DE19845845A1 - Kältegerät - Google Patents
KältegerätInfo
- Publication number
- DE19845845A1 DE19845845A1 DE19845845A DE19845845A DE19845845A1 DE 19845845 A1 DE19845845 A1 DE 19845845A1 DE 19845845 A DE19845845 A DE 19845845A DE 19845845 A DE19845845 A DE 19845845A DE 19845845 A1 DE19845845 A1 DE 19845845A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- loop
- refrigerant compressor
- housing
- niche
- section
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 239000003507 refrigerant Substances 0.000 claims abstract description 23
- 238000005057 refrigeration Methods 0.000 claims abstract description 11
- 238000010438 heat treatment Methods 0.000 claims description 6
- 238000009413 insulation Methods 0.000 description 3
- 244000309466 calf Species 0.000 description 2
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 2
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 2
- 238000005452 bending Methods 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000001816 cooling Methods 0.000 description 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 1
- 238000011144 upstream manufacturing Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F25—REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
- F25D—REFRIGERATORS; COLD ROOMS; ICE-BOXES; COOLING OR FREEZING APPARATUS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F25D23/00—General constructional features
- F25D23/006—General constructional features for mounting refrigerating machinery components
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Thermal Sciences (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Compressor (AREA)
- Refrigerator Housings (AREA)
Abstract
Bei einem Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem Aufnahmeraum zur Montage eines Kältemittelverdichters, an welchen die Enden von aus dem Gehäuse herausgeführten Kältemittelleitungen angeschlossen sind, ist den Anschlußenden der Kältemittelleitungen wenigstens ein schleifenähnlich geformter Leitungsabschnitt vorgelagert.
Description
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem
Aufnahmeraum zur Montage eines Kältemittelverdichters, an welchen die Enden von
aus dem Gehäuse herausgeführten kältetechnischen Rohrleitungen, wie Heiz-, Dros
sel- und Saugrohr oder dgl. angeschlossen sind.
Bei Kältegeräten wie Kühl- oder Gefriergeräten oder Kühl- und Gefrierkombinationen
ist es üblich, an deren Rückseite einen gegenüber dieser nischenartig zurückspringen
den Maschinenraum anzuordnen, welcher unter anderem zur Aufnahme eines Käl
temittelverdichters dient. An diesem sind aus dem wärmeisolierenden Gehäuse des
Kältegerätes austretende Endabschnitte von als Heiz-, Saug- und Drosselrohr die
nenden Rohrleitungen herausgeführt und angeschlossen. Die Länge der aus den
wärmeisolierenden Gehäuse austretenden Rohrleitungsendabschnitte ist bei den be
kannten Kältegeräten in der Art gewählt, daß diese Endabschnitte auf kürzestem Weg
dis Distanz zwischen ihrem Austritt aus dem Gehäuse und den am Kältemittelver
dichter vorgesehenen Anschlußstützen zu überwinden vermögen. Diese Anschluß
technik bedingt aufgrund ihrer steifen Anordnung bei den bekannten Kältegeräten
nicht nur zu einer potentiellen Geräuschquelle, sondern führt auch noch oftmals zu der
Problematik, daß für den Fall, daß bei einem Kältegerätetyp aus wirtschaftlichen oder
technischen Erwägungen heraus ein Kältemittelverdichter eines anderen Herstellers
einzusetzen ist, die zum Anschluß an den Kältemittelverdichter gedachten Rohrlei
tungsendabschnitte aufgrund der herstellerspezifisch an unterschiedlichen Positionen
des Kältemittelverdichters vorgesehenen Anschlußstellen zu kurz bemessen sind. Dies
hat dann zur Folge, daß entweder die Länge der aus dem Gehäuse austretenden
Rohrleitungsendabschnitte länger gewählt werden müssen oder die Position der Ver
dichterbefestigung geändert wird. Beide Maßnahmen haben einen nicht unerheblichen
konstruktiven und logistischen Aufwand zur Folge.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, bei einem Kältegerät gemäß dem Oberbe
griff des Anspruches 1 mit einfach konstruktiven Maßnahmen die Nachteile des Stan
des der Technik zu vermeiden. Insbesondere soll dabei die Möglichkeit geschaffen
werden, Kältemittelverdichter unterschiedlicher Hersteller in bereits bestehende Ge
häusekonstruktionen bei minimierten Geräuschaufkommen zu integrieren.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß den Anschlußenden der
kältetechnischen Rohrleitungen wenigstens ein schleifenähnlich geformter Leitungsab
schnitt vorgelagert ist.
