DE1858060U - Drucktastenschalter, insbesondere fuer die scheinwerferbeleuchtung von kraftfahrzeugen. - Google Patents

Description

• Drucktastenschalter, insbesondere für die Scheinwerferbeleuchtung von Kraftfahrzeugen

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  Die Neuerung bezieht sich auf einen Drucktastenschalter, insbesondere für die Scheinwerferbeleuchtung von Kraftfahrzeugen, bei dem die gefederten Tasten mit ihren Kontakten zwischen zwei Gehäuseflächen eben geführt sind, mit Steuergliedern und unter Federwirkung stehenden Kulissengliedern zum Festhalten der Tasten in Einschaltstellung, wobei beim Drücken einer Taste von der Ausgangsstellung in die Einschaltstellung das zugeordnete Kulissenglied geschwenkt wird und das Steuerglied mit dem Kulissenglied verrastet und bei wiederholtem Drücken der Taste das Steuerglied aus der Raststellung herausgelangt und durch Anheben des Kulissenglieds mit der Taste selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückgeht.
• Bei den bekannten Drucktastenschaltern besteht die Rast zum Festhalten der Drucktasten in Einschaltstellung aus Kulissengliedern, die aus Blech gefertigt und auf Zapfen in gewissen Grenzen allseitig beweglich angeordnet sind. Ein Stift an jeder Taste greift hierbei in eine Rastausnehmung der jeweiligen Kulisse ein. Die Zapfen tragen außer den Kulissengliedern noch Federn, die die Kulissenglieder gegen Anschläge drücken und ein elastisches Ausweichen der Kulissenglieder beim Schalten ermöglichen. Bei nochmaligem Drücken der Tasten aus der Einschaltstellung heraus gelangt der Stift unter eine abgeschrägte Zunge des Kulissenbleches und hebt dieses an, so daß ein Wiedereinrasten verhindert wird und die Schalttaste in ihre Aussehaltstellung zurückgeht.
• Bei diesen Schaltern können durch entsprechende Steuerglieder auch zwei oder mehr Tasten so verbunden sein, daß sie sowohl unabhängig als auch gemeinsam betätigt werden können. Diese Kombination ist jedoch nicht Gegenstand der Neuerung.
• Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die. bekannten Ausführungen zu vereinfachen und zu verbilligen.
• Dies wird neuerungsgemäß dadurch erreicht, daß die Kulissenglieder aus einem hoch elastischen Material, insbesondere einem elastischen Kunststoff, hergestellt sind, so daß die Federeigenschaften des Materials die Anordnung zusätzlicher Haltefedern erübrigen. Die Kulissenglieder können hierbei als Kunststoffspritzgußteile mit Aussparungen versehen sein, die das federnde Ein-und Entrasten der Kulissenglieder oder wenigstens das Federn des Rastteils der Kulissenglieder beim Betätigen der Tasten erleichtern. Da dieKulissenglieder nun in sich federn, können sie am Schaltergehäuse festgenietet oder auf ähnliche Weise befestigt werden. Vorteilhaft ist hierbei, nahe der Befestigungsstelle eine Aussparung vorzusehen, die das seitliche Verschwenken des Kulissengliedes erleichtert. Eine weitere im wesentlichen in Betätigungsrichtung der Drucktaste verlaufende schlitzförmige Aussparung erleichtert das Anheben des Rastteils 8 des Kulissengliedes beim Entrasten, d. h. beim Ausschalten der Taste.
• In weiterer Ausgestaltung der Neuerung ist vorgesehen, daß mindestens ein Steg zwischen Befestigungsteil und Rastteil des Kulissengliedes mäanderförmig ausgebildet ist, um so das seitliche Verschwenken des Kulissengliedes beim Einschaltvorgang zu erleichtern. Um ein sicheres Schalten zu gewährleisten, sollen die Kulissenglieder in Ein-und/oder Ausschaltstellung gegen Anschläge drücken, so daß sie ständig unter Vorspannung stehen.
• Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Neuerung.
• In Fig. 1 ist ein Drucktastenschalter mit wei Tasten in Perspektive teilweise dargestellt. Der Drucktastenschalter kann je nach Verwendung beliebig weitere Tasten enthalten ; Fig. 2 zeigt ein Kulissenglied gemäß der Neuerung.
• Bei dem Drucktastenschalter 1, der die elektrischen Schaltteile (nicht gezeigt) enthält, ist die Taste 2 in Einschaltstellung und die Taste 3 in ausgeschalteter Stellung gezeigt.
• Die als Kunststoffspritzgußteil ausgebildeten Kulissenglieder 4 sind mit Nieten 10 am Gehäuse 1 befestigt. Die Steuerglieder bestehen bei der gezeigten Ausführung aus Stiften 5, die an den Tasten 2,3 befestigt sind. Jeder dieser steuerstift greift in die entsprechende Kulisse 4 ein und verschwenkt bei seiner durch den Einschaltvorgang jeder Taste bedingten Geradführung die Kulisse, und rastet dann, wie bei Taste 2 gezeigt, in eine Ausnehmung 16 der Kulisse 4 ein. Die Kulissenglieder drücken durch ihre eigene Federkraft gegen die Anschläge 12 oder 13. Um das Federn der Kulissenglieder zu erleichtern, ist nahe der Befestigungsstelle 9 im Kulissenglied eine Aussparung 6 vorgesehen, die das seitliche Verschwenken des Kulissenglieds begünstigt und eine weitere schlitzförmige Aussparung 7, die im wesentlichen in Betätigungsrichtung der

