HK1063069B - Connections - Google Patents
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Claims (36)
- Anordnung (2) zum Befestigen zweier Körper, wobei die Anordnung folgendes aufweist: einen ersten Körper (4), der einen Mündungsabschnitt (8) zur Aufnahme eines zweiten Körpers (6) umfaßt, und Mittel (16) zum Befestigen des ersten Körpers am zweiten Körper sowie Mittel (14) zum Abdichten des ersten Körpers gegenüber dem zweiten Körper, wobei die Befestigungsmittel ein erstes Befestigungsteil (16) zum Eingriff (10, 20) mit dem zweiten Körper umfassen und das erste Befestigungsteil zumindest teilweise im Inneren des Mündungsabschnittes angeordnet wird und Mittel zum Eingriff (22, 24) mit dem ersten Körper aufweist, um dadurch ein Entfernen des zweiten Körpers vom Mündungsabschnitt des ersten Körpers zu verhindern, sowie ein zweites Befestigungsteil (26) zum Halten des ersten Befestigungsteils im Eingriff mit dem ersten Körper, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, daß das zweite Befestigungsteil zumindest teilweise im Inneren des Mündungsabschnittes zwischen dem zweiten Körper und dem ersten Befestigungsteil angeordnet ist.
- Anordnung nach Anspruch 1, bei der das zweite Befestigungsteil das erste Befestigungsteil in Eingriff mit dem zweiten Körper hält.
- Anordnung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei welcher der zweite Körper ein Rohr (6) ist.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei welcher der zweite Körper an seiner Außenfläche mit einer Stauchung oder einem Vorsprung (10) versehen ist.
- Anordnung nach Anspruch 4, bei der die Stauchung in Umfangsrichtung verläuft.
- Anordnung nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, bei der das erste Befestigungsteil in Eingriff (20) mit der Stauchung oder dem Vorsprung steht.
- Anordnung nach Anspruch 6, bei der ein Ende des ersten Befestigungsteiles in Eingriff mit der Stauchung oder dem Vorsprung steht.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch von 4 bis 7, bei der die Stauchung oder der Vorsprung das Maß des Einschiebens des zweiten Körpers in den ersten Körper begrenzt.
- Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der zweite Körper an seiner Außenfläche eine Nut (202) zum Eingriff mit dem ersten Befestigungsteil aufweist.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der das erste Befestigungsteil in Form eines Rings oder Zylinders (18) zur Anordnung um den zweiten Körper herum vorliegt.
- Anordnung nach Anspruch 10, bei welcher der Ring oder Zylinder radial verformbar ist.
- Anordnung zum Befestigen zweier Körper nach Anspruch 10 oder Anspruch 11, bei welcher der Ring oder Zylinder eine Vielzahl von Längsschlitzen (17) aufweist.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 12, bei welcher der Ring oder Zylinder in Umfangsrichtung über zumindest einen Teil seiner Länge unterbrochen ist.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 13, bei der ein Ende des ersten Befestigungsteils, das von einem Ende zum Eingriff mit dem zweiten Körper entfernt ist, elastisch verformbar ist.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der im ersten Körper eine Ausnehmung (24) so vorgesehen ist, daß das erste Befestigungsteil in Eingriff (22) mit der Ausnehmung treten kann.
- Anordnung nach Anspruch 15, bei der die Ausnehmung in Umfangsrichtung verläuft.
- Anordnung zum Befestigen zweier Körper gemäß Anspruch 15 oder Anspruch 16, bei der die Ausnehmung in einer Wand (23) eines Mündungsabschnittes des ersten Körpers vorliegt.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 15 bis 17, bei der das erste Befestigungsteil einen oder mehrere Vorsprünge (22) an einer Außenseite zum Eingriff mit der Ausnehmung aufweist.
- Anordnung nach Anspruch 18, bei welcher der Vorsprung einen in Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung umfaßt.