Durch die Einbringung eines schleifenähnlichen Abschnitts in den aus dem wärme
isolierenden Gehäuse herausgeführten Rohrleitungsendabschnitt ist dieser im an dem
Verdichter angeschlossenen Zustand deutlich weniger steif und somit aufgrund seiner
deutlich elastischeren Gestaltung als potentielle Geräuschquelle zumindest weitestge
hend beseitigt. Darüber hinaus ermöglicht ein schleifenförmiger Abschnitt innerhalb
des aus dem Gehäuse austretenden Rohrleitungsendabschnittes die Anbindung an
herstellerbedingt an unterschiedlichen Positionen des Kältemittelverdichters befindli
chen Anschlußstützen, ohne daß dabei an der Gerätekonstruktion Änderungen vorzu
nehmen wären, so daß im Falle eines Umstiegs auf einen anderen Verdichterhersteller
der von diesem stammende Verdichter lediglich in die Verdichternische oder den
Aufnahmeraum eines Gerätesockels einzusetzen ist. Außerdem bringt der in den
Rohrleitungsendabschnitt eingebrachte schleifenähnliche Leitungsabschnitt den Vorteil
mit sich, daß sich der Anschluß des Rohrleitungsendabschnittes an den Verdichter mit
deutlich geringerem Kraftaufwand herbeiführen läßt.
Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform eines Kältegerätes mit einer an der
Rückseite seines Gehäuses vorgesehenen Maschinennische zur Aufnahme des Käl
temittelverdichters ist vorgesehen, daß der schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt mit
seinem Schleifenbogen in die Maschinenraumnische ragt.
Hierdurch ist der schleifenähnliche Leitungsabschnitt nicht nur besonders unauffällig
am Kältegerät angeordnet, sondern zugleich insbesondere während des Fertigungs
prozesses des Kältegerätes sicher vor einer ungewollten, ggf. zu einer Beschädigung
führenden Einflußnahme geschützt.
Besonders sicher während des Fertigungsprozesses des Kältegerätes am Gerätekor
pus verwahrt ist der schleifenähnlich ausgeführte Leitungsabschnitt, wenn nach einer
nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist,
daß der schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt in einer Aufnahme in der Maschi
nennische verwahrt ist.
Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß der schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt in seinem losen, vom
Kältemittelverdichter getrennten Zustand zumindest annähernd U-förmig ausgebildet
ist und zwei unterschiedlich lang ausgeführte Schenkel aufweist, welche in einer zu
mindest annähernd horizontalen Ebene liegen.
Durch eine derartige Gestaltung des schleifenähnlich geformten Abschnittes ist dieser
nicht nur in seinem losen, sondern auch in seinem an den Kältemittelverdichter ange
schlossenen Zustand besonders platzsparend innerhalb der Maschinennische unter
bringbar. Darüber hinaus erleichtert die horizontale Anordnung des schleifenähnlichen
Rohrleitungsabschnitts dessen Anschluß an den Kältemittelverdichter deutlich.
Mit besonders geringem Kraftaufwand an den Verdichter anschließbar ist der Rohrlei
tungsendabschnitt, wenn nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Ge
genstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der längere der beiden Schenkel mit
seinem als Anschlußende dienenden freien Ende an den Kältemittelverdichter ange
schlossen ist. Darüber hinaus lassen sich mit dem längeren Schenkel auf einfache
Weise größere Wegabschnitte überwinden, so daß sich der Rohrleitungsendabschnitt
besonders leicht an die herstellerbedingt an unterschiedliche Positionen des Käl
temittelverdichters sitzenden Anschlußstutzen bringen läßt.
Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten
Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 in vereinfachter schematischer Darstellung ein Kältegerät mit einem
an seiner Rückseite vorgesehenen Maschinenraum, in welchem ein
Kältemittelverdichter an ein Saug- und Heizrohr angeschlossen ist,
deren Endabschnitte im Verwahrungszustand mit ausgezogenen und
im Anschlußzustand mit gestrichelten Linien dargestellt sind, in An
sicht von hinten und
Fig. 2 in vereinfachter schematischer Darstellung das Kältegerät gemäß
Fig. 1 jedoch mit im Verwahrungszustand mit gestrichelten und im
Anschlußzustand mit durchgezogenen Linien dargestellten Endab
schnitten des Saug- und Heizrohres, in Ansicht von hinten.
Gemäß Fig. 1 ist ausschnittsweise in vereinfachter schematischer Darstellung der
untere Bereich eines Kältegerätes 10 wie beispielsweise eines Kühl- oder Gefrierge
rätes oder dergleichen mit einem wärmeisolierenden Gehäuse 11 gezeigt, welches im
bodennahen Bereich seiner Rückwand 12 mit einer stufenähnlich zurückspringenden,
als Maschinenraum dienenden Nische 13 ausgestattet ist. Die Nische 13 weist eine Ni
schendecke 14 und einen gegenüberliegend dazu angeordneten, gegenüber der Auf
stellebene des Kältegerätes 10 zurückspringenden Nischenboden 15 auf, auf welchem
ein Kältemittelverdichter 16 mit aus seinem Gehäuse herausgeführten Anschlußstut
zen 17 beziehungsweise 18 festgesetzt ist. An der Rückwand 12 ist eine randoffene in
die Nischendecke 14 übergehende Aussparung 19 vorgesehen, über welche in der
Wärmeisolation des Gehäuses 11 verlegte kältetechnische Rohrleitungen wie Heiz-,
Saug- und Drosselrohr aus der Wärmeisolation herausgeführt sind. Die kältetechni
schen Rohrleitungen 20 weisen einen mit einer bestimmten Länge gegenüber der
Aussparung 19 vorstehenden Endabschnitt 21 auf, welcher an seinem freien Ende mit
einem Anschlußstück 22 versehen ist. Zwischen dem Anschlußstück 22 und dem aus
der Wärmeisolation des Gehäuses 11 austretenden Ende weisen die Endabschnitte 21
in ihrem Verwahrungszustand einen schleifenähnlich geformten (durchgezogene Lini
enführung) Rohrleitungsabschnitt 22 auf, welcher im Fall der mit geringerem Durch
messer ausgestatteten, mit einer Trocknerpatrone versehenen Drosselrohrleitung 20
im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht dargestellt ist. Unter einem schleifenähnlich
geformten Rohrleitungsabschnitt sind neben einer U-förmigen Geometrie auch eine Z-
förmige oder W-förmige Geometrie oder ähnliche Formgebungen zu verstehen. Der
schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt 23 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in
seinem losen, nicht an den Kältemittelverdichter 16 angeschlossenen Verwahrungs
zustand, in Form eines U-Profiles geformt (siehe hierzu den in Fig. 1 durchgezoge
nen Linien und in Fig. 2 mit gestrichelten Linien dargestellten Rohrleitungsabschnitt),
dessen Basis 24 in den Aufnahmeraum der Nische 13 zeigt und deren durch die Basis
24 miteineinander verbundene Schenkel 25 und 26 im nicht angeschlossenen in Fig.
1 mit durchgezogenen Linien und in Fig. 2 mit gestrichelten Linien dargestellten
Verwahrungszustand in einer fiktiven horizontalen Ebene oder in einer parallel zur Ni
schendecke verlaufenden Ebene angeordnet sind. Die Schenkel 25 und 26 weisen
eine unterschiedliche Länge auf, wobei der mit dem Anschlußstück 22 versehene
Schenkel 26 länger als der Schenkel 25 ausgeführt ist.
Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, werden die Schenkel 26 der schleifenähn
lich geformten Rohrleitungsabschnitte 23 aus ihrer in gestrichelten Linien dargestellten
Verwahrungsposition im wesentlichen durch Herabbiegen in ihre durch eine durchge
zogene Linienführung gezeigte Anschlußposition gebracht, in welcher sie mit ihrem
Anschlußstück 22 an die Anschlußstützen 17 beziehungsweise 18 angeschlossen
sind.
