsende beweglich ist.
  8. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 6 oder 7, wobei    das drehbare Element (14) an dem Kartuschenrahmen benachbart zu dem einen Längsende drehbar montiert ist, wobei seine Drehachse im Wesentlichen die gleiche wie die einer Drehachse des Antriebskraftaufnahmeelements (22) ist.
  9. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 8, wobei    die Führung (20, 70) eine längliche Form hat und die Längsrichtung der Führung (20, 70) im Wesentlichen radial relativ zu der Drehachse des Antriebskraftaufnahmeelements (22) gerichtet ist.
  10. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei    der erste Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) zwei flache Flächenabschnitte hat, die zueinander entgegengesetzt sind, um die Entwicklungskartusche zu der Montageposition in der Hauptbaugruppe (30) zu führen, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) montiert wird, und zwei gekrümmte Flächenabschnitte hat, die zueinander entgegengesetzt sind, um mit einer Vertiefung des ersten Stützelements in Eingriff zu gelangen, wobei der zweite Vorsprungsabschnitt (63g) zwei ebene Flächenabschnitte, die zueinander entgegengesetzt sind, um die Entwicklungskartusche zu der Montageposition in der Hauptbaugruppe (30) zu führen, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) montiert wird, und zwei gekrümmte Flächenabschnitte hat, die zueinander entgegengesetzt sind, um mit einer Vertiefung des zweiten Stützelements in Eingriff zu gelangen, und wobei der Abstand zwischen den flachen Flächenabschnitten des ersten Vorsprungsabschnitts (13c, 63c) größer als der Abstand zwischen den flachen Flächenabschnitten des zweiten Vorsprungsabschnitts (63g) ist.
  11. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 10, wobei    der Abstand zwischen den flachen Flächenabschnitten des ersten Vorsprungsabschnitts (13c, 63c) von 13 mm bis 15 mm beträgt und der Abstand zwischen den flachen Flächenabschnitten des zweiten Vorsprungsabschnittes (63g) von 2 mm bis 9 mm beträgt.
  12. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 10 oder 11, wobei    der Abstand zwischen den entferntesten äußeren Flächenabschnitten der gekrümmten Flächenabschnitte des ersten Vorsprungsabschnitts (13c, 63c) von 13 mm bis 17 mm beträgt und der Abstand zwischen den entferntesten äußeren Flächenabschnitten der gekrümmten Flächenabschnitte des zweiten Vorsprungsabschnitts (63g) von 7 mm bis 11 mm beträgt.
  13. Entwicklungskartusche gemäß einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei    die gekrümmten Flächenabschnitte einen fortlaufenden bogenartigen Aufbau haben.
  14. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei    das Antriebskraftaufnahmeelement (22) von dem ersten Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) umschlossen ist und das Antriebskraftaufnahmeelement (22) mit einer Vertiefung (22a) für einen Eingriff mit einem Vorsprung (24a) der Hauptbaugruppe (30) des Geräts versehen ist, wobei durch den Eingriff zwischen dem Vorsprung und der Vertiefung eine Antriebskraft von der Hauptbaugruppe (30) zu der Entwicklungseinrichtung (12) übertragen werden kann.
  15. Entwicklungskartusche gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei    der erste Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) mit dem Kartuschenrahmen einstückig geformt ist, und    wobei der zweite Vorsprungsabschnitt (63g) von dem Kartuschenrahmen separat ist und in den Kartuschenrahmen eingeführt ist.
  16. Entwicklungskartusche gemäß Anspruch 15, wobei    der zweite Vorsprungsabschnitt (63g) mit einem Klauenaufbauabschnitt an seinem Ende versehen ist und an dem Kartuschenrahmen durch einen Eingriff zwischen dem Klauenaufbauabschnitt und dem Kartuschenrahmen montiert ist.
  17. Elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Bildes auf einem Aufzeichnungsmaterial mit:
    a. einem elektrofotografischen fotosensitiven Element (1);
    b. einem ersten Stützelement (19);
    c. einem zweiten Stützelement (19);
    d. einem Montageelement für ein abnehmbares Montieren einer Entwicklungskartusche, wobei die Entwicklungskartusche folgendes aufweist:
    einen Kartuschenrahmen (13);
    eine Entwicklungseinrichtung (12) zum Entwickeln des latenten Bildes, das an dem fotosensitiven Element (1) der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes erzeugt worden ist, mit Toner, wenn die Entwicklungskartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes montiert ist;
