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DE69817241T2 - Expandierbare Toiletten mit zweigelenkiger Wand - Google Patents

Expandierbare Toiletten mit zweigelenkiger Wand Download PDF

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Publication number
DE69817241T2
DE69817241T2 DE69817241T DE69817241T DE69817241T2 DE 69817241 T2 DE69817241 T2 DE 69817241T2 DE 69817241 T DE69817241 T DE 69817241T DE 69817241 T DE69817241 T DE 69817241T DE 69817241 T2 DE69817241 T2 DE 69817241T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
washroom
module
stationary arrangement
side wall
aircraft
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69817241T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69817241D1 (de
Inventor
James J. Seattle Hanay
Richard J. Black Diamond Laconte
Allan B. Snohomish Lewis
Peter J. Seattle Arnold
William C. Newcastle Quan
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Boeing Co
Original Assignee
Boeing Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=25234926&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69817241(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Boeing Co filed Critical Boeing Co
Publication of DE69817241D1 publication Critical patent/DE69817241D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69817241T2 publication Critical patent/DE69817241T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B64AIRCRAFT; AVIATION; COSMONAUTICS
    • B64DEQUIPMENT FOR FITTING IN OR TO AIRCRAFT; FLIGHT SUITS; PARACHUTES; ARRANGEMENT OR MOUNTING OF POWER PLANTS OR PROPULSION TRANSMISSIONS IN AIRCRAFT
    • B64D11/00Passenger or crew accommodation; Flight-deck installations not otherwise provided for
    • B64D11/02Toilet fittings
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B64AIRCRAFT; AVIATION; COSMONAUTICS
    • B64DEQUIPMENT FOR FITTING IN OR TO AIRCRAFT; FLIGHT SUITS; PARACHUTES; ARRANGEMENT OR MOUNTING OF POWER PLANTS OR PROPULSION TRANSMISSIONS IN AIRCRAFT
    • B64D11/00Passenger or crew accommodation; Flight-deck installations not otherwise provided for
    • B64D11/06Arrangements of seats, or adaptations or details specially adapted for aircraft seats
    • B64D11/0691Arrangements of seats, or adaptations or details specially adapted for aircraft seats specially adapted for cabin crew

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Vehicle Waterproofing, Decoration, And Sanitation Devices (AREA)
  • Residential Or Office Buildings (AREA)

Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Diese Erfindung bezieht sich auf einen Waschraum bzw. eine Toilette. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen expandierbaren Waschraum zur Benutzung überall dort, wo der Raum begrenzt ist, z. B. an Bord von Fahrzeugen wie beispielsweise Flugzeugen. Noch spezieller bezieht sich die augenblickliche Erfindung auf einen expandierbaren Flugzeugwaschraum, welcher einen Passagiereingangsraum benutzt, wenn das Flugzeug im Flug ist.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Das Bereitstellen von Waschräumen an Bord von Flugzeugen ist weithin bekannt. Für Beispiele für fest angeordnete an Bord von Flugzeugen bereitgestellte Waschräume siehe US-Patente Nummern 5,150,863, erteilt am 29. September 1992 an Hozumi, 4,884,767, erteilt am 5. Dezember 1989 an Shibata, und 4,589,463, erteilt am 20. Mai 1986 an Ryan. Die Möglichkeiten der Eingangsraumbenutzung sind Hozumi, Shibata, Alie oder Ryan jedoch nicht bekannt.
  • Eingangsraumbenutzung ist die Idee, die Fußbodenbereiche und Räume unmittelbar bordseitig von Ausgangstüren, welche während dem Flug nicht benötigt werden, kommerzieller Flugzeuge zu benutzen. Eingangsbereiche und -räume werden normalerweise nur zum Betreten und Verlassen des Flugzeugs benutzt, während es am Boden ist. Die Federal Aviation Authority verlangt solche Gebiete und Räume für Notausgänge und zum Zweck der Flugbegleiterunterstützung. Während dem normalen Flug sind diese Gebiete und Räume jedoch weithin unbenutzt.
  • Durch Benutzung der Eingangsbereiche und Räume während routinemäßigem Flug ergibt sich eine Gelegenheit, die Anzahl von Sitzen in einem Flugzeug zu vergrößern. Vergrößerungen der Sitzanzahl sind der direkteste Weg, den von einem Kunden gesehenen Wert eines Flugzeugs zu vergrößern. Analysen deuten darauf hin, dass jeder zusätzliche zu einem Flugzeug eines gegebenen Gesamtgewichts hinzugefügte Sitz den Wert des Flugzeugs zum Zeitpunkt des Verkaufs um mehrere hunderttausend Dollar vergrößert. Beispiele für Vorrichtungen, welche eine vergrößerte Raumnutzung in einem Flugzeug bereitstellen, umfassen einen Waschraum mit expandierbarem Volumen, welcher in dem oben erwähnten Patent an Ryan offenbart ist, und ein verwandelbares Sitzbett, offenbart in US-Patent Nummer 3,898,704, erteilt am 12. August 1975 an Gallaher, et al. Zudem ist zur Benutzung in dem kommerziellen Flugzeug McDonnell Douglas MD-11 ein begehbarer expandierbarer Waschraum für Behinderte erhältlich. Wenn er verstaut ist, ist der Waschraum im Wesentlichen ein Modul herkömmlicher Größe. Wenn sich die Notwendigkeit ergibt oder auf Nachfrage kann der Waschraum in den Passagiereingangsbereich expandiert werden, um das Positionieren eines Rollstuhls neben der Toilette in dem Waschraum zu gestatten. Der McDonnell Douglas-Waschraum wird jedoch nicht notwendigerweise während dem Flug eingesetzt, sondern nur wenn es die Notwendigkeit gibt, die Bedürfnisse eines behinderten Passagiers zu befriedigen.
  • Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, einen expandierbaren Waschraum zur Benutzung in begrenzten Räumen bereitzustellen.
  • Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines expandierbaren Waschraums an Bord von Fahrzeugen wie beispielsweise kommerziellen Flugzeugen.
  • Noch eine andere Aufgabe der augenblicklichen Erfindung ist die Bereitstellung eines Waschraums, welcher in den unbenutzten Eingangsraum eines Flugzeugs expandiert werden kann.
  • Es ist noch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Gewinnerzeugungsfähigkeit eines kommerziellen Flugzeugs zu vergrößern.
  • Um obige Aufgaben zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung einen expandierbaren Waschraum bereit, umfassend:
    • – eine stationäre Anordnung, welche eine Seitenwand mit einer Öffnung und einem an der Seitenwand befestigten Eckpfosten aufweist,
    • – eine innerhalb der stationären Anordnung befestigte Toilettenanordnung, gekennzeichnet durch
    • – ein schwenkbar an dem Eckpfosten angebrachtes primäres Modul, wobei das primäre Modul durch oder innerhalb der Öffnung von einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung bewegbar ist,
    • – Arretierungsmittel, um das primäre Modul in dem Waschraum in der verstauten Position und in der entfalteten Position zu sichern, und
    • – ein schwenkbar an der Seitenwand angebrachtes und innerhalb der Seitenwand von einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung bewegbares sekundäres Modul, wobei das sekundäre Modul mit Mitteln ausgestattet ist, welche eine Bewegung des sekundären Moduls antreiben, wenn das primäre Modul bewegt wird.
  • Bei einem erfindungsgemäßen Waschraum kann, wenn er in einem Flugzeug benutzt wird, die stationäre Anordnung in herkömmlicher Weise an einer typischen Boden- und Deckenstruktur nahe einem Eingang des Flugzeugs befestigt werden. Während Start und Landung des Flugzeugs sind beide Module mittels eines Arretiersystems in einer verstauten Position innerhalb der stationären Anordnung arretiert. Während einem Routineflug wird das Arretierungssystem entriegelt und beide Module können in eine entfaltete Position in den Raum oder das Gebiet bordseitig des Eingangs geschwenkt werden. Genügend Raum wird für einen Notausgang des Flugzeugs gelassen. Schließlich kann ein Flugbegleitersitz an der Außenseite des primären Moduls befestigt und eine Fußarretierungsanordnung bereitgestellt sein.
  • Ein weiterer Aspekt der Erfindung stellt ein Verfahren zum Benutzen nicht gebrauchten Eingangsraums nahe eines Eingangs in einem Flugzeug bereit, wobei das Verfahren umfasst:
    • (a) Bereitstellen einer stationären Anordnung nahe des Passagiereingangsbereichs, wobei die stationäre Anordnung eine Seitenwand umfasst, welche eine Öffnung, einen an der Seitenwand befestigten Eckpfosten und eine schwenkbar an dem Eckpfosten angebrachte Waschraumtür umfasst,
    • (b) Befestigen einer Toilettenanordnung innerhalb der stationären Anordnung entfernt von der Waschraumtüre,
    • (c) schwenkbares Anbringen eines primären Moduls an dem, Eckpfosten,
    • (d) schwenkbares Anbringen eines sekundären Moduls an der Seitenwand,
    • (e) Ausstatten des sekundären Moduls mit Mitteln zum Antreiben einer Bewegung des sekundären Moduls, wenn das primäre Modul geschwenkt wird,
    • (e) Arretieren des primären Moduls und des sekundären Moduls in dem Waschraum in einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung,
    • (f) Entriegeln des primären Moduls und des sekundären Moduls, wenn sich das Flugzeug in einem normalen Flug befindet,
    • (g) Bewegen jedes der Module innerhalb der Öffnung von der verstauten Position in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung innerhalb des Eingangsbereichs.
  • Eine Benutzung eines derartigen erfindungsgemäßen Verfahrens bewirkt zudem mehr Platz in einem Flugzeug zum Anordnen von Sitzen.
  • Ein weiterer Aspekt der Erfindung stellt ein Verfahren zum Vergrößern der Gewinnerzeugungsfähigkeit eines Flugzeugs bereit.
