DE19857103A1 - Haushalt-Geschirrspülmaschine - Google Patents

Abstract

Um eine Haushalt-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) mit wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (5, 6), die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels einer von einer Umwälzpumpe (7) geförderten Flüssigkeit beaufschlagen, mit einer an einer nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung (20) zur Beschickung von Sprüheinrichtungen (5, 6) zu schaffen, wird erfindungsgemäß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe (7) zu einem Zulaufstutzen (11) eines Durchlauferhitzers (10) und durch den Durchlauferhitzer (10) geleitet, wobei der Durchlauferhitzer (10) wenigstens zwei Ausgangsstutzen (12, 13) zur Zuleitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen (5, 6) aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer (10), in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen (12, 13) angeordneten Umsteuereinrichtung (20) derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen (12, 13) oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen (12, 13) oder alle Ausgangsstutzen (12, 13) abwechselnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter mit we­ nigstens zwei Sprüheinrichtungen, die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels einer von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beaufschlagen.

Eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art ist z. B. aus der DE-OS 24 28 991 bekannt. Bei handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen werden die wenigstens zwei Sprüheinrichtungen gleichzeitig mit der von einer Umwälzpumpe geför­ derten Flüssigkeit beschickt. Bei der Haushalt-Geschirrspülmaschine nach der DE-OS 24 28 991 wird aber zur Erzielung eines gleichen oder besseren Reinigungsergeb­ nisses wie bei den vorgeschilderten handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen jede Sprüheinrichtung wechselnd nacheinander mit der von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beschickt, um so den vollen Druck der Umwälzpumpe nur an einer Sprüheinrich­ tung wirken zu lassen und eine geringere Flüssigkeitsmenge und geringere Energie zum Umwälzen und auch zum Erwärmen der umgewälzten Flüssigkeit zu benötigen. Zur Durch­ führung eines derartigen Verfahrens der wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtun­ gen werden Umsteuereinrichtungen, üblicherweise sogenannte Wasserweichen, verwendet.

Aus der EP-OS 05 47 011 ist beispielsweise bekannt, mittels eines hydraulisch betätigten, zwischen Flüssigkeitszuleitungen zu den Sprüheinrichtungen angeordneten Klappenventils wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und gleichzeitig die anderen Flüs­ sigkeitszuleitungen zu schließen, wobei diese Umsteuereinrichtung ein gesondertes Gehäu­ se besitzt und im Leitungszug der Flüssigkeitszuleitungen angeordnet ist.

Aus der EP-OS 02 37 994 ist weiterhin beispielsweise bekannt, mittels einer Kugel im Druck­ stutzen der Umwälzpumpe, die bei Unterbrechung des Betriebes der Umwälzpumpe die La­ ge ändert, wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und die andere gleich­ zeitig zu schließen.

Ferner ist beispielsweise aus dem EP-PS 05 85 905 bekannt, mittels einer motorisch ange­ triebenen, sich drehenden horizontalen Scheibe mit Bohrungen einen oder mehrere Zugän­ ge zu Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und andere zu schließen, wobei diese Umsteuerein­ richtung ein gesondertes Gehäuse besitzt und im Leitungszug der Flüssigkeitszuleitungen angeordnet ist.

Die vorgenannten Lösungen der Umsteuereinrichtungen sind an schwer zugänglichen Stel­ len der Haushalt-Geschirrspülmaschine angeordnet und damit schwer zu montieren und/oder benötigen ein gesondertes Gehäuse, das an einer, die bei einer Haushalt-Geschirr­ spülmaschine ohnehin beengten Platzverhältnisse, zusätzlich beengenden Stelle der Haus­ halt-Geschirrspülmaschine, z. B. im Zuge der Flüssigkeitszuleitungen, angeordnet werden muß.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art mit einer an einer nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteu­ ereinrichtung zur Beschickung von Sprüheinrichtungen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe zu einem Zulaufstutzen eines Durchlauferhitzers und durch den Durchlaufer­ hitzer geleitet wird, wobei der Durchlauferhitzer wenigstens zwei Ausgangsstutzen zur Zu­ leitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer, in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen angeordneten Umsteuereinrichtung derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder je­ weils einer der Ausgangsstutzen oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen oder alle Aus­ gangsstutzen abwechselnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

Dadurch, daß die Umsteuereinrichtung direkt am Ausgang des ohnehin vorhandenen Durchlauferhitzers praktisch in der Verlängerung des Ausgangsstutzens angeordnet ist, ist die Umsteuereinrichtung an einer gut zugänglichen und nicht beengenden Stelle der Haus­ halt-Geschirrspülmaschine angeordnet und damit leicht montierbar. Mit der Erfindung ist es gelungen, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art mit einer an ei­ ner nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung zur Beschickung von Sprü­ heinrichtungen zu schaffen. Durch die Anordnung mehrerer Ausgangsstutzen und deren wechselseitigen als auch ständigen alternativen Öffnung bzw. Schließung mittels der Um­ steuereinrichtung ist weiterhin ein sehr einfacher Aufbau der Umsteuereinrichtung möglich.

