DE20001066U1 - Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz - Google Patents

Description

ASEM Industrieberatung und Vermittlung GmbH
Im Hasseldamm 21, 41352 Korschenbroich

Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz enthaltend ein an der Toilettenschüssel zu befestigendes Basiselement sowie mindestens einen an dem Toilettenring und/oder dem Toilettendekkel zu befestigenden Arm. Die Erfindung betrifft ferner einen Toilettensitz mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung.

Eine Toilette besteht im allgemeinen aus einer Toilettenschüssel und aus Abdeckelementen für die Öffnung der Toilettenschüssel. Die Abdeckelemente sind schwenkbeweglich um eine horizontale Schwenkachse mit der Toilettenschüssel verbunden, um in eine die Toilettenschüssel freigebende Position geklappt werden zu können. Eines der Abdeckelemente wird im allgemeinen durch einen Toilettenring gebildet, der auch als Sitzbrille bezeichnet wird und der im zugeklappten Zustand über den Rand der Toilettenschüssel verläuft, um einen angenehmeren und bequemeren Sitz auf der Toilette zu ermöglichen. Weiterhin gehört zu den Abdeckelementen in der Regel ein Toilettendeckel, welcher die Öffnung der Toilettenschüssel verschließt, wenn diese sich nicht in Benutzung befindet.

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Die Toilettenschüssel und die oben genannten Abdeckelemente müssen über eine geeignete Befestigungsvorrichtung schwenkbeweglich miteinander verbunden werden. Für die Anbringung einer solchen Befestigungsvorrichtung an der im allgemeinen aus Keramik bestehenden Toilettenschüssel sind im rückwärtigen Bereich der Toilettenschüssel zwei senkrechte Durchgangsbohrungen vorgesehen. Bei bekannten Befestigungsvorrichtungen wird an den beiden Durchgangsbohrungen jeweils ein Basiselement befestigt, welches einen zunächst nach oben weisenden und dann rechtwinklig in die Horizontale abknikkenden Stift aufweist. Der horizontal verlaufende Endabschnitt des Stiftes liegt dabei parallel zur Schwenkachse der Abdeckelemente. Eine Scharnierverbindung zu den Abdeckelementen kann bei dieser Anordnung derart ausgebildet werden, dass über den horizontal verlaufenden Endabschnitt des abknickenden Stiftes ein am Toilettenring und/oder dem Toilettendeckel zu befestigender Arm mit einer entsprechenden Bohrung zur Aufnahme des Stiftes geschoben wird. Der Arm wird hierdurch drehbeweglich um die Schwenkachse auf dem abknickenden Stift gelagert. Durch die andererseits erfolgende Befestigung des Armes am Toilettenring beziehungsweise Toilettendeckel wird auf diese Weise die gewünschte Scharnierverbindung hergestellt. Gegebenenfalls kann der genannte Arm auch integral mit dem Toilettenring beziehungsweise dem Toilettendeckel ausgebildet sein.

Die Montage einer derartigen Vorrichtung erfolgt so, dass zunächst die Arme am Toilettenring beziehungsweise Toilettendeckel befestigt werden, was zum Beispiel durch eine Schraubverbindung geschehen kann. Sodann werden die Basiselemente mit den abknickenden Stiftenden in die Durchbohrungen der Arme gesteckt und die so zusammengefügte Einheit wird auf die Toilettenschüssel aufgesetzt und durch die oben genannten Löcher in der Toilettenschüssel befestigt. Gegebe-

nenfalls kann der geschilderte Befestigungsvorgang auch in umgekehrter Reihenfolge verlaufen, das heißt mit der Befestigung der Basiselemente an der Toilettenschüssel beginnen. In jedem Falle entsteht eine dauerhafte Verbindung zwischen Toilettenschüssel und Abdeckelementen, welche sich nur durch aufwendige Maßnahmen wie ein Lösen von Schrauben aufheben lässt. Ein schnelles und vorübergehendes Entfernen der Abdeckelemente von der Toilette ist somit nicht möglich. Dies führt jedoch zu hygienischen Problemen, da die kleinteiligen und versteckt liegenden Bereiche um die Befestigungsvorrichtung herum nicht ordnungsgemäß gereinigt werden können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, eine Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass eine vollständige und hygienisch einwandfreie Reinigung der Toilette ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einer Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz, welche ein an der Toilettenschüssel zu befestigendes Basiselement sowie mindestens einen an dem Toilettenring und/oder dem Toilettendekkel zu befestigenden Arm enthält, zwischen dem Arm und dem Basiselement eine Schnellbefestigung vorgesehen wird. Die Schnellbefestigung ermöglicht ein rasches Lösen sowie erneutes Befestigen der Abdeckelemente (Toilettenring, Toilettendeckel) von der Toilettenschüssel, so dass diese Elemente insbesondere während der Reinigung der Toilette problemlos entfernt werden können. Hierdurch lassen sich die gesamte Toilettenschüssel sowie die Abdeckelemente gut reinigen, wobei insbesondere auch die Abdeckelemente zur Reinigung an einen anderen, hierfür geeigneteren Ort mitgenommen werden können.

