DE29909487U1 - Anordnung zur Halterung eines Fahrzeugsitzes - Google Patents

Description

9307/VIl/ud

Johnson Controls GmbH

Industriestraße 20-30, 51399 Burscheid

Anordnung zur Halterung eines Fahrzeugsitzes

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Halterung eines demontierbaren Sitzes in einem Fahrzeug.

Es ist beispielsweise bekannt, Sitze über spezielle Sitzfußverriegelungen am Fahrzeugboden zu befestigen, so daß der gesamte Sitz nach einem Entriegeln aus dem Fahrzeug entnommen werden kann. Dabei ist häufig nachteilig-, daß bestimmte, ortsfeste Riegelteile in einer vom Fahrzeugboden nach oben ragenden Position im Fahrzeug verbleiben, was z. B. bei einer Beladung sehr nachteilig sein kann, weil wegen der Riegelteile Gepäckstücke nicht vollflächig auf dem Boden stehen und beim Hineinschieben und/oder Herausziehen an dem jeweiligen Riegelteil hängen bleiben können. Außerdem haben solche demontierbaren Sitze in aller Regel auch ein recht hohes Gewicht, vor allem dann, wenn es sich um Mehrfachsitze (Doppelsitze oder Sitzbänke) handelt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der genannten Art zu schaffen, die einen besonders hohen Bedienungs- bzw. Benutzungskomfort gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird dies erreicht durch ein tragendes, mit einem Fahrzeugboden über Schiebeführungsmittel derart verbundenes Halteteil zum lösbaren Verbinden mit dem Sitz, daß das Halteteil nach Demontage des Sitzes innerhalb des Fahrzeugs aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchs-

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stellung überführbar ist. Somit verbleibt das tragende und daher relativ schwergewichtige - Halteteil vorzugsweise zusammen mit daran befestigten bzw. integrierten Sicherheitsgurt-Komponenten vorteilhafterweise im Fahrzeug, so daß der Sitz selbst entsprechend leichter ausgebildet sein kann, was natürlich die Handhabung des Sitzes bei der Demontage und Montage deutlich erleichtert. Das Halteteil kann dann innerhalb des Fahrzeugs in eine Nichtgebrauch^ stellung verschoben werden, in der es vorteilhafterweise eine vergrößerte, ebene Ladefläche freigibt.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Halteteil in der Nichtgebrauchsstellung in eine im Fahrzeugboden gebildete Aufnahme versenkbar, so daß es praktisch in dem Fahrzeugboden verschwindet. Dadurch kann der gesamte Boden als ebene Ladefläche genutzt werden. Die Aufnahme kann mit Vorteil in einem Bereich des Fahrzeugbodens gebildet sein, in dem sonst üblicherweise ein Reserverad in einer muldenartigen Aufnahme liegt; denn es besteht die Tendenz, in Zukunft ganz auf Reserveräder in Kraftfahrzeugen zu verzichten.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteteil derart brückenartig ausgebildet, daß zwischen dem Fahrzeugboden und dem Halteteil eine Durchführöffnung gebildet ist. Vorteilhafterweise ist es hierdurch auch mit in der Gebrauchsstellung eingebautem Sitz möglich, längliches Ladegut, wie beispielsweise Skier, Skistöcke und dergleichen, sehr komfortabel zu verstauen, indem es einfach auf dem Fahrzeugboden unter dem Halteteil hindurch eingeschoben werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung

sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand von in der Zeichnung schematisch veranschaulichten Ausführungsbeispielen soll die Erfindung genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Teils eines Fahrzeugbodens mit einer erfindungsgemäßen Sitz-Halteanordnung in einer erste Ausführung,

Fig.2 eine Seitenansicht der Anordnung nach Fig. 1 mit montiertem Sitz,

Fig. 3 eine Perspektivansicht (schräg von hinten) einer zweiten, bevorzugten Ausführung der Sitz-Halteanordnung mit montiertem Sitz und

Fig. 4 eine weitere Ansicht der Ausführung nach Fig. 3 aus anderer Blickrichtung und ohne Sitz.

In allen Figuren sind gleiche Teile jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen und brauchen deshalb auch nur einmal beschrieben zu werden.

Eine erfindungsgemäße Anordnung dient zur demontierbaren Halterung eines Sitzes 1 in einem nur zum Teil schematisch angedeuteten Fahrzeug. In der zeichnerischen Darstellung handelt es sich beispielhaft um einen Einzelsitz 1, jedoch ist die erfindungsgemäße Halteanordnung auch für Doppelsitze oder Sitzbänke grundsätzlich geeignet.