    einen ersten Vorsprungsabschnitt (13c, 63c), der von einem Längsende des Kartuschenrahmens vorragt, wobei der erste Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) durch ein an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes vorgesehenes erstes Stützelement stützbar ist, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Geräts montiert ist;
    einen zweiten Vorsprungsabschnitt (63g), der von dem anderen Längsende des Kartuschenrahmens vorragt, wobei der zweite Vorsprungsabschnitt (63g) durch ein an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes vorgesehenes zweites Stützelement stützbar ist, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Geräts montiert ist;
    ein Drehantriebskraftaufnahmeelement (22), das von der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes eine Antriebskraft zum Drehen der Entwicklungseinrichtung (12) aufnimmt, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) des Gerätes montiert ist, wobei das Antriebskraftaufnahmeelement (22) an dem einen Längsende freigelegt ist;
       gekennzeichnet durch       eine Führung (20, 70), die an einem drehbaren Element (14), das an dem Kartuschenrahmen (63h) drehbar montiert ist, vorgesehen ist, um die Entwicklungskartusche zu einer Montageposition in der Hauptbaugruppe (30) zu führen, wenn die Kartusche an der Hauptbaugruppe (30) montiert ist; und
    e. einem Antriebskraftübertragungselement zum Übertragen einer Antriebskraft zu einem Antriebskraftaufnahmeelement (22) der Entwicklungskartusche, wenn die Kartusche an dem Montageelement montiert wird;
       wobei die Entwicklungskartusche um den ersten Vorsprungsabschnitt (13c, 63c) und den zweiten Vorsprungsabschnitt (63g) von einer Montageposition zu einer Entwicklungsposition zum Entwickeln des an dem fotosensitiven Element (1) erzeugten latenten Bilds drehbar ist.
  18. Gerät gemäß Anspruch 17, wobei    eine Schwarz-Entwicklungskartusche zum Entwickeln eines latenten Bildes mit Toner in schwarzer Farbe, eine Gelb-Entwicklungskartusche zum Entwickeln eines latenten Bildes mit Toner in gelber Farbe, eine Magentafarben-Entwicklungskartusche zum Entwickeln eines latenten Bildes mit Toner in magentafarbener Farbe und eine Zyanfarben-Entwicklungskartusche zum Entwickeln eines latenten Bildes mit Toner in zyanfarbener Farbe an dem Montageelement montierbar sind.
  19. Gerät gemäß Anspruch 17 oder 18, wobei    das elektrofotografische fotosensitive Element (1) in einer Prozesskartusche enthalten ist, die an einer Hauptbaugruppe (30) des Bilderzeugungsgerätes entfernbar montagefähig ist, wobei die Prozesskartusche des Weiteren ein Aufladeelement (2) zum Aufladen des elektrofotografischen fotosensitiven Elements (1) und ein Reinigungselement (9) zum Entfernen von Resttoner von dem elektrofotografischen fotosensitiven Element (1) enthält.
  20. Gerät gemäß einem der Ansprüche 10 bis 19, wobei    das Antriebskraftübertragungselement (24) mit einem Vorsprung (24a) versehen ist, der mit einer Vertiefung (22a) des Antriebskraftaufnahmeelements (22) in Eingriff bringbar ist, um die Antriebskraft zu dem Antriebskraftaufnahmeelement (22) zu übertragen.
  21. Gerät gemäß einem der Ansprüche 17 bis 20 für eine Verwendung mit einer Entwicklungskartusche mit einem Kartuschenrahmen (13) und einem drehbaren Element (14), das an diesem montiert ist, und einem lösbaren Arretierelement (21) zum Verhindern einer Relativdrehung des Kartuschenrahmens und des drehbaren Elements, wobei das Bilderzeugungsgerät des Weiteren eine Eingriffseinrichtung hat, um das lösbare Arretierelement (21) so zu lösen, dass eine Relativdrehung des Kartuschenrahmens und des drehbaren Elements (14) möglich ist.
HK98101644.1A 1996-03-05 1998-03-03 A developing cartridge HK1002565B (en)

Applications Claiming Priority (6)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP4737696 1996-03-05
JP4737596 1996-03-05
JP47375/96 1996-03-05
JP47376/96 1996-03-05
JP47843/97 1997-03-03
JP04784397A JP3869902B2 (ja) 1996-03-05 1997-03-03 現像カートリッジ及び電子写真画像形成装置

Publications (2)

Publication Number Publication Date
HK1002565A1 HK1002565A1 (en) 1998-09-04
HK1002565B true HK1002565B (en) 2003-04-11

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