  • Die obigen und andere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden einfacher durch Bezug auf die folgende detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung und auf die beigefügte Zeichnung geschätzt, in der gleiche Bezugszeichen die gleichen oder ähnliche Teile bezeichnen und worin:
  • 1 eine isometrische Ansicht des vorliegenden expandierbaren Waschraums in einer verstauten Position nahe einem Eingang eines Flugzeugs ist,
  • 2 eine isometrische Ansicht des vorliegenden Waschraums in einer entfalteten Position ist,
  • 3 eine Draufsicht entlang einer Linie 3-3 in 1 ist; 3 umfasst eine Draufsicht auf eine optionale Fußstützanordnung,
  • 4 eine Draufsicht entlang einer Linie 4-4 in 2 ist; 4 umfasst eine Draufsicht einer optionalen Fußstützanordnung,
  • 5 eine Draufsicht des Waschraums in einer entfalteten Position ist,
  • 6 eine vereinfachte isometrische Explosionsansicht des expandierbaren Waschraums der vorliegenden Erfindung ist,
  • 6A eine isometrische Explosionsansicht einer Eckpfosten- und Scharnierunteranordnung ist, welche bei der vorliegenden Erfindung benutzt wird,
  • 7 eine das Innere des vorliegenden Waschraums zeigende aufgeschnittene Ansicht ist,
  • 8 eine teilweise Perspektivansicht ist, welche die Schnittstelle zwischen dem sekundären schwenkbaren Modul und der Toilette darstellt, wenn der Waschraum in einem entfalteten Zustand ist,
  • 9 eine teilweise perspektivische Ansicht ist, welche die Schnittstelle zwischen dem sekundären schwenkbaren Modul und der Toilette darstellt, wenn der Waschraum in einer verstauten Position ist,
  • 10 ein Ausführungsbeispiel der in dem primären schwenkbaren Modul der vorliegenden Erfindung positionierten Rohrleitungs- und anderen Ausrüstung ist,
  • 11 ein anders Ausführungsbeispiel der in dem primären schwenkbaren Modul der vorliegenden Erfindung positionierten Rohrleitungs- und anderen Ausrüstung ist,
  • 12 eine perspektivische Ansicht, gesehen von außerhalb des Flugzeuges nach Innen, ist, welche das Arretierungssystem der vorliegenden Erfindung zeigt; 12 stellt zudem eine Perspektive einer optionalen Fußstützanordnung bereit,
  • 13 eine vergrößerte perspektivische Ansicht ist, welche den oberen Abschnitt des Arretierungssystems von 12 zeigt,
  • 14 eine Draufsicht auf den oberen Abschnitt des Arretierungssystems von 12 zeigt,
  • 15 die andere Seite des oberen Abschnitts des Arretierungssystems von 12 zeigt,
  • 16 und 17 die Fußstützanordnung in einer arretierten bzw. verriegelten Position zeigen,
  • 18 und 19 Seitenansichten entlang Linien 18-18 und 19–19 in 16 bzw. 17 sind,
  • 20, 21 und 22 drei Stufen des Einsatzes (und des Verstauens) des vorliegenden zweifach schwenkbaren expandierbaren Waschraums zeigen.
  • Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
  • Wie in 1 und 2 gezeigt, ist der vorliegende expandierbare Waschraum 10 nahe der Ausgangstür 11 eines (nicht gezeigten) Flugzeugs angeordnet. Wie hier benutzt haben die Begriffe Außen, Innen, Front und Heck dieselben Bedeutungen, welche diesen Worten normalerweise bei einem Flugzeug zugeordnet wird.
  • Der doppelschwenkexpandierbare Waschraum 10 umfasst eine feste oder stationäre Seitenwandwaschraumunteranordnung 12, ein primäres Schwenkmodul 14, ein sekundäres Schwenkmodul 16, ein Arretierungssystem 18 (nicht gezeigt in 1 oder 2, aber siehe 5 und insbesondere 1218) und einen optionalen Flugbegleitersitz 20.
  • Der Waschraum 10 ist in der in 1 gezeigten verstauten Position, wenn das Flugzeug am Boden ist, rollt sowie während des Starts, dem Steigflug und der Landung. Am Boden können Passagiere in das Flugzeug einsteigen oder von Bord gehen, und Arbeitsvorgänge können routinemäßig durchgeführt werden.
  • Nach dem Start- und Steigflug würde ein Flugbegleiter das primäre Modul 14 manuell unter Benutzung eines Klinkengriffs 22 entriegeln und sowohl das primäre Modul 14 als auch das sekundäre Modul 16 in den Bereich oder Raum nahe des Eingangs 11 entfalten, wie in 2 gezeigt. Einmal expandiert wird das primäre Modul 14 in der entfalteten Position unter Benutzung des Klinkengriffs 22 wieder arretiert. Wenn entfaltet, ist der Zutritt zum Inneren des Waschraums 10 durch eine herkömmliche Türe möglich, wodurch der Waschraum für Passagierund Crewbenutzung verfügbar ist.
  • 3 und 4 zeigen Querschnittsansichten des expandierbaren Waschraums 10 in der verstauten bzw. entfalteten Position. Wie in 3 gezeigt, werden ein herkömmliches Spülbeckengehäuse 26 und andere Komponenten von dem primären Modul 14 getragen. Diese Komponenten sind vollständig in dem Rahmen der stationären Seitenwandwaschraumunteranordnung 12 nahe einer Toilette 28 angeordnet, wenn der Waschraum 10 in einer verstauten Position ist. Wenn der Waschraum in einem entfalteten Zustand ist wie in 4 (siehe auch 7) gezeigt, sollten Passagiere keinen wesentlichen Unterschied zwischen dem vorliegenden Waschraum und einem herkömmlichen Waschraum bemerken.
  • Wie in der Draufsicht von 5 gezeigt, verbleibt in dem Bereich nahe dem Eingang 11 genügend Raum für jeden benötigten Ausgang. Im Fall eines Notfalls während des Fluges oder während der Landevorbereitungen würde normalerweise jedoch ein Flugbegleiter das primäre Modul 14 entriegeln und es und das sekundäre Modul 16 zurück in die Seitenwandwaschraumunteranordnung 12 schwenken und den Waschraum 10 in der in 1 gezeigten verstauten Position wieder verriegeln. Bevor der ausdehnbare Waschraum verstaut wird, wäre eine visuelle Inspektion des Inneren des Waschraums erforderlich, um sicherzustellen, dass er nicht besetzt und frei von blockierenden Gegenständen ist. Der expandierbare Waschraum 10 würde normalerweise während dem Landeanflug und der Landung ver staut bleiben. Nachdem das Flugzeug an dem Flughafengate geparkt hat, könnte die Crew den Waschraum 10 wie angemessen wieder entfalten und warten.