Zweckmäßigerweise entspricht die Anzahl der Ausgangsstutzen des Durchlauferhitzers der An­ zahl der Sprüheinrichtungen oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Durchlauferhitzer zwei Aus­ gangsstutzen auf.

Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung kann eine jedem Ausgangsstutzen vorgela­ gerte Ausgangsöffnung des Durchlauferhitzers mittels eines in Strömungsrichtung vor den Ausgangsöffnungen angeordneten Drehschiebers der Umsteuereinrichtung verschlossen wer­ den. Die eingangs beschriebenen, bekannten Umsteuereinrichtungen weisen auch den Nach­ teil auf, daß sie kompliziert aufgebaut und daher leicht störungsanfällig sind. Dieser Nachteil wird mit dem bevorzugten Merkmal der Erfindung überwunden, da auch z. B. Verschmutzungs­ ablagerungen eine Schließfunktion des Drehschiebers nicht stören können, da sie von dem sich drehenden Drehschieber weggeschoben werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Drehschieber wenigstens ei­ nen geschlossenen Bereich und wenigstens einen durch eine Bohrung offenen Bereich auf, wodurch eine einfache Herstellung des Drehschiebers erreicht wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Drehschieber in Umlaufrichtung jeweils abwechselnd nach einem offenen Bereich einen geschlossenen Bereich auf, zwischen denen ein unausgefüllter Abstand besteht wodurch eine weitere Vereinfachung der Herstellung des Drehschiebers und eine einfache Steuerung des Umlaufes des Drehschie­ bers erreicht wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Drehschieber mittels einer Antriebseinrichtung in wenigstens eine Stellung gebracht, in der der wenigstens eine ge­ schlossene Bereich oder eine Anzahl von geschlossenen Bereichen die wenigstens eine Aus­ gangsöffnung oder eine Anzahl von Ausgangsöffnungen verschließt und/oder in der sämtliche Ausgangsöffnungen geöffnet sind. Damit ist der Drehschieber für alle möglichen Beschic­ kungsarten der Sprüheinrichtungen verwendbar.

Vorteilhafterweise weist der Drehschieber die Form eines Propellerflügels mit zwei sich gegen­ überliegenden Bereichen auf, der mittels der Antriebseinrichtung in eine Stellung gebracht wird, in der der geschlossene Bereich eine Ausgangsöffnung verschließt und der offene Bereich die jeweils andere Ausgangsöffnung geöffnet hält. Dies ist die einfachste Steuerung für den ein­ fachsten Fall bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen, nämlich mit zwei Sprüheinrichtungen.

In besonders vorteilhafter Weise weist der Drehschieber auf den Bereichen umlaufende, in Einbaulage in Richtung auf die Ausgangsöffnungen hochragende Rippen auf, die einen halb­ kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Mit dieser Maßnahme wird eine gute eine Ausgangsöff­ nung umgebende Anlage des Drehschiebers auf der Innenwand des Durchlauferhitzers und damit eine gute Abdichtung der zu verschließenden Ausgangsöffnung erreicht.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebseinrichtung ein Motor mit Getriebe. Ein Motor mit Getriebe ist eine für den kontinu­ ierlichen Wechsel in der Beschickung der Sprüheinrichtungen ebenso wie für einen zeitlich län­ geren Wechsel oder für eine ständige Öffnung eines oder mehrerer Zuführleitungen zu den Sprüheinrichtungen äußerst einfach steuerbare Antriebseinheit der Umsteuereinrichtung, womit eine weitere Vereinfachung der Umsteuereinrichtung erzielt wurde.

