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QUERVERWEIS AUF VERWANDTE ANMELDUNGEN
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Diese Anmeldung beansprucht die Vorteile der am 26. Januar 2017 eingereichten vorläufigen US-Anmeldung Nr.
62/451,044 , deren gesamter Inhalt durch Bezugnahme aufgenommen wird. Diese Anmeldung bezieht auch den gesamten Inhalt der am 5. Juli 2015 eingereichten, derzeit anhängigen US-Anmeldung Nr.
14/791,531 durch Bezugnahme ein.
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HINTERGRUND
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1. Bereich der Erfindung
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Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Reinigungsgeräte. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf Reinigungsgeräte, die eine Reinigung von schwer zugänglichen Stellen ermöglichen.
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2. Beschreibung des Stands der Techik
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Es sind Reinigungsvorrichtungen mit Griffen oder Stangen (im Folgenden „Griffe“) und Reinigungsgeräte bekannt. Zu diesen Reinigungsgeräten gehören unter anderem Staubwischer, Wischer, Bürsten, Wischmopps, Schaber und andere.
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Bei einigen Reinigungsanwendungen ist es erwünscht, dass sich ein oder mehrere Teile der Reinigungsvorrichtung elastisch verformen oder biegen (im Folgenden „biegen“), um die Reinigung an schwer zugänglichen Stellen zu ermöglichen, wie z. B. im Inneren von Lebensmittel- und/oder Getränkedosiergeräten, aber nicht nur dort.
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Dementsprechend wurde durch die vorliegende Offenlegung festgestellt, dass es einen anhaltenden Bedarf an neuen und verbesserten Reinigungsgeräten gibt.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Es wird eine Reinigungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Griff und ein vom Griff abhängiges Reinigungsgerät umfasst. Das Reinigungsgerät hat einen Wischer mit einer Vielzahl von Rippen und einem flexiblen Bereich. Die mehreren Rippen bieten dem Wischer eine Vielzahl von Reinigungskanten, und der flexible Bereich sichert den Wischer am Griff.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist der Wischer ein flexibler Wischer.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, hat der Griff eine Längsachse, und die mehreren Rippen ermöglichen es dem Wischer, sich in Richtungen senkrecht zur Längsachse zu biegen, sich elastisch entlang der Längsachse zu dehnen, sich elastisch entlang der Längsachse zusammenzudrücken und beliebige Kombinationen davon.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, hängt die Vielzahl der Rippen von einem zentralen Dorn ab. Der biegsame Bereich sichert das zentrale Rückgrat an dem Griff.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist das Rückgrat flexibel.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst das Reinigungsgerät außerdem ein auf dem Wischer angeordnetes Reinigungstuch.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, besteht das Reinigungstuch aus einem Material, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Vliesstoff, Baumwolle, Polyester, Nylon, Mikrofaser, Mikrofaser mit gedrehten Schlingen und beliebigen Kombinationen davon besteht.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst der Wischer außerdem ein oder mehrere Merkmale, die mit entsprechenden Merkmalen am Reinigungstuch zusammenwirken, um das Reinigungstuch am Wischer zu befestigen.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst das Reinigungstuch ein Merkmal, das in einer Richtung entlang einer Längsachse des Griffs oder senkrecht zur Längsachse des Griffs ausgebildet ist, wobei das Merkmal so konfiguriert ist, dass es das Reinigungstuch abnehmbar am Wischer befestigt.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist der Wischer ein einheitlich geformtes Polymerelement.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist das einheitlich geformte Polymerelement ein Material, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Silikon, Urethan, thermoplastischem Elastomer (TPE) und thermoplastischem Gummi (TPR) besteht, wobei das Material einen Shore-A-Durometerwert zwischen 20 und 100 aufweist.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, bilden die mehreren Rippen ein hohles Element, das an einem Ende in dem flexiblen Bereich endet und am gegenüberliegenden Ende ein offenes Ende aufweist.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist das offene Ende so gestaltet, dass es mindestens eine Reinigungskante an einer Innenfläche zur Reinigung aufweist.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst das Reinigungsgerät außerdem ein auf dem Wischer angeordnetes Reinigungstuch.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst das Reinigungstuch einen Bereich, der sich in das offene Ende erstreckt, um die Innenfläche zu bedecken.
