DE1130321B

DE1130321B - Kombinationsschloss

Info

Publication number: DE1130321B
Application number: DEB63574A
Authority: DE
Inventors: Karl Langrehr
Original assignee: Bode Panzer AG
Current assignee: Bode Panzer AG
Priority date: 1961-08-08
Filing date: 1961-08-08
Publication date: 1962-05-24
Also published as: US3209567A; GB1004839A

Description

Kombinationsschloß Die Erfindung bezieht sich auf ein Kombinationsschloß mit einem Zahleaeinstellknopf, mit welchem das Schloß durch abwechselnde Verdrehung des Knopfes in entgegengesetzten Richtungen und nstellung vorbestimmter Zahlen auf der drehbar gelagerten Skala aufgeschlossen werden kann. Bei den bekannten Schlössern dieser Art bildet die Skala mit dem Stellknopf ein einziges Teil. Beim Drehen des Knopfes nach links oder rechts bewegt sich die Skala an der Strichmarke vorbei. Dabei muß sorgfältig be- achtet werden, wie oft die Einstellzahl mit der Kennmarke in Übereinstimmung gebracht werden muß. Dies ist aber nicht immer leicht.
Das Beachten der Anzahl der Drehungen des Knopfes sowie das Beobachten der Übereinstimmung zwischen Kennmarke und Einstellzahl sind regelmäßig die Ursache dafür, daß sich das Schloß nicht sofort öffnen läßt. Erfolgt die Beobachtung auch bei Wiederholung des Vorganges nicht sorgfältig, dann ist mit dem öffnen des Schlosses auch dann nicht zu rechnen.
Der Erfindung liegt die klare Erkenntnis und Beseitigung dieses Mangels zugrunde. Sie kennzeichnet sich durch Mittel, welche den Stellknopf nach erfolgter vorbestimmter Verdrehung in der jeweils vorgeschriebenen Richtung mit der Skala kraftschlüssig koppeln. Hierzu können die verschiedensten Mittel zur Anwendung gelangen.
Nach einer sehr zweckmäßigen Ausführungsform des Erfindungsgedankens sind als Mittel Mitnehmerklinken und Mitnehmerscheiben vorgesehen, welch letztere bei Verdrehung des Stellknopfes nach Art von Schleppkupplungen in zeitlicher Folge so lange mitgenommen werden, bis die eine dieser Mitnehmerscheiben nach Ablauf der vorbestimmten Verdrehung des Stellknopfes mit den mit der Skala in Verbindung stehenden Mitnehmerklinken in kraftschlüssige Verbindung tritt.
Vorteilhaft sind die Mitnehmerscheiben sowie die Skala auf der Nabe der Stellknopfrosette drehbar gelagert. Hierbei ist der Stellknopf in der Nabe der Stellknopfrosette drehbar angeordnet, Durch die Erfindung wird das Einstellen und Vinstellen des Kombinationsschlosses erheblich erleichtert, ohne daß hierdurch jedoch die Sicherheit beeinträchtigt werden würde. Die Skala des Kombinationsschlosses gemäß der Erfindung bewegt sich erst dann in der Drehrichtung des SteRknopfes, wenn die vorgeschriebenen Verdrehungen desselben, welche zum Öffnen des Schlosses erforderlich sind, ausgeführt worden sind. Anschließend daran wird die Skala bis zur ersten Einstellzahl weitergedreht. Danach erfolgt die Verdrehung des Stellknopfes in entgegengesetzter Richtung, und zwar so lange, bis sich die Skala mitbewegt. Bei Erreichen der zweiten Einstellmarke wird mit der Drehbewegung der Skala aufgehört.
Nun erfolgt eine Verdrehung der Skala wiederum in entgegengesetzter Richtung, wobei die Skala bei Erreichen der dritten Einstellzahl angehalten wird. Dann wird das Schloß in entgegengesetzter Richtung geöffnet. Dies gilt lediglich für ein Schloß mit drei Zahleneinstellungen. Für ein Schloß mit lediglich zwei Zahleneinstellungen genügt eine Bewegung des Stellknopfes in der einen und in der entgegengesetzten Richtung.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kombinationsschlosses ist nachstehend an Hand der Zeichnung in rein schematischer Weise noch etwas ausführlicher erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine, Draufsicht auf den Einstellknopf mit Mitnehnierscheiben und Mitnehmerklinken in der einen Anschlagstellung, wobei der Übersichtlichkeit halber die Abdeckplatte nicht dargestellt ist, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt längs der Linie II-11 in Fig. 1, Fig. 3 eine Draufsicht auf den Einstellknopf mit Mitnehmerscheibe und Mitnehmerklinken in der anderen Anschlagstellung, wobei der Übersichtlichkeit halber die Abdeckplatte nicht dargestellt ist, Fig. 4 bis 11 Ansichten bzw. Seitenansichten der *einzelnen Mitnehmerscheiben.
