HK1068769B - Cosmetic container with spring-biased mirror - Google Patents

Claims (10)

1. Ein Kosmetikbehältnis, umfassend eine Basis (12) mit einem darin gebildeten inneren Fach (22); einen einen Spiegel (40) stützenden Spiegelrahmen (36), wobei der Spiegelrahmen seitlich zwischen einer eingezogenen Position, in welcher er im Wesentlichen innerhalb des inneren Fachs angeordnet ist, und einer ausgezogenen Position, in welcher er im Wesentlichen außerhalb des inneren Fachs (22) angeordnet ist, verschiebbar ist; ein Vorspannmittel (46), wie eine Feder, welches angeordnet ist, um den Spiegelrahmen (36) von der eingezogenen Position in the ausgezogene Position zu bringen; ein Rastelement (48) auf dem Spiegelrahmen (36), welches darauf ausgelegt ist, mit der Basis (12) zusammen zu wirken, um den Spiegelrahmen in der eingezogenen Position zu halten; und ein Ablage (18), welche dem inneren Fach (22) übergelagert ist und zumindest einen Aufnahmebehälter (20a, 20b) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement ein mit dem Spiegelrahmen (36) verbundenes, erstes biegsames Gelenkelement (48) umfasst und dass ein Betätigungselement umfassend ein mit der Ablage (18) verbundenes, zweites biegsames Gelenkelement (50) damit zusammenwirkt, wodurch es, wenn das zweite Gelenkelement (50) nach unten gedrückt ist, in das erste Gelenkelement (48) eingreift und selbiges nach unten drückt und somit das Vorspannmittel (46) den Spiegelrahmen (36) von der eingezogenen Position in die ausgezogene Position bringen kann.
2. Ein Behältnis wie in Anspruch 1 beansprucht, welches weiters Führungsschienen (30) umfasst, welche vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu einander innerhalb des inneren Fachs (22) verlaufen, zwischen welchen der Spiegelrahmen (36) positioniert ist, wenn er in der eingezogenen Position ist.
3. Ein Behältnis wie in Anspruch 1 oder 2 beansprucht, wobei der Spiegelrahmen (36) weiters lappenförmige Anschläge (42) umfasst, die angeordnet sind, um ein Ende des Spiegelrahmens (36) innerhalb des inneren Faches (22) zu halten, wenn der Spiegelrahmen durch das Vorspannmittel (46) in die ausgezogene Position bewegt wird.
4. Ein Behältnis wie in einem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, weiters umfassend einen Deckel (24).
5. Ein Behältnis wie in Anspruch 4 beansprucht, wobei der Deckel (24) an der Basis (12) angelenkt ist.
6. Ein Behältnis wie in Anspruch 4 oder 5 beansprucht, wobei der Deckel (24) aus durchsichtigem oder durchscheinendem Plastik, vorzugsweise Acrylnitril-Butadien-Styrol, ist.
7. Ein Behältnis wie in einem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, wobei die Basis (12), die Ablage (18), der Spiegelrahmen (36) und das erste und zweite biegsame Gelenkelement (48, 50) aus Plastik, vorzugsweise Acrylnitril-Butadien-Styrol, sind.
8. Ein Behältnis wie in einem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, wobei ein Kosmetikum im Aufnahmebehälter (20a, 20b) enthalten ist.
9. Ein Behältnis wie in einem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, wobei das erste biegsame Gelenkelement (48) im Spiegelrahmen (36) einen Führungsrand (52) umfasst, welcher an eine Seitenwand (14a) des inneren Fachs (22) anstößt, wenn der Spiegelrahmen (36) in der eingezogenen Position ist und welcher dem Spiegelrahmen ermöglicht, gegen die Kraft des Vorspannmittels (46) in der eingezogenen Position zu bleiben.
10. Ein Behältnis wie ein einem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, wobei die Basis im Wesentlichen rechteckig, vorzugsweise quadratisch, ist.