Durch den U-förmig geformten Leitungsabschnitt 23 ist der Endabschnitt 21 wohl hin
sichtlich seiner Steifigkeit als auch im Hinblick auf seine Anschlußlänge deutlich flexib
ler gestaltet, wodurch sich bezüglich der ersteren Eigenschaft eine deutlich vermin
derte Geräuschentwicklung, angeregt durch den Kältemittelverdichter 16, ergibt und im
Hinblick auf die letztere Eigenschaft sowohl die herstellerbedingt unterschiedliche
Position als auch die Länge der Anschlußstützen 17 und 18 am Kältemittelverdichter
16 ohne Umkonstruktionen für die Verdichterbefestigung bei einem Wechsel des Ver
dichterherstellers überwunden ist.
Claims (5)
1. Kältegerät mit einem wärmeisolierendem Gehäuse und einem Aufnahmeraum zu
Montage eines Kältemittelverdichters, an welchen die Enden von aus dem Ge
häuse herausgeführten kältetechnischen Rohrleitungen, wie Heiz-, Drossel- und
Saugrohr oder dergleichen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß den
Anschlußenden (22) der kältetechnischen Rohrleitungen (20) wenigstens ein
schleifenähnlich geformter Leitungsabschnitt (23) vorgelagert ist.
2. Kältegerät mit einer an der Rückseite eines Gehäuses vorgesehenen Maschinen
raumnische zur Aufnahme des Kältemittelverdichters nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt (23) mit seinem
Schleifenbogen (24) in die Maschinenraumnische (13) ragt.
3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der schleifenähnliche
Rohrleitungsabschnitt (23) in einer Aufnahme in der Maschinenraumnische (13)
verwahrt ist.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der
schleifenähnliche Rohrleitungsabschnitt in seinem losen, vom Kältemittelverdichter
(16) getrennten Zustand zumindest annähernd U-förmig ausgebildet ist und zwei
unterschiedlich lang ausgeführte Schenkel (25, 26) aufweist, welche in einer zu
mindest annähernd horizontalen Ebene liegen.
5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der längere Schenkel
(26) der beiden Schenkel (25, 26) mit seinem als Anschlußende (22) dienenden
freien Ende an den Kältemittelverdichter (16) angeschlossen ist.
Priority Applications (6)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19845845A DE19845845A1 (de) | 1998-10-05 | 1998-10-05 | Kältegerät |
| DE29825186U DE29825186U1 (de) | 1998-10-05 | 1998-10-05 | Kältegerät |
| DE59910052T DE59910052D1 (de) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Verfahren zur Herstellung eines Kältegerätes |
| EP99119638A EP0992750B1 (de) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Verfahren zur Herstellung eines Kältegerätes |
| ES99119638T ES2224519T3 (es) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Procedimiento de fabricacion de un aparato frigorifico. |
| SI9930681T SI0992750T1 (en) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Process for manufacturing a refrigerating device |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19845845A DE19845845A1 (de) | 1998-10-05 | 1998-10-05 | Kältegerät |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19845845A1 true DE19845845A1 (de) | 2000-04-06 |
Family
ID=7883483
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19845845A Withdrawn DE19845845A1 (de) | 1998-10-05 | 1998-10-05 | Kältegerät |
| DE59910052T Expired - Lifetime DE59910052D1 (de) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Verfahren zur Herstellung eines Kältegerätes |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE59910052T Expired - Lifetime DE59910052D1 (de) | 1998-10-05 | 1999-10-04 | Verfahren zur Herstellung eines Kältegerätes |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0992750B1 (de) |
| DE (2) | DE19845845A1 (de) |
| ES (1) | ES2224519T3 (de) |
| SI (1) | SI0992750T1 (de) |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JP3946611B2 (ja) * | 2002-10-07 | 2007-07-18 | 株式会社東芝 | 冷蔵庫 |