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Für die Ausbildung der Schnellbefestigung stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Im einfachsten Falle die eingangs erläuterte, aus dem Stand der Technik bekannte Befestigungsvorrichtung dahingehend abgeändert werden, dass die Arme anstelle der rundum geschlossenen Bohrung zangenförmige, federnde Elemente aufweisen, welche auf das horizontal abknickende Stiftelement des Basiselementes ähnlich einer Wäscheklammer aufgesteckt werden können.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Befestigungsvorrichtung sieht indes ein Hülsenelement vor, welches zwischen Arm und Basiselement angeordnet und drehbeweglich mit dem Arm verbunden ist, wobei am Hülsenelement und am Basiselement Mittel für eine Schnellbefestigung der beiden Elemente aneinander angeordnet sind. Die Anordnung des Hülsenelementes als Zwischenglied zwischen Arm und Basiselement hat den Vorteil, dass die Scharnierachse für die Schwenkbewegung der Abdeckelemente getrennt von der Schnellbefestigung ausgelegt werden kann und somit hinsichtlich der zu fordernden Eigenschaften wie Beständigkeit, Leichtgängigkeit und dergleichen optimiert werden kann. In gleicher Weise kann davon unabhängig die Schnellbefestigung kompromisslos für ihren Zweck optimiert werden.

Die Mittel für eine Schnellbefestigung zwischen Hülsenelement und Basiselement bestehen vorzugsweise aus einer Steckverbindung, wobei die Steckrichtung vorteilhafterweise senkrecht zur Schwenkachse liegt. Eine Steckverbindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwei Elemente über einen Stecker am einen Element und eine korrespondierende Kupplung am anderen Element durch eine im allgemeinen geradlinig erfolgende Bewegung in Steckrichtung in Verbindung gebracht werden. Die Ausrichtung der Steckrichtung senkrecht zur Schwenkachse der Abdeckelemente hat den Vorteil, dass die

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Abdeckelemente hierdurch von der Toilettenschüssel abgezogen werden können, ohne dass sie zur Seite bewegt werden müssen. Ein derartiges Bewegen zur Seite hin könnte je nach den Verhältnissen am Aufstellungsort der Toilette zu Platzproblemen führen.

Eine Steckverbindung zwischen Hülsenelement und Basiselement kann vorzugsweise dadurch erhalten werden, dass am Basiselement senkrecht zur Schwenkachse ein Stift angeordnet ist, und dass das Hülsenelement eine zum Durchmesser des Stiftes korrespondierende Bohrung aufweist. Das Hülsenelement mit den daran befestigten Teilen (Arme, Toilettenring, Toilettendeckel) kann dann mit der Bohrung auf den Stift am Basiselement gesteckt werden, wobei der Außendurchmesser des Stiftes bis auf ein vorzugebendes Spiel dem Innendurchmesser der Bohrung entspricht. Vorzugsweise ist die Bohrung des Hülsenelementes leicht konisch ausgebildet, um einen sich zunehmend selbst arretierenden Sitz des Stiftes zu ermöglichen. Durch das Aufstecken auf den Stift wird das Hülsenelement auf der Toilettenschüssel derart befestigt, dass es nur noch durch Zug entgegen der Steckrichtung abgezogen werden kann. Bei der bevorzugten senkrechten Ausrichtung des Stiftes am Basiselement zeigt auch diese Abziehrichtung senkrecht nach oben, so dass es während der normalen Bewegung der Abdeckelemente in der Regel nicht zu einem zufälligen Lösen der Steckverbindung kommen kann.

