DE20003982U1

DE20003982U1 - Schnellmontagescharnier

Info

Publication number: DE20003982U1
Application number: DE20003982U
Authority: DE
Original assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Priority date: 2000-03-02
Filing date: 2000-03-02
Publication date: 2000-05-04
Anticipated expiration: 2010-03-03

Description

Schnellmontagescharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnellmontagescharnier mit einem möbelseitig festlegbaren Scharnierarm und einem türseitig festlegbaren Scharniertopf, wobei mit dem Scharnierarm ein Schwenkarm gelenkig verbunden ist, welcher andererseits rastend mit dem Scharniertopf verbunden ist und in Scharnierschließstellung gegenüber dem Scharnierarm durch eine federbelastete Zuhaltevorrichtung gesichert ist.

Schnellmontagescharniere der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.

Der Vorteil derartiger Scharniere liegt darin, daß der Scharnierarm mit dem gelenkig angeschlossenen Schwenkarm an einem Möbelkorpus vormontiert und der Scharniertopf an einer Möbeltür vormontiert werden kann und daß anschließend die beiden Scharnierhälften durch einfaches Zusammenstecken rastend miteinander verbunden werden können. Hierdurch ist eine einfache und schnelle Montage möglich.

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Anmeldetext vom 01.03.2000 Seite 2

Da bei einer Tür in der Regel mindestens zwei Scharniere benötigt werden, müssen die beiden Schwenkarme der möbelseitig festgelegten Scharnierarme exakt zueinander ausgerichtet sein, um die mit den beiden Scharniertöpfen ausgestattete Tür mit den Schwenkarmen verbinden zu können.
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Da in der Regel die Schwenkarme gegenüber den Scharnierarmen leichtgängig verschwenkbar sind, ist die exakte Ausrichtung der beiden Schwenkarme und die Beibehaltung dieser Ausrichtung beim Ansetzen einer Tür in der Praxis sehr problematisch.
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schnellmontagescharnier der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem der Schwenkarm in einer praxisgerechten Montagestellung gesichert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf den Schwenkarm ein Distanzstück aufgesetzt ist, welches den Schwenkarm vor der endgültigen Schließstellung, aber bei schon in Schließrichtung wirksamer Zuhaltevorrichtung, blokkiert.

Durch diese Maßnahme wird die Möglichkeit geschaffen, den Schwenkarm eines Schnellmontagescharnieres in einer Position zu fixieren, in der das Ansetzen einer mit dem zugehörigen Scharniertopf ausgestatteten Tür problemlos möglich ist, da der Schwenkarm noch vor der endgültigen Schließstellung und damit in einer Position, die der geringfügig geöffneten Tür entspricht, blockiert wird. Dabei wird die Schließkraft der Zuhaltevorrichtung genutzt, um diese Montageposition des Schwenkarmes zu sichern.

Insbesondere dann, wenn zwei oder mehrere Scharniere zur Anlenkung einer Tür eingesetzt werden, ist dies von großem Vorteil, da alle Scharnierarme mit ihren Schwenkarmen in die besagte Vormontageposition gebracht und fixiert werden können, so daß das Ansetzen einer mit entsprechend vielen Scharniertöpfen a.usge-

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Anmeldetext vom 01.03.2000 Seite 3

statteten Tür lediglich das Ausrichten dieser Tür auf die Stellung der Schwenkarme erfordert. Die Schwenkarme selbst sind durch die jeweiligen Distanzstücke zueinander ausgerichtet fixiert.

Nach der endgültigen Montage einer Tür können dann die Distanzstücke entfernt werden, so daß nunmehr die Tür auch vollständig geschlossen werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Distanzstück mit einer Handhabe zur Erleichterung des Anbringens bzw. des Entfernens am bzw. vom Schwenkarm ausgestattet ist.

Hierdurch wird sowohl das Anbringen wie auch das Entfernen des Distanzstückes ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen erheblich erleichtert.