Erfindungsgemäß ist ein tragendes Halteteil 2 vorgesehen,

welches mit einem Fahrzeugboden 4 über Schiebeführungsmittel 6 derart verbunden ist, daß das Halteteil 2 nach Demontage des Sitzes 1 - vgl. hierzu den in Fig. 1 dargestellten Zustand, wobei die Demontage des Sitzes 1 durch einen Pfeil 8 angedeutet ist - innerhalb des Fahrzeugs zunächst aus einer Gebrauchsstellung in Pfeilrichtung 10 in eine Nichtgebrauchsstellung verschiebbar ist. Hierdurch kann in dem Bereich der eigentlichen Gebrauchsstellung der Fahrzeugboden 4 als ebene Ladefläche ohne störende Sitz-Halterungen genutzt werden.

Als Schiebeführungsmittel 6 sind zweckmäßigerweise Schienen 12 versenkt im Fahrzeugboden 4 angeordnet, wobei das Halteteil 2 mit entsprechenden Führungselementen (nicht erkennbar) in den Schienen 12 verschiebbar geführt ist.

In bevorzugter Ausgestaltung ist das Halteteil 2 zudem in der Nichtgebrauchsstellung in eine im Fahrzeugboden 4 gebildete Aufnahme 14 versenkbar. Hierbei kann vorgesehen sein, daß die Schiebeführungsmittel 6 das Halteteil 2 bis in die Aufnahme 14 hineinführen und dementsprechend auch wieder aus der Aufnahme 14 heraus; es kann sich somit um eine sogenannte "Zwangsführung" handeln. Alternativ dazu ist es jedoch ebenfalls möglich, daß durch Verschieben des Halteteils 2 dieses zunächst vom Fahrzeugboden 4 gelöst wird, indem die Führungselemente aus den Schienen 12 gänzlich heraus gezogen werden. Das Halteteil 2 kann dann in diesem gelösten Zustand in die Aufnahme 14 eingelegt werden.

Dabei ist die Aufnahme 14 vorzugsweise durch ein Deckelelement 16 so verschließbar bzw. abdeckbar, daß das Deckelelement 16 in seinem geschlossenen Zustand im wesentlichen

in der gleichen Ebene mit dem Fahzeugboden 4 liegt. Es kann sich mit Vorteil um einen Klappdeckel handeln, der einseitig schwenkbar am Fahrzeugboden angelenkt und anderseitig lösbar arretierbar ist, beispielsweise über eine Rastung und/oder ein Schloß.

Das Einführen des Halteteils 2 in die Aufnahme 14 ist in Fig. 1 und 2 jeweils durch einen Pfeil 18 veranschaulicht.

Die Schiebeführungsmittel 6 umfassen auch Arretiermittel zum Feststellen des Halteteils 2 zumindest in der Gebrauchsstellung, vorzugsweise aber auch wahlweise in verschiedenen Stellungen über den Verschiebeweg hinweg. Hierdurch ist auch eine Sitz-Längsverstellung gewährleistet.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteteil 2 derart brückenartig mit mindestens zwei mit den Schiebeführungsmitteln 6 verbundenen Fußelementen 20 und einem von diesen getragenen Brückensteg 22 ausgebildet, daß zwischen den Fußelementen 2 0 sowie zwischen dem Fahrzeugboden 4 und dem davon vertikal beabstandeten Brückensteg 22 eine Durchführöffnung 24 für längliches Ladegut gebildet ist.

Das Halteteil 2 kann mit Vorteil lösbar mit mindestens zwei insbesondere einzeln demontierbaren Sitzen verbindbar sein. Die dargestellten Ausführungsformen sind dazu geeignet, auf dem Halteteil 2 bzw. auf dessen durchgehendem Brückensteg 22 drei Einzelsitze 1 nebeneinander zu montieren. Die Sitze 1 sind dann vorzugsweise in einem zusammengeklappten und damit sehr kompakten Zustand gut handhabbar. Für diese bevorzugte Halterung von mehreren Sitzen 1 ist es vor-

teilhaft, wenn das Halteteil 2 zur Lastabstützung zusätzlich zu den zwei seitlichen, äußeren Fußelementen 20 in seinem etwa mittleren Bereich mindestens ein weiteres, vorzugsweise wie dargestellt zwei weitere Fußelemente 20 aufweist, denen dann ebenfalls entsprechende Schiebeführungsmittel 6 zugeordnet sind. Das Halteteil 2 erstreckt sich mit einer der Anzahl der zu haltenden Sitze und deren Gesamtbreite entsprechender Länge quer zur Fahrzeug-Längsrichtung und ist dementsprechend über die Schiebeführungsmittel 6 in Fahrzeug-Längsrichtung verschiebbar.

