DE112014004516T5

DE112014004516T5 - Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs

Info

Publication number: DE112014004516T5
Application number: DE112014004516.0T
Authority: DE
Inventors: Francesco CUMBO; Franco Giovanni Ottino
Original assignee: Magna Closures SpA
Current assignee: Magna Closures SpA
Priority date: 2013-09-30
Filing date: 2014-09-30
Publication date: 2016-09-22
Also published as: WO2015044463A1; US10648204B2; CN105658890A; ITTO20130781A1; CN105658890B; US20160215536A1

Abstract

Es wird ein Schloss (1) für eine Tür eines Kraftfahrzeugs (2) beschrieben, das eine Verschlussanordnung (12) umfasst, die dazu ausgelegt ist, mit einem Schlossschließbolzen (8) zusammenzuwirken, wobei die Verschlussanordnung (12) folgendes umfasst: eine Drehfalle (20), die eine Öffnungsposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) ein Einrücken und Ausrücken des Schlossschließbolzens (8) in einen bzw. aus einem Sitz (17) der Drehfalle (20) ermöglicht, und eine Schließposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) den Schlossschließbolzen (8) innerhalb des Sitzes (17) hält; und eine erste Klinke (21), die um eine erste Achse (B) und in einer ersten Drehrichtung drehbar ist aus: einer gekoppelten Position, in der sie zumindest indirekt die Drehfalle (20) in der Schließposition hält und das Lösen des Schließbolzens (8) von dem Sitz (6) verhindert, und einer abgekoppelten Position, in der sie die Bewegung der Drehfalle (20) aus der Schließposition in die Öffnungsposition ermöglicht, wobei das Schloss (1) eine zweite Klinke (40) umfasst, die mit der ersten Klinke (21) zusammenwirkt, mit der Drehfalle (20) zumindest in einem Kontaktpunkt (P) zumindest dann zusammenwirkt, wenn sich die Drehfalle (20) in der Schließposition befindet, und die um eine zweite Achse (D) drehbar ist, die von der ersten Achse (B) verschieden ist, so dass die zweite Klinke (40) sich in Bezug auf die erste Achse (B) exzentrisch drehen kann.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs.
In der folgenden Beschreibung und den begleitenden Ansprüchen wird der Begriff ”Tür” allgemein formuliert verwendet, um jedwedes Element anzugeben, das zwischen einer offene Position und einer geschlossenen Position beweglich ist und eine Zugangsöffnung in einen Innenraum eines Fahrzeugs öffnet bzw. schließt, und umfasst daher zusätzlich zu den Seitentüren von Fahrzeugen, die in der Beschreibung rein beispielhaft angeführt werden, auch Kofferraum- und Motorhaubendeckel und Heckklappen.
Stand der Technik
Wie bekannt ist, umfassen die Fahrzeugtüren normalerweise einen rahmenartigen oberen Abschnitt, der einen Fensterrahmen definiert, der mit einem beweglichen Fenster geschlossen ist, wenn dieses angehoben ist, und einen kastenartigen unteren Abschnitt mit einer äußeren Platte und einer inneren Platte, die an einem Ende durch eine Endkante verbunden sind und dazwischen einen Hohlraum definieren, der normalerweise das Fenster aufnimmt, wenn dieses abgesenkt ist, sowie verschiedene Komponententeile, die an den Platten befestigt sind, wie z. B. ein Schloss und eine Fensterhebervorrichtung.
Das bekannte Schloss umfasst im wesentlichen:

– einen Stütz- bzw. Tragkörper, der an der Fahrzeugtür befestigt ist,
– einen Schließbolzen, der an einem Rahmen der Fahrzeugtür befestigt ist,
– eine Verschlussanordnung, die von dem Stützkörper getragen wird und dazu ausgelegt ist, lösbar mit dem einteilig mit einem festen Türpfosten ausgebildeten Schließbolzen einzugreifen, und
– einen Lösehebel, der selektiv aktiviert werden kann, um die Verschlussanordnung von dem Schließbolzen zu lösen.

Genauer umfasst die Verschlussanordnung:

– eine Drehfalle, die einen offenen zylindrischen Sitz definiert, und
– eine Klinke.

