DE1201266B

DE1201266B - Spuelventil fuer Klosettanlagen od. dgl.

Info

Publication number: DE1201266B
Application number: DEG25023A
Authority: DE
Inventors: Friedrich Gampper
Original assignee: FRIEDRICH GAMPPER FA
Current assignee: FRIEDRICH GAMPPER FA
Priority date: 1958-08-02
Filing date: 1958-08-02
Publication date: 1965-09-16

Description

Spülventil für Klosettanlagen od. dgl. Die Erfindung betrifft ein selbsttätig schließendes Spülventil für Klosettanlagen od. dgl., welches mit einem unter der Einwirkung einer Rückstellfeder stehenden Rückschlagventil kombiniert ist, das ein Zurücksaugen von Wasser in die Reinwasserleitung verhindert.
Bei einem bekannten Spülventil dieser Art ist das Rückschlagventil in Strömungsrichttmg vor dem selbstschließenden Spülventil, und zwar im Zuflußstutzen desselben, angeordnet und so ausgebildet, daß es durch Betätigen einer Schraubspindel von außen geschlossen werden kann, um das Spülventil zur Durchführung von Reparaturarbeiten von der Wasserleitung abzusperren. Bei normalem Gebrauch ist die Schraubspindel so eingestellt, daß das Ventil als Rückschlagventil arbeitet, welches ein Zurücksaugen des Wassers bei in der Reinwasserleitung auftretendem Unterdruck verhindert.
Es ist ferner bekannt, Spülventile mit einer Drosselvorrichtung auszurüsten, mit der die Spülwassermenge bzw. die Spülzeit und in Abhängigkeit davon die Spülstärke dem jeweiligen Druck in der Reinwasserleitung entsprechend eingestellt werden kann.
Schließlich sind auch schon Absperrventile für Druckmittelleitungen bekanntgeworden, bei denen dem mittels einer Schraubspindel betätigten Absperrventil ein in Strömungsrichtung hinter diesem liegendes Rückschlagventil zugeordnet ist, wobei für das Absperrventil und das Rückschlagventil eine gemeinsame Ventilsitzplatte vorgesehen ist. Es handelt sich hier allerdings nicht um ein selbsttätig schließendes Spülventil. Auch ist die Federvorspannung des Rückschlagventils nicht verstellbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spülventil ohne großen Aufwand und unter Aufrechterhaltung einer guten Spülwasserführung mit einem einstellbaren Rückschlagventil zu kombinieren, welches das Rücksaugen von verschmutztem Wasser in die Reinwasserleitung verhindert.
Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das Spülventil und das in Strömungsrichtung hinter dem Spülventil angeordnete Rückschlagventil in an sich bekannter Weise eine gemeinsame Ventilsitzplatte aufweisen und daß ferner die Rückstellkraft der auf den Verschlußkörper des Rückschlagventils wirkenden Feder mittels einer gegenüber der Ventilsitzplatte verstellbaren Gewindehülse, deren Durchbrüche aufweisender Boden der Feder als Widerlager dient, einstellbar ist.
Mit dem erfindungsgemäß in Strömungsrichtung hinter dem Spülventil liegenden, zugleich als Drosselventil dienenden Rückschlagventil kann in vorteilhafter Weise die Spülwassermenge und damit die Spülstärke dem jeweiligen Druck in der Reinwasserleitung entsprechend einreguliert werden.
Zugleich unterbindet das Rückschlagventil ein Rücksaugen von verschmutztem Wasser, da es unter der Wirkung seiner Ventilfeder bei Druckabfall in der Reinwasserleitung diese sofort gegenüber der Spülwasserleitung verschließt. Das Ventil ist von einfacher und funktionssicherer Bauart und zeichnet sich durch eine gute Spülwasserführung aus. Die Spülstärkenregulierung kann in einfacher Weise durch Verstellen der Gewindehülse des Rückschlagventils erfolgen, die zweckmäßigerweise über eine in der Wandung des Ventilgehäuses angeordnete verschließbare öffnung von außen zugänglich ist. Um die einmal vorgenommene Einstellung, des Rückschlagventils zu sichern, kann in der Wandung des Ventil-,aehäuses eine Schraube zu Feststellen der den Stößel 3 des Rückschlagventils tragenden Gewindehülse eingeschraubt sein.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Längsschnitt durch das Spülventil.
