DE202006011001U1

DE202006011001U1 - Bewegliche Teleskopsaugrohrgruppe für Staubsauger

Info

Publication number: DE202006011001U1
Application number: DE200620011001
Authority: DE
Original assignee: Shen Pan Gen Suzhou
Current assignee: Shen Pan Gen Suzhou
Priority date: 2006-03-23
Filing date: 2006-07-17
Publication date: 2006-11-02
Anticipated expiration: 2016-07-18
Also published as: CN1820694A; CN100370942C

Abstract

Bewegliche Teleskoprohranordnung für Staubsauger, umfassend mindestens ein Teleskop-Innenrohr (2), ein Außenrohr (3) und einen ersten Verriegelmechanismus, montiert zwischen Innen- und Außenrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr mit dem Außenrohr verbunden ist über ein Kugelgelenkpaar (12, 13), bestehend aus einem Kugelgelenkkopf (12) und einer Kugelgelenkpfanne (13), wobei der Kugelgelenkkopf verbunden ist mit einem Ende des Innenrohrs (2) und die Kugelgelenkpfanne in das Außenrohr (3) eingeschoben ist.

Description

Technisches Gebiet
Die Neuerung betrifft Staubsaugerteile und insbesondere eine konstruktive Verbesserung des Teleskopsaugrohrs von Haushalts-Staubsaugern.
Stand der Technik
Saugrohre von Staubsaugern besitzen in der Regel ein äußeres Rohr, ein teleskopartig einschiebbares Innenrohr und dazwischen einen Verriegelmechanismus, der die beiden Rohre so miteinander koppelt, dass die Länge des Saugrohrs angepasst werden kann. Nach Lösen des Verriegelmechanismus kann das Innenrohr teleskopartig wie gewünscht auf eine geeignete Länge eingeschoben werden. Danach werden Außen- und Innenrohr wieder miteinander verriegelt. Es gibt viele Arten von Riegelmechanismen und entsprechend viele Innen- und Außenrohre. Beispiele hierzu sind in den chinesischen Patenten CN200510038703.4, CN200420079535.4 und CN03221741.2 zu entnehmen.
Wenngleich die Staubsauger längenadaptierbare Saugrohre besitzen, was ihre Handhabung vereinfacht, so lassen sich dennoch gewisse Bereiche des Hauses, bspw. unter oder über den Schränken, nur schwer erreichen. Das liegt an der eindimensionalen Veränderbarkeit der Saugrohre.
Zusammenfassung der Neuerung
Die vorliegende Erfindung behebt die oben genannten Nachteile des Stands der Technik und stellt eine bewegliche Teleskopsaugrohrgruppe für Staubsauger bereit, bei der man nach Ausziehen des Innenrohrs aus dem Außenrohr einfach den Achsenwinkel zwischen Innen- und Außenrohr einstellen kann. Dadurch kann der Staub einfach von nahezu überall im Haus entfernen kann.
Die erfindungsgemäße Teleskopsaugrohrgruppe für Staubsauger umfasst mindestens ein Teleskop-Innenrohr, ein Außenrohr und einen ersten Riegelmechanismus zwischen Innen- und Außenrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr mit dem Außenrohr über ein Kugelgelenkpaar verkoppelt ist, bestehend aus einem Kugelgelenkkopf und einer Kugelgelenkpfanne, wobei der Kugelgelenkkopf mit einem Ende des Innenrohrs verbunden ist und die Kugelgelenkpfanne in das Außenrohr eingeschoben ist.
Wird das Innenrohr aus dem Außenrohr gezogen, so kann zwischen den beiden Rohren wie gewünscht mittels des Kugelgelenkpaars ein Achsenscherwinkel eingestellt werden – unter Ausbildung einer L-Form – wodurch man leichter Staub von über oder unter Möbeln entfernen kann.
Eine weitere Verbesserung besteht darin, dass der mit dem Innenrohr verbundene Kugelgelenkkopf eine Positioniereinbuchtung besitzt. Der Stellknopf des ersten Verriegelmechanismus auf dem Außenrohr hat dann ein vorstehendes Ende mit einem Positionierteil, das in die Positioniereinbuchtung eingreifen kann. Nach Freigabe des ersten Verriegelmechanismus durch den Stellknopf wird bei Gebrauch das Innenrohr aus dem Außenrohr gezogen, ein axialer Scherwinkel zwischen den beiden Rohren eingestellt, der Stellknopf zurückgesetzt und die Positionierteile in der Positioniereinbuchtung befestigt, so dass Innen- und Außenrohr miteinander verriegelt sind. Dadurch bleibt selbst bei Einwirken einer äußeren Kraft der eingestellte Winkel erhalten. Die Positionier- und Verriegeleinrichtungen der Rohrgruppe können nach dem Staubsaugen in gleicher Weise über den Stellknopf freigegeben werden, was für den Benutzer sehr bequem ist.
Kurzbeschreibung der Abbildungen
Das Gebrauchsmuster wird nunmehr anhand einer bevorzugten Ausführungsform und mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
