DE29805476U1

DE29805476U1 - Armbanduhr

Info

Publication number: DE29805476U1
Application number: DE29805476U
Authority: DE
Original assignee: Innomind International Ltd
Current assignee: Innomind International Ltd
Priority date: 1997-03-28
Filing date: 1998-03-25
Publication date: 1998-05-28
Anticipated expiration: 2008-03-26
Also published as: JP3042489U; US6185160B1; CN2319842Y

Description

V 83 G 1 ' &Idigr; J..

KEIL& SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Innomind International Limited

1005 Seapower Centre

73-77 Lei Muk Road

Kwai Chung, New Territories

Hong Kong
China

Armbanduhr

25.03.98

V 83 G 1

_ &igr; _ KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Armbanduhr

Die Erfindung betrifft eine Armbanduhr mit einem Uhrgehäuse, daran angebrachten Betriebsknöpfen, einem Zifferblatt und einer Beleuchtungseinrichtung.

Es gibt bereits Armbanduhren mit Beleuchtungseinrichtungen, damit man auch in der Nacht die Zeit erkennen kann. Diese Beleuchtungseinrichtungen dienen bei den bekannten Armbanduhren jedoch lediglich dem reinen Beleuchtungszweck für das Zifferblatt.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Armbanduhr zu schaffen, deren Beleuchtungseinrichtung neben der rein praktischen Funktion einer Beleuchtung des Zifferblattes auch eine unterhaltsame, vom Design spielerisch interessante Funktion erfüllt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mehrere Leuchtelemente in dem Uhrgehäuse angeordnet sind, die mit einem durch das Uhrgehäuse geleiteten Strom beaufschlagbar und mittels an der Außenseite des Uhrgehäuses angeordneter Betriebsknöpfe durch eine Steuerung für eine festgelegte Zeitspanne nacheinander zum Blinken bringbar sind.

Durch Betätigen der Betriebsknöpfe können damit die im Inneren des Uhrgehäuses angebrachten verschiedenen Leuchtelemente zum Blinken gebracht werden. Zusätzlich zu einer Beleuchtung des Zifferblattes wird durch das abwechselnde Blinken ein lustiger Effekt erzielt, womit die Armbanduhr einen spielerischen Unterhaltungswert erhält.

25.03.98

_ 2 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung können die Betriebsknöpfe eine Gedächtnisfähigkeit für die Steuerung aufweisen. Außerdem kann am Uhrgehäuse ein Sensor angeordnet sein, der während der Steuerzeit der Betriebsknöpfe Schwingungen und Stöße mißt und die Leuchtelemente zum Leuchten bringt.

Mit dem Betriebsknopf kann man den eingebauten Bewegungssensor, der Bewegungen und Stöße der Armbanduhr mißt, aktivieren. Damit kommt es bei einer Bewegung und einem Stoß normalerweise nicht zu einem Blinken der Leuchtelemente, sondern man kann frei und bewußt wählen, wann und wo man die Leuchtelemente blinken lassen möchte. Durch das Anpassen des Blinkens an die Körperbewegungen kann man sich wie bei einem Stiftlicht an dem leuchtenden Gegenstand erfreuen und mit diesem spielen·

Der von den Leuchtelementen erzielte Effekt ist besonders schön, wenn das Uhrgehäuse halb durchsichtig ist.

Da das Licht der Leuchtelemente durch das Uhrgehäuse gestreut wird und es so aussieht, als ob die ganze Uhr Licht ausstrahlt, wird eine abwechslungsreiche Uhr geschaffen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sehen vor, daß die Leuchtelemente einerseits ringförmig und mit gegebenenfalls jeweils verschiedenen Durchmessern ausgebildet andererseits auf der Rückseite des lichtdurchlässigen Zifferblattes konzentrisch angeordnet sind. Mit letzterer Ausgestaltung wird eine außergewöhnliche und spielerische Armbanduhr geschaffen, bei der während des Betriebs der Uhr, die ein übliches Zifferblatt aufweisen kann, die Unterseite des Zifferblatts in der Weise beleuchtet wird, als ob sich ein Lichtkreis ausdehnt und wieder zusammenzieht.

25.03.98

_ 3 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind.

Es*zeigen:

Fig. 1 Eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Armbanduhr,

Fig. 2 in schematischer Darstellung den inneren Aufbau der in Fig. 1 gezeigten Armbanduhr,

Fig. 3 den Schaltplan des in Fig. 2 gezeigten Aufbaus der Armbanduhr gemäß Fig. 1,

Fig. 4(a), (b) und (c)

verschiedene Betriebs zustände der in Fig. 1 gezeigten Armbanduhr,

Fig. 5 in einer Schrägansicht eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Armbanduhr,

Fig. 6 einen Schaltplan des Aufbaus der in Fig. 5 gezeigten Armbanduhr und
25

Fig. 7 (a), (b) und (c)

verschiedene Betriebszustände der in den Fig. 5 und 6 gezeigten Armbanduhr.