Darüber hinaus kann jedoch der Stift sicherheitshalber noch Klemmelernente aufweisen. Diese können ein unbeabsichtigtes Abziehen des Hülsenelementes verhindern, da zunächst die Klemmeinrichtungen gelöst beziehungsweise eine entsprechende Klemmkraft überwunden werden muss. Vorzugsweise kann ein Klemmelement durch mindestens einen Federring realisiert sein, welcher in einer um den Stift umlaufenden Nut angeord-

net ist. Der Federring ist dem Innendurchmesser der Bohrung in der Hülse entsprechend dimensioniert und dient dazu, die Hülse im aufgesetzten Zustand zu stabilisieren.

Der nach oben senkrecht vom Basiselement abstehende Stift ist vorzugsweise exzentrisch auf dem Basiselement angeordnet. Das heißt, dass er nicht mit der Befestigungsachse des Basiselementes an der Toilettenschüssel fluchtet. Das Basiselement kann entlang der Befestigungsachse insbesondere mit entsprechenden Schrauben in den hierzu vorgesehenen Löchern im rückwärtigen Bereich der Toilettenschüssel angeschraubt sein. Die exzentrische Lage des Stiftes erlaubt es dann, dass die exakte Position des Stiftes durch eine Drehung des Basiselementes um die Befestigungsachse in Grenzen noch variiert und damit angepasst werden kann.

Die Ausbildung einer um die Schwenkachse drehbeweglichen Verbindung zwischen dem Hülsenelement und dem Arm (oder den Armen) kann so erfolgen, dass das Hülsenelement und der Arm jeweils Bohrungen aufweisen, welche in Richtung der Schwenkachse fluchtend angeordnet sind und in welchen ein Bolzen zur Ausbildung einer drehbeweglichen Verbindung zwischen dem Hülsenelement und dem Arm angeordnet ist. Der Bolzen kann dabei insbesondere eine Querbohrung senkrecht zur Bolzenachse aufweisen. Bei der oben genannten Ausgestaltung der Befestigungsvorrichtung mit einem Stift am Basiselement, der in einer entsprechenden Bohrung des Hülsenelementes sitzt, kann dieser Stift in die Querbohrung des Bolzens eingreifen und somit den Bolzen gegen eine Verlagerung in Richtung der BoI-zenachse arretieren. Ein Auseinanderfallen des Scharniergelenkes wird dadurch verhindert.

Der Bolzen ist vorzugsweise drehfest in dem Hülsenelement angeordnet. Er kann dann nur in bestimmten Winkel-

Orientierungen im Hülsenelement angeordnet werden, was insbesondere eine richtige Orientierung der Querbohrung sicherstellt.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Toilettensitz, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen Toilettenring und/oder Toilettendeckel einerseits und der Toilettenschüssel andererseits mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen der oben genannten Art angeordnet sind. Zwei derartige Bef&bgr;&iacgr;&ogr; stigungsvorrichtungen gewährleisten einen sicheren Sitz der Abdeckelemente auf der Toilettenschüssel. Bei Ausbildung einer Steckverbindung der oben erläuterten Art sollten dabei die Steckrichtungen der beiden Befestigungsvorrichtungen in dieselbe Richtung zeigen, so dass alle Befestigungsvorrichtungen gleichzeitig durch eine parallele Bewegung auf die Basiselemente an der Toilettenschüssel aufgesteckt werden können.

Im folgenden wird die Erfindung mit Hilfe der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung in Explosionsansicht;

Fig. 2 Aufsicht, Seitenansicht und Frontansicht eines Armes 2 der Befestigungsvorrichtung aus Figur 1;

Fig. 3 Aufsicht, Seitenansicht und Frontansicht eines Armes 16 aus Figur 1;

Fig. 4 eine Frontansicht des Basiselementes mit Stift und aufgesetztem Hülsenelement;

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Anordnung nach Figur 4;

Fig. 6 eine Seitenansicht und eine Frontansicht des BoI-zens;

Fig. 7 eine Aufsicht auf das Basiselement.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz in einer Explosionsansicht dargestellt, wobei in den Figuren 2 bis 7 einzelne Elemente der Vorrichtung in verschiedenen Ansichten beziehungsweise Schnitten (in Millimetern vermaßt) wiedergegeben sind.