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Es wird auch eine Reinigungsvorrichtung bereitgestellt, die ein Reinigungstuch, einen Griff und ein vom Griff herabhängendes Reinigungsgerät umfasst. Das Reinigungsgerät enthält einen Wischer in Form eines Hohlkörpers, der an einem Ende in einem flexiblen Bereich endet und am gegenüberliegenden Ende ein offenes Ende aufweist. Mit dem flexiblen Bereich ist der Wischer flexibel am Griff befestigt. Das Reinigungstuch ist abnehmbar auf dem Wischer angeordnet, so dass das Reinigungstuch einen äußeren Bereich des Wischers bedeckt und sich ein Bereich des Reinigungstuches in das offene Ende zu einem inneren Bereich des Hohlkörpers erstreckt.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, umfasst der Wischer eine Vielzahl von Rippen, die eine Vielzahl von Reinigungsflächen/-kanten auf dem Außenbereich und/oder dem Innenbereich definieren.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nacherwähnten Ausführungsformen, weist der Griff eine Längsachse auf, wobei der Wischer flexibel und so konfiguriert ist, dass die mehreren Rippen es dem Wischer ermöglichen, sich in Richtungen senkrecht zur Längsachse elastisch zu biegen, in Richtungen entlang der Längsachse elastisch zusammenzudrücken, sich in Richtungen entlang der Längsachse elastisch zu dehnen, sowie beliebige Kombinationen davon.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, ist der Wischer ein einheitliches geformtes Polymerelement, das geformtes Silikon oder Urethan mit einem Shore-A-Durometer zwischen 20 und 100 umfasst.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, weist das Reinigungstuch sowohl im Außen- als auch im Innenbereich ein Reinigungsmaterial auf.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, hat das Reinigungstuch im Außenbereich ein Netz und im Innenbereich ein Reinigungsmaterial.
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Ein Verfahren zur Reinigung eines Kanals mit einem Bereich an einem entfernten Ende ist vorgesehen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:: Halten eines Handgriffs einer Reinigungsvorrichtung mit einem Reinigungsgerät, das ein Reinigungstuch und einen Wischer umfasst, wobei der Wischer einen flexiblen Bereich aufweist, der den Wischer am Handgriff befestigt, wobei der Wischer die Form eines Hohlelements mit einem offenen Ende gegenüber dem flexiblen Bereich hat, wobei das Reinigungstuch auf dem Wischer so angeordnet ist, dass das Reinigungstuch einen äußeren Bereich des Wischers bedeckt und dass sich ein Bereich des Reinigungstuchs in einen inneren Bereich am offenen Ende erstreckt; Einführen des Reinigungsgeräts in den Kanal, bis der Bereich des Reinigungstuchs im offenen Ende des Wischers den Bereich am entfernten Ende berührt; und Bewegen des Griffs, um das Reinigungsgerät zum Reinigen des Bereichs zu bewegen.
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In einigen Ausführungsformen, entweder allein oder zusammen mit einer oder mehreren der vor- und/oder nachgenannten Ausführungsformen, hat der Wischer mit dem darauf befindlichen Reinigungstuch eine Außenabmessung, die einer Innenabmessung des Kanals entspricht, so dass der Schritt des Einsetzens des Reinigungsgeräts das Kontaktieren der Innenabmessung des Kanals mit dem Reinigungstuch umfasst.
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Die oben beschriebenen und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Offenbarung werden von den Fachleuten aus der folgenden detaillierten Beschreibung, den Zeichnungen und den beigefügten Ansprüchen geschätzt und verstanden werden.
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Figurenliste
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- • 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung;
- • 2 und 3 sind Teilschnittansichten der Reinigungsvorrichtung von 1 in verschiedenen Beugungszuständen;
- • 4 ist eine Teilschnittansicht der Reinigungsvorrichtung von 1 im Gebrauch;
- • 5 und 6 zeigen das Reinigungsgerät von 1 im Einsatz mit unterschiedlichen Reinigungstüchern;
- • 7 und 8 zeigen eine beispielhafte Ausführung der Reinigungsvorrichtung von 1 mit einer beispielhaften Ausführung eines Reinigungstuches vor und nach der Installation;
- • 9 und 10 zeigen eine beispielhafte Ausführung der Reinigungsvorrichtung von 1 mit einer anderen beispielhaften Ausführung eines Reinigungstuches vor und nach der Installation;
- • 11 ist eine perspektivische Vorderansicht einer beispielhaften Ausführungsform eines Wischers zur Verwendung mit der Reinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung;
- • 12 ist eine perspektivische Rückansicht des Scheibenwischers von 11;
- • 13 ist eine Draufsicht auf den Wischer von 11;
- • 14 ist eine Endansicht des Wischers von 11;
- • 15 ist eine Schnittdarstellung des Wischers von 11;
- • 16 ist eine perspektivische Vorderansicht einer anderen beispielhaften Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung;
- • 17 ist eine Draufsicht auf die Reinigungsvorrichtung von 16;
- • 18 ist eine Seitenansicht der Reinigungsvorrichtung von 16;
- • 19 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Reinigungsvorrichtung von 16;
- • 20 ist eine Endansicht der Reinigungsvorrichtung von 16;
- • 21 ist eine Schnittdarstellung der Reinigungsvorrichtung von 16;
- • 22 und 23 sind perspektivische Ansichten der Reinigungsvorrichtung von 16 mit einer beispielhaften Ausführungsform eines Reinigungstuches während und nach der Installation;
- • 24 ist eine perspektivische Ansicht der Reinigungsvorrichtung von 16 mit einer weiteren beispielhaften Ausführungsform eines darauf angeordneten Reinigungstuches; und
- • 25 ist eine Teilschnittansicht der Reinigungsvorrichtung von 24 im Gebrauch.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
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Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen und insbesondere auf die bis wird eine beispielhafte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung gezeigt und mit der Referenznummer 10 bezeichnet.
