HK1000042B

HK1000042B - Modular reclining chair and method of its assembly

Info

Publication number: HK1000042B
Application number: HK97101594.2A
Authority: HK
Inventors: Allan Habegger Douglas; Patrick Lapointe Larry; Kenneth Weyher Clifford; Robert Saul Jonathan; Joseph Komorowski Karl
Original assignee: La-Z-Boy Incorporated
Filing date: 1997-07-22
Publication date: 1997-10-24

Claims

Verfahren zur Montage eines Lehnstuhles, umfassend die folgenden Schritte: Vorsehen eines Betätigungsmechanismus (12); Aufhängen des Betätigungsmechanismus (12) zwischen einem Paar Seitenrahmenelemente (24); Verbinden von Querträgerelementen (26, 28) mit den Seitenrahmenelementen (24), um einen kastenartigen Stuhlrahmen zu bilden, innerhalb dessen der Betätigungsmechanismus (12) bedienbar gelagert ist; Vorsehen einer Sitzanordnung (14) mit einem Sitz (20), einer Sitzlehne (18) und einer Schwenkverbindungseinrichtung (100), um die Sitzlehne (18) und den Sitz (20) schwenkbar miteinander zu verbinden; Verbinden der Schwenkverbindungseinrichtung (100) mit den Seitenrahmenelementen (24), um die Sitzanordnung (14) dazwischen aufzuhängen, wobei die Schwenkverbindungseinrichtung (100) so bedienbar ist, daß sie in bezug auf den Stuhlrahmen eine Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) zwischen einer aufrechten Position und einer rückwärtsgeneigten Position in Abhängigkeit des von einem Benutzer auf die Sitzlehne (18) ausgeübten Druckes gestattet; und Verbinden des Sitzes (20) mit dem Betätigungsmechanismus (12), um die Längsbewegung des Sitzes (20) in Abhängigkeit von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) zu führen; wobei der Betätigungsmechanismus (12) eine erste und zweite Achse (30, 32) umfaßt, und wobei der Schritt, den Betätigungsmechanismus (12) aufzuhängen, folgendes umfaßt: Einsetzen der entgegengesetzten Enden der ersten Achse (32) in einen ersten Satz ausrichtbarer Bohrungen (64), die in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildet sind, um die erste Achse dazwischen zu lagern; und Einsetzen der entgegengesetzten Enden der zweiten Achse (30) in einen zweiten Satz ausrichtbarer Bohrungen (60), die in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildet sind, um die zweite Achse dazwischen zu lagern.
Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Schritte zur Verbindung der Schwenkverbindungseinrichtung mit dem Sitz folgendes umfassen: Verbinden der Schwenkverbindungseinrichtung (100) mit einem dritten Satz von ausrichtbaren Bohrungen, die in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildet sind; Vorsehen einer Führungseinrichtung (102) zur Führung und Begrenzung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzes in bezug auf die erste Achse (32) in Abhängigkeit von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung; und Verbinden eines Rahmenabschnitts des Sitzes mit der Führungseinrichtung (102).
Verfahren nach Anspruch 1, weiterhin umfassend die folgenden Schritte: Verbinden der Schwenkverbindungseinrichtung (100) mit einem dritten Satz ausrichtbarer Bohrungen, die in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildet sind; Verbinden des Sitzes (20) mit der Führungseinrichtung (102), um die vorwärts- und rückwärtsgerichtete Längsbewegung des Sitzes (20) in bezug auf den Stuhlrahmen zu gestatten, wobei die Führungseinrichtung (102) mit der ersten Achse (32) bedienbar verbunden ist, um die Grenzen der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzes (20) zu definieren; und lösbares Befestigen der Sitzlehne (18) an der Schwenkverbindungseinrichtung (100), so daß die Sitzlehne (18) und der Sitz (20) zwischen einer aufrechten Position und einer rückwärtsgeneigten Position bewegbar sind.