1 eine Zeichnung der erfindungsgemäßen Teleskoprohrgruppe im zusammengebauten Zustand;
2 eine Explosionsdarstellung von 1;
3 eine zeichnerische Darstellung der Teleskoprohrgruppe von 1 im Gebrauch;
Eingehende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Die 1, 2 und 3 zeigen eine Teleskopbaugruppe für Staubsauger gemäß der Erfindung. Die Hauptteile umfassen ein Mittelrohr 1, ein Innenrohr 2, ein Außenrohr 3, eine kleine innenliegende Futtermanschette 4, einen Dichtungsring 5, eine Druckknopfplatte 6, einen beweglichen Riegelblock 7, einen beweglichen Verschiebeblock 8, eine Feder 9, einen Bolzen 10, eine Nut 11, einen Kugelgelenkkopf 12, eine Kugelgelenkpfanne 13, eine große innenliegende Futtermanschette 14, eine Aufnahme 15 einer lösbaren Montagekopfverbindung, einen Kopf einer lösbaren Montagekopfverbindung 16, ein Dichtungsring 17, eine Knopfverschlussaufnahme 18, eine konische Feder 19, einen Knopfverschlussteil 20, eine Knopfverschlussabdeckung 21, ein zweites Riegelloch 22 zur Positionierung des Mittelrohrs in dem Innenrohr 2, ein erstes Riegelloch 20 zur Positionierung des Gelenkkopfs 12 im Innenrohr 2.
Das Mittelrohr 1 kann teleskopartig in das Innenrohr 2 eingeschoben werden über die kleine innenliegende Futtermanschette 4, befestigt am gebördelten Ende des Innenrohrs 2. Ein zweiter Riegelmechanismus, bestehend aus einer Druckknopfplatte 6, einem beweglichen Riegelblock 7, einem beweglichen Verschiebeblock 8, einer Feder 9, einem Bolzen 10 und einer Nut 11, ist am gebördelten Ende des Innenrohrs 2 befestigt, wobei der bewegliche Riegelblock 7 und der bewegliche Verschiebeblock 8 in einer fischgrätenartigen konkaven Vertiefung auf dem Mittelrohr angeordnet sind. Sie werden beim Positionieren und Festmachen mittels der Druckknopfplatte 6 betätigt. Deren genaue Konstruktion ist in der CN200510038703.4 offenbart.
Auf der Innenrohr-Stirnseite gegenüber dem gebördelten Ende liegt ein erstes Riegelloch 23. Ein Positioniervorsprung und eine Schulter zur Begrenzung der Axialposition sind außen am Kugelgelenkkopf vorgesehen. Der Kugelgelenkkopf 12, der mit der Kugelgelenkpfanne 13 eingreift, ist im Innenrohr durch Feststellen des Positioniervorsprungs im ersten Riegelloch 23 befestigt. Die große Innenfuttermanschette 14 ist im gebördelten Ende des Außenrohrs 3 befestigt, und die Kugelgelenkmanschette 13 kann teleskopartig in die große Innenfuttermanschette 14 eingeschoben werden. Hierdurch kann nach Ausziehen des Innenrohrs der Axialwinkel zwischen Innen- und Außenrohr mittels des Kugelgelenkpaars eingestellt werden. Ein erster Verriegelmechanismus, bestehend aus einer Knopfverschlussaufnahme 18, einer konische Feder 19, einem Knopfverschlussteil 20, einer Knopfverschlussabdeckung 21, ist montiert auf dem gebördelten Ende des Außenrohrs. Seine genaue Konstruktion ist hier nicht erklärt, sie ist aber dem Stand der Technik zu entnehmen. Das Knopfverschlussteil 20 hat ein längeres Ende mit einem Positionshaken. Der Kugelgelenkkopf 12 im Innenrohr besitzt eine Positionierausnehmung, in die der Positionshaken des länglichen Endes des Knopfverschlussteils 20 in Stellung befestigt werden kann nachdem der Scherwinkel zwischen den beiden Rohren eingestellt ist. Darüber hinaus besitzt das Innenrohr eine sich axial erstreckende Nut, in die beim Zusammenbau ein Vorsprung auf dem Außenrohr einspringen kann, so dass ein gegeneinander Verdrehen von Innen- und Außenrohr vermieden wird. Dadurch wird die Teleskopeinstellung bequemer.
Das andere Ende des Außenrohrs 3, welches dem gebördelten Ende entgegen liegt, ist mit einer Freigabemontagekopf-Verbindungsaufnahme 15 eingeschoben. Diese besitzt eine innenliegende konkave Nut und bildet einen Winkel zur Axialausrichtung. Die innenliegende konkave Nut bildet ein Gelenkpaar mit der vorstehenden Umfangskante des Verbindungskopfs 16 des demontierbaren Montagekopf, wobei die vorstehende Kante einen entsprechenden Axialwinkel bildet. Der Winkel des Staubsaugerkopfs, der in dem Montagekopf-Verbindungskopf 16 montiert ist, kann bei Gebrauch durch Drehen des Montagekopf-Verbindungskopfs 16 eingestellt werden. Dadurch wird sein Gebrauch handlicher.
Die erfindungsgemäße Teleskoprohrgruppe für Staubsauger gemäß der Erfindung kann bequem und einfach gehandhabt werden und sie besitzt vielfältige Funktionen und Eigenschaften:

