DE29821161U1

DE29821161U1 - An einer Wand, einer Montageplatte o.dgl. befestigbare Trageinrichtung

Info

Publication number: DE29821161U1
Application number: DE29821161U
Authority: DE
Original assignee: Franz Schneider Brakel GmbH and Co KG
Current assignee: Franz Schneider Brakel GmbH and Co KG
Priority date: 1998-11-26
Filing date: 1998-11-26
Publication date: 1999-01-28
Anticipated expiration: 2008-11-27

Description

Trageinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine an einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen befestigbare Trageinrichtung, umfassend mindestens ein Rohrstück und ein am Rohrstück festlegbares Trag- oder Halteteil, wobei das Rohrstück mit einem seiner stirnseitigen Enden an einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen aufliegend an der Wand, der Montagegplatte oder dergleichen festlegbar ist.

Trageinrichtungen der gattungsgemäßen Art werden im Wohnbereich, beispielsweise im Badezimmer, dazu genutzt, um Handtuchhalter-Stangen, Seifenschalen oder andere Zubehörteile an einer Wand oder einer Montageplatte zu befestigen.

Dabei wird einerseits eine sichere Festlegung und andererseits eine gute Justiermöglichkeit angestrebt.

Insbesondere bei Trageinrichtungen, die im wesentlichen in Form eines Rohrstükkes ausgebildet sind, können diese Forderungen bislang nur beschränkt erfüllt werden.

Dr. LOESENBECK (1980) &diams; DIPL.-ING. STRACKS· DEl'jnG. LfJESEiJBECK** PATENTANWÄLTE - BIELEFELD

Schreiben vom 24.11.98 Seite 2

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Trageinrichtung der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß diese auf verhältnismäßig einfache Art und Weise fest und sicher an einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen festlegbar ist und darüber hinaus vielfältige Justiermöglichkeiten bietet.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,, daß zur Befestigung des Rohrsrückes eine in die Wand, die Montageplatte oder dergleichen teilweise eindrehbare Schraube mit einem Schraubenkopf, ein innerhalb des Rohrsrückes axial verschiebbares Kupplungsstück, ein zumindest in seinen stirnseitigen Endbereichen mit Gewinde versehener Zugbolzen und ein Endstück vorgesehen sind, wobei der Schraubenkopf in eine C-förmige Nut des Kupplungsstückes eingreift und das Kupplungsstück mit einem Innengewinde versehen ist, in welches ein Ende des Zugbolzens eingeschraubt ist, dessen anderes Ende in ein Gewindesackloch des Endstückes eingreift, welche in axialer Richtung am Rohrstück abgestützt ist.

Die Festlegung einer derartigen Trageinrichtung gestaltet sich insgesamt relativ einfach.

Zunächst ist es erforderlich, die Schraube - beispielsweise in einen wandseitig eingelassenen Dübel - teilweise einzuschrauben, so daß der Schraubenkopf noch zu einem gewissen Maß über die Wandoberfläche hinaus vorsteht. Der Schraubenkopf wird dann in die C-förmige Nut des Kupplungsstückes eingeführt und anschließend wird durch Verdrehen des Endstückes und damit auch des Zugbolzens das Kupplungsstück in das Rohrstück hineingezogen, wobei gleichzeitig das Rohrstück selbst an die Wand, Montageplatte oder dergleichen angepaßt wird. Es können verhältnismäßig große Anpreßkräfte aufgebracht werden, so daß eine sichere Festlegung des Rohrstückes erreichbar ist.

Ein anderer, ganz erheblicher Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt darin, daß das Rohrstück selbst innerhalb der Montageebene in alle Richtungen problemlos justiert werden kann. Dies liegt daran, daß vor dem endgültigen Festziehen des Rohrsrückes eine Verschiebung des Rohrsrückes längs der C-förmigen Nut durchführbar ist. Dabei kann die Nut durch einfaches Drehen des Rohrsrückes und damit auch des Kupplungsstückes in alle beliebigen Richtungen gebracht werden, so daß sich feinste Justierverstellungen in alle Richtungen ergeben.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Dr. LOESENBECK (1980) &diams; DIPL-ING. STRACKE; dIpl.'ING. L&ESE&BE^K*-^Er{rANWÄLTE - BIELEFELD

Schreiben vom 24.11.98 Seite 3

Ein bevorzugtes Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefugten Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht eines Handtuchhalters, der mittels zweier erfindungsge mäßer Trageinrichtungen an einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen befestigbar ist,

Figur 2 eine perspektivische Explosions-Darstellung einer erfindungsgemäßen Haltereinrichtung,

Figuren

3a-3c Schnittdarstellungen gemäß der Linie III-III in Figur 2 zur Verdeutlichung der Jjustiermöglichkeiten der Trageinrichtung. 15

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 jeweils eine Trageinrichtung bezeichnet, die gemeinsam eine als Handtuchhalter dienende Stange 2 tragen.

