DE894814C - Vereinigtes Gas-Brems-Pedal, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Vereinigtes G@as-Brems-Pedal, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf ein vereinigtes Gas-Brems-Pedal, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem mit Sicherheit vermieden; wird, daß gleichzeitig mit dem Bremsen eine Leistungserhöhung der Maschine durch Erhöhung der Brennstoffzufuhr vorgenommen wird.
• Abgesehen von bekannten kombinierten Brems-Gas-Pedalen, bei denen in unzweckmäßiger und gefährlicher Weise erst über die Vollgasstellung des Gashebels hinaus der B,remsvorgang eingeleitet werden kann, sind auch vereinigte Brems-Gas-Pedale bekanntgeworden, die durch unorganische Anordnung von Hebeln, Gestängen oder hydraulischen Aggregaten nicht den Erfordernissen nach Einfachheit entsprechen und darüber hinaus durch ihren Aufbau bei ihrer Bedienung unerwünschte Bewegungsabläufe- und ungünstige Kräfteverhältnisse ergeben, so daß eine vorteilhafte, und gegenüber getrennten Pedalanordnungen sicherere Bedienung nicht unbedingt gewährleistet ist.
• Diese Nachteile werden erfindungsgemäß dadurch behoben, d,aß ein zur Betätigung des Gasgestänges dienender Hebel .ungefähr axial zur Drehachse des Gaspedals an einem vorzugsweise hängend angeordneten Bremspedal in dessen Ruhestellung derart gelagert .ist, daß beim :Gasgeben die von einem Anschlag auf einen Gegenanschlag am Hebel übertragene Druckrichtung genau oder annähernd durch, die, obere Drehachse des Bremspedals geht.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung soll ein am Bremspedal gegen, Federwirkung schwenkbar gelagertes Gaspedal, das m(it der Fußspitze des auf dem Bremspedal ruhenden Fußes bedient wird und mittels Anschlages mit einem in festen Lagern gelagerten Hebel zur Betätigung des Gasgestänges zusammenrvvirkt, derart ausgebildet sein, daß ein zur- Betätigung :des Gasgestänges dienender Hebel .in der Nähe des vorzugsweise hängend angeordneten Bremspedals gelagert ist und durch ein am oder im Bremspedadhabel geführtes, vom Gaspedal betätigtes Gestänge verstellt wind.
• Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich darauf, daß beim VerSGhwenken des Bremspedals ein mit dem Gasgestänge zusammenwirkendes. Verstellglsied selbsttätig aus einer Vollast- oder Teillaststellung in die Leerl,aufstedlung geht, und auf eine zweckmäßige und raumsparende Anordnung des vereinigten Gas-Brems-Pedals.
• In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. i eine Ansicht auf :die Pedalanordnurng der
• einen Ausführungsform, teilweise im Schnitt,
• Fig. 2 eine Seitenansicht dieser Pedalanordnung, Fig. 3 einte Ansicht auf die Pedalanordnung- der zweiten Ausführungsform,
• Fig. q. eine Seitenansicht dieser zweiten Pedalanordnung und
• Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 3.
• In Fig. i und 2 ist,das Pedal i an seinem dberen #Fhde auf einer Welle, 2 schwenkbar aufgehängt und trägt an seinem unteren Ende die mit ihm fest verbundene Fußplatte 3, die zur Aufstützung des Absatzes des Fahrers dient. Eine Feder ¢ drückt das Pedal gegen .dien Fahrer zurück; bis es an einem festen oder einstellbaren Anschlag 5 anliegt. Das Pedal i betätigt in üblicher Weise mittels Gelenkes 6 den Hauptbremszylinder 7. Tritt also der Fahrer mit dem Absatz seines Schuhs auf die Fuß- -platte 3, so wird die Bremse in Tätigkeit gesetzt.
• Am unteren Ende des Pedals i ist ferner auf einem Bolzen 8, der in einem Auge g des Pedals, i -befestigt ist, eine bewegliche Fußplatte io gelagert, die der Fahrer durch Streckender Fußspitze bzw. durch Drücken des Fußballens betätigen kann. Diese Fußplatte wird durch eine, Feder i i dem Fuß entgegengeführt, bis sie sich an die feste Fußplatte 3 anlegt.
