DE29814160U1

DE29814160U1 - Kindersicherung zur Verhinderung des Öffnens von WC-Deckeln, Ofen-, Schrank-, Mikrowellen-, Kühl- und Gefrierschranktüren, Schubladen u.ä. durch Kleinkinder

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Publication number: DE29814160U1
Application number: DE29814160U
Authority: DE
Original assignee: WAIBEL ANDREAS DIPL ING FH
Current assignee: WAIBEL ANDREAS DIPL ING FH
Priority date: 1998-08-07
Filing date: 1998-08-07
Publication date: 1998-11-05
Anticipated expiration: 2008-08-08

Description

, .;■■"- BESCHREIBUNG

1: Kindersicherung zur Verhinderung des öffnens von WC-Deckeln,

i- ' Ofen-, Schrank-, Mikrowellen-, Kühl- und Gefrieschranktüren,

j Schubladen u.a. durch Kleinkinder.

'·. Übliche WC-Deckelsicherungen sind als Klettband ausgeführt,

■%__·■ wobei das eine Teil am Deckel und das Gegenstück an der ^:Ä-:^; Schüssel befestigt ist. (Baby Direkt Katalog 1998) v;» . Eine andere Möglichkeit ist als Schnappverschluß, ähnlich ■;Si/ dem Verschluß eines Autosicherheitsgurtes gestaltet. i:;V (Baby Walz Katalog 1998). Diese müssen vor dem Anheben ,^i::, des Deckels gelöst werden und nach dem Schließen des Deckels ■ ■·."._ wieder geschlossen werden.

■\ Tür- und Schubladensicherungen sind üblicherweise im Innenraum angebracht und können erst nachdem die Tür/Schublade zum Teil geöffnet wurde durch hineingreifen entriegelt werden. (Baby Walz Katalog Ausgabe 1998)

•Die Kindersicherung besteht aus zwei Elementen, wobei ein Element am feststehenden Teil des zu sichernden Gegenstandes befestigt ist. ] Dieses Element wird im folgenden als Halter bezeichnet.

Das andere Element ist am beweglichen Teil des zu sichernden Gegen-Standes befestigt. Diesses Element wird im folgenden als Verschließer

bezeichnet.

j Der Halter (2) ist als Öse (2a) mit zwei Befestigungsplatten (2b)

ausgeführt. Der flexible Verschließer (1) ist als Befestigungsplatte (Ib) mit einem abgewinkelten Arm (la) an dessen Ende sich ein Haken (Ic) befindet, ausgebildet.

Wenn der feste und der bewegliche Teil des zu sichernden Gegenstandes ' sich in der geschlossenen Position befinden, ist der Haken (lc) des

Verschließers (1) im Eingriff mit der öse (2a) des Halters (2) und verriegelt somit die beiden Teile des Gegenstandes. Beim Schließen geschieht folgendes:

(konkret dargestellt an Hand eines WC's = fester Teil und dem WC-Decke WC-Deckel = beweglicher Teil in Figur 8,11,14,15) Der bewegliche Teil des zu sichernden Gegenstandes bewegt sich zum feststehenden Teil (Fig 8), die Schräge des Hakens (Ic) trifft auf die ^k Öse (2a) des Halters (2)(Fig 9). Dadurch wird der Arm (la) elastisch ^^ hinten gebogen (Fig. 10). Beim weiteren Schließen federt der Arm (la)

wieder zurück, weil der Haken(lc) die Öse (2a) passiert hat, der Haken ^ (Ic) verriegelt sich somit im Halter (Fig.11). Beim Öffnen geschieht folgendes:

Arm (Ib) wird von oben oder von der Seite unmittelbar von Hand elastisch verformt (Fig. 12 oder 13) so daß der Haken (Ic) nicht in der Öse (2a) beim wegbewegen des beweglichen Teils vom unbewegelichen einrasten kann.

Die im Schutzanspruch 1 angegebene Erfindung liegt das Problem zugrunde ein Verschlußmöglichkeit zu schaffen die von einem Kleinkind schwer geöffnet werden kann, bzw außerhalb von dessen Reichweite angebracht wird, jedoch durch einen Erwachsenen leicht und mit wenig Aufwand von außen betätigt werden kann. Diese Vorrichtung muß sich beim Schließen des beweglichen Teiles selbst wieder Verriegeln. Außerdem muß man sie sowohl an geraden Flächen, als auch an Flächen mit Radien befestigen können.

Dieses Problem wird mit dem im Schutzanspruch 1 'aufgeführten Merkmalen gelöst.

Mit der Erfindung wird erreicht, daß der bewegliche Teil von einem Kleinkind schwer geöffnet werden kann. Die Kindersicherung kann von ^: einem Erwachsenem gleichzeitig mit dem Handgriff, der das bewegliche

Teil bewegt, entriegelt werden.

Beim Schließen des beweglichen Teils verriegelt sich die Kindersicherung selbsttätig. Sie kann von außen betätigt werden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzan-

^ anspruch 2 gegeben.