Eine weitere Erleichterung zum Ansetzen oder Anbringen eines Distanzstückes am Schwenkarm wird dadurch erreicht, daß das Distanzstück klemmend am Schwenkarm befestigbar ist.

Hierdurch ist eine Vorfixierung des Distanzstückes gegenüber dem Schwenkarm schon vor der Ansprechschwelle der Zuhaltevorrichtung gegeben, so daß das Distanzstück bequem bei weit geöffnetem Schwenkarm mit diesem verbunden werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Distanzstück sich beim Verschwenken des Schwenkarmes in die endgültige Blockierstellung löst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Anmeldetext vom 01.03.2000 Seite 4

Figur 1 einen Horizontalschnitt durch einen Möbelkorpus und eine Tür mit einem erfindungsgemäßen Schnellmontagescharnier in Vormontage-Stellung,

Figur 2 einen der Figur 1 entsprechenden Schnitt bei zusammengesetztem S chnellmontagescharnier,

Figur 3 eine gegenüber Figur 2 vergrößerte Schnittdarstellung durch das zusammengesetzte Schnellmontagescharnier,
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Figur 4 einen Schnitt durch ein Distanzstück des Schnellmontagescharmeres nach den Figuren 1-3,

Figur 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Figur 4,
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Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines Strangprofiles zur Herstellung von Distanzstücken für ein erfindungsgemäßes Schnellmontagescharnier,

Fig. 7a-7h verschiedene, mögliche Querschnittsformen von Distanzstücken,
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Figur 8 einen im wesentlichen der Figur 1 entsprechenden Horizontalschnitt bei noch nicht am Möbelkorpus montierter Tür,

Figur 9 einen der Figur 8 entsprechenden Schnitt in einer möglichen Demontage-Position der Tür.

In den Zeichnungen ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Schnellmontagescharnier bezeichnet, welches im wesentlichen aus einem Scharnierarm 2 und einem Scharniertopf 3 besteht, wobei der Scharnierarm 2 an einem Möbelkorpus 4 und der Scharniertopf 3 an einer Tür 5 befestigbar ist.

Anmeldetext vom Ol.03.2000 Seite 5

Am Scharnierarm 2 ist ein Schwenkarm 6 um eine Achse 7 schwenkbar angeschlossen, der in an sich bekannter Weise rastend mit dem Scharniertopf 3 verbindbai: ist.

Dieser grundsätzliche Aufbau eines Schnellmontagescharnieres 1 ist an sich bekannt, so daß diesbezüglich auf eine weitere, detaillierte Beschreibung des Schnellmontagescharnieres 1 verzichtet werden kann.

Ebenfalls bekannt ist es, daß ein derartiges Schnellmontagescharnier 1 mit einer federbelasteten Zuhaltevorrichtung ausgestattet ist, durch welche der Scharniertopf 3 nebst dem damit verbundenen Schwenkarm 6 in Schließstellung gesichert ist.

Um das Verbinden des Scharniertopfes 3 mit dem Schwenkarm 6 zu erleichtem, ist auf den Schwenkarm 6 ein Distanzstück 8 aufgesetzt, welches den Schwenkarm 6 vor der endgültigen Schließstellung, aber schon bei in Schließrichtung wirksamer Zuhaltevorrichtung blockiert.

Diese Position ist in den Figuren 1 und 2 dargestellt.

Es wird deutlich, daß in dieser Stellung der Schwenkarm 6 noch in einer Schräg-Stellung zur Vorderseite 9 des Möbelkorpus 4 steht, so daß die mit dem Scharniertopf 3 ausgestattete Tür 5 ebenfalls in dieser besagten Schrägstellung zur Vorderseite des Möbelkorpus 9 in eine Flucht mit dem Schwenkarm 6 gebracht und dann die rastende Verbindung zwischen Scharniertopf 3 und Schwenkarm 6 herbeigeführt werden kann, ohne daß hier die Gefahr besteht, daß der Schwenkarm 6 seine Montage-Position verändert.

Nach erfolgter Verbindung von Schwenkarm 6 und Scharniertopf 3 wird das Distanzstück 8 entfernt, so daß nun die Tür 5 völlig geschlossen werden kann.