Das Ventilgehäuse 1 weist einen Zuflußstutzen 2, einen Abflußstutzen 3 und einen Betätigungsstatzen 4 auf. Mit einem Ventilsitz 5 wirkt ein in dem Betätigungsstutzen 4 angeordneter Ventilverschlußkörper 6 des Spülventils 5, 6 zusammen, dessen Betätigung in bekannter Weise über einen Drücker 7 und eine Gegendruckkammer 8 erfolgt. In den Abflußstatzen 3 ist ein Rückschlagventil 9, 10 eingesetzt, dessen Ventilverschlußkörper 9 in Schließstellung gegen einen Ventilsitz 10 anliegt, der an derselben Ventilsitzplatte angeordnet ist wie der Ventilsitz 5 des Spülventils. Der Ventilverschlußkörper 9 sitzt auf einer abgesetzten Ventilstange 12, die in einer mit Durchbrüchen versehenen Lagerplatte 13 geführt ist. Die Lagerplatte 13 dient als Widerlager für eine auf der Ventilstange sitzenden Schraubenfeder 11, die den Ventilverschlußkörper 9 des Rückschlagventils in Schließstellung drückt. Die öffnungsweite des Rückschlagventils wird begrenzt durch eine als Anschlag wirkende Ringschulter14 der Ventilstange*12 und ist durch Höhenverstellung einer die Lagerplatte 13 als Boden tragenden, auf die gemeinsame Ventilsitzplatte aufschraubbaren Hülse 15 in bestimmten Grenzen einstellbar. In der Wandung des Abflußstatzens 3 befindet sich eine verschließbare öffnung 16, durch die man die Höhenverstellung der Hülse 15 vornehmen kann. Zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Verstellung der Hülse 15 und einer sich daraus ergebenden Änderung der öffnungsweite des Rückschlagventils ist eine die Wandung des Abflußstutzens 3 durchdringende, die Hülse 15 festklemmende Schraube 17 vorgesehen.
Bei Betätigung des Drückers 7 öffnet sich das Spül- ventil. Unter dem Einfluß des Wasserdruckes öffnet sich auch das Rückschlagventil. Die Spülung setzt ein, und zwar in einer von der Einstellung des Rückschlagventils abhängigen Stärke. Bei Druckabfall infolge Schließens des Spülventils schließt sich auch das Rückschlagventil. Das Rückschlagventil schließt sich aber auch bei geöffnetem Spülventil, wenn in der Spülwasserleitung ein Druckabfall» auftritt. Dadurch wird ein Rücksauggen des Spülmittels in die Speisewasserleitung verhindert.

Claims

Patentanspruch: Selbsttätig schließendes Spülventil für Klosettanlagen od. dgl., welches mit einem unter der Einwirkung einer Rückstellfeder stehenden Rückschlagventfl, das ein ZÜrücksaugen von Wasser in die, Reinwasserleitung verhindert, kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülventil(5,6) und das in Strömungsrichtung hinter dem Spülventil angeordnete Rückschlagventil (9, 10) in an sich bekannter Weise eine gemeinsame Ventilsitzplatte aufweisen und das ferner die Rückstellkraft der--auf den Verschlußkörper (9) des Rückschlagventils wirkenden Feder (11) mittels einer gegenüber der Ventilsitzplatte verstellbaren Gewindehülse (15), deren Durchbrüche aufweisender Boden der Feder als Widerlager dient, einstellbar ist. - In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 536 129; deutsche Auslegeschrift Nr. 1 -018 805; österreichische Patentschrift Nr. 57 959; französische Patentschrift Nr. 361757; britische Patentschriften Nr. 258 474, 552 621; USA.-Patentschriften Nr. 1144 758, 1841337.