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Die Vorrichtung 10 umfasst ein Reinigungsgerät 12 und einen Griff 14. Das Reinigungsgerät 12 umfasst einen Wischer 16, der in einigen Ausführungsformen in Kombination mit einem Reinigungstuch 18 verwendet wird. Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung 10 so konfiguriert, dass schwer zugängliche Stellen mit Hilfe des Wischers 16 gereinigt werden können, der in einigen Ausführungsformen so konfiguriert ist, dass er sich biegt, wie in den 2-3 gezeigt.
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Der Wischer 16 kann eine Vielzahl von Rippen 20 aufweisen, die mehrere Kontaktflächen mit der zu reinigenden Oberfläche bilden. Die Kontaktflächen umfassen vorzugsweise eine Vielzahl von Reinigungsflächen/Kanten, die durch die Rippen 20 definiert sind, um die Reinigungseffizienz der Vorrichtung 10 zu verbessern.
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Die Rippen 20 hängen von einem zentralen Dorn 22 ab, wobei der Dorn einen flexiblen Bereich 24 am Griff 14 umfassen kann.
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Zum Beispiel kann der Bereich 24 im Wesentlichen so sein, wie in der
US-Anmeldung Nr. 14/791,531 des Anmelders offenbart, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist - wo der Hals ein erstes Maß an Biegung in einer ersten Ausrichtung, aber ein zweites, niedrigeres Maß an Biegung in einer zweiten Ausrichtung bietet. Der hier verwendete Begriff „Ausrichtung“ bezeichnet den Grad der Drehung um eine Längsachse des Griffs 14. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Bereich 24 in allen Ausrichtungen gleich stark gebogen wird. In diesem Fall ist die Vorrichtung 10 insbesondere so konfiguriert, dass sie gedreht werden kann, während sie sich in einer gebogenen Position befindet, so dass der Bereich 24 während der Drehung als Universalgelenk fungieren kann.
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Die Begriffe „starr“, „unflexibel“, „flexibel“ und dergleichen sind natürlich nur graduelle Ausdrücke und werden hier zur Beschreibung der allgemeinen Eigenschaften der Region 24 verwendet.
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In Ausführungsformen, in denen der Bereich 24 bei ausreichender Krafteinwirkung eine Biegung in der ersten Ausrichtung zulässt, einer Biegung in der zweiten Ausrichtung jedoch widersteht, kann der Bereich ein Steifigkeitsverhältnis zwischen der Biegung in der ersten Ausrichtung und der Biegung in der zweiten Ausrichtung von 2:1 bis 100:1, vorzugsweise von 5:1 bis 50:1, aufweisen, wobei etwa 10:1 am meisten bevorzugt wird.
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Der Bereich 24 ist vorzugsweise als ein einziges, einheitliches Element mit dem Wischer 16 geformt und kann an einer Rippe 44 des Griffs 14 befestigt werden. Bei der Rippe 44 kann es sich um einen Teil des Griffs 14 handeln, der einen geringeren Querschnitt aufweist als die übrigen Bereiche des Griffs, so dass die Rippe gebogen werden kann. Der Bereich 24 kann in einigen Ausführungsformen die Rippe 44 vollständig umschließen, während er in anderen Ausführungsformen nur an den Seiten der Rippe angeordnet sein kann.
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Die Rippe 44 kann jeden beliebigen Querschnitt haben. In einigen Ausführungsformen hat die Rippe 44 beispielsweise einen rechteckigen Querschnitt, der je nach Ausrichtung ein erstes und ein zweites Maß an Biegung ermöglicht, während die Rippe in anderen Ausführungsformen einen kreisförmigen Querschnitt hat, der unabhängig von der Ausrichtung ein gleiches Maß an Biegung ermöglicht.
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Vorteilhafterweise verleiht der Bereich 24 dem Wischer 16 zumindest teilweise elastomere oder federnde Eigenschaften. Dementsprechend kann der Grad der Flexibilität des Bereichs 24 kalibriert oder abgestimmt werden, indem die Abmessungen, die Form, die Merkmale und die Materialien des Bereichs 24, der Rippe 44 und des Wischers angepasst werden.
