HK1068849B - Ink cartridge - Google Patents

Claims (17)

1. Tintentank (2) für eine Druckvorrichtung, die Tinte zu einem Druckkopf (102) über eine konisch zulaufende Tintenzufuhrnadel(104) liefert und lösbar an dem Druckkopf angebracht ist, umfassend:

   eine Tintenkammer (4) zum Enthalten von Tinte;

   eine Tintenaustrittsöffnung (6) zum Zuführen von Tinte von der Tintenkammer zu dem Druckkopf der Druckvorrichtung, wobei die Tintenaustrittsöffnung eine äußere Öffnung (14) aufweist;

   ein in der Tintenaustrittsöffnung vorgesehenes Dichtelement (8), das einen Tintenkanal zum Ermöglichen einer Strömung von Tinte bildet, wobei das Dichtelement die Tintenzufuhrnadel der Druckvorrichtung durch ein Passung dazwischen abdichtet; und

   eine in der Tintenaustrittsöffnung enthaltene Ventilvorrichtung (10, 12, 64, 70 und 80), die den Tintenkanal durch elastisches Anliegen an dem Dichtelement schließt, wobei die Ventilvorrichtung selektiv den Tintenkanal in Verbindung mit der Tintenzufuhrnadel öffnet und schließt, wobei die Ventilvorrichtung (10) aufweist:

   einen Ventilkörper (40), der das Dichtelement berührt und durch die Tintenzufuhrnadel der Druckvorrichtung beaufschlagt wird, um den Tintenkanal zu öffnen, wenn der Tintentank an der Druckvorrichtung montiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung ferner aufweist

   einen Führungskörper (42), umfassend:

   einen axialen Abschnitt (50), der mit dem Ventilkörper verbunden ist; und

   einen Führungsblock (52), der an einem Ende des axialen Abschnitts gegenüberliegend zu dem Ventilkörper gebildet ist, wobei der Führungsblock den Ventilkörper führt, um im wesentlichen vertikal in Bezug auf das Dichtelement zu gleiten.
2. Tintentank nach Anspruch 1, bei welchem der axiale Abschnitt (50) des Führungskörpers (42) als eine Einheit mit dem Ventilkörper (40) gebildet ist.
3. Tintentank nach Anspruch 1, ferner umfassend eine Führungseinheit (38), die in der Tintenaustrittsöffnung (60) vorgesehen ist, um den Führungsblock (52) des Führungskörpers (42) zu empfangen.
4. Tintentank nach Anspruch 2, bei welchem der Ventilkörper und der Führungskörper als eine Einheit miteinander gebildet sind.
5. Tintentank nach Anspruch 1, bei welchem der Führungskörper mit einer Nut (62) gebildet ist, die sich von dem Führungsblock durch den axialen Abschnitt (50) erstreckt.
6. Tintentank nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper und der Führungskörper separat gebildet und aneinander durch Befestigungsmittel befestigt sind.
7. Tintentank (2) nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper der Ventilvorrichtung eine dem Dichtelement zugewandte Oberfläche und ein von der Oberfläche hervorstehendes und ein Spitzenende der Tintenzufuhrnadel berührendes Element (45b) aufweist.
8. Tintentank (2) nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper der Ventilvorrichtung eine dem Dichtelement zugewandte Oberfläche aufweist, die mit einer Kerbe (40c und 40d) ausgestattet ist.
9. Tintentank (2) nach Anspruch 8, bei welchem die Tintenzufuhrnadel konisch zulaufend ist und die Kerbe (40c) des Ventilkörpers einen konisch zulaufenden Winkel besitzt, welcher derselbe wie derjenige der konisch zulaufenden Tintenzufuhrnadel.
10. Tintentank (2) nach Anspruch 8, bei welchem die Tintenzufuhrnadel konisch zulaufend ist und die Kerbe (40d) des Ventilkörpers einen konisch zulaufenden Winkel besitzt, der geringer ist als derjenige der konisch zulaufenden Tintenzufuhrnadel.
11. Tintentank (2) nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper einen durchdringenden Abschnitt (44b) aufweist, durch den Tinte passiert.
12. Tintentank (2) nach Anspruch 11, bei welchem der Ventilkörper ferner einen Dichtabschnitt (44) zum Abdichten des Tintenkanals des Dichtelements (8) aufweist, wenn der Ventilkörper (40) das Dichtelement (8) berührt, und der durchdringende Abschnitt ist außerhalb des Dichtabschnitt (44) gebildet.
13. Tintentank (2) nach Anspruch 11, bei welchem der Ventilkörper ferner eine Vertiefung (44a) aufweist, die an dem durchdringenden Abschnitt (44b) gebildet ist.
14. Tintentank (2) nach Anspruch 12, bei welchem der Ventilkörper ferner mindestens eine Halterungsstruktur (46) zum Haltern eines elastischen Element (12 und 64) zum elastischen Zwängen des Ventilkörpers gegen das Dichtelement aufweist, und die Halterungsstruktur steht nach außen von dem Dichtabschnitt (44) hervor.
15. Tintentank (2) nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper ferner mindestens eine Halterungsstruktur (46) zum Haltern eines elastischen Elements (12 und 64) zum elastischen Zwängen des Ventilkörpers gegen das Dichtelement aufweist, und die Halterungsstruktur steht nach außerhalb von einem Hauptteil des Ventilkörpers hervor.
16. Tintentank (2) nach Anspruch 6, bei welchem die Befestigungsmittel Wärmeschweißen oder Haftmittel aufweisen.
17. Tintentank (2) nach Anspruch 6, bei welchem die Befestigungsmittel ein Befestigungsloch mit einem Gewinde, das in dem Ventilkörper (40) gebildet ist, und ein an dem axialen Abschnitt (50) gebildetes Gewinde aufweisen.