Für die lösbare Halterung des jeweiligen Sitzes 1 weist das Halteteil 2 insbesondere im Bereich des Brückensteges 22 Verbindungsmittel auf, beispielsweise Halteöffnungen 2 6 zum Eingreifen von nicht dargestellten Riegelelementen des jeweiligen Sitzes 1.

Außerdem kann gemäß Fig. 1 das Halteteil 2 - wiederum insbesondere im oberen Bereich des Brückensteges 22
Haltemittel 28 für mindestens einen Sicherheitsgurt aufweisen. Als Haltemittel 28 kann beispielsweise ein übliches Gurtschloß vorgesehen sein.

Wie sich aus Fig. 2 ergibt, ist bei montiertem Sitz 1 der Brückensteg 22 etwa unterhalb eines hinteren, einer Rückenlehne 30 naheliegenden Sitzbereichs angeordnet. Ein unteres Sitzflächenteil 32 des Sitzes 1 erstreckt sich dabei im
wesentlichen frei, d. h. ohne untere Abstützung, von der Rückenlehne 3 0 und dem Halteteil 2 ausgehend nach vorne, d. h. in Blickrichtung einer auf dem Sitz 1 sitzenden Person. Diese Ausführung eignet sich vor allem für solche Anwendungen, bei denen obere Gurtbefestigungspunkte ortsfest an Fahrzeug- bzw. Karosserieteilen befestigt sind.

Was nun die Ausführung nach Fig. 3 und 4 betrifft, so ist diese vorteilhafterweise auch für sogenannte Gurtintegrationssitze geeignet, wobei jeweils ein oberer Gurt (Umlenk) punkt im oberen Bereich der Rückenlehne 3 0 vorgesehen ist. Dazu ist gemäß Fig. 3 und 4 vorteilhafterweise vorgesehen, daß das Halteteil 2 zur Abstützung des vorderen Sitzbereichs ein zusätzliches Stütztelement 34 aufweist. Dieses Stützelement 34 ist - wie dargestellt - bevorzugt stegartig ausgebildet und zu dem Brückensteg 22 etwa parallel sowie entsprechend zur Bildung der Durchführöffnung 24 vom Fahrzeugboden 4 beabstandet angeordnet. Hierbei ist das Stützelement 34 über Fortsätze 36 der Fußelemente 20 befestigt. Durch die bevorzugte zusätzliche Abstützung des vorderen Sitzbereichs wird vorteilhafterweise vermieden, daß das Sitzflächenteil 32 sich beispielsweise unfallbedingt nach vorne neigen kann, wodurch die Person womöglich unter einem Beckengurt hindurch vom Sitz 1 abrutschen könnte. Diese Erscheinung ist unter dem Begriff "Submarining" bekannt, und mit der beschriebenen erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird dieser Erscheinung effektiv entgegengewirkt, was somit als "Anti-Submarining" bezeichnet werden kann.

In weiterer Ausgestaltung ist gemäß Fig. 3 und 4 in das Halteteil 2, insbesondere im Bereich jeweils eines der Fußelemente 20, mindestens ein Gurtaufwickler 3 8 eines Automatik-Sicherheitsgurtes integriert. Ein Sicherheitsgurt 40 dieses integrierten Gurtaufwicklers 38 kann dabei mit Vorteil ein ösenartiges, auf dem Gurt 40 verschiebbares Führungselement 42 aufweisen. Gemäß Fig. 4 kann dieses Führungselement 42 bei demontiertem Sitz zum Fixieren eines endseitigen Gurtschloßelementes 44 im Bereich des Fußelementes 20 dienen, wozu das Führungselement 42 insbesondere in einer Aufnahmevertiefung 46 versenkt lösbar befestigbar sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann das

Führungselement 42 gemäß Fig. 3 bei montiertem Sitz 1 zur Gurt-Führung und vorzugsweise Umlenkung an dem Sitz 1, insbesondere im oberen Bereich der Rückenlehne 30, lösbar befestigt werden. Bei dieser Anwendung kann zudem mit Vorteil auf der Hinterseite der Rückenlehne 3 0 ein längliches, kanalartiges, sich etwa vertikal erstreckendes Führungsteil 4 8 für den Sicherheitsgurt 4 0 angeordnet sein. Dieses Führungsteil 4 8 ist derart ausgebildet bzw. derart mit der Rückenlehne 3 0 verbunden, daß der Sicherheitsgurt 40 zum Demontieren des Sitzes 1 aus dem Führungsteil 48 entfernt bzw. nach Montage des Sitzes 1 auch wieder in das Führungsteil 48 eingeführt werden kann. Dies läßt sich dadurch erreichen, daß das Führungsteil 48 auf einer Längsseite schlitzartig offen ist. Alternativ kann das Führungsteil 4 8 auch aufklappbar angelenkt sein.