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Die vorliegende Offenbarung sieht vor, dass sich der Bereich 24 in einigen Ausführungsformen in Bezug auf die Achse des Griffs 14 um bis zu 90 Grad, vorzugsweise um bis zu 45 Grad, biegen kann. Darüber hinaus ist es durch die vorliegende Offenbarung für den Bereich 24 in Betracht gezogen, um in einigen Ausführungsformen auf die Anwendung eines Drehmoments von zwischen 2 und 50 Zoll Pfund, vorzugsweise zwischen 5 und 10 Zoll Pfund zu biegen.
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In einigen Ausführungsformen können die Rippen 20 und/oder der Rücken 22 flexibel sein, um die Reinigung von schwer zugänglichen Stellen zu ermöglichen.
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In der gezeigten Ausführungsform sind zumindest einige Rippen 20 mit einem positiven Winkel in Bezug auf die Längsachse des Griffs 14 dargestellt, andere mit einem negativen Winkel, und wieder andere sind senkrecht zur Achse dargestellt. Die vorliegende Offenbarung sieht jedoch vor, dass die Rippen 20 jeden gewünschten Winkel aufweisen können - und dass die Rippen alle denselben oder unterschiedliche Winkel aufweisen können. Außerdem können die Rippen 20 so konfiguriert werden, dass sie sich wie gewünscht biegen und/oder verformen.
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In anderen Ausführungsformen endet der Wischer 16 an einem offenen Ende 32, das in einigen Ausführungsformen eine oder mehrere Rippen 20a aufweist. Das offene Ende 32 ermöglicht es dem Wischer 16, nicht nur seine Außenfläche zum Reinigen zu verwenden, sondern auch Zugang zu den Innenflächen 34 des Wischers zu erhalten, d. h. zu den Innenflächen der Rippen 20a, wie in den dargestellt. Auf diese Weise ist der Wischer 16 so konfiguriert, dass er dreidimensionale Innenflächen von Geräten - wie Lebensmittel- und/oder Getränkeschankanlagen - reinigen kann.
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In 4 ist die Vorrichtung 10 bei der Reinigung einer Getränkedosiervorrichtung 36 mit einem Kanal 38 und einem Bereich 40 an einem entfernten Ende des Kanals dargestellt. Der Bereich 40 kann beispielsweise eine Getränkedüse am Kanal sein, und der Kanal 38 kann ein Getränkedispenserkanal sein, wie er in handelsüblichen Getränkeautomaten vorhanden ist.
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Vorteilhafterweise kann sich der Wischer 16 zumindest im Bereich 24 - und in einigen Ausführungsformen an der Rückgrat22 und/oder den Rippen 20 - biegen, so dass der Griff 14 in den Kanal 38 eindringen kann und gleichzeitig sichergestellt ist, dass das offene Ende 32 mit dem Bereich 40 ausgerichtet ist. Das offene Ende 32 und die Innenfläche 34 nehmen den Bereich 40 auf und können den Bereich - sowohl seine Innen- als auch seine Außenflächen - mit den Rippen 20a und, falls vorhanden, dem Bereich 18a des Tuchs 18 innerhalb des offenen Endes reinigen. Außerdem können die Rippen 20 und, falls vorhanden, das Tuch 18 den Kanal 38 reinigen.
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Der Reinigungseffekt kann durch Drehung um die Achse des Griffs 14, durch Hin- und Herbewegung entlang der Achse und beliebige Kombinationen davon erfolgen. In einigen Ausführungsformen entspricht mindestens eine Abmessung - vorzugsweise alle Außenabmessungen - des Wischers 16 im Wesentlichen den Innenabmessungen des Kanals 38, so dass der Wischer 16 eine oder mehrere Oberflächen - vorzugsweise die Wände - des Kanals berührt.
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Hier kann der Wischer 16 mit dem darauf befindlichen Tuch 18 eine Außenabmessung haben, die innerhalb von ±0,25 Zoll der Innenabmessungen des Kanals 38 liegt, so dass das Tuch gleichzeitig mindestens zwei Seiten des Kanals 38, vorzugsweise mindestens drei Seiten des Kanals und am meisten bevorzugt alle vier Seiten des Kanals berührt.
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Zusätzlich kann der Reinigungseffekt durch den Kontakt des Tuches 18 und/oder des Bereichs 18a mit dem Kanal 36 und/oder dem Bereich 40 eintreten, um eine Reinigungschemikalie - wie z. B. ein Desinfektionsmittel, ein Desinfektionsmittel und andere - auf den Kanal und/oder den Bereich aufzubringen.
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Auf diese Weise können sich die Rippen 20 und/oder das Rückgrat 22 und/oder der Bereich 24 elastisch biegen, um den Wischer 16 an die zu reinigende Oberfläche anzupassen, wenn Kraft auf den Griff 14 ausgeübt wird, um schwer zugängliche und/oder unebene Oberflächen zu reinigen. Die mehreren flachen Flächen/Kanten der Rippen 20 ermöglichen es dem Benutzer, das Gerät 10 zu drehen und in Längsrichtung zu verschieben, um die Oberflächen des zu reinigenden Bereichs zu reinigen.