Mit a ist eine Stellknopfrosette bezeichnet, welche in ihrem zentralen Teil in eine Nabe al ausläuft. Mit b ist eine auf einer Scheibe befindliche Skala bezeichnet.
In der Nabe al ist ein Stellknopf c drehbar gelagert. Dieser weist einen Arm ci sowie einen Nocken c2 auf. Der Nocken c. greift in das Langloch d, einer auf der Nabe a, drehbar gelagerten Mitnehmerscheibe d ein. Wird der Stellknopf c beispielsweise nach links verdreht, dann dreht sich durch die Verbindung Nocken c. und Langloch. d, die Mitnehmerscheibe d zwangläufig mit. lEerbei legt sich der Ansatz d 2 der Mitnehmerscheibe d gegen einen Ansatz e. einer Mitnehmerscheibe e an und nimmt diese nach Art einer Schleppkupplung mit.
Nach einer weiteren ganzen Umdrehung nimmt der Ansatz d, einen Ansatz f" der Mitnehmerscheibe f mit. Nach einer weiteren ganzen Umdrehung legt sich der Ansatz fl der Mitnehmerscheibe, f gegen einen Ansatz g, der Mitnehmerscheibe g und nimmt diesen gleichfalls mit.
Nach einer nochmaligen Umdrehung des Stellknopfes c nimmt der Ansatz g, den Ansatz h. und damit die Mitnehmerscheibe h mit. Der Mitnehmerring h hebt mit seiner Nase h. die Mitnehmerklinke i an, so daß der Anschlag il vor den Ansatz g. des Mitnehmerringes g gelangt (Fig. 1). Hierdurch wird die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Stellknopf c und der Scheibe der Skala b geschaffen. Diese Scheibe dreht sich danach entsprechend der Drehung des Stellknopfes c mit. In diesem Fall hat der Knopf c eine dreifache Drehung vollführt, so daß zur richtigen Betätigupg des Schlosses lediglich auf der ersten Einstellzahl gehalten werden muß.
Anschließend daran wird der Knopf c in entgegengesetzter Richtung verdreht. I-herbei wird über den Arm cl sowie den Mitnehmernocken c. dir, Mitnehmerscheibe d mitgenommen. Diese trägt einen Ansatz d., welcher sich bei Verdrehung gegen einen Mitnehmernocken ei der Mitnehmerscheibe e sowie einen Ansatz f. der Mitnehmerscheibe f kraftschlüssig anlegt.
Der Ansatz fl der Mitnehmerscheibe f schlägt bei weiterer Verdrehung des Stellknopfes c gegen einen Ansatz g. der Mitnehmerscheibe g an. Schließlich hebt der Mitnehmerring g mit seiner Nase g. die Mitnehmerklinke k an, so daß sich der Ansatz f. gegen den Anschlag k, der Mitnehmerklinke k kraftschlüssig anlegt (Fig. 3). In diesem Augenblick ist eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Drehknopf c und der Scheibe der Skala b geschaffen. Bei Verdrehung des Stellknopfes c wird die Scheibe der Skala b mitgenommen. Bei Erreichen der zweiten Einstellzahl wird dann die Drehung des Stellknopfes c unterbrochen. Damit ist eine Drehung weniger als im Falle der Linksdrehung ausgeführt.
Zur Einstellung der dritten Einstellzahl wird der Drehknopf c wiederum in entgegengesetzter Richtung verdreht. Auch in diesem Fall bewegt der Stellknopf c über den Arm cl sowie den Nocken e2 die Mitnehmerscheiben d und e nach links. Anschließend daran schlägt der Mitnehmerhaken ei gegen den Ansatz kl der Mitnehrnerklinke k an. Dadurch wird wiederum eine Verbindung zwischen dem Stellknopf c und der Scheibe der Skala b geschaffen, so daß diese Scheibe und damit die Skala b bereits nach einer einzigen Verdrehung des Knopfes c mitgedreht wird. Nun wird die entsprechende Zahl der Skala b mit der Kennmarke in übereinstimmung gebracht. Anschließend daran kann durch eine Rechtsdrehung bis zum Anschlag das Kombinationsschloß geöffnet werden.
Die beiden Mitnehmerklinken i, k stehen unter der Einwirkung von Druckfedern i., k2.
Zum Umstellen auf neue Einstellzahlen werden die entsprechenden Zahlen in gleicher Reihenfolge eingestellt, wobei auf der letzten Zahl gehalten wird. Anschließend daran wird der Umstellschlüssel in das Kombinationsschloß eingeführt.
Schließlich werden die neuen Zahlen durch abwechselnde Links-Rechts-Links-Bewegung des Stellknopfes eingestellt und mit dem Umstellschlüssel festgeschlossen.