Der Aufbau der Trageinrichtungen 1 ergibt sich insbesondere aus den Figuren 2-3c. 20

Wie Figur 2 deutlich macht, sind die wesentlichen Bauteile der Trageinrichtung ein Rohrstück 3, ein Kupplungsstück 4, ein Zugbolzen 5, eine Endkappe 6 und eine Schraube 7 mit einem Schraubenkopf 8.

Weitere, in Figur 2 gezeigte Bestandteile der Trageinrichtung 1 sind ein Distanzstück 9, ein Formteil 10 sowie ein Verbindungsstück 11.

Auf die zuletzt genannten Bauteile wird später noch eingegangen.

Die Schraube 7 wird beispielsweise in einen wandseitig festgelegten Dübel 12 so weit eingedreht, daß der Schraubenkopf 8 noch einen gewissen Abstand zur Oberfläche der den Dübel 12 aufnehmenden Wand 13 aufweist.

Zur Einhaltung dieses Abstandes kann das schon erwähnte Distanzstück 9 beitragen. Das Distanzstück 9 ist aber funktionell nicht zwingend notwendig, erleichtert aber die längengerechte Eindrehung der Schraube 7 in den dafür vorgesehenen Dübel 12.

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL-ING, STRACKJgipiPJ-^NG. L(JESEUBEtK p^ElfrANWÄLTE - BIELEFELD

Schreiben vom 24.11.98 Seite 4

Das Kupplungsstück 4 ist mit einer C-förmigen Nut 14 ausgestattet, in welche der Schraubenkopf 8 der Schraube 7 eingreift. Weiterhin ist das Kupplungsstück 4 mit einem Innengewinde 15 versehen, in welches der im dargestellten Ausfuhrungsbeispiel durchgängig mit Gewinde versehene Zugbolzen 5 einschraubbar ist. Das Kupplungsstück 4 ist innerhalb des Rohrstückes 3 axial verschiebbar angeordnet und außenseitig mit einem O-Ring 16 versehen, der dem Innendurchmesser des Rohrstückes 3 angepaßt ist. Somit kann das Kupplungsstück 4 innerhalb des Rohrstückes 3 zwar axial verschoben, ohne erhebliche Kräfte aber kaum verdreht werden.

Der Zugbolzen 5 greift mit seinem dem Kupplungsstück 4 abgewandt liegenden Ende in das mit einer Gewindesacklochbohrung ausgestattete Endstück 6 ein. Das Endstück 6 ist axial gegenüber dem Rohrstück 3 abgestützt, und zwar im dargestellten Ausführungsbeispiel unter Zwischenlage des Formteiles 10, dessen Sinn und Zweck weiter unten noch erläutert wird.

Nachdem alle Bestandteile der Trageinrichtung zusammengefügt sind, kann durch Verdrehen des Endstückes 6, was dadurch erleichtert werden kann, daß dieses Endstück 6 mit einem Innensechskant 17 zum Einführen eines entsprechenden Sechskant-Schlüssels 18 versehen ist, über den Zugbolzen 5 das Kupplungsstück 4 in Richtung des Endstückes 6 angezogen werden. Dabei wird gleichzeitig das Rohrstück 3 in Richtung der Schraube 7 kräftemäßig beaufschlagt und mit seinem entsprechenden stirnseitigen Ende an die Oberfläche einer Wandung 13, einer Montageplatte oder dergleichen angepreßt.

Zur Abstützung gegen auf das Rohrstück 3 möglicherweise einwirkende Querkräfte ist das Rohrstück 3 vorteilhafterweise an seinem montageseitigen Ende mit einem Ringflansch 19 ausgestattet. Durch diesen Ringflansch 19 kann die wirksame Stützfläche des Rohrstückes 3 gegenüber der Wand 13, einer Montageplatte oder dergleichen, verbessert werden.

Durch die Art der Montage, die vorstehend beschrieben wurde, lassen sich erhebliche Anpreßkräfte auf das Rohrstück 3 aufbringen, so daß eine sichere Festlegung ohne weiteres erreichbar ist.

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL-ING. STRACKE^cgPL.IirJG. L&ESE&BgCK*-'fKrEr3TANWÄLTE - BIELEFELD

Schreiben vom 24.11.98 Seite 5

Die Figuren 3a-3c machen darüber hinaus deutlich, daß durch die erfindungsgemäße Konstruktion auch vielfältige Justiermöglichkeiten des Rohrstückes 3 gegeben sind.

So kann das Rohrstück 3 gegenüber der Mittelachse der Schraube 7 praktisch über die gesamte Länge der C-fÖrmigen Nut 14 verschoben werden. Außerdem kann das Rohrstück 3 vor dem endgültigen Festziehen auch noch gegenüber der Schraube 7 verdreht werden, so daß die Verschiebemöglichkeit in allen gewünschten Richtungen zur Verfugung steht.