| DE102010038376A1 (de) | 2010-07-23 | 2012-01-26 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Verfahren zur Herstellung eines Kältegeräts und zugehörige Verbindungshülse |
| CN105201780B (zh) * | 2014-06-05 | 2017-12-01 | 泰州乐金电子冷机有限公司 | 冰箱用手握式吸气管 |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB2129112A (en) * | 1982-10-08 | 1984-05-10 | Hitachi Ltd | Refrigerator |
Family Cites Families (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1049403B (de) * | 1959-01-29 | Whirlpool Corporation, St. Joseph, Mich. (V. St. AJ | Verdichter - Kondensator - Halterung für Kühlschränke | |
| US2524655A (en) * | 1946-11-15 | 1950-10-03 | Sparks Withington Co | Refrigerator assembly |
| US3302424A (en) * | 1966-01-10 | 1967-02-07 | Gen Motors Corp | Refrigerating apparatus |
| DE2617387B2 (de) * | 1976-04-21 | 1979-08-16 | Danfoss A/S, Nordborg (Daenemark) | Federndes Druckrohr |
| DE7717886U1 (de) * | 1977-06-07 | 1977-09-22 | Linde Hausgeraete Gmbh, 6502 Mainz- Kostheim | Gefriergeraet mit einem als waermeaustauscher dienenden verfluessiger |
| JPS5841280A (ja) * | 1981-09-04 | 1983-03-10 | Matsushita Electric Ind Co Ltd | 圧縮機の防音構造 |
| DE3319865C2 (de) * | 1983-06-01 | 1991-01-24 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt | Kühlgerät mit einer Nische für einen Motorkompressor |
| JPH08145498A (ja) * | 1994-11-15 | 1996-06-07 | Sanyo Electric Co Ltd | 冷凍装置 |
-
1998
- 1998-10-05 DE DE19845845A patent/DE19845845A1/de not_active Withdrawn
-
1999
- 1999-10-04 SI SI9930681T patent/SI0992750T1/xx unknown
- 1999-10-04 EP EP99119638A patent/EP0992750B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1999-10-04 ES ES99119638T patent/ES2224519T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1999-10-04 DE DE59910052T patent/DE59910052D1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB2129112A (en) * | 1982-10-08 | 1984-05-10 | Hitachi Ltd | Refrigerator |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP0992750B1 (de) | 2004-07-28 |
| EP0992750A1 (de) | 2000-04-12 |
| DE59910052D1 (de) | 2004-09-02 |
| SI0992750T1 (en) | 2005-02-28 |
| ES2224519T3 (es) | 2005-03-01 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE1476962A1 (de) | Kuehlschrank mit zwei thermisch isolierten Kammern und mit einem kompressorbetriebenen Kaelteapparat | |
| DE9116265U1 (de) | Verdampfer für ein Kompressor-Kühlgerät | |
| DE19845845A1 (de) | Kältegerät | |
| EP0010181B1 (de) | Absorptionskühlmöbel | |
| EP1317646B1 (de) | Kältegerät | |
| DE589389C (de) | Durch eine Kaeltemaschine betriebener Haushaltkuehlschrank | |
| DE29825186U1 (de) | Kältegerät | |
| DE3319865C2 (de) | Kühlgerät mit einer Nische für einen Motorkompressor | |
| DE19843484A1 (de) | Einkreiskältesystem | |
| DE102010040072A1 (de) | Kältegerät und Verfahren zur Herstellung desselben | |
| DE202006013710U1 (de) | Kältegerät | |
| DE102008054416A1 (de) | Kältegerät | |
| EP0547316B1 (de) | Zweitemperaturen-Einkreiskühlgerät für den Haushalt | |
| EP3894761B1 (de) | Kältemaschine und diese verwendendes kältegerät | |
| DE102012003913A1 (de) | Kühl- und/oder Gefriergerät | |
| DE2915297C2 (de) | Kühlmöbel, insbesondere Mehrtemperaturen-Kühlschrank | |
| DE7239902U (de) | Kuehlmoebel insbesondere kuehlschrank oder dergleichen | |
| AT145121B (de) | Kälteanlage, insbesondere für Haushaltkühlschränke. | |
| EP1929219A1 (de) | Kältegerät mit wasserablauf | |
| DE842649C (de) | Nassverdampfer fuer Kuehlschraenke | |
| DE102010032060B4 (de) | Kühl- und/oder Gefriergerät | |
| DE29501289U1 (de) | Kühlgerät | |
| DE686448C (de) | mpfer einer Kaelteanlage | |
| AT501166A4 (de) | Vorrichtung zum kühlen von getränkedosen oder flaschen | |
| DE748095C (de) | Kompressionskaeltemaschine |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8141 | Disposal/no request for examination |