DE202004013198U1 - Kettenradanordnung für Antriebs- oder Umkehrstation - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Kettenradanordnung für Antriebs- oder Umkehrstationen von untertägigen Kettenkratzförderern, mit einem Kettenrad, mit einer Kettenradwelle, die zwischen zwei im Durchmesser abgesetzten Wellenstumpfabschnitten einen Keilwellenverzahnungsabschnitt aufweist, an dem das Kettenrad durch axiales Aufschieben drehschlüssig festlegbar ist, mit beidseitig des Kettenrads angeordneten, in randoffenen Lagerschalenausnehmungen in den Seitenwangen der Antriebs- oder Umkehrstation festlegbaren, Lager für die Kettenradwelle aufnehmenden Lagerschalen, mit Lagerstützringen, die gegen den äußeren Lagerkäfig der Lager anliegen, und mit Distanzbuchsen umfassenden Sicherungsmitteln zur axialen Festlegung des Kettenrades relativ zum Keilwellenverzahnungsabschnitt.
- Im untertägigen Bergbau kommen Kettenkratzförderer als Strebförderer, Streckenförderer oder Übergabeförderer zum Einsatz, um das mit einem Gewinnungsgerät hereingewonnene Gestein, wie insbesondere Kohle, aus dem Streb herauszufördern und anschließend wegzufördern. Insbesondere mit Strebförderern müssen hohe Förderkapazitäten bewältigt werden und die Kettenkratzförderer einschließlich ihrer Antriebe unterliegen hohem Verschleiß. Bei Strebförderern sind an beiden Enden des Förderers Antriebsstationen angeordnet. Bei Übergabeförderern ist häufig nur eine Antriebsstation vorgesehen, wobei sich dann an einem Ende des Förderers eine Umkehrstation mit einem nicht angetriebenen Kettenrad befindet.
- Ein Kettenrad kann aus mehreren Kettenradsegmenten bestehen (
DE 197 24 949 A1 ), welche über einen Passfedereingriff mit der Antriebswelle gekoppelt sind und mit Verschlussringen, welche über ringförmige Haltebunde an den Flanken des Kettenrades geschoben werden, an der Antriebswelle arretiert sind. Durch die Konstruktion mit mehreren Kettenradsegmenten kann das Kettenrad demontiert werden, ohne das es notwendig ist, die Kettenradwelle aus dem Maschinenrahmen zu entfernen. - Aus der
DE 299 15 798 U1 ist eine gattungsgemäße Kettenradanordnung mit einem einteiligen Kettenrad bekannt. Das Kettenrad wird axial auf einen Keilwellenverzahnungsabschnitt der Kettenradwelle aufgeschoben. Die Montage bzw. Demontage der Kettenradwelle erfolgt als Einheit vom Kopf der Antriebsstation her und die Seitenwangen der Antriebs- bzw. Umkehrstation sind hierzu mit randoffenen Lagerschalenausnehmungen versehen, in welche die Lagerschalen eingeschoben werden. Bei der gattungsgemäßen Kettenradanordnung ist mit beiden Flanken des einteiligen Kettenrades eine Distanzbuchse verschraubt, welche einen Bund aufweist, der an einer umlaufenden Schulter an der Kettenradwelle anliegt, so dass die beidseitig vorgesehenen Distanzbuchsen das Kettenrad axial an der Kettenradwelle festgelegen. Sowohl die Distanzbuchsen als auch die Flanken des einteiligen Kettenrades sind hierzu mit einem Lochbild versehen, welches von Befestigungsschrauben durchgriffen wird. Das vorzusehende Lochbild erhöht den Fertigungsaufwand bei dem meist als Gußteil hergestellten Kettenrad. Durch das Lochbild erfahren insbesondere die Distanzbuchsen eine Schwächung und zur Montage müssen zahlreiche Schrauben mit geringem Abstand zur Umfangsfläche der Kettenradwelle angezogen werden. - Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kettenradanordnung zu schaffen, die ebenfalls als Einheit von Vorkopf der Antriebs- oder Umkehrstationen an diesen montiert werden kann und deren Vormontage weniger aufwendig ist.