Somit kann die gesamte Haltevorrichtung 1 sowohl lotrecht wie auch waagerecht und in allen möglichen Zwischenrichtungen einjustiert werden. Der Achsabstand zweier Haltevorrichtungen 1 zueinander kann entsprechend justiert werden, ebenso die gewünschte Höhenlage zweier einander zugeordneter Haltevorrichtungen 1, so wie dies beispielsweise beim Anwendungsfall gemäß Figur 1 erforderlich wird.

Das schon erwähnte Formteil 10, welches zwischen dem Endstück 6 und dem zugeordneten stirnseitigen Ende des Rohrstückes 3 vorgesehen ist, wird beim Festziehen des Rohrstückes 3 durch das Endstück 6 zwischen diesem Endstück 6 und dem Rohrstück 3 festgeklemmt. Das Formteil 10 dient zur Adaption des Verbindungsstückes 11, welches seinerseits beispielsweise mit der Stange 2 gemäß Anwendungsbeispiel nach Figur 1 fest verbunden sein kann oder an einem anders gestalteten Trag- oder Halteteil, beispielsweise einer Seifenschale oder dergleichen, befestigt sein kann.

Das Verbindungsstück 11 ist mit einem einen Schlitz 20 aufweisenden Verbindungssteg 21 versehen und form- und reibschlüssig gegenüber dem entsprechend geformten Formteil 10 festlegbar.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Außendurchmesser des Rohrstückes 3, des Formteiles 10 und des Endstückes 6 gleich groß gewählt, aus formgestalterischen Gründen kann aber hiervon auch abgewichen werden, so kann beispielsweise das Formteil 10 durchaus einen größeren Außendurchmesser aufweisen als das Rohrstück 3. Das Gleiche gilt für das Endstück 6.

Claims

Dr. LOESENBECK (1980) ■ DIPL-ING. STRACKE*«.btPL.J|^G. L&ESEftBgC^-'g/gTElSTANWÄLTE ■ BIELEFELD Schreiben vom 24.11.98 Seite 6 Schutzansprüche

1. An einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen befestigbare Trageinrichtung, umfassend mindestens ein Rohrstück und ein am Rohrstück festlegbares Trag- oder Halteteil, wobei das Rohrstück mit einem seiner stirnseitigen Enden an einer Wand, einer Montageplatte oder dergleichen aufliegend an der Wand, der Montageplatte oder dergleichen festlegbar ist, dadurch gekenn- zeichnet, daß zur Befestigung des Rohrstückes (3) eine in die Wand (13), die Montageplatte oder dergleichen teilweise eindrehbare Schraube (7) mit einem Schraubenkopf (8), einem innerhalb des Rohrstückes (3) axial verschiebbares Kupplungsstück (4), ein zumindest in seinen stirnseitigen Endbereichen mit Gewinde versehener Zugbolzen (5) und ein Endstück (6) vorgesehen sind, wobei der Schraubenkopf (8) in eine C-förmige Nut (14) des Kupplungsstückes (4) eingreift und das Kupplungsstück (4) mit einem Innengewinde (15) versehen ist, in welches ein Ende des Zugbolzens (5) eingeschraubt ist, dessen anderes Ende in ein Gewindesackloch des Endstückes (6) eingreift, welches in axialer Richtung am Rohrstück (3) abgestützt ist.

2. Trageinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Endstück (6) und dem diesen zugewandten stirnseitigen Ende des Rohrstückes (3) ein Formteil (10) eingeklemmt ist, auf welches ein Trag- oder Halteteil (2) rechtwinklig zur Längsachse des Rohrstückes (3) aufschiebbar ist.

3. Trageinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragoder Halteteil (2) ein Verbindungsstück (11) mit einem einen Schlitz (20) aufweisenden Verbindungssteg (21) befestigt ist und daß dieser Verbindungssteg (21) mit seinem Schlitz (20) reib- und formschlüssig auf das entsprechend gestaltete Formteil (10) aufschiebbar ist.

4. Trageinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (7) ein Distanzstück (9) durchtritt.

5. Trageinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (4) einen O-Ring (16) trägt,

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Dr, LOESENBECK (1980) · DIPL-ING. STRACKE · c5PL.iltiG. L£>ESE&IB£CK*-*&>rrEl8TANWÄLTE - BIELEFELD

Schreiben vom 24.11.98 Seite 7

dessen Außendurchmesser geringfügig größer ist als der Innendurchmesser des Rohrstückes (3).

6. Trageinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (3) an seinem montageseitigen, stirnseitigen Ende mit einem die wirksame Stützfläche vergrößernden Ringflansch (19) ausgestattet ist.