Die in Fig. 1 gezeigte Armbanduhr A ist eine Quarzuhr, die wie folgt aufgebaut ist: Das Uhrgehäuse 1 besteht aus einem halbdurchsichtigen Polyethylen-Kunststoff. An der Oberfläche des Uhrgehäuses 1 ist eine Glasscheibe 2 befestigt. Unter dem Zifferblatt 3 sind eine integrierte Schaltung 4 und eine übliche Antriebsmechanik 5 für die Uhr angeordnet. Die

25.03.98

_ 4 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

patentanwälte

Armbanduhr A läßt sich mit einem Uhrband 6 an einem Arm befestigen.

An der einen Seite des Uhrgehäuses sind Betriebsknöpfe 8 und 9 angeordnet, zwischen denen sich die für die Zeiteinstellung zuständige Krone 7 befindet. Der eine Betriebsknopf 8 ist als Druckknopf (push button) ausgebildet, dessen Steuerungsfunktion durch Drücken ausgelöst wird, während der andere Betriebsknopf 9 als Zugknopf (pull button) ausgebildet ist, dessen Steuerungsfunktion durch Ziehen ausgelöst wird. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, weist die integrierte Schaltung 4 einen ersten und zweiten Startschalter 10 und 11, als Leuchtelemente Leuchtdioden 12, 13 und 14, einen Steuerungsschaltkreis 15, der nur für eine festgelegte Zeit nacheinander

15. die drei Leuchtdioden 12, 13 und 14 aufblinken läßt, sowie als Energiequelle eine Knopfbatterie 16 auf.

Damit der Druckknopf 8 durch Drücken betätigt werden kann, steht dessen Kopf aus der Seitenfläche des Uhrgehäuses 1 hervor. Dabei ist der Knopf normalerweise federbelastet, um nach außen vorzustehen. Sobald der Widerstand dieser Feder überwunden und der Druckknopf 8 durch Drücken betätigt wird, dringt seine Spitze in das Innere des Uhrgehäuses 1 ein. Dadurch wird der erste auf der integrierten Schaltung 4 angeordnete Startschalter 10 auf EIN (ON) gestellt. Dieses ON-Signal a des ersten Startschalters 10 ist so gestaltet, daß an dem Regelschaltkreis 15 ein Input anliegt (s. Fig. 3).

Damit der Zugknopf 9 durch Ziehen betätigt werden kann, ist er an der Seitenfläche des Uhrgehäuses 1 angebracht. Wenn der Knopf herausgezogen wird, springt er nur eine festgelegte Distanz heraus. Er ist so gestaltet, daß mit Hilfe eines Stabilisators 18, der eine Erinnerungsfähigkeit für die Steuerung darstellt, der Steuerungszustand gespeichert werden kann. Dabei ist der Zugknopf 9 so angelegt, daß seine Spitze

25.03.98

_ 5 - KEIL& SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

den zweiten Startschalter 11 auf ON stellt, wenn er durch Herausziehen betätigt wird. Mit dem zweiten Startschalter 11 ist ein Bewegungssensor 17 in Serie geschaltet, der Bewegungen und Stöße mißt. Dabei ist der Bewegungssensor 17 so ausgelegt, daß Bewegungen und Stöße nur gemessen werden, wenn der zweite Startschalter 11 auf ON steht und das Meßsignal b als Input an dem Regelschaltkreis 15 anliegt.

Der Regelschaltkreis 15 besteht aus einem Zeitschaltkreis und einem Antriebsschaltkreis, der das Blinken der Leuchtdioden 12, 13, 14 steuert. Wenn das ON-Signal a oder das Meßsignal b anliegen, werden die Leuchtdioden 12, 13 und 15 nacheinander zum Blinken gebracht. Der Zeitschaltkreis ist so geschaltet, daß er nach Ablauf einer festen Zeitspanne die Leuchtdioden 12, 13 und 14 abschaltet.