Die Befestigungsvorrichtung 1 dient dazu, einen Toilettenring und einen Toilettendeckel (nicht dargestellt) an einer Toilettenschüssel (nicht dargestellt) zu befestigen. Die Vorrichtung besteht aus einem Arm 2, welcher vermöge der Schraubenlöcher 3 am Toilettendeckel befestigt werden kann, einem Arm 16, welcher vermöge der Schraubenlöcher 17 am Toilettenring befestigt werden kann, sowie einem im wesentlichen scheibenförmigen Basiselement 14, welches an der Toilettenschüssel befestigt wird.

Die Befestigung des Basiselementes 14 erfolgt mit Hilfe einer Schraube 15, welche von unten durch eine entsprechende Durchgangsbohrung am hinteren Ende der Toilettenschüssel geführt wird und auf der oberen Seite der Bohrung in ein Gewinde 19 eingreift, welches zentral an der Unterseite des Basiselementes 14 angeordnet ist. Durch Anziehen der Schraube 15 kann das Basiselement 14 somit auf der Toilettenschüssel befestigt werden, wobei es die genannten Durchgangsbohrungen in der Toilettenschüssel abdeckt. Wie insbesondere aus den Figuren 5 und 7 ersichtlich ist, kann neben dem Ge-

winde 19 noch mindestens ein weiteres (exzentrisches) Gewinde an der Unterseite des Basiselementes 14 vorhanden sein, um einen zusätzlichen bzw. alternativen Befestigungspunkt anzubieten.

Das Basiselement 14 weist an seiner Oberseite eine exzentrisch angeordnete Gewindebohrung 13 auf, in welche ein senkrecht vom Basiselement abstehender Stift 11 mit einem entsprechenden Außengewindeabschnitt an seinem unteren Ende eingeschraubt werden kann. Das an der Toilettenschüssel montierte Basiselement 14 stellt somit einen senkrecht nach oben weisenden Stift zur Verfügung, auf welchen der Rest der Befestigungsvorrichtung mit den daran fest angebrachten Abdeckelementen der Toilette aufgesteckt werden kann.

Diese Steckverbindung erfolgt durch ein Hülsenelement 9, welches aus einem zylindrischen Stiel und einem kugelförmigen Kopf am oberen Ende besteht. Das Hülsenelement 9 ist entlang der Achse des zylindrischen Stiels mit einer Durchgangsbohrung 18 versehen, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stiftes 11 entspricht. Vorzugsweise kann die Bohrung nach oben leicht konisch zulaufen, um hierdurch ein leichtes Aufstecken des Hülsenelementes 9 auf den Stift 11 zu ermöglichen und einen zunehmend festen Sitz des Stiftes 11 in der Bohrung 18 auszubilden. Zur Fixierung des Hülsenelementes 9 sind am Stift 11 Nuten zur Aufnahme von Federringen 12 eingefräst, die die Aufgabe haben, den Sitz des Hülsenelementes 9 auf dem Stift 11 zu verstärken. Beim Aufstecken des Hülsenelementes 9 auf den Stift 11 legen sich die Sprengringe 12 mit federndem Druck gegen die Innenwandung der Bohrung 18 an und fixieren somit das Hülsenelement auf der Achse des Stiftes 11, mit welchem sie über die Nuten formschlüssig in Eingriff stehen. Gegebenenfalls können auch

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an der Innenwandung der Bohrung 18 Rillen oder Nuten vorgesehen sein, in welche Federringe einrasten können.

Der Kopf des Hülsenelementes 9 dient der Ausbildung eines Scharniergelenkes mit den beiden Armen 2 und 16. Zu diesem Zweck weist der Kopf des Hülsenelementes 9 eine Durchgangsbohrung 10 auf, deren Achse mit der Schwenkachse A zusammenfällt und die senkrecht zur oben erwähnten Bohrung 18 für die Aufnahme des Stiftes 11 steht. In ähnlicher weise besitzen die Arme 2 und 16 jeweils zwei senkrecht zu ihrer Längserstreckung abstehende Flansche, in welchen fluchtende Durchgangsbohrungen 4 beziehungsweise 6 angeordnet sind. Mit diesen Flanschen können die Arme 2 und 16 so um den Kopf des Hülsenelementes 9 angeordnet werden, dass alle Durchgangsbohrungen 4, 6 und 10 auf der Schwenkachse A liegen und miteinander fluchten. Die Bohrungen haben dabei alle den gleichen Durchmesser. Zur Ausbildung einer festen Scharnierverbindung wird dann ein Bolzen 7 entlang der Schwenkachse A durch die Bohrungen gesteckt, um das Hülsenelement 9 und die beiden Arme 2 und 16 drehbeweglich miteinander zu verbinden.