  • Sich nun 6 zuwendend, ist dort eine vereinfachte perspektivische Explosionsansicht des doppelschwenkexpandierbaren Waschraums 10 der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die stationäre oder feste Unteranordnung 12 ist im Wesentlichen eine Schachtel, welche konfiguriert ist, mit der inneren Kontur des Flugzeugs zusammenzufallen. Die Schachtel hat eine Breite (Front und Heck), welche wesentlich geringer als diejenige herkömmlicher Waschräume ist. Beispielsweise hat ein herkömmlicher Waschraum eine Breite zwischen dreiunddreißig (33) Inch bis etwa sechsunddreißig (36) Inch. Im Gegensatz dazu ist der vorliegende Waschraum 10 in einer verstauten Position etwa zweiundzwanzig (22) Inch breit.
  • Es ist beabsichtigt, dass die stationäre Unteranordnung 12 außerhalb eines Ganges des Flugzeugs platziert wird, aber sie kann geeigneterweise irgendwo in dem Flugzeug positioniert sein. Offensichtlich kann die Unteranordnung und somit der Waschraum 10 in einer Richtung gegenüberliegend der gezeigten repositioniert werden.
  • Die feste Unteranordnung 12 umfasst eine äußere Wand 30, eine offene heckseitige Wand 32, welche das Schwenken und Verstauen des primären Moduls 14 und des sekundären Moduls 16 erlaubt, eine feste frontseitige Wand 34, einen hohlen Eckpfosten 36, eine Gang „Wand" 38, eine herkömmliche Waschraumtür 24, eine fixierte Bodenplatte 40, eine Decke 42 und eine Mehrzahl von herkömmlichen Waschraumbefestigungen 44 und 46.
  • Die Toilette 28 ist an der Bodenplatte 40 befestigt. Die äußere Wand 30 trägt eine Annehmlichkeitenkonsole 45 über der Toilette. Die Annehmlichkeitenkonsole kann Sitzabdeckungen, Gesichtstücher, Luftkrankheitstüten und Sanitärservietten (nicht gezeigt) enthalten. Die äußere Wand 30, offene Seitenwand 32 und feste Seitenwand 34 sind an einer geeigneten Flugzeugstruktur, wie an dem Boden und der Decke, durch die herkömmlichen Waschraumbefestigungen 44 und 46 angebracht.
  • Befestigt an der offenen Seitenwand 32 ist der Eckpfosten 36, an dem das primäre Modul 14 schwenkbar angebracht ist, wie in 6A besser gezeigt ist und unten unter Bezugnahme auf sie diskutiert wird. Siehe zudem 3 und 4. Zusätzlich zu dem Eckpfosten 36 umfasst die Gang „Wand" 38 eine eingedrehte Kante 48 (siehe 4 und 5) an der frontseitigen Seitenwand, eine Schwelle 50 und eine Stirn 52. Die Waschraumtüre 24 ist durch ein herkömmliches, nicht gezeigtes Mittel geeignet scharniermäßig an dem Eckpfosten 36 befestigt.
  • Obwohl in 6A nicht gezeigt (aber siehe 3 und 4) ist das primäre Modul 14 schwenkbar mittels eines von an den oberen und unteren Abschnitten des Eckpfostens 46 bereitgestellten Paares von Scharnierunteranordnungen 48 an dem Eckpfosten 46 angebracht. Die an dem oberen Abschnitt des Eckpfostens 46 angeordnete Scharnierunteranordnung ist in explodierter Form im Detail in 6A gezeigt, während die untere Scharnierunteranordnung in dem Eckpfosten 46 installiert gezeigt ist. Jede Scharnierunteranordnung 48 umfasst eine fixierte Befestigungsplatte 54, welche geeignet innerhalb einer in dem Pfosten 46 ausgebildeten Vertiefung angebracht ist, eine schwenkende Befestigungsplatte 56, Axiallager 58 und einen herkömmlichen Scharnierstift 60. Die schwenkende Befesti gungsplatte ist schwenkbar mittels der Axiallager 58 und dem Scharnierstift 60 an der fixierten Befestigungsplatte angebracht. Die schwenkende Befestigungsplatte 56 ist wiederum an dem ersten Schwenkmodul 14 wie vereinfacht in 4 und 5 gezeigt angebracht.
  • Die offene Wand weist einen Umriss 62 auf, welcher gestaltet ist, um die Formen sowohl des primären Schwenkmoduls 14 als auch des sekundären Schwenkmoduls 16 aufzunehmen, wodurch bei Benutzung beide Module in einer verstauten und einer entfalteten Position positioniert sein können. Mit der Ausnahme eines Schlitzes 64, welcher mit dem später beschriebenen Verriegelungssystem 80 zusammenarbeitet, ist die Kante über die Umfangslänge des Umrisses 62 mit einer elastomerischen Dichtung 66 ausgestattet. Die Dichtung 66 ist sowohl auf der äußeren Oberfläche als auch der inneren Oberfläche der Kante des Umrisses 62 bereitgestellt und arbeitet mit komplementären Oberflächen des primären Schwenkmoduls 14 und des sekundären Schwenkmoduls 16 zusammen, so dass bei Benutzung keine anstößigen Gerüche oder Lärm aus dem Waschraum bemerkbar sind. Die Dichtung 66 gestattet einem Nutzer des Waschraums 10 zudem, eine Privatsphäre zu haben, wenn der Waschraum in seiner entfalteten Position ist.
