DE130801C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Eisenbahnsignaleinrichtung der in der Patentschrift 109630 beschriebenen Art, welche einen Signalwärter in die Lage versetzt, mit einem Lokomotivführer in Verbindung zu treten und denselben über die vorzunehmende Zugbewegung zu unterrichten. Das Wesen der Erfindung besteht in der Verbesserung der dort angegebenen Stromschlufsvorrichtung.

Die zu diesem Zwecke nach der genannten älteren Patentschrift angewendeten Mittel bestehen im Wesentlichen aus einer Contactbürste, die an dem Zuge in solcher Lage angeordnet ist, dafs sie der Reihe nach mit jeder der elektrischen Contactstangenpaare zwischen dem Gleise in Berührung kommt, und dadurch die vom Signalwärter vorbereiteten Stromkreise schliefst und Signale zum Ertönen bringt.

Die Contactstangen, welche in der älteren Patentschrift dargestellt sind, zeigen den Mangel, dafs sie durch die Feuchtigkeit oder den Schnee und Schmutz, der sich auf ihnen ablagert, kurzgeschlossen werden können und auf diese Weise die regelrechte Arbeitsweise stören. Zweck der vorliegenden Erfindung ist, diesen Uebelstand zu beseitigen. Die Art und Weise, in welcher dieser Zweck erreicht wird, ist in der Zeichnung veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. ι bis 4 die Stromschlufseinrichtung in gröfserern Mafsstabe,

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Gleis, welchei die Lage der Stromschlufsvorrichtungen veranschaulicht,

Fig. 6 eine Gesammtdarstellung der Signaleinrichtung im Grundrifs.

Ein Hebel oder eine Stange 1 ist auf einem Stuhl 2 beweglich gelagert. Eine Anzahl solcher Stühle mit ihren Hebeln oder Stangen sind nach Fig. 6 vor einander in derselben Richtung nahe und parallel zu der einen oder der anderen der Fahrschienen angeordnet, so dafs sie durch die Stangen 3 des Zuges getroffen werden können.

Gegenüber dem unteren Ende jedes Hebels ι oder jeder Gontactstange ist eine Stange 4 derart gelagert, dafs sie sich verschieben kann. Diese Stange 4 trägt ein Querhäupt 5, das an seinen Enden mit kleineren Stangen 6 und 7 ausgestattet ist, deren freie Enden in Zusammenspiel mit den Polstücken 8 und 9 den Stromschlufs herstellen oder unterbrechen. Die Stange 4 wird von einer Feder 10 beeinflufst, die in der Ruhelage ihr äufseres Ende gegen das untere Ende des Hebels 1 drückt und letzteren in einer verticalen Lage hält. Die Bewegung des letzteren gegen die Wirkung der Feder 10 wird dabei durch einen Anschlag 11 an dem Stuhle 2 begrenzt. Das Querhaupt 5 ist in geeigneter Weise geführt, um seine Drehung zu verhindern, und die Stangen 6 und 7 können in dem Ende desselben sich verschieben. . Jede derselben wird von einer schwachen Schraubenfeder 12 umgeben, so dafs das Ganze einen wirksamen Buffer zur Abschwächung des Schlages bildet, der durch den Aufprall der Enden der Stangen 6 und 7 gegen die Polstücke 8 und 9 entsteht.

Das Querhaupt 5 kann, wie aus Fig. 1 ersichtlich, in schräger Lage oder horizontal angeordnet werden.

Die Einrichtung nach Fig. 2 stellt eine nur einseitig bewegliche und wirksame Stromschlufseinrichtung dar. Soll dieselbe nach beiden Seiten wirksam gemacht werden, so ergiebt sich ohne Weiteres die Anordnung nach Fig. 4, bei der Stange 1 sich zwischen den Anschlägen 25 bewegen kann, in der Ruhelage jedoch unter dem gleichen Druck der federnden Theile 4 in der Mittellage verbleibt.

Bei der Uebersichtsdarstellung Fig. 6 bezeichnet 16 und 17 die Glocken längs der Contacte; 18 und 19 sind die Batterien und 23 und 24 Wiederholungsglocken in dem Stromkreise, welche durch den Signalwärter durch die Schalter 20, 21 in der Signalbude, zu dem Zwecke geregelt werden, um die nothwendigen Anweisungen dem Maschinenführer des Zuges mitzutheilen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Eine elektrische Eisenbahnsignalvorrichtung, durch welche ein Signalwärter Anweisungen an den Maschinenführer dadurch übermitteln kann, dafs zwischen den Gleisschienen vor einander in einer zu diesen parallelen Reihe eine Anzahl einander gleicher Stromschliefser in Abzweigungen des Signalstromkreises eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dafs jeder Stromschliefser mit einem in der Ruhelage senkrecht nach oben gerichteten, zwischen Anschlägen (11, 25) schwingbaren Hebel (1) ausgestattet ist, welche Hebel (1) beim Befahren der Strecke durch eine an dem Zuge angeordnete Stange (3) der Reihe nach niederge^: schwungen werden können und hierbei je eine ihrem unteren Ende gegenüberliegende, in Lagern gleitbare Stange (4) horizontal verschieben, die dadurch zwei an ihren freien Enden mit Stromschlufsblöcken versehene, mittelst eines Querhauptes (5) an ihr befestigte Stangen (6, 7) mit gegenüberliegenden Polstücken (8, 9) des Signalstromkreises in Berührung bringt, wobei zur Abschwächung des Stofses und zur Zurückführung der Theile in ihre Ruhelage die Stangen (6, 7) in dem Querhaupt (5) unter Federdruck verschiebbar sind und der Verschiebung der Stange (4) gleichfalls eine Feder entgegenwirkt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.