Sprühkopf für elastische Kunststoffflaschen mit Sprühdüse, Lufteinlaßventil
und einer die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung abschließenden Kappe Zusatz
zum Patent: 1120 385 Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf für elastische
Kunststoffflaschen mit einer Sprühdüse, einem axial beweglichen Lufteinlaßventil
und einer die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung gleichzeitig abschließenden
Verschlußkappe.Spray head for elastic plastic bottles with spray nozzle, the air intake valve and the nozzle opening and the air inlet opening closing cap additional patent: 1120385 The invention relates to a spray head for elastic plastic bottles with a spraying nozzle, an axially movable air intake valve and the nozzle opening and the air inlet opening at the same final closure cap .
Nach dem Hauptpatent 1120 385 sind der Sprühkopf und die Verschlußkappe
aus elastischem Kunststoff einstückig hergestellt, und das ebenfalls aus elastischem
Kunststoff bestehende Lufteinlaßventil ist als ein an sich bekanntes Plattenventil
ausgebildet. Bei einer im Hauptpatent dargestellten und beschriebenen Ausführungsform
wird die Ventilplatte dieses Lufteinlaßventils durch an seinem Rand angreifende,
schmale, schraubenförmig verlaufende, federnde Stege, die mit einem Haltering verbunden
sind, gegen die Ventilöffnung gedrückt; dieser Haltering ist in eine Innennut des
Sprühkopfes eingerastet oder, z. B. durch Verkleben, mit dem Sprühkopf verbunden.
Bei einer anderen Ausführungsform nach dem Hauptpatent verlaufen die die Ventilplatte
mit dem Haltering verlaufenden Stege nicht schraubenförmig, sondern achsparallel,
und ihre Federung wird dadurch erreicht, daß die Stege in Nähe ihres überganges
in den Haltering eine rechtwinklige Abbiegung aufweisen.According to the main patent 1 120 385, the spray head and the closure cap are made in one piece from elastic plastic, and the air inlet valve, which is also made from elastic plastic, is designed as a plate valve known per se. In an embodiment shown and described in the main patent, the valve plate of this air inlet valve is pressed against the valve opening by narrow, helically extending, resilient webs which are connected to a retaining ring and which act on its edge; this retaining ring is snapped into an inner groove of the spray head or, for. B. by gluing, connected to the spray head. In another embodiment according to the main patent, the webs running the valve plate with the retaining ring are not helical, but axially parallel, and their springiness is achieved in that the webs have a right-angled bend in the vicinity of their transition into the retaining ring.
Beide Ausführungsformen haben den Vorteil, daß die Ventilplatte mit
angeformten, die Ventilfeder darstellenden Stegen und Halteplatte das einzige zusätzliche
Teil (außer dem Steigröhrchen) zu dem Sprühkopf darstellt, der ja seinerseits einteilig
mit der Verschlußkappe ausgebildet ist. Dies bringt erhebliche fertigungstechnische
Vorteile mit sich. Die geschildcten, bekannten Ausbildungen haben aber den Nachteil,
daß infolge der Tatsache, daß man die aus Kunststoff bestehenden Stege nicht unter
einem bestimmten Querschnitt spritzen kann, die Anpreßkraft der Ventilplatte an
ihrem Sitz größer ist, als es in manchen Anwendungsfällen erwünscht ist, so daß
ein verhältnismäßig großer Unterdruck in der Flasche erforderlich ist, um das Lufteinlaßventil
zu öffnen. Bei der erstgenannten, bekannten Ausführungsform beruht dies unter anderem
auf der Tatsache, daß man unbedingt mehrere Stege für die Verbindung der Ventilplatte
mit dem Haltering benötigt, so daß die Federkonstante der gesamten Federung der
Ventilplatte entsprechend hoch ist. In den meisten Fällen ist es aber erwünscht,
daß die Ventilplatte im Ruhezustand nur mit einer möglichst kleinen Kraft gegen
den Ventilsitz gedrückt wird, um die Lufteinlaßöffnung gerade noch geschlossen zu
halten, damit z. B. bei Flaschen für mehr oder weniger flüchtige Flüssigkeiten eine
Verdunstung des Flascheninhalts verhindert wird, während bei Auftreten eines nur
sehr kleinen Unterdruckes im Flascheninneren das Lufteinlaßventil sofort öffnen
und gleich einen verhältnismäßig großen Durchflußquerschnitt freigeben soll.Both embodiments have the advantage that the valve plate with
molded, the valve spring representing webs and retaining plate are the only additional
Part (apart from the riser tube) represents the spray head, which in turn is in one piece
is formed with the closure cap. This brings considerable manufacturing engineering
Advantages with itself. The described, known trainings have the disadvantage
that as a result of the fact that you do not have the plastic webs under
can inject a certain cross-section, the contact pressure of the valve plate
their seat is larger than it is desired in some applications, so that
a relatively large negative pressure in the bottle is required to open the air inlet valve
to open. In the case of the first-mentioned, known embodiment, this is due, among other things
on the fact that it is essential to have several webs for connecting the valve plate
required with the retaining ring, so that the spring constant of the entire suspension of the
Valve plate is correspondingly high. In most cases, however, it is desirable
that the valve plate in the idle state only with the smallest possible force against
the valve seat is pressed to just close the air inlet opening
hold so z. B. for bottles for more or less volatile liquids
Evaporation of the bottle contents is prevented, while if one only occurs
Open the air inlet valve immediately if there is very little negative pressure inside the bottle
and should immediately release a relatively large flow cross-section.
Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von dem Sprühkopf nach dem
Hauptpatent eine solche Ausbildung desselben zu schaffen, bei dem die gestellte
Forderung erfüllt wird, daß die Anpreßkraft der Ventilplatte gegen ihren Sitz bei
in Ruhe befindlicher Flasche möglichst klein und die Federkonstante der auf die
Ventilplatte einwirkenden Feder möglichst gering ist, damit die Ventilplatte schon
bei kleinem Unterdruck einen großen Strömungsquerschnitt für die Luft freigibt.
Mit Rücksicht darauf, daß es sich bei derartigen Sprühköpfen um ausgesprochene Massenartikel
handelt, soll selbstverständlich eine möglichst einfache Fertigung sämtlicher Teile
des Sprühkopfes gewährleistet bleiben.The object of the invention is based on the spray head according to the
Main patent to create such a training of the same in which the asked
Requirement is met that the contact pressure of the valve plate against its seat
The bottle at rest is as small as possible and the spring constant of the
Valve plate acting spring is as small as possible, so that the valve plate already
releases a large flow cross-section for the air with a small negative pressure.
With regard to the fact that such spray heads are extremely mass-produced articles
is, of course, the simplest possible manufacture of all parts
of the spray head remain guaranteed.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Sprühkopf für elastische
Kunststoffflaschen dadurch gekennzeichnet, daß in der Lufteinlaßöffnung eine ringförmige
Verengung vorgesehen ist, von deren oberem Rand sich eine oder mehrere Spiralen
zu einem mittig angeordneten, nach unten ragenden Zapfen erstrecken, der an seinem
unteren Ende eine Scheibe trägt, deren Durchmesser größer ist als der der Verengung,
und dessen Länge so bemessen ist, daß die Scheibe gegen den unteren Rand der Verengung
gedrückt wird. Zweckmäßig verläuft die Spirale oder die Spiralen zu einem Ring mit
einem mittigen Loch, durch das eine am oberen Ende des
Zapfens angebrachte
Verdickung gezwängt ist. Zur besseren Lagefestlegung kann am oberen Ende des Zapfens
auch noch eine in den Ring passende Ringnut vorgesehen sein.To solve this problem, the spray head according to the invention is for elastic
Plastic bottles, characterized in that there is an annular in the air inlet opening
Narrowing is provided, from the upper edge of which one or more spirals extend
to a centrally located, downwardly extending pin on his
the lower end carries a disc whose diameter is larger than that of the constriction,
and its length is such that the disc against the lower edge of the constriction
is pressed. The spiral or spirals expediently runs with to form a ring
a central hole through the one at the top of the
Peg attached
Thickening is constrained. For a better position definition can be at the upper end of the pin
an annular groove that fits into the ring can also be provided.