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Der Wischer 16 ist so konfiguriert, dass er sich in Richtungen senkrecht zur Längsachse des Griffs 14 biegt - insbesondere als Funktion des flexiblen Bereichs 24 und, in einigen Ausführungsformen, der Rippen 20 und/oder des Rückens 22.
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Auf diese Weise ist die Vorrichtung 10 so konfiguriert, dass sie die Aufnahme des Bereichs 40 im offenen Ende 32 sicherstellt, indem sie sich zum Beispiel im Bereich 24 biegt, wenn sich das Reinigungsgerät 12 im Kanal 36 befindet.
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Die Rippen 20 können aus unterschiedlichen Materialien und/oder mit unterschiedlichen Dicken untereinander und/oder gegenüber dem Rücken 22 und/oder dem Bereich 24 des Rückens gestaltet werden, um eine gewünschte Biegung für die beabsichtigte Reinigungsaufgabe zu erzeugen. Darüber hinaus kann der Wischer 16 Öffnungen 26 aufweisen, die in das Material eingearbeitet sind, um die Biegung in den gewünschten Bereichen zu verbessern. Die Öffnungen 26 können in einigen Ausführungsformen auch ermöglichen, dass Reinigungsflüssigkeiten bei Bedarf aus dem Wischer 16 abfließen.
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Der Wischer 16 ist vorzugsweise ein einheitliches geformtes Polymerelement. In einigen Ausführungsformen ist der Wischer 16 ein geformtes Polymer mit einem Shore-A-Durometerwert zwischen 20 und 100, vorzugsweise zwischen 40 und 80. Das Polymer kann Materialien wie Silikon, Urethan, thermoplastisches Elastomer (TPE), thermoplastischer Kautschuk (TPR) und andere umfassen, ist aber nicht darauf beschränkt.
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Der Wischer 16 kann allein oder in Kombination mit einem oder mehreren Reinigungstüchern 18 verwendet werden, wie z. B. Einwegtücher (z. B. Vliesstoffe), waschbare Textilien (z. B. Baumwolle, Polyester, Nylon, Mikrofaser, Mikrofaser mit gedrehten Schlingen, Mesh und andere) und beliebige Kombinationen davon. Der Stoff 18 kann den Wischer 16 umschließen, wie in den gezeigt.
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In einigen Ausführungsformen kann der Stoff 18 ein gefaltetes Stoffteil sein, wie in 6, das sich ausdehnen kann, um den Wischer 16 zu umschließen.
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In Ausführungsformen, in denen der Wischer 16 mit dem Tuch 18 verwendet wird, kann die Vorrichtung 10 eine oder mehrere Verbindungsvorrichtungen zur lösbaren Befestigung des Wischers und des Tuchs aneinander umfassen. So kann der Wischer 16 beispielsweise ein oder mehrere Merkmale 28 aufweisen, die mit den entsprechenden Merkmalen 30 des Tuchs 18 zusammenwirken. Das Tuch 18 kann beispielsweise Merkmale 30 in Form von Knopflöchern und/oder Schlaufen (elastisch oder unelastisch) aufweisen, die selektiv an den Merkmalen 28 des Wischers 16 angebracht werden können.
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In anderen Ausführungsformen können die Verbindungsvorrichtungen zur Befestigung von Wischer 16 und Tuch 18 nur am Wischer oder nur am Tuch ausgebildet sein. In den in den 7-8 bzw. 9-10 dargestellten Beispielen ist die Vorrichtung 10 so konfiguriert, dass sich die Verbindungsvorrichtungen nur am Tuch 18 befinden.
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In der Ausführungsform von 7-8 enthält das Tuch 18 klettverschlussartige Verbindungen (z. B. Klettverschluss) als Merkmale 30, die in einer Richtung entlang der Achse des Griffs 14 ausgebildet sind. Hier ist der Stoff 18 auf dem Wischer 16 angebracht, und die Merkmale 30 sind um ein hinteres Ende des Wischers gewickelt.
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Alternativ dazu enthält das Tuch 18 in der Ausführungsform von 9-10 klettverschlussartige Verbindungen als Merkmale 30, die in einer Richtung senkrecht zur Achse des Griffs 14 ausgebildet sind. In diesem Fall wird das Tuch 18 auf dem Wischer 16 angebracht, und die Merkmale 30 werden um den Griff 14 und/oder den Bereich 24 des Wischers gewickelt und an ihm befestigt.
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Der Wischer 16 ist mit einem rechteckigen Querschnitt dargestellt. Die vorliegende Offenbarung sieht jedoch vor, dass der Wischer 16 jeden gewünschten Querschnitt haben kann, wie z. B. rechteckig, quadratisch, rund, oval usw., ohne darauf beschränkt zu sein.