Weiterhin ist in Fig. 3 und 4 beispielhaft veranschaulicht, daß die bevorzugt durch die besondere Ausgestaltung des Halteteils 2 gebildete Durchführöffnung 24 auch zur Unterbringung eines schubladenartigen Aufnahmeteils 50 für beliebiges Ladegut dienen kann. Dieses Aufnahmeteil 50 ist unterhalb des Brückensteges 22 und gegebenenfalls des Stützelementes 34 verschiebbar angeordnet und vorzugsweise auch gänzlich herausnehmbar.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung

offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (19)

1. Anordnung zur Halterung eines demontierbaren Sitzes (1) in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch eine tragendes, mit einem Fahrzeugboden (4) über Schiebeführungsmittel (6) derart verbundenes Halteteil (2) zum lösbaren Verbinden mit dem Sitz (1), daß das Halteteil (2) nach Demontage des Sitzes (1) in dem Fahrzeug aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) in der Nichtgebrauchsstellung in eine im Fahrzeugboden (4) gebildete Aufnahme (14) versenkbar ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (14) ein Deckelelement (16) aufweist, welches in einem die Aufnahme (14) abdeckenden Zustand im wesentlichen in einer Ebene mit dem Fahrzeugboden (4) liegt.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebeführungsmittel (6) Arretiermittel zum Feststellen des Halteteils (2) zumindest in der Gebrauchsstellung, vorzugsweise auch wahlweise in verschiedenen Stellungen über den Verschiebeweg hinweg, aufweisen.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) derart brückenartig mit mindestens zwei mit den Schiebeführungsmitteln (6) verbundenen Fußelementen (20) und einem von diesen getragenen Brückensteg (22) ausgebildet ist, daß zwischen den Fußelementen (20) und zwischen dem Fahrzeugboden (4) und dem davon beabstandeten Brückensteg (22) eine Durchführöffnung (24) gebildet ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) lösbar mit mindestens zwei, vorzugsweise drei, insbesondere einzeln demontierbaren Sitzen (1) verbindbar ist.

7. Anordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) zusätzlich zu den zwei seitlichen Fußelementen (20) in seinem etwa mittleren Bereich mindestens ein weiteres, vorzugsweise zwei weitere Fußelemente (20) aufweist, denen ebenfalls Schiebeführungsmittel (6) zugeordnet sind.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Halteteil (2) quer zur Fahrzeug-Längsrichtung erstreckt und über die Schiebeführungsmittel (6) in Längsrichtung verschiebbar ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) insbesondere im oberen Bereich des Brückensteges (22) Verbindungsmittel zur lösbaren Halterung des/jedes Sitzes (1) aufweist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (2) insbesondere im oberen Bereich des Brückensteges (22) Haltemittel (28) für mindestens einen Sicherheitsgurt aufweist.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in das Halteteil (2), insbesondere im Bereich jeweils eines der Fußelemente (20), mindestens ein Gurtaufwickler (38) eines Automatik-Sicherheitsgurtes integriert ist.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Brückensteg (22) bei montiertem Sitz (1) unterhalb eines hinteren, einer Rückenlehne (30) naheliegenden Sitzbereiches angeordnet ist, wobei das Halteteil (2) vorzugsweise zur Abstützung eines vorderen Sitzbereichs ein zusätzliches Stützelement (34) aufweist.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (34) stegförmig ausgebildet und zu dem Brücksteg (22) etwa parallel sowie entsprechend vom Fahrzeugboden (4) zur Bildung der Durchführöffnung (24) beabstandet angeordnet ist.

14. Anordnung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (34) über Fortsätze (36) der Fußelemente (20) verbunden ist.

15. Anordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsgurt (40) des integrierten Gurtaufwicklers (38) ein ösenartiges, auf dem Gurt verschiebbares Führungselement (42) aufweist.

16. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (42) zum Fixieren eines endseitigen Gurtschloßelementes (44) im Bereich des Fußelementes (20), insbesondere in einer Aufnahmevertiefung (46) versenkt, lösbar befestigbar ist.

17. Anordnung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (42) zur Gurt-Führung und vorzugsweise Umlenkung an dem Sitz (1), insbesondere im oberen Bereich der Rückenlehne (30), lösbar befestigbar ist.

18. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (34) auf ihrer Hinterseite ein längliches, kanalartiges, etwa vertikales Führungsteil (48) für den Sicherheitsgurt (40) aufweist.

19. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 18, gekennzeichnet durch mindestens ein schubladenartiges im Bereich der Durchführöffnung (24) unterhalb des Brückensteges (22) und gegebenenfalls des Stützelementes (34) verschiebbar angeordnetes und vorzugsweise gänzlich entfernbares Aufnahmeteil (50) für Ladegut.