  • Wie vielleicht am besten in 3 und 4 gezeigt, ist die Toilette 28 zu der sich erweiternden Seite des Waschraums 10 hin versetzt. Dieser Versatz bietet einem Nutzer genügend Schulterraum, wenn der Waschraum 10 in einem erweiterten oder entfalteten Zustand ist. Wie in 9 gezeigt, endet die untere Oberfläche einer Toilettenverkleidung 18, welche an der äußeren Wand 30 angebracht ist, über dem unteren Abschnitt des sekundären Schwenkmoduls 16 und der Bodenplatte 40, welche innerhalb der stationären Unteranordnung 12 befestigt ist. Die untere Oberfläche der Verkleidung 68 und die Bodenplatte 40 sind geformt oder weisen eine Kontur auf, um das sekundäre schwenkbare Modul 16 aufzunehmen, wenn der Waschraum 10 in einer verstauten Position ist.
  • Wie in 6 gezeigt, umfasst das primäre Schwenkmodul 14 eine erste sich bewegende Wand 70 mit einer Form komplementär zu dem inneren Abschnitt des Umrisses 62 und einer Abmessung etwas größer als dieser Umrissabschnitt. Die erste sich bewegende Wand ist an den schwenkenden Befestigungsplatten 56 angebracht und ist geeignet an einem oberen Feld 72 und einem unteren Feld 74 angebracht. In einer entfalteten Position drücken ein an dem oberen Feld 72 ausgebildeter oberer Flansch 75 und ein auf dem unteren Feld 74 ausgebildeter unterer Flansch 77 gegen die Dichtung 66 auf der inneren Kante des Umrisses 62 und unterstützen die Bildung des in 7 gezeigten herkömmlich aussehenden Waschraums 10.
  • Das primäre Schwenkmodul 14 umfasst zudem eine erste Hülle 76, welche etwas kleiner als die erste sich bewegende Wand 70 ist und damit einen ersten sich bewegenden Wandüberlapp 78 bildet. Wie in 6 gezeigt, kann die erste Hülle 76 integral mit der oberen Fläche und der unteren Fläche gefertigt sein. Eine Lippe 79 erstreckt sich entlang der äußeren Außenkante der Hülle 76 von der unteren Fläche 74 zu der oberen Fläche 72. Eine elastomerische Mitteldichtung 81 ist über die Lippe 79 angeordnet und arbeitet mit der über dem Umriss 62 in der offenen Wand 32 ausgebildeten Umrissdichtung 66 zusammen, um unerwünschte Gerüche und Geräusche zu lindern.
  • Wie in 7 und 10 gezeigt, sind innerhalb der ersten Hülle typische Annehmlichkeiten und ein Rohrleitungssystem 83 geeignet befestigt. Die Annehmlichkeiten können einen Spülbeckenschrank 80, eine Müllaufnahme 82, einen Spiegel 84, ein Licht 86 und andere typische Annehmlichkeiten wie Becher, Seife, Handtücher, nicht gezeigt in 7, umfassen. 10 veranschaulicht das Rohrleitungssystem 83, welches eine herkömmliche Versorgungsleitung 88, ein Versorgungsventil 90 sowohl für den Spülbeckenschrank 80 als auch die Toilette 28, ein Toilettenabflussventil 92, einen Wasserheizer 94, einen Wasserfilter 96, Heiß- und Kaltventile 96, 98, ein Systemablassventil 101 und ein Grauwasserrohrleitungsuntersystem 102 umfasst. Das Grauwasserrohrleitungsuntersystem könnte entweder einen optionalen Sumpf 103 oder eine separate Systemablassleitung 104 umfassen. Eine alternative Konfiguration 83' für das in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung benutzte Rohrleitungssystem ist in 11 gezeigt.
  • Wie erkannt werden wird, arbeitet das primäre Modul 14 mit dem sekundären Schwenkmodul 16 zusammen, um den Waschraum 10 der vorliegenden Erfindung zu bilden. Das sekundäre Modul umfasst eine zweite sich bewegende Wand 104, eine zweite Hülle 106 mit einem kontinuierlichen Flansch 108 um seine innere Peripherie, auf der innenseitigen Kante der zweiten sich bewegenden Wand 104 angebrachte Führungsrollen 110 (siehe 8 und 9) und ein herkömmliches (nicht gezeigtes ) kontinuierlich schwenkbares Scharnier.
  • Die zweite sich bewegende Wand 104 ist durch das kontinuierlich schwenkbare Scharnier schwenkbar an dem außenseitigen Abschnitt des Umrisses 62 der offenen Wand 32 angebracht und hat eine Größe, um den Umriss etwas zu überlappen, wenn der Waschraum 10 in einer verstauten Position ist. Die innere Kante 112 der zweiten sich bewegenden Wand 104 ist als vertiefter Flansch 108 ausgebildet, welcher abdichtend mit dem ersten sich bewegenden Wandüberlapp zusammenarbeitet und von diesem in einer verstauten Position bedeckt wird. In dieser verstauten Position ist das zweite Modul 16 zwischen dem ersten sich bewegenden Wandüberlapp und der offenen Wand 32 eingesperrt. Als Ergebnis zeigen die erste sich bewegende Wand und die zweite sich bewegende Wand in der verstauten Position den Flugzeugpassagieren eine im Wesentlichen kontinuierliche, glatte Oberfläche.