Bei der oben beschriebenen Armbanduhr A wird der erste Startschalter auf ON gestellt, wenn der Druckknopf 8 gedruckt wird. Das ON-Signal a dieses Schalters wird an den Regelschaltkreis 15 angelegt. Mit dem ON-Signal a als Auslöser steuert der Regelschaltkreis 15 die drei Leuchtdioden 12, 13 und 14 hintereinander. Wie Fig. 4 zeigt, blinken sie in einer Weise auf, als ob das Licht das Innere der Uhr durchzieht und umkreist, wobei die in den Fig. 4(a), (b) und (c) gezeigten 5 Betriebszustände sich wiederholen. Nachdem eine bestimmte Zeitspanne abgelaufen ist, schaltet der Regelschaltkreis 15 die Leuchtdioden 12, 13 und 14 ab, bis der Druckknopf 8 erneut gedrückt wird.

Wird der Zugknopf 9 durch Ziehen betätigt, wird der mit dem Bewegungssensor 17 in Serie geschaltete zweite Startschalter 11 auf ON gestellt, womit der Bewegungssensor 17 aktiviert wird; damit wird der Bewegungssensor in die Lage versetzt, das Meßsignal b an den Regelschaltkreis 15 zu leiten, wenn er der Armbanduhr A versetzte Bewegungen und Stöße mißt.

25.03.98

V 83 G 1 .**..

- 6 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Wenn das Meßsignal b in den Regelschaltkreis 15 geleitet wird, steuert der Regelschaltkreis 15 mit dem Meßsignal b als Auslöser die drei Leuchtdioden 12, 13 und 14 in der Weise, daß sie nacheinander blinken und gleichsam ihr Licht das Innere der Armbanduhr A durchzieht und umkreist. Wenn eine festgelegte Zeitspanne abgelaufen ist, schaltet der Regelschaltkreis 15 die Leuchtdioden 12, 13 und 14 ab und wartet darauf, daß der Bewegungssensor 17 wieder Bewegungen oder Stöße registriert. Da sich der Bewegungssensor 17 so lange im aktivierten Zustand befindet, wie der Zugknopf 9 herausgezogen ist, kann man durch Schütteln des Armes oder Bewegungen des Körpers die Leuchtdioden 12, 13 und 14 zum Blinken bringen. Wenn der Zugknopf wieder hineingedrückt wird, schaltet der zweite Startschalter 11 auf OFF; dadurch wird der Schaltkreis des Bewegungssensors 17 geöffnet und die Leuchtdioden 12, 13 und 14 können nicht mehr durch Bewegungen oder Stöße zum Blinken gebracht werden.

Da das Uhrgehäuse 1 als halbdurchsichtigen Kunstharz besteht, wird beim Auf leuchten der Leuchtdioden 12, 13 und 14 das Licht im Inneren des Kunstharzes gestreut. Dadurch sieht es so aus, als durchdringe ein großer Schein das Innere der Armbanduhr, so daß auch mit kleinen Leuchtdioden eine große Helligkeit erzeugt werden kann. Damit wird eine interessante Uhr geschaffen. Auch können die Seitenflächen des Uhrgehäuses mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten halbdurchsichtigen Kunstharzschicht bedeckt sein und so mit dieser Deckschicht das Licht streuen.

Nachfolgend wird die in Fig. 5 dargestellte weitere Ausführungsform einer Armbanduhr beschrieben, bei der sich auf der Rückseite des lichtdurchlässigen Zifferblatts in konzentrischen Kreisen angeordnete elektrolumxniszente Plättchen 20, 21 und 22 als Leuchtelemente befinden. Diese elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 werden von dem Regelschaltkreis so angesteuert, daß sie von außen nach innen oder von

25.03.98

V 83 G 1

- 7 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

innen nach außen gerichtet der Reihe nach blinken. Der Regelschaltkreis ist dabei so gestaltet, daß sich bei einem durch Drücken des Druckknopfes 8 bewirkten Auslösen der Steuerung der erste Startschalter 10 auf ON stellt und bei . einem-Auslösen der Steuerung durch Ziehen des Zugknopfes 9 der Bewegungssensor 17 aktiviert wird, der die der Armbanduhr zugefügten Bewegungen und Stöße mißt. Dabei wird dann das ON-Signal a des ersten Startschalters 10 und, wenn das ON-Signal des zweiten Startschalters 11 anliegt, das Meßsignal b des Bewegungssensors 17 an den Regelschaltkreis 15 weitergeleitet·

Bei der beschriebenen Armbanduhr stellte sich der erste Startschalter 10 auf ON, wenn der Druckknopf 8 gedrückt wird. Das ON-Signal a dieses Schalters wird in den Regelschaltkreis 15 geleitet; durch das ON-Signal a als Auslöser steuert der Regelschaltkreis 15 die drei elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 hintereinander und bringt sie dermaßen zum Leuchten, daß das Uhrblatt 3 von seiner Unterseite her durchleuchtet wird und zugleich gleichsam einem Lichtring sich abwechselnd ausdehnt und wieder zusammenzieht. Nach Ablauf einer festgelegten Zeitspanne schaltet der Regelschaltkreis 15 das Leuchten der elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 ab und wartet darauf, daß der Druckknopf 8 erneut gedrückt wird.