Verfahren nach Anspruch 1 oder 3, wobei die erste Achse (32) des Betätigungsmechanismus eine vordere Lagerachse (32) ist, und die zweite Achse (30) eine Antriebsstange (30) ist, wobei die Antriebsstange und die Lagerachse (30, 32) starr in einer vorbestimmten räumlichen Anordnung gehalten werden, um das verschiebbare Einsetzen ihrer entgegengesetzten Enden in den ersten und zweiten Satz ausrichtbarer Bohrungen (60, 64) zu gestatten, die in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildet sind, und wobei die Antriebsstange (30) in bezug auf den zweiten Satz ausrichtbarer Bohrungen (60) gezielt drehbar ist, wobei die Lagerachse (32) an der Drehung in dem ersten Satz ausrichtbarer Bohrungen (64) in Abhängigkeit von der Drehung der Antriebsstange (30) gehindert wird.
Verfahren nach Anspruch 4, weiterhin umfassend den Schritt, eine Fußstützenanordnung (16) auf der vorderen Lagerachse (32) und der Antriebsstange (30) des Betätigungsmechanismus (12) bedienbar zu lagern für eine Bewegung zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position in Abhängigkeit von einer gezielten Drehung der Antriebsstange (30), wobei die Bewegung der Fußstützenanordnung unabhängig von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung ist.
Verfahren nach Anspruch 5, wobei die Fußstützenanordnung (16) eine Fußstützenrahmenplatte (48) und ein Pantographgestänge (34) umfaßt, wobei das Pantographgestänge drehbar an der Lagerachse (32) aufgehängt und direkt mit der Antriebsstange (30) gekoppelt ist, so daß die gezielte Bewegung der Antriebsstange (30) die Fußstützenrahmenplatte (48) zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Position bewegt.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei der Betätigungsmechanismus (12) weiterhin ein mit der Antriebsstange (30) verbundenes Endlagengestänge umfaßt, eine Federeinrichtung, die mit dem Endlagengestänge zusammenwirkt, um die Fußstützenanordnung (16) unter Vorspannung in der zurückgezogenen Position zurückzuhalten, wenn die Antriebsstange (30) in eine erste Position gedreht wird, und um die Fußstützenanordnung (16) unter Vorspannung in die ausgefahrene Position zu bewegen, wenn die Antriebsstange (30) in eine zweite Position gedreht wird, und eine Einrichtung (42), die es dem Benutzer gestattet, die Antriebsstange gezielt zwischen der ersten und zweiten Position zu drehen.
Verfahren nach Anspruch 7, weiterhin umfassend den Schritt der Montage des Pantographgestänges (34) und des Endlagengestänges auf der Antriebsstange (30) und der Lagerachse (32) des Betätigungsmechanismus (12) vor dessen Einbau zwischen den Seitenrahmenelementen (24).
Verfahren nach Anspruch 7, weiterhin umfassend die folgenden Schritte: Vorsehen eines feststehenden Untergestells (22), und Verbinden des starren Stuhlrahmens mit dem feststehenden Untergestell (22), um eine Schaukelbewegung des Stuhlrahmens in bezug auf das feststehende Untergestell (22) zu gestatten, wobei die Schaukelbewegung unabhängig von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) ist.
Verfahren nach Anspruch 9, weiterhin umfassend den Schritt der Zwischenschaltung einer Verriegelungseinrichtung zwischen das feststehende Untergestell (22) und den Stuhlrahmen, um den Stuhlrahmen lösbar in einer rückwärtsgeneigten Position zu verriegeln, wenn sich die Antriebsstange (30) in der zweiten Position befindet, wobei die Verriegelungseinrichtung so bedienbar ist, daß sie die Schaukelbewegung gestattet, wenn sich die Antriebsstange (30) in der ersten Position befindet.
Verfahren nach einem der Ansprüche 4 bis 10, weiterhin umfassend den Schritt, das linke und rechte Seitenrahmenelement (24) und die Querträgerelemente (26, 28) vor der Verbindung mit dem starren Stuhlrahmen zu polstern.
Verfahren nach einem der Ansprüche 4 bis 11, weiterhin umfassend die folgenden Schritte: Vorsehen eines feststehenden Untergestells (22), und Verbinden des starren Stuhlrahmens mit dem feststehenden Untergestell (22), um eine Schaukelbewegung des Stuhlrahmens in bezug auf das feststehende Untergestell (22) zu gestatten, wobei die Schaukelbewegung unabhängig von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) ist.