  • Wie oben erwähnt, gleitet, wenn der vorliegende ausdehnbare Waschraum 10 verstaut wird, die zweite Hülle 106 des zweiten Schwenkmoduls 16 unter die Toilettenverkleidung 68 und über die Bodenplatte 40, siehe 9. Die zweite Hülle 106 ist in engem Kontakt mit der über der Kante des Umrisses ausgebildeten Umfangsdichtung 66, wenn sie in der entfalteten Position ist, siehe 7 und 8. In dieser entfalteten Position stoppen die Flansche 108 der zweiten Hülle gegen die Umfangsdichtung 66 auf der inneren Oberfläche der offenen Wand, womit weitere Vorwärtsbewegung des zweite Moduls 16 verhindert wird. Die Mitteldichtung 81 auf der ersten Hülle 76 tritt in Kontakt mit der innenseitigen Kante der zweiten Hülle 106, was eine Bewegung der zweiten Hülle nach innen zu der stationären Unteranordnung 12 hin verhindert.
  • Das Arretierungssystem 18 positioniert das primäre Modul 14 und somit das sekundäre Modul 16 fixiert entweder in einer verstauten oder entfalteten Position. Es muss entriegelt sein, bevor das primäre Modul und das sekundäre Modul geschwenkt werden können. 12 zeigt einen Abschnitt des primären schwenkbaren Moduls 14 in einer verstauten und arretierten Position nahe der offenen Wand 32. Wie in der in gewisser Weise vereinfachten Ansicht von 12 gezeigt, umfasst das Arretierungssystem 18 ein Drehmomentrohr 112 und einander ähnliche obere und untere Arretierungssystemunteranordnungen 114, welche an den oberen und unteren Flächen 72, 74 des primären Schwenkmoduls 14 angeordnet sind. Wie in 1315 besser dargestellt, ist das Drehmomentrohr 112 drehbar an der inneren Oberfläche der ersten bewegbaren Wand 70 unterstützt. Ein Stift 116, bereitgestellt an den distalen Enden des Drehmomentrohrs 112, ist von seiner Mittellinie versetzt. Ein (in 12 in durchgezogenen Linien und in 13 durchsichtig gezeigter) Klinkengriff 118 ist geeignet an dem Drehmomentrohr 112 befestigt. Der Griff 118 ist von dem Äußeren der ersten bewegbaren Wand 70 für einen Flugbegleiter erreichbar und ist durch ein vertieftes Abdeckschild 120 an dem Drehmomentrohr 112 angebracht. Das Abdeckschild 120 ist an der Außenseite der ersten bewegbaren Wand 70 ausgebildet. Siehe 1 und 2.
  • Da beide Arretierungssystemunteranordnungen 114 ähnlich sind, wird sich die folgende Diskussion auf die obere Unteranordnung konzentrieren. Die obere Arretierungsunteranordnung ist schwenkbar an der oberen Fläche 72 des ersten bewegbaren Moduls 14 angebracht und umfasst einen schwenkbaren bogenförmigen Hauptschwingarm 112.
  • Der Schwingarm 112 umfasst eine erhobene Schiene 124, ein Schwingarmlager 126, einen nahe der ersten beweglichen Wand angeordneten langgestreckten Stiftschlitz 128 und eine nahe dem entfalteten Positionsstopp angeordnete hakenförmige Vertiefung 130. Das Schwingarmlager ist nahe einem an der oberen Fläche des primären schwenkbaren Moduls befestigten Stifts positioniert, wobei der Schwingarm bei Benutzung geschwenkt werden kann. Wie vielleicht am besten in 14 und 15 zu sehen ist, ist der obere Versatzstift des Drehmomentrohrs in den Stiftschlitz des Hauptschwingarms eingesetzt.
  • Die obere Arretierungsunteranordnung umfasst zudem eine Sicherheitsstoppunteranordnung. Wie am besten in 13 und 15 gezeigt, umfasst die Sicherheitsstoppunteranordnung einen Führungsarm und einen Sicherheitsstopparm, welche als Einheit zusammenwirken. Der Führungsarm ist durch in der erhobenen Schiene ausgebildete Schlitze eingesetzt und erstreckt sich von dem Stiftschlitz zu der hakenförmigen Vertiefung des bogenförmigen Schwingarms. Der Führungsarm ist schwenkbar an dem Schwingarm mittels eines innerhalb der erhobenen Schiene an einer Position zwischen seinen distalen Enden angeordneten Stifts befestigt.
  • Während einer Bewegung zwischen der verstauten und entfalteten Position des Waschraums 10 bewegt sich die erhobene Schiene auf dem Hauptschwenkarm durch den Schlitz in der Umrisskante der offenen Wand. Eine der Kanten des Schlitzes zwingt den Führungsarm gegen eine Führungsarmfeder, um sich mit der erhobenen Schiene auszurichten, womit der Sicherheitsstopparm gegen einen an dem oberen Abschnitt des Drehmomentrohrs unter dem Versatzstift befestigten Versatzstopp positioniert wird. Die Sicherheitsstoppunteranordnung hindert das Drehmomentrohr am Drehen und arretiert somit den Hauptschwingarm in einer Linie mit dem in der abgedichteten Kante der offenen Wand ausgebildeten Schlitz. Der Zweck der Sicherheitsstoppunteranordnung ist es, unbeabsichtigtes Schließen des Griffs zu verhindern, was eine Verklemmung erzeugen würde.