Sobald durch Ziehen eine Betätigung des Zugknopfes 9 erfolgt, wird der mit dem Bewegungssensor 17 in Serie geschaltete zweite Startschalter 11 auf ON gestellt und damit der Bewegungssensor 17 aktiviert; auf diese Weise wird der Bewegungssensor 17 in die Lage versetzt, an den Regelschaltkreis 15 das Meßsignal b abzugeben, wenn er der Armbanduhr versetzte Bewegungen und Stöße mißt.

Wenn das Meßsignal b an dem Regelschaltkreis 15 anliegt, steuert der Regelschaltkreis 15 mit dem Meßsignal b als

25.03.98

_ 8 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Auslöser die drei elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 nacheinander und läßt sie dabei dermaßen aufblinken, wie es in den Fig. 7(a), (b) und (c) dargestellt ist, und zwar in einer Weise, als ob sich ein Lichtring ausdehnt und wieder zusammenzieht- Dieses wird in der Reihenfolge der Fig. 7(a), 7(b) und 7(c) wiederholt. Wenn eine festgelegte Zeitspanne abgelaufen ist, schaltet der Regelschaltkreis 15 das Leuchten der elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 ab und wartet darauf, daß der Bewegungssensor 17 wieder Bewegungen oder Stöße registriert. Da sich der Bewegungssensor 17 normalerweise im aktivierten Zustand befindet, solange der Zugknopf 9 herausgezogen ist, kann man durch Schütteln des Armes oder Bewegungen des Körpers die elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 zum Blinken bringen. Wenn der Zugknopf 9 aber wieder hineingedrückt wird, schaltet der zweite Startschalter 11 auf OFF; somit wird der Schaltkreis des Bewegungssensors 17 geöffnet und die elektroluminiszenten Plättchen 20, 21 und 22 können auch durch Bewegungen oder Stöße nicht mehr zum Blinken gebracht werden.

25.03.98

ft··· · ■ ft * ft ft«

_ 9 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Bezugszeichenliste:

A Armbanduhr

a Signal

b Meßsignal

1 Uhrgehäuse

2 Glasscheibe

3 Zifferblatt

4 integrierte Schaltung 5 Antriebsmechanik

6 Uhrband

7 Krone

8 Betriebsknopf (Druckknopf)

9 Betriebsknopf (Zugknopf) 10 erster Startschalter

11 zweiter Startschalter

12 Leuchtelement (Leuchtdiode)

13 Leuchtelement (Leuchtdiode)

14 Leuchtelement (Leuchtdiode)

15 Steuerungsschaltkreis (Regelschaltkreis)

16 Knopfbatterie

17 Bewegungssensor

18 Stabilisator (mit der Fähigkeit, Steuerungen zu speichern)

19 -

20 elektrolumxniszentes Plättchen

21 elektroluminiszentes Plättchen

22 elektroluminiszentes Plättchen

25.03.98

Claims

_ 10 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

Schutzanspriiche:

1. Armbanduhr mit einem Uhrgehäuse, daran angebrachten Betriebsknöpfen, einem Zifferblatt und Beleuchtungselementen, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Leuchtelemente (11, 12, 13; 20, 21, 22) in dem Uhrgehäuse (1) angeordnet sind, die mit einem durch das Uhrgehäuse (1) geleiteten Strom beaufschlagbar und mittels an der Außenseite des Uhrgehäuses (1) angeordneter Betriebsknöpfe (8, 9) durch eine Steuerung für eine festgelegte Zeitspanne nacheinander zum Blinken bringbar sind.

2. Armbanduhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsknöpfe (8, 9) eine Gedächtnisfähigkeit für die Steuerung aufweisen.

3. Armbanduhr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Uhrgehäuse (1) ein Bewegungssensor (17) angeordnet ist, durch den während der Steuerzeit der Betriebsknöpfe (8, 9) Schwingungen und Stöße meßbar und die Leuchtelemente (12, 13, 14; 20, 21, 22) zum Leuchten bringbar sind.

4. Armbanduhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Uhrgehäuse (1) halbdurchsichtig ist.

5. Armbanduhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtelemente (12, 13, 14) ringförmig ausgebildet sind.

6. Armbanduhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtelemente (12, 13, 14) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

7. Armbanduhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtelemente (20, 21, 22) auf der

25.03.98

- 11 - KEIL&SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Rückseite des lichtdurchlässigen Zifferblattes (3) konzentrisch angeordnet sind.

25.03.98