DE20016568U1

DE20016568U1 - Vorrichtung mit einem zu reinigenden Einsatz

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Publication number: DE20016568U1
Application number: DE20016568U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-15
Filing date: 2000-09-26
Publication date: 2001-03-01
Anticipated expiration: 2010-09-27
Also published as: DE20002725U1

Description

Hermann LeGuin

Ravensburger Str. 28
DE-88279 Amtzell

Vorrichtung mit einem zu reinigenden Einsatz

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem zu reinigenden Einsatz oder einem Einsatz, welcher zu reinigende Elemente aufnimmt.

Sowohl in Industrie als auch im Haushalt gibt es eine Vielzahl von Vorrichtungen, die gereinigt werden müssen bzw. die selbst zu reinigende Elemente aufnehmen. Hierzu zählen beispielsweise Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen, in denen Wäsche bzw. Geschirr und Besteck gereinigt werden. In diese Vorrichtungen wird 0 Wasser eingebracht und in der Regel ein Waschmittel, insbesondere ein Tensid, welches bewirkt, dass die zu reinigenden Elemente besser von der Reinigungsflüssigkeit benetzt werden.

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Ferner sind sanitäre Anordnungen, insbesondere Toiletten und/oder Urinale in vielfältigster Form und Ausführung, insbesondere in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen bekannt und gebräuchlich. Sie dienen zum Auffangen von Stuhl, Flüssigkeit, insbesondere Urin und sind meist fest auf einem Untergrund oder an einer Wand installiert. Nachteilig daran ist, dass Verunreinigungen innerhalb des Auffangbeckens der sanitären Anordnung verbleiben und diese lediglich mit einer herkömmlichen Klobürste und ggf. umweltschädlichen Reinigungsmitteln entfernt werden müssen. Insbesondere bei Toiletten von Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen werden häufig Klobürsten od. dgl. selten benutzt, was unerwünscht ist.

Zu den sanitären Anordnungen sind auch Waschbecken, Badewannen, Whirlpools usw. zu zählen. Auch diese müssen von Zeit zu Zeit gereinigt werden bzw. nehmen Elemente auf, die zu reinigen sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die o.g. Nachteile beseitigt und mit welcher ein Reinigen von zu reinigenden Elementen und ein Reinigen des Einsatzes bzw. der Vorrichtung selbst erheblich erleichtert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass dem Einsatz zumindest eine Schallreinigungseinrichtung, insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtung zugeordnet ist.

0 Die Erfindung soll überall dort Anwendung finden wo ein Einsatz zu reinigen ist oder wo Elemente in einem Einsatz zu reinigen sind. Besonders gilt dies für Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen. Beispielsweise ist es denkbar, dass an der Trommel einer Waschmaschine ein Ultraschallschwinger, wie er aus dem Stand der Technik

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bekannt ist, anzuordnen. Beispielsweise beschreibt die DE 40 14 846 Al einen Schallwandler-Aufbau, diese Schrift ist aber nur beispielsweise genannt.

Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass durch die Schallreinigungseinrichtung erhebliche Mengen an Waschmittel eingespart werden können. Die Reinigung selbst erfolgt wesentlich schonender und intensiver.

Wenn Ultraschall zur Reinigung verwendet wird, bietet es sich an, den Einsatz aus Metall herzustellen. Die Waschmaschinentrommel beispielsweise besteht schon aus Metall. Auch Spülmaschinen sind in der Regel mit einer Metallinnenverkleidung versehen. Bei anderen Vorrichtungen, beispielsweise bei sanitären Anordnungen, wie bei Waschbecken, Badewannen usw. können zumindest Teile dieser sanitären Anordnungen aus Metall hergestellt werden, so dass dort besonders günstig das Anbringen von beispielsweise pietzoelektrischen Schwingern möglich ist.

Besonderes ist auch daran gedacht, eine Toilette oder ein Urinal mit einer derartigen Schallreinigungseinrichtung zu versehen.

Eine derartige sanitäre Anordnung, insbesondere deren Auffangbecken und/oder deren Siphon, kann erfindungsgemäss mit einer Schallreinigungseinrichtung bestückt werden. Diese Schallreinigungseinrichtung ist vorzugsweise unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels eines Siphons des Auffangbeckens eingesetzt und kann beliebig wählbar in Betrieb genommen werden. Diese kann mittels Ultraschallwellen, Schallwellen, Microwellen od. dgl. betrieben werden.

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Hierzu werden verbleibende Verunreinigungen durch Benutzen der sanitären Anordnung entfernt und können beispielsweise bei einem Spülvorgang aus dem Bereich des Auffangbeckens, insbesondere aus dem Bereich des Siphons in die Abwasserleitung geleitet werden.

Dabei kann eine entsprechende Schallreinigungseinrichtung beispielsweise durch Betätigen des Spülkastens in Betrieb gesetzt werden oder von einer bestimmten wählbaren Dauer betätigt werden. Hier sei der Erfindung keine Grenze gesetzt.

Auch ist daran gedacht, die Schallreinigungseinrichtung während des Spülvorganges, während das Auffangbecken mit Flüssigkeit benetzt wird, in Betrieb zu setzen, um auch das Auffangbecken selbst von Verunreinigungen zu reinigen.

Insgesamt ist mit der vorliegenden Erfindung eine Anordnung geschaffen, welche es ermöglicht, auf sehr einfache, schnelle und kostengünstige Weise, automatisch, ohne dass der Benutzer manuell selbst die Reinigung übernehmen muss, diese zu reinigen.