- Zur Lösung dieser sowie weitere Aufgaben sieht die Erfindung vor, dass die Distanzbuchsen lose zwischen den Lagern und dem Kettenrad anliegen, wobei an wenigstens einem Wellenstumpfende ein Spanndeckel befestigt ist, der gegen eine Spannhülse drückt, die einen zugehörigen Distanzring gegen den Innenkäfig des zugehörigen Lagers verspannt. Wenigstens gegenüber einem Wellenende ist mithin das Ketten rad nicht mehr über fest mit den Flanken des Kettenrades verschraubte Distanzbuchsen sondern über lose Distanzbuchsen fixiert, welche indirekt mittels einer Spannhülse und einem gegen diese drückenden Spanndeckel relativ zum Kettenradwellenende fixiert sind. Die Fixierung des Kettenrades erfolgt mithin formschlüssig durch die Abmessungen der Spannhülse, des Distanzrings, des Lagers und der Distanzbuchse relativ zu der freien Länge der Welle zwischen der Flanke des Kettenrades und dem Wellenende. Die einzelnen Teile der Kettenradanordnung lassen sich von beiden Kettenradwellenenden her auf die Welle aufschieben und durch Befestigen des Spanndeckels kann das Kettenrad positioniert und zugleich axial fixiert werden.
- Bei einer bevorzugten Ausgestaltung bestehen die Distanzbuchsen aus Distanzrohren. Diese Distanzrohre können einen gleichbleibenden Querschnitt über ihre gesamte axiale Erstreckung aufweisen und mithin einfacher und kostengünstiger gefertigt werden als die beim Stand der Technik verwendeten, einen Anlagebund und ein Lochbild umfassenden Distanzbuchsen. Weiter vorzugsweise ist der Spanndeckel mittels einer einzigen, auf der Wellenachse angeordneten Spannschraube spannbar und gegen die Spannhülse anziehbar. Zur Montage bzw. Demontage des Kettenrades braucht mithin, nachdem die Kettenradwelle samt aller Sicherungsmittel und Lagerschalen aus der Antriebs- oder Umkehrstation entnommen wurde, nur eine einzige Schraube gelöst zu werden, um die Lagerschalen und anschließend auch das Kettenrad demontieren zu können.
- Falls die Kettenradanordnung bei Umkehrstationen zum Einsatz kommt, sind vorzugsweise an beiden Wellenenden Spanndeckel und Spannhülsen angeordnet und das Kettenrad ist beidseitig mit identisch ausgebildeten Sicherungsmitteln fixiert. Wird die Kettenradanordnung an Antriebsstationen eingesetzt, kommt vorzugsweise nur an einem Wellenstumpfende ein Spanndeckel mit Spannhülse zum Einsatz und am anderen Kettenradwellenende erfolgt die Verspannung über einen Kupplungsteil der zwischen dem Antriebsmotor und Antriebsgetriebe und der Kettenradwelle zwischengeschalteten Kupplung. Im untertägigen Bergbau haben sich hierzu insbesondere Bogenkupplungen bewährt, da mit Bogenkupplungen auch ein axialer Versatz zwischen dem Antrieb bzw. Getriebe und der Drehachse der Kettenradwelle ausgeglichen werden kann. Es versteht sich, dass Kettenradwellen für Umkehrstationen nicht angetrieben sind und daher auch keine Keilwellenverzahnung aufweisen müssen, an welchen ein Kupplungsteil oder ein Motor angekuppelt werden kann. Die Einsatzmöglichkeiten einer Kettenradanordnung im untertägigen Bergbau sind besonders vielfältig, wenn nicht nur ein sondern beide Wellenenden endseitig mit einer Keilwellenverzahnung versehen sind, so dass dann Untertage entschieden werden kann, ob der Antrieb links oder recht angebaut wird oder die Kettenradanordnung ausschließlich an Umkehrstationen zum Einsatz kommt. Die erfindungsgemäß verwendeten Spannhülsen können hierbei den mit der Keilwellenverzahnung versehenen Abschnitt an den Wellenenden übergreifen, sofern an dem besagten Kettenradwellenende nicht der Antrieb drehschlüssig angeschlossen wird.