Die Drehfalle ist in Richtung einer Öffnungsposition elastisch vorbelastet, in der die Drehfalle das Einrücken und Ausrücken des Schließbolzens in den bzw. aus dem Sitz der Drehfalle ermöglicht. Des weiteren ist die Drehfalle drehbar zwischen der Öffnungsposition und einer Schließposition beweglich, in der die Drehfalle den Schließbolzen hält und das Lösen des Schließbolzens aus der Verschlussanordnung verhindert.
Die Klinke ist in Richtung der Drehfalle zum Halten der Drehfalle in der Schließposition elastisch vorbelastet und die Klinke kann von der Drehfalle durch den Lösehebel weg bewegt werden, um zu ermöglichen, dass die Drehfalle elastisch in die Öffnungsposition zurückkehrt.
Bei der bekannten Lösung führt die Aktivierung des Lösehebels zu einer relativen Gleitbewegung zwischen der Klinke und der Drehfalle.
Die Reibung, die dieser relativen Gleitbewegung zugeordnet ist, macht die Energie beträchtlich hoch, die erforderlich ist, um den Schließbolzen von der Drehfalle zu lösen.
Im Fall von manuellen Schlössern muss folglich der Benutzer eine beträchtliche Kraft auf einen mit dem Lösehebel verbundenen Griff aufbringen, um den Schließbolzen von der Drehfalle zu lösen.
In einer vollständig analogen Weise ist es im Fall von strombetriebenen Schlössern erforderlich, den Motor mit einer bestimmten Menge an Energie zu versorgen, was folglich die Stromabsorption und die Gesamtkosten und die Größe des Schlosses erhöht.
Daher wird in dem Sektor ein Bedarf gespürt, die Energie zu verringern, die erforderlich ist, um den Schließbolzen von der Drehfalle zu lösen.
Des weiteren geschieht der Übergang der Drehfalle von der Schließposition in die Öffnungsposition mit einer sehr hohen Geschwindigkeit und ist im wesentlichen unverzüglich.
Folglich erzeugt das Lösen des Schließbolzens aus der Drehfalle ein unangenehmes Geräusch, das auf dem Gebiet als ”Knallgeräusch” bekannt ist.
Daher wird in dem Sektor ein Bedarf verspürt, das Geräusch zu verringern, das mit dem schnellen Lösen des Schließbolzens verbunden ist.
Offenbarung der Erfindung
Daher ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss für einen Sitz eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, das dazu ausgelegt ist, mindestens eines der voranstehend erwähnten Bedürfnisse zu erfüllen.
Diese Aufgabe wird durch ein wie in Anspruch 1 beanspruchtes Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs gelöst.
Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein wie in Anspruch 11 beanspruchtes Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Eine bevorzugte, nicht beschränkende Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird beispielhaft mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 eine perspektivische Ansicht des Schlosses für eine Tür eines Kraftfahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung ist,
2 bis 6 das Schloss der 1 in jeweiligen wirksamen Positionen und während anschließender Schritte eines Öffnungsvorgangs der Tür zeigen,
7 eine Ansicht des Schlosses der 1 bis 6 in auseinandergezogener Anordnung ist, wobei Teile der Deutlichkeit halber entfernt sind, und
8 eine schematische Ansicht einer Tür eines Kraftfahrzeugs mit dem Schloss der 1 bis 7 ist.
Beste Art zu der Ausführung der Erfindung
Nummer 1 in 1 bis 8 bezeichnet ein Schloss 1 für eine Tür 2 eines Kraftfahrzeugs 3 (nur teilweise in 8 gezeigt).
Die Tür 2 ist zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich und öffnet bzw. schließt eine Zugangsöffnung in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs 3.
Die Tür 2 umfasst einen rahmenartigen oberen Abschnitt, der einen Fensterrahmen definiert, der durch ein bewegliches Fenster geschlossen ist, wenn dieses angehoben ist, und einen kastenartigen unteren Abschnitt 4 mit einer äußeren Platte und einer inneren Platte, die an einem Ende durch eine Endkante verbunden sind und dazwischen einen Hohlraum definieren, der normalerweise das Fenster aufnimmt, wenn dieses abgesenkt ist, sowie verschiedene Komponententeile, die an den Platten befestigt sind, wie z. B. ein Schloss 1 und eine Fensterhebervorrichtung.
Der Abschnitt 4 umfasst auch an einer Umfangskante davon eine Dichtung 5 (8), die dazu ausgelegt ist, den Innenraum des Kraftfahrzeugs 2 fluiddicht abzudichten.
Das Schloss 1 ist dazu ausgelegt, die Tür 2 an dem Abschnitt 4 in einer solchen Position zu verriegeln, in der die Tür 2 die Dichtung 5 elastisch komprimiert.
Genauer umfasst das Schloss 1 im wesentlichen (2 bis 7):

– einen Stütz- bzw. Tragkörper 11, der in bekannter Weise an der Tür 2 befestigt ist,
– eine Verschlussanordnung 12, die durch den Stützkörper 11 getragen wird und dazu ausgelegt ist, mit einem Schließbolzen 8 (in 2 bis 7 gezeigt), der einteilig an einem festen Teil des Kraftfahrzeugs 1 getragen wird, lösbar einzugreifen, und
– eine Öffnungsanordnung 13, die durch einen Benutzer betätigt werden kann, um den Schließbolzen 8 aus der Verschlussanordnung 12 zu lösen.

