HK1051785B - Compact cigarette making machine - Google Patents

Claims (5)

1. Kompakte Zigarettenherstellungsmaschine zum Verdichten und Eindrücken einer Tabakmenge in ein vorgeformtes Zigarettenröhrchen (50), wobei die Maschine aufweist: eine Basis (2) mit der Gestalt eines oben offenen Kanals mit vorderen und hinteren Enden und einen länglichen Tabakeindrücklöffel (10) mit einem freien Ende (24) und einem konkaven Querschnitt mit einer Befestigung an einer vorbestimmten erhöhten Position innerhalb der Basis (2) und stationär an dieser, und ein Tabakaufnahmeteil (4), das in der Basis (2) gleitbar gehalten und zu einer Position bewegbar ist, die sich von dem hinteren Ende der Basis (2) längs nach außen erstreckt, wobei das Tabakaufnahmeteil (4) an seinem vorderen Ende eine abnehmbare Trennwand (18) hat, die einen hohlen, kreisförmigen Nippel (22) trägt, um das offene Ende eines vorgeformten Zigarettenröhrchens (50) aufzunehmen, das freie Ende (24) des Eindrücklöffels (10) während der Rückwärtsbewegung des Tabakaufnahmeteils (4) bezüglich der Basis (2) durch den hohlen Nippel (22) hindurchgeht, und einen länglichen Schlitz (26), der in dem Tabakaufnahmeteil (4) vorgesehen ist und sich durch dieses erstreckt, um eine Menge Tabak aufzunehmen, und eine Abdeckung (6), die an dem hinteren Ende des Tabakaufnahmeteils (4) schwenkbar befestigt ist und mit diesem bezüglich der Basis (2) gleitbar ist, wobei die Abdeckung (6) aus einer offenen Position in eine über dem Tabakaufnahmeteil (4) liegende geschlossene Position schwenkbar beweglich ist, und einen den Tabak verdichtenden Vorsprung (32) mit einer unteren Fläche (34), die einen konkaven Querschnitt hat und von der Abdeckung (6) getragen ist und einen oberen Abschnitt des länglichen Schlitzes (26) verschließt, wenn sich die Abdeckung (6) in geschlossener Position befindet, um den in den Schlitz (26) und auf das Tabakaufnahmeteil (4) eingedrückten Tabak zu verdichten, einen Rückhalter (48) für das Zigarettenröhrchen mit einer kreisförmigen, konkaven Oberfläche auf der Abdeckung (6) vorn an dem Tabakverdichtungsvorsprung (32), wobei die konkave Oberfläche des Rückhalters (48) gegen ein Zigarettenröhrchen (50) in Gegenlage steht, welches auf dem Nippel (22) angeordnet ist, um das Röhrchen (50) während des Eindrükkens des Tabaks in Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß Bodenschlitzrückhaltemittel (31, 35) in einem unteren Abschnitt der Basis (2) für den gleitbaren Eingriff mit dem Tabakaufnahmeteil (4) vorgesehen sind, die Abdeckung (16) ein Paar von gegenüberliegenden Innenzungen (30) hat, die unter einem entsprechenden, verlängerten Flansch (32) in Eingriff bringbar sind, wobei sich der Flansch in der Basis (2) in Gestalt des offenen Kanals von ihren gegenüberliegenden Seitenwänden vorspringt, wenn das Tabakaufnahmeteil (4) über der Basis (2) nach rückwärts zurückgezogen ist.
2. Kompakte Zigarettenherstellungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) kurze Zungen sind, die an einem vorderen Ende unter der Abdeckung (6) angeordnet sind, und daß der verlängerte Flansch (32) ein rückwärtig von den Zungen (30) angeordnetes Vorderende hat, wenn die Abdeckung (6) sich in ihrer geschlossenen, nicht zurückgezogenen Position befindet.
3. Kompakte Zigarettenherstellungsmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (6) ein vergrößertes, rechtwinkliges Vorderende (6') hat, welches auf seinen gegenüberliegenden Seitenwänden (7') mit Greifrippen (7) versehen ist.
4. Kompakte Zigarettenherstellungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifrippen (7) längs den Seitenwänden der Basis (2) angeordnet sind.
5. Kompakte Zigarettenhersteilungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände der Abdeckung (6) und die Seitenwände der Basis (2) in einer im wesentlichen gemeinsamen Ebene liegen.