- Bei einer insbesondere bevorzugten erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Kettenradanordnung erstrecken sich die Lagerschalen axial von den Seitenwangen bis zu den Flanken des Kettenrades. Weiter vorzugsweise weisen die Lagerschalen einen axial sich erstreckenden Lagerschalenfortsatz auf, dessen Stirnseite mit einem ringstegförmigen Vorsprung versehen ist, wobei die Flanken des Kettenrades mit einer umlaufenden Nut versehen sind, in die der Vorsprung mit Spiel eintaucht. Mit dem Vorsprung und der Nut kann der Eintritt und Durchtritt von Feinkohle zu den Lagerteilen und den Dichtungen der Sicherungsmittel für die Kettenradanordnung minimiert werden.
- Die Distanzbuchsen können, wie an sich bekannt, die Flanken des einteiligen Kettenrades partiell untergreifen und nur partiell über die Flanken axial vorspringen. Im Bereich der Flanken können dann am Außenumfang der Distanzbuchsen Gleitringdichtungen angeordnet sein, welche sich vorzugsweise ebenfalls in dem von Vorsprung und Nut geschützten Bereich befinden. Die Anordnung kann insbesondere derart getroffen sein, dass jeweils eine der Gleitringdichtungen in einer randoffenen Nuteinziehung in der Flanke des Antriebsrades und eine zweite Gleitringdichtung in einer Nutausnehmung der Lagerschale bzw. des Lagerschalenfortsatzes sitzt.
- Gemäß einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung sind die Lagerschalen bzw. Lagerschalenfortsätze mit axial verlaufenden Schmier leitungen für eine Schmierung der Lager versehen. In die Schmierleitungen in den Lagerschalenfortsätzen können Verbindungsleitungen münden, die an Schmiernippel oder Schmierfettzuführbohrungen in den Stirn- oder Seitenflanken der Lagerschalen anschließen. Dies ermöglicht es, die Schmierung der Lager durch das Gestell der Antriebs- oder Umkehrstationen, insbesondere durch die Seitenwangen hindurch, vorzunehmen, wie dies beispielsweise in der
DE 100 50 698 A1 der Anmelderin vorgeschlagen ist. Die Lagerschalen können hierbei insbesondere eine gewölbte Stirnfläche und eine ebene Stirnfläche aufweisen, wobei die ebene Stirnfläche mit den Schmiernippeln oder Schmierfettbohrungen versehen ist. Weiter vorzugsweise können die Lagerschalen an zwei gegenüberliegenden Seitenflanken mit Führungsnuten versehen sein, die mit Vorsprüngen an den Seitenwangen zusammenwirken, so dass die Lagerschalen nach der Montage der Kettenradanordnung in Axialrichtung an den Seitenwangen formschlüssig festgelegt sind. - Weitere Vorzüge und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung schematisch gezeigten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung zeigen:
-
1 perspektivisch eine erfindungsgemäße Kettenradanordnung; und -
2 einen Längsschnitt durch die Kettenradanordnung nach1 . - Die in den Figuren insgesamt mit