• Mit der beweglichen Fußplatte io ist ein Hebel 12 fest verbunden, der in der Ruhelage des Pedals i änzf dem Ende eines Hebels 13 aufliegt der am Fußboden ,der Kaross,enie in einem eignen Lager 14 gelagert' ist und den an .das Gasgestänge angeschlossenen Hebel 15 ;betätigt. Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, daß in der Ruhestellung des Perdals i die Achse des Lagers 14 mit der Achse des Bolzens 8 ganz oder annähernd zusammenfällt, so ,daß beim Niederdrückern des Pedals io in die, Lage i,o' der Hebelarm 13 durch den Hebelarm 12 um die gemeinsame Drehachse 8 mitgenommen wird und .der das Gasgestänge betätigende Hebel 15 in die Lage 15' gelangt. Dagegen verliert der mit dem Pedal i schwenkbare Hebelarm 12 seinen Kontakt mit dem fest gelagerten Hebelarm 13, sobald :das. Pedal i durch Druck des Absatzes auf die Fußplatte 3 nach vorn :bewegt wird; d. h. sobald gebremst wird. Ein Gasgeber =ist alsdann nicht mehr möglich. Gegebenenfalls können auch die Hebel i2, 13 bzw. .die entsprechenden Anschläge weiter vom Fuß entfernt angeordnet werden, so,daß auch ein .unbeabsichtigtes Gasgeber durch den nicht richtig auf dem Pedal aufliegenden Fuß ausgeschlossen wird.
• Damit nicht ,durch den Druck der Fußspitzen auf die Fußplatte io ein Bremsdruck auf den B:rems.zylirnder 7 ausgeübt werden kann, ist die Rückholfeder ¢ für da:s Bremspedal i stärker ausgebildet als die Feder i i :bzw. .die im sonstigen Gasgestänge angeordneten Federn, z. B.. die Rückzugfeder der Gasdrossel. Außerdem ist die Lage der Hebel i i und 12 so gewählt, daß .der ;beim Gasgebien zwischen den beiden Hebeln übertragene Druck eine solche Richtung hat, daß er ganz oder annähernd durch die Drehachse 2 des. Pedals i i geht und infolgedessen das Pedal nicht aus seiner Ruhelage bringen kann.
• Bei der Ausführung nach Fing. 3 sbis 5 ist wieder an der Fußplatte 103 des bei io2 hängend gelagerten Bremspedals. io-i im Gelenk io8 das Gaspedal iio angelenkt, das beim Niedertreten mittels des Hebelarmes 112 eine Zugstange 116 verstellt, die im Bremspeldalhebel i@oi geführt ist und am oberen; Ende in einer die Rolle 117 tragenden Gabel 118 endet. Die Rolle wirkt hierbei mit :dem nockenartig geformten Hebelarm 113 des bei 114 gelagerten zweiarmigen Betätigungshesbels 113, 115 zusammen, an dessen anderen Hebielarrn i 15 das zur Drosselklappe des Motors führende Gasgestänge angeschlossen ist. Eine Rückzugfeder 104 zieht das Bremspedal toi gegen den einstellbaren Anschlag ib,5. Der Bremszylinder io7 wird durch time bei io6 angelerikte Kolbenstange betätigt.
• Wird bei unverstelltem Bremspedal das Gaspedal iio in die Stellung iio' niedergetreten, so wird mittels der Stange i 16 und der Rolle 117 der Hebel 1I3,, 115 in die Lage 113', 115' geschwenkt, wodurch die Drosselklappe .des Motors voll geöffnet wird. Wird je-doch das Bremspedal toi in die Stellung toi' zum Bremsen niedergetreten, so gelangt die Rolle 117 in die Lage i 17' und entfernt sich damit so weit von dem in der Leerlaufstellung befindlichen Hebel 113, 115, ,daß auch beim Niedertreten des Gaspedals in die Lage iio" eine Berührung der Rodle i17 aus der Lage r17' heraus mit dem Hebelarm 113 nicht mehr stattfindet-oder eine Verstellung des Hebelarmes nur noch in- geringem Maße erfolgt. Der Hebelarm 113 kann hii.erbei so gestaltet sein, da;B mit dem Niedertreten des Bremspedals der Abstand zwischen Rolle und Hebelarm kontinuierlich oder auch stufenweise wächst. Hierdurch ist es z. B. möglich, gegebenenfalls gleichzeitig mit dem Bremsen; auch Gas zu geben, was beim Anfahren am Berg unter Umständen von wesentlicher Bedeutung ist. War .das Gaspetdal bei uriverstelltem Bremspedal niedergetreten, also Vollgas gegeben, so geht .dadurch umgekehrt beim Niedertreten, des Bremspedals das Gaspedal selbsttätig in die Leerlaufstellung zurück.