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Dementsprechend ist die Vorrichtung 10 mit einer variablen Biegung über den Bereich 24 und, falls vorhanden, mit Rippen 20 versehen, die auch Reinigungsflächen und/oder eine Rückgrat22 bilden, wodurch sich die Vorrichtung besonders für die Reinigung schwer zugänglicher Stellen eignet.
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In den bis ist eine weitere beispielhafte Ausführung eines Wischers zur Verwendung mit der Reinigungsvorrichtung 10 dargestellt, die mit der Bezugsnummer 116 bezeichnet ist. Hier sind die Komponenten, die ähnliche oder analoge Funktionen erfüllen, in Bezug auf den Wischer 16 mit einem Vielfachen von hundert gekennzeichnet.
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Der Wischer 116 hat wiederum eine Vielzahl von Rippen 120, die mehrere Kontaktflächen mit der zu reinigenden Oberfläche bilden. Hier haben die Rippen 120 die Form eines Hohlelements, das an einem Ende in einem flexiblen Bereich 124 endet und ein offenes Ende 132 hat.
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Der Wischer 116 ist so konfiguriert, dass er sich in Richtungen senkrecht zur Längsachse des Griffs 14 biegen und entlang der Achse zusammendrücken und/oder verlängern lässt.
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In der dargestellten Ausführungsform sind die Rippen 120 mit einem positiven und einem negativen Winkel in Bezug auf die Längsachse des Griffs 114 dargestellt. Die vorliegende Offenbarung sieht jedoch vor, dass die Rippen 120 jeden gewünschten Winkel aufweisen können - und dass die Rippen alle denselben Winkel oder unterschiedliche Winkel aufweisen können. Darüber hinaus können die Rippen 120 so konfiguriert werden, dass sie sich nach Wunsch biegen und/oder zusammendrücken.
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Der zweite Bereich 124 kann mit dem Griff 14 des Reinigungsgeräts 10 durch jede beliebige Methode verbunden werden, wie z. B. durch mechanische Verbindung, Klebeverbindung und andere.
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Der Bereich 124 und, in einigen Ausführungsformen, die Rippen 120 können sich elastisch biegen, um den Wischer 116 an die zu reinigende Oberfläche anzupassen, wenn Kraft auf den Griff ausgeübt wird, um schwer zugängliche und/oder unebene Oberflächen zu reinigen. Vorteilhafterweise ermöglichen die mehreren flachen Flächen/Kanten, die von den Rippen 120 bereitgestellt werden - sowohl außerhalb als auch innerhalb des Wischers 116 - dem Benutzer die Reinigung des zu reinigenden Bereichs.
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Darüber hinaus ermöglicht das offene Ende 132, dass der Wischer 116 nicht nur seine Außenfläche zum Reinigen nutzt, sondern auch Zugang zu den Innenflächen 134 des Wischers gewährt - nämlich zu den Innenflächen der Rippen 120, wie in 15 zu sehen. Auf diese Weise ist der Wischer 116 so konfiguriert, dass er dreidimensionale Innenflächen von Geräten - wie Lebensmittel- und/oder Getränkeschankanlagen - reinigen kann.
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Die Rippen 120 können aus unterschiedlichen Materialien und/oder mit unterschiedlichen Dicken untereinander und/oder gegenüber dem Bereich 124 gestaltet werden, um die gewünschte Biegung für die beabsichtigte Reinigungsaufgabe zu erreichen. Darüber hinaus kann der Wischer 116 Öffnungen 126 aufweisen, die in das Material eingearbeitet sind, um die Biegung in den gewünschten Bereichen zu verbessern.
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Der Wischer 116 ist vorzugsweise ein einheitliches geformtes Polymerelement. In einigen Ausführungsformen ist der Wischer 116 ein geformtes Polymer mit einem Shore-A-Durometerwert zwischen 20 und 100, vorzugsweise zwischen 40 und 80. Das Polymer kann Materialien wie Silikon, Urethan, thermoplastisches Elastomer (TPE), thermoplastischer Kautschuk (TPR) und andere umfassen, ist aber nicht darauf beschränkt.
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In Ausführungsformen, in denen der Wischer 116 mit dem Tuch 18 verwendet wird, kann der Wischer ein oder mehrere Merkmale 128 aufweisen, die mit den entsprechenden Merkmalen 30 des Tuchs 18 in der oben beschriebenen Weise zusammenwirken.
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In den bis ist eine weitere beispielhafte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung dargestellt, die mit der Referenznummer 210 bezeichnet ist. Hier sind die Bauteile, die ähnliche oder analoge Funktionen erfüllen, mit einem Vielfachen von zweihundert in Bezug auf die Vorrichtung 10 gekennzeichnet.
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Die Vorrichtung 210 umfasst ein Reinigungsgerät 212 und einen Griff 214. Das Reinigungsgerät 212 umfasst einen Wischer 216, der in einigen Ausführungsformen in Kombination mit einem Reinigungstuch 218 verwendet wird.