50 bezeichnete Kettenradanordnung umfasst ein einteiliges, insbesondere als Gußteil ausgeführtes Kettenrad1 mit hier drei Zahnkränzen2 zur Umlenkung der horizontalen und vertikalen Kettenglieder einer nicht dargestellten Doppelmittenkette eines Kettenkratzförderers. Die Anordnung50 umfasst ferner eine im nicht dargestellten Maschinenrahmen einer Antriebs- oder Umkehrstation des Kettenkratzförderers horizontal angeordnete Kettenradwelle3 sowie beidseitig des Kettenrades1 angeordnete, in Lagerschalen5 aufgenommene Lager4 zur drehbaren Abstützung der Kettenradwelle3 an den Seitenwangen der Antriebs- oder Umkehrstation. Die Kettenradanordnung50 lässt sich als Bausatz in zum Kopf der nicht dargestellten Antriebs- oder Umkehrstation randoffene Lagerschalen ausnehmungen einschieben, wobei die Lagerschalenausnehmungen eine an die insbesondere aus1 gut ersichtliche Form der Lagerschalen5 angepasste Kontur aufweisen. Die Seitenwangen sind mit horizontal verlaufenden Vorsprüngen versehen, welche im Montagezustand der Kettenradanordnung50 in die Führungsnuten6 an den einander gegenüberliegenden Seitenflanken7 der Lagerschalen5 einfassen. Aus1 ist erkennbar, dass die Lagerschalen5 eine gewölbte Stirnfläche8 und eine ebene Stirnfläche9 umfassen, welche jeweils die beiden Seitenflanken7 miteinander verbinden. - Es wird nun Bezug genommen auf
2 . Die Kettenradwelle3 weist mittig einen Vielkeilwellenverzahnungsabschnitt11 auf, an welchem das einteilige Kettenrad1 mittels einer an den Verzahnungsabschnitt11 angepassten Nabenverzahnung12 drehschlüssig festlegbar ist. Die Kettenradwelle3 ist beidseitig des Verzahnungsabschnitts11 im Außendurchmesser abgesetzt und beide sich annähernd mit konstantem Durchmesser bis zu den Enden13 erstreckende Wellenstumpfabschnitte der Kettenradwelle3 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel nahe der Enden13 mit einem weiteren Keilwellenverzahnungsabschnitt15 versehen. Jeweils zwischen den äußeren Keilwellenverzahnungsabschnitten15 und dem zentralen Keilwellenverzahnungsabschnitt11 für das Kettenrad1 ist ein Lagerwellenabschnitt14 ausgebildet, an welchem sich die Lager4 mit ihrem Innenkäfig4A montieren lassen und abstützen. - Die Montage des Kettenrades
1 auf der Kettenradwelle3 kann durch axiales Aufschieben von einem der Enden13 der Kettenradwelle3 her erfolgen, wobei in der Montageposition das Kettenrad1 zwar drehschlüssig an der Kettenradwelle3 festgelegt ist, nicht jedoch axial fixiert ist. Zur axialen Fixierung des Kettenrades1 werden von beiden Enden13 der Kettenradwelle3 her rohrförmige Distanzbuchsen16 auf den Lagerwellenabschnitt14 derart aufgeschoben, dass sie lose an den Seitenflanken des Kettenrades1 anliegen, hierbei partiell in eine Stufenausnehmung17 am Innenumfang des Kettenrades1 eingeschoben sind und das Kettenrad1 partiell untergreifen. Beide Distanzbuchsen16 ragen partiell über die Flanken1' des Kettenrades1 hinaus und am Außenumfang der Distanzbuchsen16 sind Gleitringdichtungen18 ,19 angeordnet. Die Gleitringdichtung18 unterfasst jeweils eine Keilschulter20 an den Flanken1' des Kettenrades1 , während die zweite Gleitringdichtung19 eine Keilschulter21 an einem Abschlussstück22 eines axialen Lagerfortsatzes5A der Lagerschalen5 unterfasst. Zum Schutz der Gleitringdichtungen18 ,19 ist das Abschlussstück22 