Die Drehungen des Knopfes brauchen hierbei nicht gezählt zu werden; sie ergeben sich beim Einstellen zum öffnen des Schlosses und auch beün Umstellen auf neue Kombinationszahlen zwangläufig.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Kombinationsschloß mit Zahleneinstellknopf, mit welchem das Schloß durch abwechselnde Verdrehung des Knopfes in entgegengesetzen Richtungen und Einstellung vorbestimmter Zahlen auf der drehbar gelagerten Skala aufgeschlossen werden kann, gekennzeicbnet durcb Mittel, welche den Stellknopf (e) nach erfolgter vorbestimmter Verdrehung in der jeweils vorgeschriebenen Richtung mit der Skala kraftschlüssig koppeln.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel Mitnehmerklinken (1, k) und Mitnehmerscheiben (d bis h) vorgesehen sind, welch letztere bei Verdrehung des Stellknopfes (c) nach Art von Schleppkupplungen in zeitlicher Folge so lange mitgenommen werden, bis die eine dieser Mitnehmerscheiben (d bis h) nach Ablauf der vorbestimmten Verdrehung des Stellknopfes (c) mit den mit der Skala (b) in Verbindung stehenden Mitnehmerklinken (i, k) in kraftschlüssige Verbindung tritt. 3. Schloß nach Ansprach 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerscheiben. (d bis h) sowie die Skala (b) auf der Nabe (a) der Stellknopfrosette (a) drehbar gelagert sind. 4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellknopf (c) in der Nabe (a) der Stellknopfrosette (a) drehbar gelagert ist. 5. Schloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der SteRknopf (c) einen Arm (c1) mit einem Mitnehmernocken (c.) aufweist, welcher in ein Langloch (d1) der einen Mitnehmerscheibe (d) kraftschlüssig eingreift. 6. Schloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß in dem Langloch (d,) der Mitnehmerscheibe (d) ein Ansatz (d.) vorgesehen ist, welcher sich bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der einen Richtung gegen einen Ansatz (e.) sowie einen Ansatz (f.) der Mitnehmerscheiben (e, f) kraftschlüssig anlegt. 7. Schloß nach # Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerscheibe W einen weiteren Ansatz (fl) aufweist, welcher sich bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der einen Richtung gegen einenAnsatz(g2)derMitnehmerscheibe (g) kraftschlüssig anlegt. 8. Schloß nach Ansprach 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerscheibe (g) einen weiteren Ansatz (g) aufweist, der sich bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der einen Richtung gegen einen Ansatz (h") der Mitnehmerscheibe (h) kraftschlüssig anlegt. 9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ansatz (g2) der Mitnehmerscheibe (g) bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der einen Richtung gegen einen Anschlag (i) der Mitnehmerklinke (i) kraftschlüssig anlegt (Fig. 1). 10. Schloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß in dem Langloch (d1) der einen Mitnehmerscheibe (d) ein Ansatz (d2) vorgesehen ist, welcher sich bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der anderen Richtung gegen einen Mitnehmerhaken (ei) der Mitnehmerscheibe (e) sowie einen Ansatz (f2) der Mitnehmerscheibe (f) kraftschlüssig anlegt. 11. Schloß nach Ansprach 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ansatz (fi) der Mitnehmerscheibe (f) bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der anderen Richtung gegen einen Ansatz (g") der Mitnehmerscheibe (g) anlegt. 12. Schloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet daß sich der Ansatz (f2) der NEtnehmerscheibe (t) gegen einen Anschlag (kl) der Nfitnehmerklinke (k) kraftschlüssig anlegt (Fig. 3). 13. Schloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Mitnehmerhäken (ei) der Mtnehmerscheibe (e) bei Verdrehung des Stellknopfes (c) in der einen Richtung gegen den Ansatz (k) der Mitnehmerklinke (k) kraftschlüssig anlegt. 14. Schloß nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß beide Mitnehmerklinken (i, k) unter der Einwirkung von Druckfedern ('21 k2) stehen.