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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
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Figur 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht auf eine sanitäre Anordnung;

Figur 2 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der sanitären Anordnung gemäss Figur 1.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe sanitäre Anordnung Ri ein Auffangbecken 1 zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere Urin und/oder Stuhl auf. Dabei ist über einen Siphon 2 das Auffangbecken 1 an eine Abwasserleitung 3, wie sie gestrichelt angedeutet ist, angeschlossen.

Zur Zuführung von Spülwasser mündet eine gestrichelt dargestellte Wasserleitung 4 von einem Spülkasten 5 in das Auffangbecken 1 ein. Das Auffangbecken 1 wird über eine verschliessbare Abdeckung 6, insbesondere Toilettendeckel verschlossen. Über ein Betätigungselement 7 lässt sich aus dem Spülkasten 5 od. dgl. Wasserreservoir oder Wasserleitung Spülwasser in das Auffangbecken 1 einbringen, welches zum Spülen und Ausbringen von Urin sowie von Stuhl über den Siphon 2 in die Abwasserleitung 3 dient.

Im Siphon 2 steht permanent Wasser auf einem bestimmten Flüssigkeitsspiegel 8, welcher durch den Siphon 2 bestimmt wird. Hierdurch wird ein Austreten von Geruch aus der Abwasserleitung 3 in bekannter Weise verhindert.

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Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, der sanitären Anordnung Ri, insbesondere dem Siphon 2 eine Schallreinigungseinrichtung 9, insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtung zuzuordnen, die beispielsweise bei Betätigen des Betätigungselementes 7 ggf. zeitverzögert in Betrieb setzbar ist.

Hierdurch wird insbesondere durch die erzeugten Ultraschallwellen innen der Siphon 2 von Verunreinigungen gereinigt. Gleichzeitig können sich beim Spülvorgang derartige Ultraschallwellen im Auffangbecken 1 ausbreiten, wenn dieses beispielsweise mit Wasser benetzt ist.

Hierdurch wird beispielsweise im Auffangbecken 1 verbleibender Stuhl od. dgl. andere Rückstände entfernt und können über das Spülwasser mitgenommen werden. Ein aufwendiges Reinigen der sanitären Anordnung Ri mittels herkömmlichen Klobürsten entfällt.

Dabei soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, vor, während und/oder nach einem Spülvorgang die Schallreinigungseinrichtung 9 in Betrieb zu setzen. Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 1 sitzt die Schallreinigungseinrichtung 9 im Bereich des Flüssigkeitsspiegels 8 am Siphon 2 innerhalb eines Toilettengehäuses.

In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2 ist die Schallreinigungseinrichtung 9 einer sanitären Anordnung R2 ebenfalls im Bereich des Flüssigkeitsspiegels 8 an einer Unterseite 10 nahe des Siphons 2 in das Auffangbecken 1 frei von aussen zugänglich eingesetzt.

Die sanitäre Anordnung R₂ mit einer Schallreinigungseinrichtung 9 kann in oben beschriebener Weise in Betrieb gesetzt werden.

Aus Sicherheitsgründen ist es denkbar, die Schallreinigungseinrichtung 9 erst nach einem Verschliessen des Auffangbeckens 1 mittels der Abdeckung 6 in Betrieb zu setzen, so dass entsprechende Sensoren, Schaltelemente od. dgl., wie sie hier nicht näher dargestellt sind, das entsprechende Signal liefern.

Ferner soll auch daran gedacht sein, das in Betriebnehmen der Schallreinigungseinrichtung 9 für eine wählbare Dauer zu einem bestimmbaren Zeitpunkt mit dem Betätigen des Betätigungselementes 7 zur Spülung des Auffangbeckens 1 zu kombinieren bzw. zu koppeln.

DR. PETER WEISS & DIPL.-ING. A. BRECHT

Patentanwälte European Patent Attorney

Aktenzeichen: G 1101/DE-II Datum: 17.08.2000

Positionszahlenliste

1	Auffangbecken	34	67	Sanitäre Anordnung
2	Siphon	35	68	Sanitäre Anordnung
3	Abwasserleitung	36	69
4	Wasserleitung	37	70
5	Spülkasten	38	71
6	Abdeckung	39	72
7	Betätigungselement	40	73
8	Flüssigkeitsspiegel	41	74
9	Schallreinigungs einrichtung	42	75
10	Unterseite	43	76
11		44	77
12		45	78
13		46	79
14		47
15		48
16		49	Ri
17		50	R₂
18		51
19		52
20		53
21		54
22		55
23		56
24		57
25		58
26		59
27		60
28		61
29		62
30		63
31		64
32		65
33		66

Claims

1. Vorrichtung mit einem zu reinigenden Einsatz (2) oder einem Einsatz, welcher zu reinigende Elemente aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einsatz (2) zumindest eine Schallreinigungseinrichtung (9), insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtung zugeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) aus Metall besteht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) mittels Ultraschall, Schall, Microwellen od. dgl. betreibbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) einem Siphon (2) einer Toilette, eines Waschbeckes, einer Badewanne od. dgl. zugeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) im Bereich eines Flüssigkeitsspiegels (8) dem Einsatz (2) zugeordnet ist.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) gekoppelt mit einem Betätigungselement (7) einer Flüssigkeitsquelle betätigbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) vor, während und/oder nach einem Spülvorgang einer sanitären Anordnung in Betrieb setzbar ist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) vor, während und/oder nach einem Spülvorgang für eine wählbare Dauer einschaltbar ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) erst nach einem Verschliessen eines Auffangbeckens (1) mittels einer Abdeckung (6), beispielsweise einem Toilettendeckel, einschaltbar ist, wobei ggf. Schaltkontakte, Schaltleisten, Sensoren od. dgl. das entsprechende Signal hierfür bereitstellen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz eine Trommel einer Waschmaschine ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz eine Innenwand einer Geschirrspülmaschine ausbildet.