des Lagerschalenfortsatzes5A mit einem ringstegförmigen Vorsprung23 versehen, der in eine umlaufende Nut24 in den Flanken1' des Kettenrades1 eintaucht. Nach Montage der Lager4 zusammen mit den Lagerschalen5 werden Distanzringe25 derart axial auf den Lagerwellenabschnitt14 aufgeschoben, dass die Distanzringe25 gegen den inneren Lagerkäfig4A der Lager4 anliegen. Anschließend wird ein Lagerstützring26 zusammen mit einer Dichtung27 in die Lagerschalen5 derart eingeschoben, dass der Lagerstützring26 gegen den äußeren Lagerkäfig4B der Lager4 drückt, wobei die Dichtung27 zwischen dem Lagerstützring26 und dem Distanzring25 abdichtet. Der Lagerstützring26 wird mittels eines am äußeren Stirnende der Lagerschale5 aufgeschraubten Verschlussrings28 fixiert. -
2 zeigt eine Kettenradanordnung50 für eine Umkehrstation, bei welcher an keinem der Wellenenden ein Antrieb mit der Keilwellenverzahnung15 gekoppelt ist. An beiden Wellenenden13 übergreift daher eine Spannhülse29 den Keilwellenverzahnungsabschnitt15 , wobei die Spannhülse29 mit ihrem einen Ende gegen den Distanzring25 drückt, während das andere, axial äußere Ende der Spannhülse29 mittels eines Spanndeckels30 , der mit einer auf der Drehachse A der Kettenradwelle3 angeordneten Spannschraube31 gegen das Ende13 der Kettenradwelle3 anziehbar ist, in Richtung des Distanzrings25 und mithin des inneren Lagerkäfigs4A des Lagers4 vorgespannt ist. Zur exakten Positionierung des Spanndeckels30 kann in den Enden13 eine konzentrische Vertiefung32 ausgebildet sein, in die der Spanndeckel30 mit einem Positionierbund33 eingreift. - Falls die Kettenradanordnung
50 an einer Antriebsstation eines Kettenkratzförderers zum Einsatz kommt, werden abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel an einem der Wellenenden13 die Spannhülse und deren Befestigung mittels des Spanndeckels30 fortgelassen und stattdessen wird ein Kupplungsteil beispielsweise einer Bogenkupplung auf den zugehörigen Keilwellenverzahnungsabschnitt an diesem Wellenende aufgeschoben. Der Kupplungsteil weist dann einen Kupp lungsteilfortsatz auf, der den Stützring26 der Lagerschalen5 untergreift und sich im Montagezustand bis zum Distanzring25 erstreckt, um dann anstelle der weggelassenen Spannhülse die axiale Fixierung des Kettenrades1 zu übernehmen. - Die
1 und2 zeigen des Weiteren, dass die Lagerschalen5 mit einer Schmiereinrichtung für die Lager4 versehen sind. Die Schmierfettzufuhr in die Lagerschalen5 erfolgt über Fettzuführbohrungen35 in den flachen Stirnflächen9 der Lagerschalen5 und von dort über Verbindungsleitungen (nicht dargestellt) in axial verlaufende Schmierleitungen36 im Lagerschalenfortsatz5A zu den Lagern4 hin. Im Bereich der Lager4 ist eine radial verlaufende Stichleitung37 vorgesehen, welche als Bohrung ausgeführt und mittels eines Bohrungsverschlusses38 an der Außenseite des Lagerschalenfortsatzes5A verschlossen sein kann. - Die Schmiermittelversorgung der Lager kann dann durch die Seitenwangen des nicht dargestellten Gestells der Antriebs- oder Umkehrstation erfolgen.