• Dadurch, da.ß die Füße :des Fahrers aus der Ruhestellung der Pedale nicht auf ein anderes Pedal hinüberwechseln und zu diesem Zweck angezogen. werden müssen, ist auch für große Personen eine angenehme Pedalbedienung gewährleistet. Das Betätigen der Bremse mit der Ferse ist weniger ermüdend als mit der Fußspitze. Die Ge- räumigkeit wird ferner noch :dadurch verbessert, d.aß hängende Pedale verwendet werden und der sonst vom Fußhebelwerk beanspruchte und z. B. nischenförmig ausgebildete Raum i 19, vor den. Pedalen zum Durchtreten des mit dem Absatz bedienten Bremspedals io!i bzw. :des neben ihm auf gleicher Achse io2 hängend angeordneten Kupplun:gspedals 120 ausgenutzt wird. Die Art der Anordnung von Gaspedal, Bremspedal .und gegebenenfalls auch Kupplungspedal ist auch unabhängig von dem entkuppelbaren Gasgestänge von Bedeutung und bildet daher gleichfalls einen Gegenstand der Erfindung.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vereinigtes Gas-Brems-Piedal, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem am Bremspedal gegen Federwirkung schwenkbar ge- lagerten Gaspedal, das z. B. mittels der Fußspitze des auf dem Bremspedal aufruhenden Fußes bedient wird und mittels Anschlages mit einem in. festen Lagern: gelagerten Hebel zur Betätigung des Gasgestänges zusammenwnrkt, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Betätigung des Gasgestänges dienende Hebel (io) ungefähr axial zur Drehachse (14) des Gaspedals an dem vorzugsweise hängend angeordneten Bremspedal (i) .in dessen Ruhestellung derart gelagert ist, daß beim Gasgelben die von dem an ihm angeordneten. Anschlag (12) auf den Gegenanschlag (13) am Gashebel (15) übertragene Druckrichtung genau oder annähernd durch die obere Drehachse (2) des Bremspedals geht. Vereinigtes Gas-Brems-Pedal, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem am Bremspedal gegen Federwirkung schwenkbar gelagerten Gaspedal, das z. B. mittels der Fußspitze des auf dem Bremspedal aufruhenden Fußes bedient wird und mittels Anschlages mit einem in festen Lagern gelagerten Hebel zur Betätigung des Gasgestänges zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß ,der zur Betätigung des Gasgestänges .dienende Hebel (113, 115) in der Nähe der Drehachse (io2) des vorzugsweise hängend angeordneten Bremspedals (ioi) gelagert ist und durch ein am oder im B:remsp@edalheb,el geführtes, vom Gaspedal (iio.) :betätigtes Gestänge (11i, 116, 117) verstellt wird. 3. Vereinigtes Gas-Bremns-Pedal nach Anspruch 2, dadurch, gekennzeichnet, daß der Bftätigungshebel (113, 115) für das Gasgestänge außerhalb. der Drehachse (io@2) des Bremspedals (ioi) gelagert ist und der mit dem. Bremspedal schwenkbare Teil des mit dem Gaspedal verbundenen Gestänges mittels eines Verstellgliedes, z. B. mittels einer Rolle, auf einen derart geformten, kurvenartigen Til des :genannten Betätigungshebels einwirkt, daß beim Schwenken, des Bremspedals das Verstellglied sich kontinuierlich von dem kurvenartigen Teil des Betätigungshebels entfernt, bzw. dieser selbsttätig aus einer Vollast- oder Teillaststell-ung in die Leerlaufstellung zurückgeht. 4. Vereinigtes Gas-Brems-Pedal, insbesonder,- nach Anspruch i bis 3, .dadurch gekennzeichnet, d:aß das Gas-Brems-Pedal zusammen mit .dem Kupplungspedal innerhalb einer nischenförmigen Ausnehmun@g der Füßraumwandung untergebracht ist bzw. heim Niedertreten in diese hineingeschwenkt wird, wobei die Pedale nebeneinander auf gleicher Achse hängend gelagert sind. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 739838; französische Patentschrift Nr. 9:9o 9:i i ; britische Patentschrift Nr,. 26.1 536; USA.-Patentschriften Nr. 2005745, 2203-777-