HK1094681B - Adjustable, non-electric liquid air-freshener device - Google Patents

Claims (4)

1. Einstellbare, nicht elektrische Vorrichtung zur Raumbeduftung mit flüssigen Duftstoffen, enthaltend einen Behälter (1), der eine Duftflüssigkeit enthält, einen Verschluss (3), der mit einem Hals (4) und einem oberen ringförmigen Körper (6) mit unteren inneren Abkröpfungen (18) für die Verbindung und Halterung an der Mündung (7) des Behälters (1) versehen ist, einen Docht (2), der teilweise in die Duftflüssigkeit getaucht ist, wobei der Docht vertikal in den Hals (4) des Verschlusses (3) eingefügt ist, und eine Kappe (5), die den Verschluss (3) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) enthält: einen oberen zylindrischen Körper (8), einen Zwischenkranz (9) mit einer flachen Basis, in der zwei große Öffnungen (10) definiert sind, und einen unteren röhrenförmigen Abschnitt (11) mit zwei Fenstern (15), die sich unter den Öffnungen (10) erstrecken, und ein Innengewindesegment, das sich von einem zentralen Gewinderöhrensegment (13) des Verschlusses (3) löst, wenn die Kappe (5) gedreht wird, diese anhebt und allmählich die Fenster (15) freigibt, so dass der Docht (2) nach außen freigelegt wird, wodurch die einstellbare Zerstäubung der Duftflüssigkeit ermöglicht wird, wobei sich das zentrale Gewinderöhrensegment (13) zwischen dem Hals (4) und einem zylindrischen Körper (14) befindet, der sich nach unten vom oberen ringförmigen Körper (6) des Verschlusses (3) erstreckt, und die Kappe (5) mit flexiblen Anschlägen (16) versehen ist, die sich außen von der Basis ihres unteren röhrenförmigen Abschnitts (11) erstrecken und auf den Innenwänden des zylindrischen Körpers (14) des Verschlusses (3) gleiten, wenn sich die Kappe (5) bewegt, bis sie auf einen trapezförmigen inneren Umfangsflansch (17) treffen, der im zylindrischen Körper (14) ausgebildet ist, der den Austritt der Kappe (5) verhindert.
2. Einstellbare, nicht elektrische Vorrichtung zur Raumbeduftung mit flüssigen Duftstoffen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die trapezförmigen Flansche (17) eine leichte Neigung auf ihrer Oberseite haben, um es dem flexiblen Anschlag (16) zu gestatten, diese bei seiner anfänglichen Anbringung zu überwinden, und eine beinahe horizontale Neigung auf ihrer Unterseite haben, die den Austritt des flexiblen Anschlags (16) und somit das Herausziehen der Kappe (5) verhindert.
3. Einstellbare, nicht elektrische Vorrichtung zur Raumbeduftung mit flüssigen Duftstoffen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Anzahl verdickter Bereiche (19) auf der Außenwand der Mündung (7) des Behälters (1) hat, die Anschläge für die inneren Abkröpfungen (18) des ringförmigen Körpers (6) der Kappe (5) bilden, wodurch verhindert wird, dass sich letztgenannte um den Behälter (1) dreht.
4. Einstellbare, nicht elektrische Vorrichtung zur Raumbeduftung mit flüssigen Duftstoffen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere zylindrische Körper (8) der Kappe (5) eine untere Erweiterung (20) enthält, die unter der Basis des Kranzes (9) verläuft und mit einer Ausnehmung mit einer Neigung versehen ist, die einer Ausnehmung (21) gleicht, die im oberen Segment des Halses (4) des Verschlusses (3) ausgebildet ist, um einen Kontakt zwischen den beiden Oberflächen in der geschlossenen Stellung herzustellen, wodurch der Verschluss sichergestellt ist.