1. Durch die ineinander greifende Konstruktion der drei Rohre ist die Rohrbaugruppe nach dem Zusammenklappen kompakter und sie kann einfacher und billiger mit den Staubsaugern versandt und gelagert werden.
2. Das Mittelteil der Rohrbaugruppe kann über das Kugelgelenkpaar jeden beliebigen Winkel annehmen, wodurch deren Gebrauch handlicher wird.
3. Das mit dem Staubsaugerkopf zusammengebaute Ende kann durch Drehen gekrümmt werden, so dass man nicht Staubsaugerköpfe mit verschiedenen Winkeln wie im Stand der Technik verwenden muss.

Neben der oben beschriebenen Ausführungsform umfasst das vorliegende Gebrauchsmuster noch andere Ausführungsformen. So können beispielsweise die verschiedene Verriegelmechanismen des Standes der Technik verwendet werden. Das Teleskopmittelrohr kann bspw. in ein Innenrohrende ohne die Innenfutter eingeschoben sein. Am anderen Ende des Außenrohrs kann eine innenliegende konkave Ausnehmung im Winkel zur Achse vorliegen, so dass die innenliegende konkave Ausnehmung ein Gelenkpaar bildet mit dem vorstehenden Umfangsrand des Montageverbindungskopfs, wobei die vorstehende Kante einen entsprechenden axialen Winkel bildet. Das vorliegende Gebrauchsmuster erstreckt sich auch auf diese weiteren Ausführungsformen und deren Äquivalente.

Claims

Bewegliche Teleskoprohranordnung für Staubsauger, umfassend mindestens ein Teleskop-Innenrohr (2), ein Außenrohr (3) und einen ersten Verriegelmechanismus, montiert zwischen Innen- und Außenrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr mit dem Außenrohr verbunden ist über ein Kugelgelenkpaar (12, 13), bestehend aus einem Kugelgelenkkopf (12) und einer Kugelgelenkpfanne (13), wobei der Kugelgelenkkopf verbunden ist mit einem Ende des Innenrohrs (2) und die Kugelgelenkpfanne in das Außenrohr (3) eingeschoben ist.
Bewegliche Teleskoprohrgruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Innenrohr verbundene Kugelgelenkkopf eine konkave Positionierausnehmung besitzt und der Stellknopf für den ersten Verriegelmechanismus auf dem Außenrohr ein längliches Ende mit einem Positionierteil besitzt, das mit der konkaven Positionierausnehmung eingreifen kann.
Bewegliche Teleskoprohrbaugruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein teleskopartiges Mittelrohr in ein Ende des Innenrohrs geschoben ist und ein zweiter Riegelmechanismus zwischen dem Innenrohr und dem Mittelrohr montiert ist.
Bewegliche Teleskoprohrbaugruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine kleinere Innenfuttermanschette in ein gebördeltes Ende des Innenrohrs eingeschoben ist und ein Teleskop-Mittelrohr eingeschoben in die kleinere Innenfuttermanschette werden kann sowie durch einen zweiten Riegelmechanismus, der am gebördelten Ende des Innenrohrs montiert ist.
Bewegliche Teleskoprohrgruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Außenrohrs, entgegengesetzt dem mit dem Innenrohr verbundenen Ende, eine innere konkave Ausnehmung besitzt, welche in einem Winkel steht zur Achsenrichtung, wobei die innere konkave Ausnehmung ein Gelenkpaar bildet mit der vorstehenden Randkante des Montagekopf-Verbindungskopfs, wobei die Vorsprungskante einen entsprechenden Achsenwinkel bildet.
Bewegliche Teleskoprohrgruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Außenrohrs, gegenüberliegend dem mit dem inneren Rohr verbundenen Ende, eingeschoben ist mit einer Montage-Verbindungsaufnahme, welche eine innere konkave Ausnehmung besitzt, welche einen Winkel zur Achsenrichtung bildet, wobei die innere konkave Ausnehmung ein Winkelpaar bildet mit der vorstehenden Randkante des Montage-Verbindungskopfs, wobei die vorstehende Kante einen entsprechenden Axialwinkel bildet.
Bewegliche Teleskoprohrgruppe für Staubsauger gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr eine Nut besetzt, die sich axial erstreckt und in die beim Zusammenbau ein Vorsprung auf dem Außenrohr eingeschoben werden kann.