Claims (14)
- Kettenradanordnung für Antriebs- oder Umkehrstationen von untertägigen Kettenkratzförderern, mit einem Kettenrad (
1 ), mit einer Kettenradwelle (3 ), die zwischen zwei im Durchmesser abgesetzten Wellenstumpfabschnitten einen Keilwellenverzahnungsabschnitt (11 ) aufweist, an dem das Kettenrad (1 ) durch axiales Aufschieben drehschlüssig festlegbar ist, mit beidseitig des Kettenrades (1 ) angeordneten, in randoffenen Lagerschalenausnehmungen in den Seitenwangen der Antriebs- oder Umkehrstation festlegbaren, Lager (4 ) für die Kettenradwelle (3 ) aufnehmenden Lagerschalen (5 ), mit Lagerstützringen (26 ), die gegen die äußeren Lagerkäfige (4B ) der Lager (4 ) anliegen, und mit Distanzbuchsen (16 ) umfassenden Sicherungsmitteln zur axialen Festlegung des Kettenrades (1 ) relativ zum Keilwellenverzahnungsabschnitt (11 ), dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzbuchsen (16 ) lose zwischen den Lagern (4A ) und dem Kettenrad (1 ) anliegen, wobei an wenigstens einem Wellenende (13 ) ein Spanndeckel (30 ) befestigt ist, der gegen eine Spannhülse (29 ) drückt, die einen Distanzring (25 ) gegen das zugehörige Lager (4 ) verspannt. - Kettenradanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzbuchsen (
16 ) aus Distanzrohren bestehen. - Kettenradanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanndeckel (
30 ) mittels einer auf der Wellenachse (A) angeordneten Spannschraube (31 ) gegen die Spannhülse (29 ) verspannbar ist. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Umkehrstation an beiden Wellenenden (
3 ) Spanndeckel (30 ) und Spannhülsen (29 ) angeordnet sind. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Antriebsstation an einem Welle nende ein Spanndeckel mit Spannhülse angeordnet ist und am anderen Wellenende die Verspannung über einen Kupplungsteil erfolgt.
- Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein oder beide Wellenenden endseitig mit einer Keilwellenverzahnung (
15 ) versehen sind. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lagerschalen (
5 ) axial von den Seitenwangen bis zu den Flanken (1' ) des Kettenrades (1 ) erstrecken. - Kettenradanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschalen (
5 ) einen axial sich erstreckenden Schalenfortsatz (5A ) aufweisen, dessen Stirnseite oder Stirnabschlussstück (22 ) mit einem ringstegförmigen Vorsprung (23 ) versehen ist, und das die Flanken (1' ) des Kettenrades (1 ) mit einer umlaufenden Nut (24 ) versehen sind, in die der Vorsprung (23 ) eintaucht. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Distanzbuchsen (
16 ) Gleitringdichtungen (18 ,19 ) angeordnet sind. - Kettenradanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine der Gleitringdichtungen (
18 ) in einer randoffenen Nuteinziehung (20 ) in der Flanke (1' ) des Kettenrades (1 ) und eine zweite Gleitringdichtung (19 ) in einer Nutausnehmung (21 ) der Lagerschale (5 ) sitzt. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (
5 ) mit axial verlaufenden Schmierleitungen (36 ) für eine Schmierung der Lager (4 ) versehen sind. - Kettenradanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schmierleitungen (
36 ) Verbindungsleitungen münden, die an Schmiernippel oder Fettzuführbohrungen (35 ) in den Stirn- oder Seitenflanken (9 ) der Lagerschalen (5 ) anschließen. - Kettenradanordnung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschalen (
5 ) eine gewölbte Stirnfläche (8 ) und eine ebene Stirnfläche (9 ) aufweisen, wobei die ebene Stirnfläche (9 ) mit den Schmiernippeln oder Fettzuführbohrungen (35 ) versehen ist. - Kettenradanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschalen (
5 ) an zwei gegenüberliegenden Seitenflanken (7 ) mit Führungsnuten (6 ) versehen sind, die mit Vorsprüngen an den Seitenwangen zusammenwirken.
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20071010 |
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| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: CATERPILLAR GLOBAL MINING EUROPE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: DBT GMBH, 44534 LUENEN, DE Effective date: 20080417 |
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| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: CATERPILLAR GLOBAL MINING EUROPE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: BUCYRUS DBT EUROPE GMBH, 44534 LUENEN, DE Effective date: 20100324 |
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| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20100914 |
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| R082 | Change of representative |
Representative=s name: BUSCHHOFF-HENNICKE-ALTHAUS, DE |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: CATERPILLAR GLOBAL MINING EUROPE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: BUCYRUS EUROPE GMBH, 44534 LUENEN, DE Effective date: 20120611 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: BUSCHHOFF-HENNICKE-ALTHAUS, DE Effective date: 20120611 |
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| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years | ||
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20120824 |
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| R071 | Expiry of right |