  • Das grundlegende Konzept des vorliegenden Arretierungssystems ist ziemlich einfach. Es ist analog zu einem in der Spur eines Schiebefensters platzierten Stocks, um es entweder in einer geschlossenen oder offenen Position zu blockieren. Sobald der Stock entfernt ist, kann das Fenster bewegt werden. Bei der vorliegenden Erfindung arbeitet der Hauptschwingarm als der Stock und der entfaltete Positionsstopp auf der oberen Fläche und der verstaute Positionsstopp, welcher auf der ersten sich bewegenden Wand ausgebildet ist, arbeitet jeweils analog als Fensterrahmen.
  • Bezug nehmend nun auf die in 1214 gezeigte verstaute Position liegt bei Benutzung der Griff 118 flach in dem Abdeckschild 120, wobei sich das Drehmomentrohr entsprechend (im Gegenuhrzeigersinn) dreht, wenn ein Flugbegleiter den Griff nach außen zieht. Als Ergebnis schwenkt der Versatzstift den Schwingarm weg von einer Position, in der sich der Schwingarm anliegend an eine Kante des in der offenen Wand ausgebildeten Schlitzes befindet, wodurch die erhobene Schiene mit dem in der abgedichteten Kante der offenen Wand ausgebildeten Schlitz ausgerichtet werden kann. Das primäre Schwenkmodul ist dann frei, zwischen dem entfalteten Positionsstopp auf der oberen Fläche und dem auf der ersten sich bewegenden Wand ausgebildeten verstauten Positionsstopp zu schwenken.
  • Ein einzelner Flugbegleitersitz kann optional an dem Äußeren der ersten sich bewegenden Wand des ersten schwenkbaren Moduls befestigt sein. Siehe 1 und 2. Wenn benutzt, muss der Flugbegleitersitz immer zum Heck zeigen und erfordert eine Fußstützanordnung, welche Belastungen nach unten auf die Bodenstruktur überträgt. Die Fußstützanordnung ist an der unteren Außenseite der ersten sich bewegenden Wand nahe dem Flugzeugboden angeordnet. Die optionale Fußstützanordnung ist in 1 oder 2 nicht gezeigt, aber in 3 und 4.
  • Die Fußstützanordnung ist am besten in 1619 dargestellt, wobei sie ein Stützfußgehäuse, einen arretierbaren Fuß, welcher gleitfähig innerhalb des Gehäuses positioniert ist, ein unteres Bein, welches schwenkbar an dem gleitbaren Fuß durch einen Bodenstift befestigt ist, einen oberen Fuß, welcher schwenkbar mittels eines Mittelstifts an dem unteren Fuß befestigt ist und sicher an einem oberen Fußschaft unterstützt durch das Stützfußgehäuse befestigt ist, umfasst. Die Stützfußanordnung umfasst zudem einen Stützfußsteuerarm, welcher sicher an dem oberen Beinschaft befestigt ist. Der Steuerarm ist an einer Drehlagerendverbindung befestigt, welche an einem an dem Hauptschwingdrehmomentrohr befestigten Steuerarm befestigt ist.
  • Bei Benutzung wird der Stützfuß nur dann von dem Boden wegbewegt, wenn das Arretierungssystem entriegelt ist, was dem primären Modul erlaubt, zu schwenken. Insbesondere wird bei Benutzung die Stützfußanordnung durch die mit dem Hauptschwingdrehmomentrohr verbundene Verbindung gesteuert. Wenn der Schaft entgegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, um das Arretierungssystem zu entriegeln, drückt der Kontrollarm den Link wie in 16 gezeigt nach außen, was den Fußstützsteuerarm in dieser Figur nach rechts drückt. Der Steuerarm schwenkt somit in eine Richtung entgegen den Uhrzeigersinn und dreht dabei das obere Bein in eine Richtung nach oben, wie in 16 zu sehen. Wenn sich das obere Bein nach oben dreht, zieht es über den Mittelstift das untere Bein nach oben, was bewirkt, dass der Stützfuß innerhalb des Stützfußgehäuses nach oben gleitet, wie am besten in 18 zu sehen ist. Um den Stützfuß einzusetzen, wird dieser Prozess umgekehrt, wie vielleicht am besten in 17 und 19 zu sehen ist. In der eingesetzten Position sind die oberen und unteren Beine jenseits des Mittelpunkts ihrer Schwenkpunkte positioniert und stoppen gegen die Innenseite des Stützfußes.
  • Angenommen, dass der Waschraum in der verstauten, arretierten Position von 20 ist und ein Flugbegleiter die Einheit entfalten will, wird der Griff in die im Wesentlichen senkrechte Außenposition wie in 12, 13 (durchsichtig) und 14 gezeigt gezogen. Dies ist eine klare visuelle Anzeige, dass das Arretiersystem entriegelt ist. Das primäre Modul kann dann durch den Begleiter aus der stationären Anordnung gezogen werden.
  • Wie in 21 zu sehen, drückt die Schwenkbewegung des primären Moduls das sekundäre Modul nach außen, da das sekundäre Modul über die erste Hülle mittels von an der inneren Kante der zweiten sich bewegenden Wand angeordneten Rollen rollt (siehe 3 und 4, aber besonders 8 und 9). Beide Module bewegen sich weiterhin nach außen, bis das sekundäre Modul an dem Ort stoppt, wenn der Umfangsflansch gegen die abgedichtete Kante der offenen Wand gezogen wird, siehe 21. Das primäre Modul bewegt sich weiter nach außen in die voll entfaltete Position, die in 22 gezeigt ist, wobei die Arretierungsstopps gegen die Umfangsdichtungen und die Mitteldichtung gegen die zweite Hülle positioniert ist.