Wie eingangs beschrieben, wird eine kontinuierliche, wechselweise Beschickung der Sprühein­ richtungen insbesondere zur Einsparung von Wasser eingesetzt. Bei geringerer Einfüllmenge kommt es aber, auch bei kurzzeitigem Betrieb beider Sprüheinrichtungen, zu einem schnellen Leerpumpen der Ansaugkammer der Umwälzpumpe, was dann aufgrund der Ansaugung von Luft zu einer unangenehmen und unerwünschten Geräuschentwicklung der Umwälzpumpe führt. Um diesem vorzubeugen, wird in besonders vorteilhafter Weise bei einer kontinuierlichen, wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen in den Zeiträumen in denen beide Aus­ gangsöffnungen geöffnet sind, die Drehzahl der Umwälzpumpe verringert. Die beschriebene Geräuschentwicklung aufgrund der Ansaugung von Luft kann mit dieser Maßnahme nicht ein­ treten, da die Ansaugleistung der Umwälzpumpe soweit herabgesetzt wird, daß ein Leersaugen des Ansaugraumes der Umwälzpumpe nicht eintritt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­ beispiel erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine in einer schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung der Seitenansicht eines Durchlauferhitzers mit der erfindungsgemäßen Umsteuereinrichtung,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Draufsicht des Durchlauferhitzers mit der erfindungsgemäßen Umsteuereinrichtung entsprechend den Schnitt­ linien III-III in Fig. 2 und

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung eines Teils der erfindungsgemäßen Umsteuereinrichtung entsprechend der Einzelheit IV in Fig. 2.

Eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, in den nicht dargestelltes, zu reinigendes Gut, z. B. verschmutztes Geschirr und Besteck, übli­ cherweise in Geschirrkörbe 3, 4 eingefüllt wird. In dem Spülbehälter 2 sind erfindungsgemäß wenigstens zwei Sprüheinrichtungen, in den gezeigten Ausführungsbeispielen zwei Sprühein­ richtungen 5, 6 angeordnet, die das in dem Spülbehälter 2 angeordnete, zu reinigende Gut mit Flüssigkeit beaufschlagen. Diese Flüssigkeit, üblicherweise Spülflotte genannt, wird mittels ei­ ner Umwälzpumpe 7 in Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 zu den Sprüheinrichtungen 5, 6 gefördert. Üblicherweise wird die in Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1 geförderte Flüssigkeit zumindest in einem Teilprogrammabschnitt eines Spülprogrammes erwärmt, wozu die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 einen Durchlauferhitzer 10 aufweist. Die in der erfindungs­ gemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 geförderte Flüssigkeit wird von der Umwälzpumpe 7 zu einem Zulaufstutzen 11 des Durchlauferhitzers 10 und durch den Durchlauferhitzer 10 ge­ leitet. Erfindungsgemäß weist der Durchlauferhitzer 10 wenigstens zwei Ausgangsstutzen, nämlich eine der Anzahl der Sprüheinrichtungen oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen entsprechende Anzahl von Ausgangsstutzen, in den gezeigten Ausfüh­ rungsbeispielen zwei Ausgangsstutzen 12, 13 auf. Von den Ausgangsstutzen 12, 13 des Durchlauferhitzers 10 wird die Flüssigkeit über die schon erwähnten Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 den jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen 5, 6 zugeleitet. Die zur Erwärmung der Flüssigkeit in dem Durchlauferhitzer 10 notwendigen Heizstäbe sind mit 16 bezeichnet.