Anmeldetext vom 01.03.2000 Seite 6

Wie insbesondere aus der vergrößerten Darstellung gemäß Figur 3 hervorgeht, ist das Distanzstück 8 mit einer Handhabe 10 zur Erleichterung des Anbringens bzw. des Entfernens am bzw. vom Schwenkarm 6 ausgestattet.

Außerdem zeigt die Figur 3, daß das Distanzstück 8 mit einer Sicherungsnase 11 ausgestattet ist, auf der sich in der Sicherungsposition gemäß Figur 3 eine dem Schwenkarm 6 zugewandte Flanke 12 des Scharnierarmes 2 abstützt.

Das Distanzstück 8 ist vorteilhafterweise als Abschnitt eines Strangprofiles 13, vorzugsweise eines Strangprofiles 13 aus Kunststoff, hergestellt. Dabei kann das Strangprofil 13 mit Sollbruchstellen 14 ausgestattet sein, um jeweils ein Distanzstück 8 vom Strangprofil 13 abtrennen zu können.

Die einzelnen Distanzstücke 8 können aber auch vom Strangprofil 13 abgeschnitten werden.

Das Distanzstück 8 ist mit einer Klemmnase 15 versehen, welche eine Nut 16 begrenzt, was insbesondere Figur 4 deutlich macht.

In die Nut 16 greift in montiertem Zustand des Distanzstückes 8 ein Steg 17 des Schwenkarmes 6 ein, was aus Figur 3 deutlich hervorgeht. Durch die Klemrnnase 15 wird dabei das Distanzstück 8 klemmend am besagten Steg 17 des Schwenkarmes 6 gehalten.

Die Figuren 7a-7h zeigen verschiedene Ausfuhrungsformen von Distanzstücken 8 und machen deutlich, daß vorteilhafterweise immer eine Handhabe 10, eine Sücherungsnase 11 und eine Klemmnase 15 vorgesehen sind.

Die Figuren 8 und 9 zeigen noch einmal anschaulich die Montageschrittte beim Ansetzen einer Tür (Figur 8) bzw. beim Abnehmen einer Tür (Figur 9), wobei Figur 9 veranschaulicht, daß unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges 18 die rastende Verbin-

Anmeldetext vom 01.03.2000 Seite 7

dung zwischen Scharniertopf 3 und Schwenkarm 6 aufgehoben bzw. gelöst werden kann, um die Tür 5 vollständig vom Möbelkorpus 4 zu trennen.

Claims

1. Schnellmontagescharnier mit einem möbelseitig festlegbaren Scharnierarm und einem türseitig festlegbaren Scharniertopf, wobei mit dem Scharnierarm ein Schwenkarm gelenkig verbunden ist, welcher andererseits rastend mit dem Scharniertopf verbunden ist und in Scharnierschließstellung gegenüber dem Scharnierarm durch eine federbelastete Zuhaltevorrichtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Schwenkarm (6) ein Distanzstück (8) aufgesetzt ist, welches den Schwenkarm (6) vor der endgültigen Schließstellung, aber bei schon in Schließrichtung wirksamer Zuhaltevorrichtung blockiert.

2. Schnellmontagescharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) mit einer Handhabe (10) zur Erleichterung des Anbringens bzw. des Entfernens an bzw. vom Schwenkarm (6) ausgestattet ist.

3. Schnellmontagescharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) klemmend am Schwenkarm (6) befestigbar ist.

4. Schnellmontagescharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) mit einer Klemmnase (15) zum Festlegen am Schwenkarm (6) ausgestattet ist.

5. Schnellmontagescharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) als Abschnitt eines Strangprofiles (13) ausgebildet ist.

6. Schnellmontagescharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) aus Kunststoff hergestellt ist.

7. Schnellmontagescharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (8) mit einer Sicherungsnase (11) ausgestattet ist, auf der sich eine in Schließstellung dem Schwenkarm (6) zugewandte Flanke (12) des Scharnierarmes (2) abstützt.