HK1078038B - Surgical suction regulator valve - Google Patents

Claims (15)

1. Chirurgisches Saugregulator-Ventil (10), das eine Größe hat und dafür konstruiert ist, um zwischen einer chirurgischen Saugpumpe und einem chirurgischen Saugkatheter eingebaut zu werden, die für das Entfernen von Körperflüssigkeiten während einer medizinischen Operation verwendet werden, wobei das Ventil Folgendes umfasst:

   ein hohles Ventilgehäuse (12), das eine Längsachse hat, wobei das Ventilgehäuse (12) eine Außenfläche mit einer länglichen Öffnung (28) durch dieselbe hat,

   dadurch gekennzeichnet, dass:

   sich die längliche Öffnung (28) in Umfangsrichtung zu der Längsachse erstreckt und ein Ventilelement (30) verschiebbar an dem Ventilgehäuse (12) angebracht ist, für eine umlaufende Bewegung an der Außenfläche desselben angrenzend an die längliche Öffnung (28), wobei das Ventilelement (30) beweglich ist zwischen einer offenen Stellung, in der die Öffnung (28) aufgedeckt ist, und einer geschlossenen Stellung, in der das Ventilelement (30) die Öffnung (28) abdeckt und verschließt.
2. Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventilelement (30) angeordnet ist für ein Ineingriffnehmen durch den Daumen oder einen anderen Finger eines Anwenders, um die Bewegung des Ventilelements (30) zu ermöglichen, um die Gesamtheit oder einen Abschnitt der Öffnung (28) abzudecken oder aufzudecken.
3. Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventilgehäuse (12) einen hohlen Handgriff-Abschnitt (16) umfasst, der mit demselben verbunden und dafür angeordnet ist, das Ergreifen desselben durch eine Hand eines Anwenders und das Ineingriffnehmen des Ventilelements (30) durch den Daumen oder anderen Finger der einen Hand des Anwenders zu ermöglichen.
4. Ventil nach Anspruch 3, wobei der Handgriff-Abschnitt (16) mit dem einen Ende des Ventilgehäuses (12) verbunden ist und das ferner einen chirurgischen Saugtubus (152) umfasst, der an dem anderen Ende des Ventilgehäuses befestigt ist.
5. Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventilgehäuse (12) einen Anschlag (24) umfasst, um die Öffnungs- und Schließbewegung des Ventilelements (30) zu begrenzen.
6. Ventil nach Anspruch 5, wobei das Ventilgehäuse (12) Stirnwände (22) umfasst, die mit Zwischenraum in Axialrichtung angeordnet sind, und der Anschlag (24) eine Wand umfasst, die sich im Allgemeinen in Längsrichtung zwischen den Stirnwänden erstreckt.
7. Ventil nach Anspruch 6, wobei das Ventilgehäuse (12) eine im Allgemeinen zylindrische Konfiguration hat, das Ventilelement (30) eine im Allgemeinen ringförmige Gestalt hat und die Öffnung (28) ein im Allgemeinen umlaufender Schlitz ist.
8. Ventil nach Anspruch 7, wobei die Stirnwände (22) des Ventilgehäuses (12) im Allgemeinen von elliptischer Gestalt sind.
9. Saugregulator-Ventil nach Anspruch 6, wobei die Außenfläche des Ventilgehäuses (12) zwischen den Stirnwänden (22) eingezogen ist und das Ventilelement (30) an der Außenfläche zwischen den Stirnwänden (22) verschiebbar ist.
10. Ventil nach Anspruch 9, wobei sich das Ventilelement (30) in einem verschiebbaren Eingriff mit den Stirnwänden (22) befindet.
11. Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventilgehäuse (12) eine im Allgemeinen zylindrische Konfiguration hat, das Ventilelement (30) eine im Allgemeinen ringförmige Gestalt hat und die Öffnung (28) ein im Allgemeinen umlaufender Schlitz ist.
12. Saugregulator-Ventil nach Anspruch 1, wobei sich das Ventilelement (30) in einem abdichtenden Eingriff mit der benachbarten Außenfläche des Ventilgehäuses (12) befindet, wenn es sich in der geschlossenen Stellung befindet.
13. Saugregulator-Ventil nach Anspruch 12, wobei das Ventilelement (30) aus einem flexiblen und elastischen Werkstoff geformt ist, um zu ermöglichen, dass es in einen abdichtenden Eingriff mit der benachbarten Außenfläche des Ventilgehäuses (12) gezogen wird, wenn es sich in der geschlossenen Stellung befindet.
14. Saugregulator-Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventilgehäuse (12) einen Anschlag (24) umfasst, um die Öffnungs- und Schließbewegung des Ventilelements (30) zu begrenzen, und der Anschlag (24) eine Aussparung (25) nahe der Außenfläche des Ventilgehäuses (12) hat, die dafür angeordnet ist, den benachbarten Stirnabschnitt des Ventilelements (30) aufzunehmen, wenn es gerade zu der geschlossenen Stellung bewegt wird, um es in einen abdichtenden Eingriff mit der benachbarten Außenfläche des Ventilgehäuses (12) zu drücken.
15. Saugregulator-Ventil nach Anspruch 14, wobei die Aussparung (25) des Anschlags (24) und der benachbarte Stirnabschnitt des Ventilgehäuses (12) auf eine komplementäre Weise verjüngt sind.