Verfahren nach Anspruch 12, weiterhin umfassend den Schritt der Zwischenschaltung einer Verriegelungseinrichtung zwischen das feststehende Untergestell (22) und den Stuhlrahmen, um es dem Benutzer zu gestatten, den Stuhlrahmen lösbar in einer rückwärtsgeneigten Position zu verriegeln, wenn sich die Verriegelungseinrichtung in einer ersten Position befindet, wobei die Verriegelungseinrichtung auch so bedienbar ist, daß sie die Schaukelbewegung des Stuhlrahmens gestattet, wenn sich die Verriegelungseinrichtung in einer zweiten Position befindet.
Verfahren nach Anspruch 1, weiterhin umfassend die Schritte: Montieren eines mechanischen Betätigungsmechanismus, umfassend eine Antriebsstange (30), die der zweiten Achse entspricht, eine Lagerachse (32), die der ersten Achse entspricht, eine Einrichtung zur starren Verbindung der Antriebsstange (30) mit der Lagerachse (32) in einer vorbestimmten Ausrichtung, ein Paar Pantographgestänge (34), die drehbar auf der Lagerachse (32) gelagert sind und mit der Antriebsstange (30) in Antriebsverbindung stehen für die Bewegung zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position in Abhängigkeit von der gezielten Drehung der Antriebsstange (30), und ein Paar Schiebeklammern (102) mit einer Schlitzeinrichtung, durch die sich entgegengesetzte Enden der Lagerachse (32) erstrecken; Verbinden der Schiebeklammern (102) mit dem Sitzelement (20), so daß die Schlitzeinrichtung (116) mit der Lagerachse (32) zusammenwirken, um die Längsbewegung des Sitzes (20) während der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) zu führen und zu begrenzen; Befestigen einer Fußstützenrahmenplatte (48) an den beiden Pantographgestängen (34) für deren Bewegung zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Position; und Verbinden der manuell bedienbaren Einrichtung mit der Antriebsstange (30), um es dem Benutzer zu gestatten, gezielt die Antriebsstange (30) zu drehen, um die Pantographgestänge (34) zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Position zu bewegen.
Verfahren nach Anspruch 14, weiterhin umfassend den Schritt des Verbindens eines federunterstützten Endlagengestängemechanismus zwischen der Antriebsstange (30) und dem Stuhlkörper, um bei Drehung der Antriebsstange (30) die Pantographgestänge (34) unter Vorspannung zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Position zu bewegen.
Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, weiterhin umfassend die Schritte: Vorsehen eines feststehenden Untergestells; und Verbinden des starren Stuhlrahmens mit dem feststehenden Untergestell (22), um eine Schaukelbewegung des Stuhlkörpers in bezug auf das feststehende Untergestell (22) zu gestatten, und wobei die Schaukelbewegung unabhängig von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) ist.
Verfahren nach den Ansprüchen 14, 15 oder 16, weiterhin umfassend den Schritt der Zwischenschaltung einer Verriegelungseinrichtung zwischen das feststehende Untergestell (22) und den Stuhlkörper, um dem Benutzer eine lösbare Verriegelung des Stuhlkörpers in einer Vielzahl von rückwärtsgeneigten Positionen zu gestatten.