Der Bolzen 7 weist senkrecht zu seiner Bolzenachse eine Querbohrung 8 auf, deren Innendurchmesser dem Durchmesser des Stiftes 11 am Basiselement 14 entspricht. Bei entsprechender Länge des Stiftes 11 greift dieser somit im zusammengesetztem Zustand der Befestigungsvorrichtung in die genannte Querbohrung 8 des Bolzens 7 ein und fixiert diesen gegen eine Verschiebung in Richtung der Bolzenachse. Ferner ist die obere Stirnseite des Stiftes 11 durch die Querbohrung 8 zugänglich und kann somit jederzeit nachgezogen werden, was bei bisher üblichen Konstruktionen von Basiselement und Stift 11 nicht möglich ist, da bislang üblicherweise der Stift 11 von unten mittels einer Schraube am Basiselement 14 befestigt wurde. In diesem Falle mußte zum nachträglichen

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Festziehen des Stiftes 11 das Basiselement 14 komplett abmontiert werden.

Nach dem Abziehen der Befestigungsvorrichtung von dem Stift 11 ist der Bolzen 7 bezüglich einer axialen Verschiebung frei, so dass das Scharniergelenk leicht zerlegt werden kann. Dies hat den Vorteil, dass auch das gesamte Scharniergelenk gründlich gereinigt werden kann.

Der Bolzen 7 ist an einem Ende vorzugsweise mit einem Querschnitt ausgebildet, dem ein Sektor zum Vollkreis fehlt. Dieser Sektor ist im entsprechenden Teil der Durchgangsbohrung 10 am Hülsenelement 9 vorhanden. Die Anordnung des Bolzens 7 in der Durchgangsbohrung 10 ist daher drehfest, d.h. nur in einer Winkelorientierung möglich. Hierdurch wird sichergestellt, dass der eingesetzt Bolzen automatisch so ausgerichtet ist, dass seine Querbohrung 8 mit der Bohrung 18 im Hülsenelement 9 fluchtet.

Claims (10)

1. Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz, enthaltend ein an der Toilettenschüssel zu befestigendes Basiselement sowie mindestens einen an dem Toilettenring und/oder dem Toilettendeckel zu befestigenden Arm, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Arm (2, 16) und dem Basiselement (14) eine Schnellbefestigung vorgesehen ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Arm (2, 16) und Basiselement (14) ein Hülsenelement (9) angeordnet ist, welches um eine Schwenkachse (A) drehbeweglich mit dem Arm verbunden ist, und dass am Hülsenelement und am Basiselement Mittel (11, 18) für eine Schnellbefestigung der beiden Elemente aneinander angeordnet sind.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für eine Schnellbefestigung eine Steckverbindung sind, wobei die Steckrichtung vorzugsweise senkrecht zur Schwenkachse (A) liegt.

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Basiselement (14) senkrecht zur Schwenkachse (A) ein Stift (11) angeordnet ist, und dass das Hülsenelement (9) eine zum Durchmesser dieses Stiftes korrespondierende Bohrung (18) aufweist.

5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (11) Klemmelemente aufweist, vorzugsweise in Form mindestens eines in einer Nut am Stift angeordneten Federringes (12).

6. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (11) exzentrisch am Basiselement (9) angeordnet ist.

7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (9) und der Arm (2, 16) jeweils Bohrungen (4, 6, 10) aufweisen, welche in Richtung der Schwenkachse (A) fluchtend angeordnet sind und in welchen ein Bolzen (7) zur Ausbildung einer drehbeweglichen Verbindung zwischen dem Hülsenelement und dem Arm angeordnet ist.

8. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 7 und einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (7) eine Querbohrung (8) aufweist, in welche der Stift (11) des Basiselementes (14) eingreift.

9. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (7) drehfest in dem Hülsenelement (9) angeordnet ist.

10. Toilettensitz, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Toilettenring und/oder Toilettendeckel einerseits und der Toilettenschüssel andererseits mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 angeordnet sind.