Die erfindungsgemäße Ausbildung des Sprühkopfes hat den Vorteil, daß
man hierbei ohne weiteres mit einer einzigen- Spirale auskommen kann, die im unbelasteten
Zustand etwa in einer Ebene liegt und daher sehr einfach unmittelbar an den Sprühkopf
angespritzt werden kann, so daß man dann. als einziges zusätzliches Teil nur noch
die als Scheibe ausgebildete Ventilplatte mit angeformtem Zapfen herzustellen und
mit dem Sprühkopf zu verbinden hat. Das Anspritzen einer oder mehrerer Spiralen
in Höhe der oberen Kante des Lufteintritts im Sprühkopf ist insbesondere deshalb
recht einfach, da diese Teile ohne drehbare Formteile aus der Spritzform herausgelöst
werden können. Auch das Zusammensetzen des Sprühkopfes mit seiner Ventilplatte ist
vereinfacht, da man die Befestigung des Ventilzapfens im Haltering gut von außen
sehen kann. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Ventilmechanismus wesentlich
flacher gehalten werden kann und somit auch aus den engen Raumverhältnissen der
Flaschenmündung nach oben heraus verlegt werden kann. Dies ermöglicht bei der Fertigung
eines solchen Sprühkopfes, die Lufteintrittsöffnung etwas größer zu halten als bei
den bisher üblichen Ausführungsformen.The inventive design of the spray head has the advantage that
one here can easily get by with a single spiral, the one in the unloaded
State lies roughly in one plane and therefore very easily directly to the spray head
can be injected so that you can then. as the only additional part
to produce the valve plate designed as a disc with an integrally formed pin and
has to connect to the spray head. The injection of one or more spirals
at the level of the upper edge of the air inlet in the spray head is in particular therefore
quite easy, as these parts are detached from the injection mold without rotating mold parts
can be. The assembly of the spray head with its valve plate is also important
Simplified, because the fastening of the valve pin in the retaining ring is easy to do from the outside
able to see. Another advantage is that the valve mechanism is essential
can be kept flatter and thus also from the narrow space conditions of the
Bottle mouth can be moved upwards out. This enables during manufacture
of such a spray head to keep the air inlet opening slightly larger than with
the usual embodiments.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt..In the drawing, an embodiment of the invention is shown.
F i g. 1 ist ein Querschnitt, F i g. 2 eine Draufsicht des Sprühkopfes.F i g. 1 is a cross section, FIG. Figure 2 is a top view of the spray head.
In F i g. 1 ist mit 1 ein mit einem Schraubgewinde versehener Sprühkopf
bezeichnet, in dessen oberem Teil sich eine Sprühdüse 2 und eine Lufteinlaßöffnung
3 befinden. Bei der Sprühdüse 2 mündet ein dünnes Rohr 4, das sich bis zum tiefsten
Punkt der Flasche erstreckt. Durch den Kanal 11 strömt beim Drücken der elastischen
Behälterwand die überschüssige Luft ab und zerstäubt die am oberen Ende des Röhrchens
austretende Flüssigkeit bei der Düse 2.In Fig. 1, 1 denotes a spray head provided with a screw thread, in the upper part of which there is a spray nozzle 2 and an air inlet opening 3. At the spray nozzle 2 opens a thin tube 4, which extends to the lowest point of the bottle. When the elastic container wall is pressed, the excess air flows through the channel 11 and atomizes the liquid emerging at the upper end of the tube at the nozzle 2.
Die Lufteinlaßöffnung 3 hat an ihrem oberen Ende ebenfalls eine ringförmige
Verengung 5. Am oberen Ende dieser ringförmigen Verengung ist, wie deutlich aus
der F i g. 2 hervorgeht, eine Spirale 6 angebracht, die nach innen zu einem Ring
mit einem=zenttal angeordneten Loch verläuft. Durch dieses Loch erstreckt sich ein
Zapfen 7, der am oberen Ende einen Wulst trägt, der so bemessen ist, daß er durch
das Loch hindurchgezwängt werden kann. Am unteren Ende des Zapfens 7 ist eine Scheibe
8 befestigt, deren Durchmesser größer ist als die von der Verengung 5 gebildete
Öffnung. Der Zapfen 7 ist in seiner Länge so bemessen, daß er-die Scheibe 8 an den
unteren Rand der Verengung 5 andrückt, wenn seine Verdickung durch den Ring der
Spirale 6 gezwängt worden ist.The air inlet opening 3 also has an annular shape at its upper end
Narrowing 5. At the top of this annular narrowing is how clearly out
the F i g. 2, a spiral 6 is attached, which inwardly forms a ring
runs with a = centrally arranged hole. A
Pin 7, which carries a bead at the upper end, which is dimensioned so that it through
the hole can be forced through. At the lower end of the pin 7 is a washer
8 attached, the diameter of which is larger than that formed by the constriction 5
Opening. The pin 7 is dimensioned in its length so that it-the disc 8 to the
lower edge of the constriction 5 presses when its thickening through the ring of the
Spiral 6 has been forced.
Die Verschlußkappe 10 für die Düsenöffnung 2 und den -Lufteinlaßkanal
3 ist in üblicher Weise über einen elastischen Steg 9 einstückig und daher unverlierbar
mit dem Sprühkopf 1 verbunden.The sealing cap 10 for the nozzle opening 2 and the air inlet duct
3 is in the usual way in one piece via an elastic web 9 and therefore cannot be lost
connected to the spray head 1.