Erfindungsgemäß können die Ausgangsstutzen 12, 13 mittels einer am Durchlauferhitzer 10, in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen 12, 13 angeordneten Umsteuereinrichtung 20 derart geöffnet bzw. geschlossen werden, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen 12, 13 oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen 12, 13 oder alle Ausgangsstutzen 12, 13 abwech­ selnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind. Bei dem gezeigten Aus­ führungsbeispiel können die zwei Ausgangsstutzen 12, 13 des Durchlauferhitzers 10 mittels der Umsteuereinrichtung 20 derart geöffnet bzw. geschlossen werden, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen 12, 13 oder beide Ausgangsstutzen 12, 13 abwechselnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind. Hierzu ist ein Drehschieber 21 der Umsteu­ ereinrichtung 20 in Strömungsrichtung vor jedem Ausgangsstutzen 12, 13 vorgelagerten Aus­ gangsöffnungen 14, 15 des Durchlauferhitzers 10 angeordnet, durch den jeweils eine der Aus­ gangsöffnungen 14, 15 des Durchlauferhitzers 10 verschlossen werden kann. Die eingangs be­ schriebenen, bekannten Umsteuereinrichtungen weisen auch den Nachteil auf, daß sie kompli­ ziert aufgebaut und daher leicht störungsanfällig sind. Dieser Nachteil wird mit dem Drehschie­ ber 21 überwunden, da auch z. B. Verschmutzungsablagerungen eine Schließfunktion des Drehschiebers 21 nicht stören können, da sie von dem sich drehenden Drehschieber 21 weg­ geschoben werden. Der Drehschieber 21 weist die Form eines Propellerflügels mit zwei sich gegenüberliegenden Bereichen 22, 23 auf, wobei der Drehschieber 21 einen geschlossenen Bereich 22 und einen durch eine Bohrung offenen Bereich 23 aufweist. Erfindungsgemäß wird der Drehschieber 21 mittels einer Antriebseinrichtung 30 in wenigstens eine Stellung gebracht, in der der wenigstens eine geschlossene Bereich 22 oder eine Anzahl von geschlossenen Be­ reichen 22 die wenigstens eine Ausgangsöffnung 14, 15 oder eine Anzahl von Ausgangsöff­ nungen 14, 15 verschlossen und/oder in der sämtliche Ausgangsöffnungen 14, 15 geöffnet sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Drehschieber 21 zwei sich gegenüber­ liegenden Bereiche 22, 23 auf, einen geschlossenen Bereich 22 und einen offenen Bereich 23. Der Drehschieber 21 wird mittels der Antriebseinrichtung 30 in eine Stellung gebracht, in der der geschlossene Bereich 22 eine Ausgangsöffnung 15 verschließt und der offene Bereich 23 die andere Ausgangsöffnung 14 geöffnet hält. In Fig. 2 ist eine derartige Stellung dargestellt. Wie in Fig. 4 am besten zu erkennen ist weist der Drehschieber 21 auf den Bereichen 22, 23 umlaufende, in Einbaulage in Richtung auf die Ausgangsöffnungen 14, 15 hochragende Rippen 24, 25 auf, die einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen und zur besseren Anlage des Drehschiebers 21 auf der Innenwand des Durchlauferhitzers 10 dienen. Die Antriebseinheit 30 ist ein Motor 31, z. B. ein Elektromotor, mit einem in Fig. 2 nur schematisch dargestellten Ge­ triebe 32, z. B. einem Zahnradgetriebe. Der Drehschieber 21 ist mit dem Getriebe 32 mittels ei­ ner Welle 33 verbunden, die im Gehäuse des Durchlauferhitzers 10 geführt ist. Der Motor 30 und das Getriebe 32 sind durch einen auf einem hochgezogenen Rand 17 des Durchlauferhit­ zers 10 sitzenden Deckel 18 geschützt. Der Deckel 18 weist auch Lagerstellen für das Getriebe 32 auf, von denen nur ein hochgezogener Lagerzapfen 19 als Lager für die Welle 33 gezeigt ist.

