HK1000043B - Paper trays for computer driven printer - Google Patents

Claims (16)

1. Ein Papiereingabebehälter (20) für einen Drucker, mit folgenden Merkmalen: einem im allgemeinen horizontalen Papierfach (22), einem Paar von nach oben stehenden Seitenwänden (24, 26) und einer vorderen Endwand (29) mit einem Abschnitt, der sich von dem Fach (22) nach oben erstreckt, wobei jede der Seitenwände (24, 26) einen freitragenden Behälterträgerarm (25, 27) aufweist, welcher sich von derselben nach hinten erstreckt, wobei die Arme jeweils eine obere Kante (28, 40) zum Tragen eines Papierausgabebehälters (70) und einen Haken (34, 46) an einem freien Ende derselben aufweisen, wobei jeder Haken in eine Tasche (60, 62) in dem Drucker (10) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Arme (25, 27) elastisch ist, derart, daß derselbe halb permanent in seiner Tasche (60, 62) einrastet, um den Eingabebehälter (20) in seiner Position an dem Drucker zu halten.
2. Ein Computerdrucker-Papierbehältersystem, mit folgenden Merkmalen: einem Papiereingabebehälter (20); einem Papierausgabebehälter (70); und einer Einrichtung (28, 40) zum Tragen des Ausgabebehälters auf dem Eingabebehälter, der von einem Drucker (10) freitragend gehalten ist, wobei der Eingabebehälter gemäß Anspruch 1 definiert ist.
3. Das Behältersystem gemäß Anspruch 2, bei dem zumindest ein Haken eine gefaste Nockenoberfläche (36) aufweist, welche bewirkt, daß sich der Haken horizontal gegen die Vorspannung des elastischen Arms bewegt, während die Haken in die Taschen eingefügt werden, wobei die Haken ebenfalls eine nach vorne gerichtete Anschlagschulter (38) aufweisen, die mit einer nach hinten gerichteten Anschlagschulter (58) in der Tasche in Eingriff bringbar ist, um einer Entnahme des Eingabebehälters von dem Drucker zu widerstehen.
4. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 2 oder 3, bei dem sich die Behälterträgeroberflächen auf den Armen in im allgemeinen horizontalen Ebenen erstrecken.
5. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 4, bei dem die Arme umgekehrte Kanäle aufweisen, von denen jeder beabstandete, sich vertikal erstreckende äußere und innere Flansche (30, 32; 42, 44) und eine horizontale Leiste (28, 40) aufweist.
6. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 5, bei dem die inneren Flansche (32, 42) jeweils in einer horizontalen Richtung elastisch sind und ein geformtes männliches Ende (33, 34) aufweisen, welches ein Einfügen der Arme in komplementär geformte weibliche Aufnahmeöffnungen in dem Drucker erleichtert, wobei die Haken (34, 46) an den männlichen Enden sind.
7. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 6, bei dem die Arme jeweils ein Widerlager an sich aufweisen, welches ein Einfügen der Arme in die Öffnungen über vorbestimmte Grenzen hinaus verhindert.
8. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 7, bei dem der elastische Arm (27) länger als der andere Arm (25) ist, um eine größere horizontale Bewegung des Hakens auf demselben zu schaffen.
9. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 8, welches ferner Ineingriffnahmeeinrichtungen (37, 47; 110, 112) an dem Eingabebehälter und dem Ausgabebehälter aufweist, um den Ausgabebehälter auf dem Eingabebehälter zu positionieren.
10. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 9, bei dem die Ineingriffnahmeeinrichtungen nach oben gerichtete Kerben (37, 47) in den Trägeroberflächen (28, 40) und nach unten gerichtete Vorstände (110, 112) auf dem Papierausgabebehälter (70) aufweisen.
11. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 10, welches ferner einen sich nach unten erstreckenden elastischen nach hinten gerichteten Haken (48, 49) auf dem Fach zum Ineingriffnehmen des Druckerstruktur aufweist, um einer nach oben gerichteten Bewegung der vorderen Kante des Papiereingabebehälters (20) zu widerstehen.
12. Das Papierbehältersystem gemäß einem der Ansprüche 2 bis 11, bei dem der Ausgabebehälter (70) folgende Merkmale aufweist: ein Fach mit einem vorderen horizontalen Abschnitt (74) und einem hinteren Abschnitt (76), der von dem vorderen Abschnitt nach unten geneigt ist, mit einem Paar von Seitenwänden (78, 80) und mit einer hinteren Endwand (82), welche sich jeweils von dem hinteren Abschnitt nach oben erstrecken; ein Paar von sich nach unten erstreckenden Führungsohren (88, 90) an den lateralen Kanten des hinteren Abschnitts, wobei jedes Ohr einen nach hinten offenen, sich allgemein horizontal erstreckenden länglichen Schlitz (92, 94) in sich aufweist, wobei der Behälter einen sich nach hinten und nach vorne erstreckenden Führungsflügel (100) aufweist, der sich von der unteren Oberfläche des hinteren Abschnitts neben einer Seitenkante desselben nach unten erstreckt, wobei der Flügel eine sich nach hinten und nach oben erstreckende Führungsoberfläche (102) und eine sich nach vorne und nach oben erstreckende Führungsoberfläche (104) aufweist, um die Druckerstruktur (50) jeweils zum Anheben der einen Behälterkante während einer Befestigung des Behälters an und während einer Entnahme des Behälters von dem Drucker in Eingriff zu nehmen; und eine sich horizontal erstreckende Ausgabebehälterträgeroberfläche (107, 109) an der Unterseite des geneigten Abschnitts unter den Seitenwänden desselben.
13. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 12, welches ferner eine sich vertikal erstreckende Anschlagoberfläche auf sich an jeder der Seitenwände aufweist, um ein Einfügen des Ausgabebehälters in den Drucker über eine vorbestimmte Grenze hinaus zu verhindern.
14. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 13, bei dem der Ausgabebehälterführungsflügel (100) lateral nach innen bezüglich der Seitenwand, sehr nahe an derselben und lateral nach außen bezüglich des Ohrs an der Seitenwand positioniert ist.
15. Das Papierbehältersystem gemäß Anspruch 12, bei dem der hintere Abschnitt (76) um etwa 10° bezüglich des vorderen Abschnitts (74) geneigt ist.
16. Ein Computerdrucker (10) mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (50, 60); einem Papiereingabebehälter (20); einem Papierausgabebehälter (70); und einer Einrichtung zum halb permanenten Tragen des Ausgabebehälters auf dem Eingabebehälter, der freitragend von dem Drucker gehalten ist, wobei der Eingabebehälter gemäß Anspruch 1 definiert ist.