HK1050671B

HK1050671B - Container for drink provided with a chamber containing a flexible dispensing line

Info

Publication number: HK1050671B
Application number: HK03102943.1A
Authority: HK
Inventors: Marcel Peter Magermans; Piet Hei Willem TIMP
Original assignee: Heineken Supply Chain B.V.
Priority date: 2000-06-09
Filing date: 2001-06-11
Publication date: 2007-03-09

Claims

Behälter (1) für Getränke, versehen mit einem Deckel (2) und mit einem Auslass (4), der auf dem Deckel positioniert und mit einem flexiblen Zapfschlauch (5) verbunden ist, der ein Auslassende (6) und einen Handgriff (30) am Auslassende (6) besitzt, wobei der Behälter auf seinem Deckel eine Kammer (32) aufweist, in der der Zapfschlauch (5) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter an seinem Deckel (2) mit einer zentralen Brücke (33), die eine Oberseite (46) besitzt, und mit einer Außenwand (36), die quer zu der Brücke positioniert ist und zwei Wandsektionen (40, 40') besitzt, die an die Stirnseiten der Brücke (33) angrenzen, ausgerüstet ist, und dass die Kammer (32) in der zentralen Brücke (33) ausgebildet ist.
Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (32) eine Öffnung (31) benachbart zu einem Ausschnitt (35) in der Wandsektion (40) hat, dass benachbart zu dem Ausschnitt (35) ein Klemmelement (39) positioniert ist, welches das Auslassende (6) des Zapfschlauchs (5) abnehmbar nahe dem Ausschnitt (35) in der Wandsektion (40) hält.
Behälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (32) mit einem abnehmbaren Deckel (52) versehen ist.
Behälter (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (46) der Kammer (32) offen ist, dass die Öffnung (31) in einer Stirnseite positioniert ist und dass der Deckel einen ersten Abschnitt (55), der über der Oberseite (46) der Brücke (33) positioniert ist, und einen zweiten Abschnitt (54) besitzt, der im rechten Winkel zum ersten Abschnitt steht und in dem Ausschnitt (35) in der Wandsektion (40) positioniert ist.
Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Funktionselement (51) zum Öffnen und Schließen eines Absperrventils für den Auslass (4) und ebenso ein Verbinder (48) zum Anschließen einer Gasversorgung (21) in der Kammer (32) auf einer Linie (L) positioniert sind, die sich in Längsrichtung der Brücke (33) erstreckt, dass der flexible Zapfschlauch (5) sich von dem Funktionselement (51) zu einer Stirnseite (66) der Brücke (33) erstreckt mit einer ersten Biegung (70) entlang einer ersten Seitenwand (67) der Brücke, mit einer zweiten Biegung (71) um den Verbinder (48) und entlang einer zweiten Seitenwand (68) der Brücke (33) über die Stirnwand (66) hinaus.
Behälter (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (33) mit der Kammer (32), das Funktionselement (51), der Verbinder (48) und der flexible Zapfschlauch (5) als integrale Einheit konstruiert sind, welche Einheit auf dem Deckel des Behälters (1) befestigt ist.
Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Handgriffe (59, 60), die in einigem Abstand von der Brücke (33) angebracht und im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung der Brücke orientiert sind, in der Außenwand (36) angebracht sind.
Behälter (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7 und nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfschlauch (5) an seinem Ende mit einer Platte (30) ausgerüstet ist, die in dem Ausschnitt (35) in der benachbarten Wandsektion (40) platziert ist.
Behälter (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8 und Anspruch 2, wobei das Auslassende (6) eine starre Kunststoffauslasssektion (8) umfasst, mit der das Klemmelement (39) kooperiert.
Behälter (1) nach Anspruch 9, wobei die Auslasssektion (8) sich quer zum flexiblen Zapfschlauch (5) erstreckt und wobei der Behälter nahe der Außenwand (36) mit einem Aufnahmeelement (37) ausgerüstet ist, welches mit der Auslasssektion (8) zusammenwirkt.
Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein mit Kohlensäure versetztes Getränk enthält, insbesondere Bier.
Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Behälter mit einer Außenwand (36) mit Positioniervorrichtungen (13, 13') versehen ist, die sich quer zu der Außenwand erstrecken, wobei die Positioniervorrichtungen (13, 13'), wenn der Behälter in einer Kühlbox (12) untergebracht ist, mit komplementären Positionsvorrichtungen (16, 16') in der Kühlbox in einer solchen Art und Weise kooperieren, dass der Behälter (1) in einer definierten Position zur Kühlbox (12) steht.