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Der Wischer 216 hat - ähnlich wie der oben beschriebene Wischer 116 - eine Vielzahl von Rippen 220, die mehrere Kontaktflächen mit der zu reinigenden Oberfläche bilden. In der dargestellten Ausführungsform sind die Rippen 220 so dargestellt, dass sie senkrecht zur Längsachse des Griffs 214 verlaufen. Die vorliegende Offenbarung sieht jedoch vor, dass die Rippen 220 jeden beliebigen Winkel haben können - und dass die Rippen alle denselben oder unterschiedliche Winkel haben können. Darüber hinaus können die Rippen 220 so konfiguriert werden, dass sie sich wie gewünscht biegen und/oder zusammendrücken.
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Hier haben die Rippen 220 die Form eines Hohlkörpers, der an einem Ende in einem flexiblen Bereich 224 endet und ein offenes Ende 232 hat.
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Der Bereich 224 und in einigen Ausführungsformen die Rippen 220 können sich elastisch biegen, um den Wischer 216 an die zu reinigenden Oberflächen anzupassen, wenn Kraft auf den Griff ausgeübt wird, um schwer zugängliche und/oder unebene Oberflächen zu reinigen. Vorteilhafterweise ermöglichen die mehreren flachen Flächen/Kanten, die von den Rippen 220 bereitgestellt werden, dem Benutzer die Reinigung des zu reinigenden Bereichs.
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Der Wischer 216 ist in einigen Ausführungsformen so konfiguriert, dass er sich im Bereich 224 und in einigen Ausführungsformen an den Rippen 220 in Richtungen rechtwinklig zur Längsachse des Griffs 214 biegt. In anderen Ausführungsformen ist der Wischer 216 ferner so konfiguriert, dass er sich im Bereich 224 und/oder an den Rippen 220 entlang der Achse zusammendrückt und/oder dehnt. Der Bereich 224 ist vorzugsweise als ein einziges, einheitliches Element mit dem Wischer 216 geformt und kann an einer Rippe 244 des Griffs 214 befestigt werden.
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Darüber hinaus ermöglicht das offene Ende 232, dass der Wischer 216 nicht nur seine Außenfläche zum Reinigen nutzt, sondern auch Zugang zu den Innenflächen des Wischers hat. Auf diese Weise ist der Wischer 216 so konfiguriert, dass er dreidimensionale Innenflächen von Geräten - wie Lebensmittel- und/oder Getränkeschankanlagen - reinigen kann.
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Unter Bezugnahme auf 25 ist die Vorrichtung 210 im Einsatz bei der Reinigung der Getränkeabgabevorrichtung 36 mit dem Kanal 38 und dem Bereich 40 an einem entfernten Ende des Kanals dargestellt. Der Wischer 216 kann sich zumindest im Bereich 224 - und in einigen Ausführungsformen an den Rippen 220 - biegen, was dem Griff 214 den Zugang zum Kanal 40 ermöglicht und gleichzeitig sicherstellt, dass das offene Ende 232 mit dem Bereich 40 ausgerichtet ist. Das offene Ende 232 und die Innenfläche 234 nehmen den Bereich 40 auf und können den Bereich - sowohl seine Innen- als auch seine Außenflächen - mit der Fläche 234 und, falls vorhanden, dem Bereich 218a des Tuchs 218 innerhalb des offenen Endes reinigen. Zusätzlich können die Rippen 220 und, falls vorhanden, das Tuch 218 den Kanal 238 reinigen. Der Reinigungseffekt kann durch Drehung um die Achse des Griffs 214, durch Hin- und Herbewegung entlang der Achse und beliebige Kombinationen davon erfolgen. In einigen Ausführungsformen entspricht mindestens eine Abmessung - vorzugsweise alle Außenabmessungen - des Wischers 216 den Innenabmessungen des Kanals 38, so dass der Wischer 216 oder das Tuch 218, falls vorhanden, den Kontakt mit einer oder mehreren Oberflächen - vorzugsweise den Wänden - des Kanals gewährleistet.
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In der dargestellten Ausführungsform hat der Wischer 216 eine Innenfläche 234 mit einer einzigen Reinigungsfläche/Kante. In der vorliegenden Offenbarung ist jedoch vorgesehen, dass die Innenfläche 234 eine beliebige Anzahl von Rippen 220 aufweist, die eine beliebige Anzahl von Flächen/Kanten bilden.
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In einigen Ausführungsformen sind das offene Ende 232 und die Innenfläche 234 so konfiguriert, dass sie den Außenabmessungen einer zu reinigenden Oberfläche entsprechen - entweder allein oder mit einem darin angeordneten Teil 218a des Tuchs 218, wie weiter unten näher erläutert.