Die Weiterbildung nach Schutzanspruch 2 ermöglicht eine bessere

;·. Befestigung an die unterschiedlichen Radien bzw geraden Flächen der

diversen Oberflächen, weil die Befestigungsplatten(2b) sich durch

;.;■· elastisches Verbiegen der Öse(2a) während des Befestigungsvorganges an einer gewölbten Fläche anpassen. (Fig. 7)

j.'·.-.■ Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutz-

. anspruch 3 gegeben.

J'''^k Die Weiterbildung nach Schutzanspruch 3 ermöglicht eine Anpassung

] ■ t^ an die verschiedenen Höhen von Deckeln, Sitzbrillen bzw. Türen

■j-;;■',.' durch drehen des Halters(2) vor dem befestigen, so daß die Öse(2a)

sich entweder am oberen Ende der Befestigungsplatten(2b) oder am

unteren Ende befindet. (Fig. 14 und 15)
I,' ..

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzan-

V.;;. anspruch 4 gegeben.

■-: , Die Weiterbildung nach Schutzanspruch 4 ermöglicht eine Befestigung

|.', des Verschließers(l) trotz verschiedener Formen und Abrundungen di-

]■"■■ verser Deckel- bzw Türoberflächen, die üblicherweise nach ca 60 mm in

l-.'.v;;-, ■ eine Gerade übergehen, durch eine Mindestlänge von 80 mm. Wäre die

(■. Befestigungsplatte(lb) kürzer kann sie eventuell nur im Bereich einer

j.itr.; Rundung befestigt werden und somit in eine Schräglage zum Halter(2)

*k: ;.· . kommen welches die Funktion beeinträchtigen würde. Auch wird eine

&psgr;-~-' stufenlos verstellbare Lage des Schließers(l) in Bezug zum Halter(2),

' also eine Justierung vor dem Befestigungsvorgang ermöglicht, da

..'."· sich das Ende des Verschließers(l) durch die Mindestlänge auf den ebenen Teil der Fläche des' beweglichen Teils gelangt und dort vor

• ^k dem Befestigungsvorgang stufenlos verschoben werden kann. Dies

;^^ ermöglicht die nötige Einstellung der Lage Öse(2a) zu Haken(Ic).

Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Figur 1 bis 15 erläutert.

Figur 1 Verschließen 1) in der Vorderansicht

Figur 2 Verschließen 1) in der Seitenansicht

Figur 3 Verschließer(1) in der Draufsicht

- ■ Figur 4 Halter(2) in der Vorderansicht

Figur 5 Halter(2) in der Seitenansicht

Figur 6 Halter(2) in der Draufsicht

■':.■ Figur 7 Halter(2) auf Oberfläche mit Radius

Figur 8 Kindersicherung im entriegeltem Zustand

·.·*' Figur 9 Kindersicherung beim Beginn des Verriegelvorganges.

Figur 10 Kindersicherung während des Verriegelvorganges.

Figur 11 Kindersicherung im verriegeltem Zustand

. Figur 12 Kraftrichtung der Hand von oben.

Figur 13 Kraftrichtung der Hand von der Seite.

Figur 14 Halterstellung bei dickem Deckel/Tür

Figur 15 Halterstellung bei dünnem Deckel/Tür

Claims

SCHUTZANSPRUCH

1. Kindersicherung zur Verhinderung des Öffnens von WC-Deckeln, Ofen-, Schrank-, Mikrowellen-, Kühl- und Gefrieschranktüren, Schubladen u.a. durch Kleinkinder.

dadurch gekennzeichnet, daß

der Verschließer(l) als ein abgewinkeltes Teil ausgeführt ist.

(Figur 1 bis 3)

der Verschließer(1) am Ende des Armes(la) hakenförmig ausgebildet ist.

(Figur 1 bis 3)

der Verschließer(1) sich unter Druck von oben, der Seite oder auf die Schräge des Hakens(lc) elastisch verformen läßt und nach Wegnahme des Druckes wieder zurückfedert.

der Halter(2) so ausgebildet ist daß von der einen Befestigungplatte (2b) eine öse(2a) zur anderen Befestigugsplatte(2b) führt(Fig 4 bis 6) Verschließer(l) und Halter(2) mit Flächen für Klebebefestigung ausgebildet sind·

^P

2. Halter nach Schutzanspruch 1

dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung über zwei Befestigungsplatten(2b) erfolgt die nur über die Öse(2a) verbunden sind und diese Öse(2a) elastisch ausgebildet ist

3. Halter nach Schutzanspruch 1

-I dadurch gekennzeichnet, daß

die Öse(2a) am oberen Bereich der einen Befestigungsplatte(2b) austritt und am oberen Bereich der anderen Befestigungsplatte(2b) wieder eintritt(Figur 4 bis 6)

4. Verschließer aus Schutzanspruch

dadurch gekennzeichnet, daß der Teil des Verschließers(l) der am beweglichen Teil befestigt wird, eine Mindestlänge aufweist. (Fig. 2)