  Drucktaste verläuft, soll das Anheben des Rastteils 8 des

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  Kulissengliedes 4 beim Entrasten der Taste ermöglichen. Um

  das federnde Verschwenken des Kulissengliedes beim Schalten

  zu erleichtern, ist mindestens ein Steg 11 zwischen Befestigungsteil und Rastteil 8 mäanderförmig ausgebildet.
• Beim Einschalten der Tasten drückt der Stift 5 gegen eine Führungskante 159 so daß das Kulissenglied 4 seitlich ausweicht und der Stift in die Ausnehmung 16 des Kulissenglieds gelangt. Beim Loslassen der Taste bleibt somit diese in der Einschaltstellung stehen. Soll die Taste den Schalter ausschalten, wo wird dies durch erneutes Drücken auf die Taste erreicht, wobei der. Stift 5 in der Ausnehmung 16 bis hinter eine hochgebogene Zunge 14 gelangt, so daß beim Loslassen der gefederten Taste der Stift unter die Zunge 14 gedrückt wird und den Rastteil 8 des Kulissenglieds 4 anhebt und nun ungehindert mit der Taste 2 oder 3 in die Ausgangs-bzw. Ausschaltstellung zurückgehen kann.

Claims (5)

1. Schutzansprüche 1. Drucktastenschalter, insbesondere für die Scheinwerferbeleuchtung von Kraftfahrzeugen, bei dem die gefederten Tasten mit ihren Kontakten zwischen zwei Gehäuseflächen eben geführt sind, mit Steuergliedern und unter Federwirkung stehenden Kulissengliedern zum Festhalten der Tasten in Einschaltstellung, wobei beim Drücken einer Taste von der Ausgangsstellung in die Einschaltstellung das zugeordnete Kulissenglied verschwenkt wird und das Steuerglied mit dem Kulissenglied verrastet und bei wiederholtem Drücken der Taste das Steuerglied aus der Raststellung herausgelangt und durch Anheben des Kulissenglieds mit der Taste selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückgeht, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenglieder (4) aus einem hochelastischen Material, insbesondere einem elastischen Kunststoff hergestellt sind, so daß die Federeigenschaften des Materials die Anordnung zusätzlicher Haltefedern erübrigen.
2. 2. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenglieder (4) als Kunststoffspritzgußteile mit Aussparungen (6 und 7) hergestellt sind, die das federnde Ein-und Entrasten der Kulissenglieder (4) oder wenigstens das Federn des Rastteile (8) der Kulissenglieder (4) beim Betätigen der Tasten (2 oder 3) erleichtern.
3. 3. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenglieder (4) am Schaltergehäuse (1) festgenietet oder auf ähnliche Weise befestigt sind und daß nahe der Befestigungsstelle (9) eine Aussparung (6) vorgesehen ist, die das seitliche Verschwenken der Kulissenglieder (4) erleichtert und daß im wesentlichen. in Betätigungsrichtung der Drucktasten (2 und 3) eine schlitzförmige Aussparung (7) vorgesehen ist, die das Anheben des Rastteils (8) der Kulissenglieder (4) beim Entrasten der Tasten (2 oder 3) erleichtert.
4. 4. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1, bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenglieder (4) zwischen Befestigungsteil (9) und Rastteil (8) mindestens einen mäanderförmigen Steg (11) haben.
5. 5. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1, bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenglieder (4) in Ein-und/oder Ausschaltstellung gegen Anschläge (12 oder 13) drücken und so unter Vorspannung stehen.