HK1099789B - Compositions useful as fabric softeners - Google Patents

Claims (23)

1. Zusammensetzung, umfassend:

   a) zumindest ein fetthaltiges Material, das in der Lage ist, Textilstoffen Weichheit und/oder Schlüpfrigkeit zu verleihen;

   b) zumindest ein aus der aus wasserlöslichem Polyorganosiloxan mit Substituenten und wasserdispergierbarem Polyorganosiloxan mit Substituenten bestehenden Gruppe ausgewähltes Polymer, wobei das wasserlösliche Polyorganosiloxan bei 20 °C bis 50 °C eine Wasserlöslichkeit von zumindest e twa 200 mmol/I Wasser aufweist und das wasserdispergierbare Polyorganosiloxan bei 20 °C bis 50 °C eine Wasserlöslichkeit von weniger als 200 mmol/l Wasser aufweist;

   c) zumindest ein Bleichmittel; worin das fetthaltige Material:

   i) eine Fettsäureverbindung mit quaternärem Ammonium und Esterfunktionalität;

   ii) eine Fettsäureverbindung mit quaternärem Ammonium und Amidfunktionalität;

   iii) eine alkoxylierte Fettsäureverbindung mit quaternärem Ammonium;

   iv) ein nichtionischer Fettsäureester;

   v) eine Alkylmethylverbindung mit quaternärem Ammonium;

   vi) eine Amidoverbindung mit alkoxyliertem quaternärem Ammonium;

   vii) quaterniertes Amidoimidazolin;

   viii) ein Polyaminsalz;

   ix) ein Polyalkyleniminsalz oder

   x) ein Alkylpyridiniumsalz ist und

   worin das Polyorganosiloxan in einem Ausmaß von zumindest etwa 35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht von fetthaltigem Material, Polyorganosiloxan und Bleichmittel, enthalten ist und worin die Substituenten zumindest etwa 5 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Substituenten, an nichtendständigen Hydroxylgruppen umfassen.
2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das Polymer ein wasserlösliches Polyorganosiloxan mit Substituenten oder ein wasserdispergierbares Polyorganosiloxan mit Substituenten ist.
3. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das Bleichmittel Wasserstoffperoxid, anorganisches Peroxohydrat, organisches Peroxohydrat oder eine organische Persäure ist.
4. Zusammensetzung nach Anspruch 3, worin das Bleichmittel Wasserstoffperoxid ist.
5. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das Polyorganosiloxan einen Schmelzpunkt von weniger als etwa 38 °C aufweist.
6. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das Polyorganosiloxan keinen Stickstoff enthält.
7. Zusammensetzung nach Anspruch 1, weiters umfassend ein wasserdispergierbares Polyolefin.
8. Zusammensetzung nach Anspruch 7, worin das wasserdispergierbare Polyolefin in Form einer Emulsion oder Suspension vorliegt.
9. Zusammensetzung nach Anspruch 7, weiters umfassend zumindest einen Emulgator.
10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, worin der Emulgator ein kationisches Tensid oder nichtionisches Tensid ist.
11. Zusammensetzung nach Anspruch 10, worin der Emulgator ein kationisches Tensid ist.
12. Zusammensetzung nach Anspruch 9, worin das Verhältnis zwischen Emulgator und wasserdispergierbarem Polyolefin in der Emulsion etwa 1:10 bis etwa 3:1 beträgt.
13. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das fetthaltige Material:

    i) eine Fettsäureverbindung mit quaternärem Ammonium und Amidfunktionalität,

    ii) eine Fettsäureverbindung mit alkoxyliertem quaternärem Ammonium oder

    iii) ein nichtionischer Fettsäureester ist.
14. Zusammensetzung nach Anspruch 1, weiters umfassend getrennte, einzelne Polymerteilchen.
15. Zusammensetzung nach Anspruch 14, worin die Polymerteilchen Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyvinylacetat (PVA), Polyvinylacetat/Acryl-Copolymer (PVA/a) oder eine Kombination davon sind.
16. Zusammensetzung nach Anspruch 14, weiters umfassend zumindest ein Netzmittel.
17. Wässrige Zusammensetzung, umfassend:

    a) Wasser und

    b) eine Zusammensetzung nach Anspruch 1.
18. Wässrige Zusammensetzung nach Anspruch 17, worin die Zusammensetzung in Form einer Emulsion oder Suspension vorliegt.
19. Zusammensetzung nach Anspruch 1, weiters umfassend zumindest ein Detergens.
20. Verfahren zur Behandlung einer Textilie, umfassend den folgenden Schritt:

    das Kontaktieren der Textilie mit einer Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1, 14 und 19.
21. Verfahren nach Anspruch 20 in Abhängigkeit von Anspruch 1 oder 14, worin die Textilie aus hydrophilen Fasern, hydrophoben Fasern oder einer Kombination davon besteht.
22. Verfahren nach Anspruch 20 in Abhängigkeit von Anspruch 1 oder 14, worin die Zusammensetzung zu Spülwasser in einem Waschverfahren oder beim abschließenden Auswaschen in einem Stofffertigstellungsvorgang zugesetzt wird.
23. Verfahren nach Anspruch 22, worin die Zusammensetzung zu Spülwasser in einem Waschverfahren zugesetzt wird.