Nach rückwärts neigbare Sitzeinheit, umfassend: ein Paar Seitenrahmenelemente (24) mit einem darin ausgebildeten ersten und zweiten Satz ausrichtbarer Bohrungen (60, 64); eine Lagerachse (32), die am ersten Satz der ausrichtbaren Bohrungen (64) aufgehängt ist und sich quer zwischen den Seitenrahmenelementen (24) erstreckt; eine Antriebsstange (30), die am zweiten Satz der ausrichtbaren Bohrungen (60) aufgehängt ist und sich quer zwischen den Seitenrahmenelementen (24) erstreckt; eine Fußstützenanordnung (16), die an der Lagerachse (32) aufgehängt ist und in Wirkverbindung mit der Antriebsstange (30) steht, wobei die Antriebsstange zwischen einer ersten Position, in der die Fußstützenanordnung (16) lösbar in einer zurückgezogenen Position gehalten wird, und einer zweiten Position, in der es der Fußstützenanordnung (16) gestattet ist, sich auf die ausgefahrene Position zuzubewegen, bewegbar ist; eine Sitzanordnung (14) mit einem Sitz (20), einer lösbaren Sitzlehne (18), und einer Schwenkverbindungseinrichtung (100), um die Sitzlehne und den Sitz schwenkbar miteinander zu verbinden, wobei die Schwenkverbindungseinrichtung (100) mit den Seitenrahmenelementen (24) verbunden ist, um die Sitzanordnung (14) dazwischen aufzuhängen, um die Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung zwischen einer aufrechten Position und einer rückwärtsgeneigten Position in Abhängigkeit von dem durch den Benutzer auf die Sitzlehne (18) ausgeübten Druck zu gestatten; eine Führungseinrichtung, die zur Führung und Begrenzung der Längsbewegung des Sitzes (20) in bezug auf die Lagerachse (32) in Abhängigkeit von der Rückwärtsneigebewegung der Sitzanordnung (14) bedienbar ist; eine Gestängeeinrichtung (34), die die Fußstützenanordnung (16) in Wirkverbindung mit der Antriebsstange (30) bringt, um die Fußstützenanordnung (16) unter Vorspannung in der zurückgezogenen Position zu halten, wenn sich die Antriebsstange in der ersten Position befindet, und um die Fußstützenanordnung unter Vorspannung auf die ausgefahrene Position zuzubewegen, wenn sich die Antriebsstange (30) in der zweiten Position befindet; und eine Einrichtung (42), die es dem Benutzer gestattet, die Antriebsstange (30) gezielt zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen.
Nach rückwärts neigbare Sitzeinheit nach Anspruch 18, wobei die Schwenkverbindungseinrichtung (100) ein Paar hintere Schwenkgestänge umfaßt, die an einem in den Seitenrahmenelementen (24) ausgebildeten dritten Satz ausrichtbarer Bohrungen befestigt sind, und wobei die Fußstützenanordnung (16) eine Rahmenplatte (48) und ein Pantographgestänge (34) umfaßt, wobei das Pantographgestänge drehbar an der Lagerachse (32) aufgehängt ist und mit der Antriebsstange (30) in Antriebsverbindung steht, um die Fußstützenrahmenplatte (48) in Abhängigkeit von der gezielten Drehung der Antriebsstange (30) zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Position zu bewegen.
Nach rückwärts neigbare Sitzeinheit nach Anspruch 18 oder 19, weiterhin umfassend: ein feststehendes Untergestell (22), Schaukelkufenblöcke, die an den Seitenrahmenelementen (24) befestigt sind und mit dem feststehenden Untergestell (22) in Eingriff treten können, und eine Schaukelkufenfedervorrichtung (204), die zwischen jeden der Schaukelkufenblöcke (200) und das Untergestell (22) zwischengeschaltet ist, um die unabhängige Schaukelbewegung des Stuhlrahmens in bezug auf das feststehende Untergestell (22) zu gestatten.
Die nach rückwärts neigbare Sitzvorrichtung nach Anspruch 20, weiterhin umfassend eine Verriegelungseinrichtung, die es dem Benutzer gestattet, den Stuhlrahmen in einer rückwärtsgeneigten Position lösbar zu verriegeln, wenn sich die Antriebsstange (30) in der zweiten Position befindet, wobei die Verriegelungseinrichtung eine uneinschränkte Schaukelbewegung des stuhlrahmens gestattet, wenn sich die Antriebsstange in der ersten Position befindet.
Die nach rückwärts neigbare Sitzvorrichtung nach Anspruch 18, wobei die Fußstützenanordnung (16) ein Paar Pantographgestänge (34) aufweist, das eine Fußstützenrahmenplatte (48) zur Bewegung zwischen einer ausgefahrenen und einer zurückgezogenen Position trägt, und wobei das Paar Seitenrahmenelemente (24) vordere und hintere Endabschnitte aufweist, wobei die Sitzvorrichtung weiterhin ein hinteres Querträgerelement (28) umfaßt, das zwischen den hinteren Endabschnitten der Seitenrahmenelemente (24) befestigt ist, und ein vorderes Querträgerelement (26), das zwischen den vorderen Endabschnitte der Seitenrahmenelemente (24) befestigt ist, wobei das vordere Querträgerelement ein Paar längliche Öffnungen (84) aufweist, durch die das Paar Pantographgestänge (34) herausragt, um sich während der Bewegung der Fußstützenrahmenplatte (48) zwischen der ausgefahrenen und der zurückgezogenen Position zu bewegen.