Im folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Umsteuereinrichtung 20 an dem ge­ zeigten Ausführungsbeispiel erläutert. Wenn eine kontinuierliche, wechselweise Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 gewünscht wird, so wird der Anschluß des Motors 31 der Antriebs­ einrichtung 30 an die Versorgungsspannung von einem nicht näher erläuterten Programmsteu­ ergerät der Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 eingeleitet und der Drehschieber 21 beginnt sich zu drehen. Dadurch wird der geschlossene Bereich 22 des Drehschiebers 21 so lange gedreht, bis dieser auf einer der Ausgangsöffnungen 14, 15, in Fig. 2 auf der Ausgangsöffnung 15, dichtend aufliegt. Damit wird die Zuführung der durch den Durchlauferhitzer 10 strömenden Flüssigkeit in diesem Fall zu der unteren Sprüheinrichtung 6 unterbrochen und die Zuführung zu der oberen Sprüheinrichtung 5 geöffnet. Bei der kontinuierlichen, wechselweisen Beschic­ kung der Sprüheinrichtungen 5, 6 dreht der Motor 31 kontinuierlich weiter, wodurch nach einer Drehung des Drehschiebers 21 um im Ausführungsbeispiel 180° der geschlossene Bereich 22 auf der Ausgangsöffnung 14 dichtend aufliegt. Damit wird die Zuführung zu der oberen Sprü­ heinrichtung 5 unterbrochen und die Zuführung zu der unteren Sprüheinrichtung 6 geöffnet. Beim kontinuierlichen Weiterdrehen des Motors 31 kommt nun wieder der geschlossene Be­ reich 22 zur Anlage auf der Ausgangsöffnung 15 und der Vorgang setzt sich wie vorgeschildert fort. Die Dauer der Öffnungs- bzw. Schließzeiten der einzelnen Zuführungen zu den Sprühein­ richtungen 5, 6 ist bei dieser Antriebsart der Umsteuereinrichtung direkt abhängig von der ge­ wählten Drehzahl des Motors 31 bzw. der Auslegung des Getriebes 32. Da der Drehschieber 21 in Umlaufrichtung jeweils abwechselnd nach einem offenen Bereich 23 einen geschlossenen Bereich 22 aufweist, zwischen denen ein unausgefüllter Abstand besteht, kommt, wie in Fig. 3 deutlich zu erkennen ist, der Drehschieber 21 bei seiner Drehung in eine Lage in der beide Ausgangsöffnungen 14, 15 geöffnet sind, wobei die Lage der in dieser Ansicht nicht sichtbaren Ausgangsöffnungen 14, 15 mit strichpunktierten Linien angedeutet ist. Dies bedeutet, daß für eine, abhängig von der Drehzahl des Drehschiebers 21, relativ kurze Zeitdauer die Zuführung der durch den Durchlauferhitzer 10 strömenden Flüssigkeit zu beiden Sprüheinrichtungen 5, 6 stattfindet. Wie eingangs beschrieben, wird eine kontinuierliche, wechselweise Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 insbesondere zur Einsparung von Wasser eingesetzt. Bei der gewähl­ ten geringeren Einfüllmenge kommt es aber bei Betrieb beider Sprüheinrichtungen 5, 6, auch bei kurzzeitigem Betrieb beider Sprüheinrichtungen 5, 6, zu einem schnellen Leerpumpen der Ansaugkammer der Umwälzpumpe 7, was dann aufgrund der Ansaugung von Luft zu einer un­ angenehmen und unerwünschten Geräuschentwicklung der Umwälzpumpe 7 führt. Um diesem vorzubeugen, wird in den Zeiträumen in denen beide Ausgangsöffnungen 14, 15 geöffnet sind, die Drehzahl der Umwälzpumpe 7 verringert, d. h. deren Ansaugleistung verringert, so daß die beschriebene Geräuschentwicklung nicht eintreten kann, da die Ansaugleistung der Umwälz­ pumpe 7 soweit herabgesetzt wird, daß ein Leersaugen des Ansaugraumes der Umwälzpumpe 7 nicht eintritt.

Wenn aber eine kontinuierliche, wechselweise Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 ge­ wünscht wird, bei der die Beschickung der einzelnen Sprüheinrichtungen 5, 6 länger als über die mit dem vorbeschriebenen Verfahren dauern soll, so wird mittels einer nicht näher be­ schriebenen Sensorik die Drehlage des Drehschiebers 21 festgestellt und über das Programm­ steuergerät für eine vorgegebene Dauer der Motor 31 abgeschaltet, so daß die jeweilige Dreh­ lage des Drehschiebers 21 über diese Dauer gehalten wird.

Wird aber eine ständige Öffnung nur der Zuführung z. B. zu der oberen Sprüheinrichtung 5 ge­ wünscht - ein sogenanntes Oberkorbspülen, so wird die vorbeschriebene Sensorik dazu be­ nutzt, den Motor 31 nur so lange zu betreiben, bis die Stellung der Öffnung der Ausgangsöff­ nung 14 für den Ausgangsstutzen 12 zu der Flüssigkeitszuleitung 8 zu der oberen Sprühein­ richtung 5 erreicht ist und dann über das komplette Spülprogramm diese Stellung einzubehal­ ten, da der Motor 31 nicht mehr weiter betrieben wird.

Wird letztlich der ununterbrochene Betrieb beider Sprüheinrichtungen gewünscht, so läßt sich wieder mittels der vorbeschriebenen Sensorik die Zwischenstellung der Öffnung beider Aus­ gangsöffnungen 14, 15 feststellen und diese Stellung über das komplette Spülprogramm bei­ behalten, da der Motor 31 nicht mehr weiter betrieben wird (siehe Fig. 3). Die Füllmenge mit Spülflüssigkeit wird entsprechend erhöht.