- Anordnung nach Anspruch 18 oder Anspruch 19, bei welcher der eine oder die mehreren Vorsprünge beim Einsetzen des ersten Befestigungsteils in den ersten Körper in Eingriff mit der Ausnehmung treten.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der das erste Befestigungsteil am zweiten Körper haltbar ist.
- Anordnung nach Anspruch 21, bei der das erste Befestigungsteil (16, 206) an der Stauchung (10) oder dem Vorsprung oder der Nut (202) am zweiten Körper haltbar ist.
- Anordnung nach Anspruch 22, bei der Mittel zum Halten des ersten Befestigungsteils am zweiten Körper an oder nahe einem Ende des ersten Befestigungsteils vorgesehen sein können, welches in die Stauchung oder den Vorsprung oder die Nut am zweiten Körper eingreift.
- Anordnung nach Anspruch 23, bei der ein Mittel zum Halten des ersten Befestigungsteils am zweiten Körper einen ringförmigen Abschnitt (106) zum Anordnen über der Stauchung (10) am zweiten Körper und radial nach innen gerichtete Abschnitte (20; 108) zum Anordnen auf beiden Seiten der Stauchung umfaßt, um dadurch das erste Befestigungsteil an der Stauchung des zweiten Körpers zu halten.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der das erste Befestigungsteil zwei oder mehr Teile umfaßt.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 25, bei der das zweite Befestigungsteil ein kleineres, ringförmiges Teil ist, das in dem ersten Befestigungsteil sitzt.
- Anordnung nach Anspruch 25, ferner mit einer Manschette (76), die um den zweiten Körper herum, zwischen der Stauchung oder dem Vorsprung des zweiten Körpers und dem ersten Befestigungsteil, angeordnet ist.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der das zweite Befestigungsteil zwei oder mehr Teile umfaßt.
- Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, bei der eine Kappe oder ein Flansch (30) bei Benutzung am zweiten Befestigungsteil außerhalb des ersten Körpers angeordnet ist und zur Verwendung beim Abziehen des Befestigungsteils von der Mündung des ersten Körpers brauchbar ist, wenn eine Trennung erforderlich ist.
- Anordnung zum Befestigen zweier Körper nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der die Befestigungsteile aus Kunststoff bestehen.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der das zweite Befestigungsteil in dem ersten Körper mittels eines elastisch verformbaren Teils (54) gehalten wird.
- Anordnung nach Anspruch 31, bei der das elastisch verformbare Teil eine Schlauchklemme ist, die mit benachbarten Ausnehmungen am ersten Körper und am zweiten Befestigungsteil zusammenwirkt.
- Anordnung nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der der erste Körper ein Bedienungsgerät in einem Kraftfahrzeug ist.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 32, bei der der erste Körper ein Adapter zum Anschluß eines Rohrs an ein Gasgerät ist.
- Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 32, bei der der erste Körper ein Anschluß zum Verbinden des zweiten Körpers mit einem anderen Körper ist.
- Anordnung nach Anspruch 35, bei der der erste Körper ein Anschluß zum Verbinden zweier oder mehrerer Rohre ist.
Applications Claiming Priority (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| GB0123814 | 2001-10-04 | ||
| GB0123814A GB0123814D0 (en) | 2001-10-04 | 2001-10-04 | Connections |
| GB0201104A GB0201104D0 (en) | 2002-01-18 | 2002-01-18 | Connections |
| GB0201104 | 2002-01-18 | ||
| GB0216557A GB0216557D0 (en) | 2002-07-17 | 2002-07-17 | Connections |
| GB0216557 | 2002-07-17 | ||
| PCT/GB2002/004402 WO2003029716A1 (en) | 2001-10-04 | 2002-09-30 | Connections |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| HK1063069A1 HK1063069A1 (en) | 2004-12-10 |
| HK1063069B true HK1063069B (en) | 2006-01-13 |
Family
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