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Die Rippen 220 können aus verschiedenen Materialien und/oder mit unterschiedlichen Dicken untereinander und/oder gegenüber dem Bereich 224 gestaltet werden, um eine gewünschte Biegung für die beabsichtigte Reinigungsaufgabe zu erzeugen. Darüber hinaus kann der Wischer 216 Öffnungen 226 aufweisen, die in das Material eingearbeitet sind, um die Biegung in den gewünschten Bereichen zu verbessern.
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Der Wischer 216 ist vorzugsweise ein einheitliches geformtes Polymerelement. In einigen Ausführungsformen ist der Wischer 216 ein geformtes Polymer mit einem Shore A Härtegrad zwischen 20 und 100, vorzugsweise zwischen 40 und 80. Das Polymer kann Materialien wie Silikon, Urethan, thermoplastisches Elastomer (TPE), thermoplastischer Kautschuk (TPR) und andere umfassen, ist aber nicht darauf beschränkt.
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Wie in den 22-24 gezeigt, kann der Wischer 216 allein oder in Kombination mit einem oder mehreren Reinigungstüchern 218 verwendet werden, die Teile 218a aufweisen, die im offenen Ende 232 des Wischers aufgenommen werden.
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In der Ausführungsform von 22-23 enthält das Tuch 218 klettverschlussartige Verbindungen als Merkmale 230, die in einer Richtung entlang der Achse des Griffs 214 ausgebildet sind. Hier ist der Stoff 218 auf dem Wischer 216 angebracht, und die Merkmale 230 sind um ein hinteres Ende des Wischers gewickelt. Darüber hinaus umfasst das Tuch 218 einen Teil 218a, der dann über die Öffnung 232 (nicht dargestellt) in den Wischer 218 gesteckt wird, um die Innenflächen zu bedecken.
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In den 22-23 ist das Tuch 218 dargestellt, das nur für die Reinigung der Innenflächen des Wischers 216 konfiguriert ist. Hier hat das Tuch 218 ein Netz 246 auf der Außenseite des Wischers 216 und Reinigungsmaterial 248 im Bereich 218a, der im Inneren des Wischers angeordnet ist. Vorteilhafterweise sorgt das Tuch 218 mit dem Netz 240 auf der Außenseite des Wischers dafür, dass die innere Oberfläche die Reinigungschemikalien an die gewünschte Stelle transportiert, ohne dass die Chemikalien in Bereiche gelangen, die mit der Außenseite des Wischers in Kontakt sind. Darüber hinaus kann das Netz 240 die Menge der verwendeten Reinigungschemikalien minimieren, indem es die Absorption der Chemikalien in ungenutzten Bereichen des Tuchs 218 verhindert.
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Natürlich ist es im Rahmen der vorliegenden Offenbarung denkbar, dass das Tuch 218 sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite des Wischers Reinigungsmaterial enthält, wie in 24 dargestellt.
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In einigen Ausführungsformen kann das Reinigungsmaterial 242 auf dem Tuch 218 - und, falls vorhanden, dem Bereich 218a - aus Einwegtüchern (z. B. Vliesstoffen), waschbaren Textilien (z. B. Baumwolle, Polyester, Nylon, Mikrofaser, Mikrofaser mit gedrehten Schlingen, Mesh und anderen) und beliebigen Kombinationen davon bestehen.
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Die vorliegende Offenbarung sieht vor, dass die Wischer 16, 116, 216 nur auf den Außenflächen, nur auf den Innenflächen oder auf Kombinationen von Außen- und Innenflächen Rippen 20, 20a, 120, 220 aufweisen können.
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Es sollte auch beachtet werden, dass die Begriffe „erster“, „zweiter“, „dritter“, „oberer“, „unterer“ und dergleichen hier verwendet werden können, um verschiedene Elemente zu verändern. Diese Modifikatoren implizieren keine räumliche, sequenzielle oder hierarchische Reihenfolge der modifizierten Elemente, es sei denn, dies wird ausdrücklich angegeben.
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Obwohl die vorliegende Offenbarung unter Bezugnahme auf eine oder mehrere beispielhafte Ausführungsformen beschrieben wurde, versteht der Fachmann, dass verschiedene Änderungen vorgenommen und äquivalente Elemente ersetzt werden können, ohne den Anwendungsbereich der vorliegenden Offenbarung zu verlassen. Darüber hinaus können viele Modifikationen vorgenommen werden, um eine bestimmte Situation oder ein bestimmtes Material an die Lehren der Offenbarung anzupassen, ohne den Anwendungsbereich der Offenbarung zu verletzen. Daher ist beabsichtigt, dass die vorliegende Offenbarung nicht auf die besondere(n) Ausführungsform(en) beschränkt ist, die als die beste in Betracht gezogene Form offenbart wurde(n), sondern dass die Offenbarung alle Ausführungsformen umfasst, die in den Anwendungsbereich der beigefügten Ansprüche fallen.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- US 62/451044 [0001]
- US 14/791531 [0001]
- US 14791531 [0034]