Durch die Anordnung der Umsteuereinrichtung 20 an dem Durchlauferhitzer 10 ist es mit der Erfindung gelungen, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 mit einer an einer nicht beengen­ den Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung 20 zur Beschickung von Sprüheinrichtungen 5, 6 zu schaffen. Durch die Anordnung mehrerer Ausgangsstutzen 12, 13 an dem Durchlauferhitzer 10 und deren wechselseitigen als auch ständigen alternativen Öffnung bzw. Schließung mittels der Umsteuereinrichtung 20 ist weiterhin ein sehr einfacher Aufbau der Umsteuereinrichtung 20 möglich.

Bezugszeichenliste

1

Haushalt-Geschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Geschirrkörbe

4

Geschirrkörbe

5

Sprüheinrichtungen

6

Sprüheinrichtungen

7

Umwälzpumpe

8

Flüssigkeitszuleitungen

9

Flüssigkeitszuleitungen

10

Durchlauferhitzer

11

Zulaufstutzen

12

Ausgangsstutzen

13

Ausgangsstutzen

14

Ausgangsöffnung

15

Ausgangsöffnung

16

Heizstäbe

17

hochgezogenen Rand

18

Deckel

19

Lagerzapfen

20

Umsteuereinrichtung

21

Drehschieber

22

Geschlossener Bereich

23

Offener Bereich

24

Rippe

25

Rippe

30

Antriebseinrichtung

31

Motor

32

Getriebe

33

Welle

Claims (11)

1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter mit wenigstens zwei Sprüh­ einrichtungen, die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels ei­ ner von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe (7) zu einem Zulaufstutzen (11) eines Durchlauferhitzers (10) und durch den Durchlauferhitzer (10) geleitet wird, wobei der Durchlauferhitzer (10) wenigstens zwei Ausgangsstutzen (12, 13) zur Zuleitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen (5, 6) aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer (10), in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen (12, 13) angeordneten Umsteuereinrichtung (20) derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen (12, 13) oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen (12, 13) oder alle Ausgangsstutzen (12, 13) abwechselnd nacheinan­ der und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Ausgangsstutzen (12, 13) des Durchlauferhitzers (10) der Anzahl der Sprüh­ einrichtungen (5, 6) oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen (5, 6) entspricht.

3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlauferhitzer (10) zwei Ausgangsstutzen (12, 13) aufweist.

4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß eine jedem Ausgangsstutzen (12, 13) vorgelagerte Ausgangsöffnung (14, 15) des Durchlauferhitzers (10) mittels eines in Strömungsrichtung vor den Aus­ gangsöffnungen (14, 15) angeordneten Drehschiebers (21) der Umsteuereinrichtung (20) verschlossen werden kann.

5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (21) wenigstens einen geschlossenen Bereich (22) und wenigstens einen durch eine Bohrung offenen Bereich (23) aufweist.

6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (21) in Umlaufrichtung jeweils abwechselnd nach einem offenen Be­ reich (23) einen geschlossenen Bereich (22) aufweist, zwischen denen ein unausgefüll­ ter Abstand besteht.

7. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüch 4 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Drehschieber (21) mittels einer Antriebseinrichtung (30) in wenigstens eine Stellung gebracht wird, in der der wenigstens eine geschlossene Bereich (22) oder eine Anzahl von geschlossenen Bereichen (22) die wenigstens eine Ausgangsöffnung (14, 15) oder eine Anzahl von Ausgangsöffnungen (14, 15) verschlossen und/oder in der sämtliche Ausgangsöffnungen (14, 15) geöffnet sind.

8. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Drehschieber (21) die Form eines Propellerflügels mit zwei sich ge­ genüberliegenden Bereichen (22, 23) aufweist, der mittels der Antriebseinrichtung (30) in eine Stellung gebracht wird, in der der geschlossene Bereich (22) eine Ausgangsöff­ nung (14, 15) verschließt und der offene Bereich (23) die jeweils andere Ausgangsöff­ nung geöffnet hält.

9. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Drehschieber (21) auf den Bereichen (22, 23) umlaufende, in Ein­ baulage in Richtung auf die Ausgangsöffnungen (14, 15) hochragende Rippen (24, 25) aufweist, die einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen.

10. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Antriebseinrichtung (30) ein Motor (31) mit Getriebe (32) ist.

11. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß bei einer kontinuierlichen, wechselweisen Beschickung der Sprüheinrich­ tungen (5, 6) in den Zeiträumen in denen beide Ausgangsöffnungen (14, 15) geöffnet sind, die Drehzahl der Umwälzpumpe (7) verringert wird.