  • Der Flugbegleiter bringt den Griff wieder in eine Position innerhalb des Abdeckschilds und die Arretierung ist wieder verriegelt. Der ausdehnbare Waschraum ist nun zur Benutzung bereit. Das Verstauen des Waschraums ist eine Umkehrung des oben Gesagten, wobei die Arretierungsanordnung entriegelt wird, die Einheit durch den Begleiter zugedrückt wird und die Arretierungsanordnung wieder verriegelt wird.
  • Während die Prinzipien dieser Erfindung in Verbindung mit spezifischen Ausführungsbeispielen beschrieben wurden, sollte es klar verstanden werden, dass diese Beschreibungen nur als Beispiel gemacht wurden und nicht dazu dienen sollen, den Umfang der Erfindung zu begrenzen.

Claims (4)

  1. Expandierbarer Waschraum (10) umfassend: – eine stationäre Anordnung (12) mit einer Seitenwand (32) mit einer Öffnung und einem an der Seitenwand befestigten Eckpfosten, – eine innerhalb der stationären Anordnung befestigte Toilettenanordnung (28), charakterisiert durch – ein schwenkbar an dem Eckpfosten (36) angebrachtes primäres Modul (14), wobei das primäre Modul durch oder innerhalb der Öffnung von einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Abordnung bewegt werden kann, – Arretiermittel (18) zum Sichern des primären Moduls in dem Waschraum in der verstauten Position und in der entfalteten Position, und – ein schwenkbar an der Seitenwand angebrachtes sekundäres Modul (16), welches durch die Öffnung aus einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung bewegt werden kann, wobei das sekundäre Modul mit Mitteln ausgestattet ist, um eine Bewegung des sekundären Moduls anzutreiben, wenn das primäre Modul bewegt wird.
  2. Flugzeug, umfassend einen expandierbaren Waschraum nach Anspruch 1, wobei das Flugzeug einen Passagiereingangsbereich aufweist, in dem: – die stationäre Anordnung nahe dem Passagiereingangsbereich angeordnet ist, – die verstaute Position der Module im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung ist, – die entfaltete Position der Module im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung innerhalb der Eingangsbereiche ist.
  3. Verfahren zum Benutzen von unbenutztem Eingangsreich eines in einem Flugzeug angeordneten Eingangs, wobei das Verfahren umfasst: (a) Anordnen einer stationären Anordnung (12) nahe des Passagiereingangsbereichs, wobei die stationäre Anordnung eine Seitenwand mit einer Öffnung, einen an der Seitenwand befestigten Eckpfosten (36) und eine schwenkbar an dem Eckpfosten angebrachte Waschraumtür (24) umfasst, (b) Befestigen einer Toilettenanordnung (28) innerhalb der stationären Anordnung (12) entfernt von der Waschraumtür, (c) schwenkbares Anbringen eines primären Moduls (14) an dem Eckpfosten, (d) schwenkbares Anbringen eines sekundären Moduls (16) an der Seitenwand, (e) Ausstatten des sekundären Moduls mit Mitteln zum Antreiben einer Bewegung des sekundären Moduls, wenn das primäre Modul geschwenkt wird, (e) Arretieren des primären Moduls und des sekundären Moduls in dem Waschraum in einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung, (f) Entriegeln des primären Moduls und des sekundären Moduls, wenn das Flugzeug sich in normalem Flug befindet, (g) Bewegen jedes der Module in der Öffnung von der verstauten Position in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung innerhalb des Eingangsbereichs.
  4. Verfahren zum Vergrößern der Ertragserzeugungsfähigkeit eines Flugzeugs, wobei das Flugzeug einen Eingangsbereich und eine Mehrzahl von Passagiersitzen aufweist und das Verfahren umfasst: (a) Positionieren eines expandierbaren Waschraums (10), welcher schmaler als ein herkömmlicher Waschraum ist, nahe des Eingangsbereichs, wodurch Raum innerhalb des Flugzeugs eingespart werden kann, (b) Ausrüsten des Waschraums mit: – einer stationären Anordnung (12) mit einer Seitenwand (32) mit einer Öffnung und einem an der Seitenwand angebrachten Eckpfosten, – eine innerhalb der stationären Anordnung befestigte Toilettenanordnung (28), – ein schwenkbar an dem Eckpfosten (36) angebrachtes primäres Modul (14), wobei das primäre Modul durch oder in der Öffnung von einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung bewegbar ist, – Arretierungsmittel (18) zum Sichern des primären Moduls in dem Waschraum in der verstauten Position und in der entfalteten Position, und – ein schwenkbar an der Seitenwand angebrachtes sekundäres Modul (16), welches in der Seitenwand von einer verstauten Position im Wesentlichen innerhalb der stationären Anordnung in eine entfaltete Position im Wesentlichen außerhalb der stationären Anordnung bewegbar ist, wobei das sekundäre Modul mit Mitteln zum Antreiben von Bewegung des sekundären Moduls, wenn das primäre Modul bewegt wird, ausgestattet ist, wobei die Module innerhalb des Eingangsbereichs entfaltet werden können, und (c) Erhöhen der Anzahl von Passagiersitzen in dem Flugzeug.
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