Des weiteren umfasst der Stützkörper 11 im wesentlichen eine hohle Hülle 14 (nur teilweise in den 1 bis 7 gezeigt), die die Verschlussanordnung 12 aufnimmt.
Die Hülle 14 ist nur mit Bezug auf eine Platte 15 und eine Wand 16 gezeigt, die von der Platte 15 vorsteht und im wesentlichen zu der Wand 16 senkrecht ist.
Die Verschlussanordnung 12 umfasst:

– eine Drehfalle 20, die an der Platte 15 um eine Achse A senkrecht zu der Ebene, in der die Platte 15 liegt, gelenkig gelagert ist, und
– eine Hilfsklinke 21, die an der Platte 15 um eine Achse B senkrecht zu der Ebene, in der die Platte 15 liegt, und parallel zu und versetzt von der Achse B gelenkig gelagert ist.

Genauer umfasst die Drehfalle 20 einen Sitz 17, der in der gezeigten Ausführungsform U-förmig ist, der durch ein Paar von Zähnen 22, 23 begrenzt ist und zum Aufnehmen des Schließbolzens 8 konfiguriert ist.
Des weiteren ist die Drehfalle 20 durch eine Feder 19 in Richtung einer Öffnungsposition (nicht dargestellt) belastet, in der der Sitz 17 einer Richtung C zugewandt ist, entlang der der Schließbolzen 8 in den Sitz 17 eintreten oder diesen verlassen kann.
Die Feder 19 ist zwischen der Platte 15 und der Drehfalle 20 eingefügt und ist in der gezeigten Ausführungsform eine Spiralfeder, die um die Achse A gewickelt ist.
Insbesondere ist die Feder 19 um einen Stift 18 gewickelt, der sich um die Achse A erstreckt.
In der gezeigten Ausführungsform ist die Richtung C senkrecht zu den Achsen A, B.
Unter der Wirkung des Schließbolzens 8 und infolge des Zuschlagens der Tür 2 dreht sich die Drehfalle 20, wenn sie von der Öffnungsposition in eine Schließposition (2) bewegt wird, in einer ersten Drehrichtung (mit Bezug auf 1 bis 7 im Uhrzeigersinn) um die Achse A.
Die Drehfalle 20 ist auch durch die Dichtung 5 in Richtung der Öffnungsposition elastisch vorbelastet, wenn sich die Tür 2 in der Schließposition befindet.
Insbesondere übt die Dichtung 5 auf die Drehfalle 20 eine elastische Kraft aus, die entlang der Richtung E gerichtet ist, die mit der Richtung C in der gezeigten Ausführungsform zusammenfällt. Diese elastische Kraft erzeugt an der Drehfalle 20 ein Drehmoment in der ersten Drehrichtung um die Achse A. Dieses Drehmoment belastet zusammen mit der Wirkung der Feder 19 die Drehfalle 20 elastisch in Richtung der Öffnungsposition.
Die Drehfalle 20 umfasst:

– einen Hauptkörper 9, der Zähne 22, 23 und einen Sitz 17 definiert, und
– eine Umspritzung 10.

Der Zahn 23 ist durch eine gekrümmte vordere Oberfläche 30 begrenzt, die zu der Achse A senkrecht ist.
Eine Hilfsklinke 21 ist durch eine Feder 26 in Richtung einer gekoppelten Position (2) elastisch belastet, in der sie die Drehfalle 20 in der Schließposition hält und das Lösen des Schließbolzens 8 und des Sitzes 17 verhindert.
Des weiteren kann die Hilfsklinke 21 um die Achse B (2 bis 7) unter der Wirkung der Öffnungsanordnung 13 und gegen die Wirkung der Feder 26 in eine abgekoppelte Position (6) gedreht werden, in der sie die Bewegung der Drehfalle 20 aus der Schließposition und der Öffnungsposition ermöglicht.
Noch genauer wird die Hilfsklinke 21 durch die Öffnungsanordnung 13 in der ersten Drehrichtung (mit Bezug auf 2 bis 7 im Uhrzeigersinn) aus der gekoppelten Position in die abgekoppelte Position gedreht, wie in der in den 2 bis 6 dargestellten Sequenz gezeigt.
Die Hilfsklinke 21 umfasst (7):

– eine Platte 27, die an der Platte 15 um die Achse B gelenkig gelagert ist,
– einen Körper 31, der an die Platte 27 angefügt ist, und
– eine Umspritzung 32.

Die Platte 27 definiert auf einer Seite der Achse B ein Paar von Zähnen 33, die durch einen U-förmigen Sitz 34 voneinander beabstandet sind, der mit einem Stift 35 in Eingriff steht, der von dem Körper 31 nach oben vorsteht.
Die Platte 27 umfasst auch auf der entgegengesetzten Seite der Zähne 33 in Bezug auf die Achse B einen C-förmigen Arm 36.
Die Umspritzung 32 belegt einen Teil des durch den Arm 36 definierten Hohlraums.
Vorteilhafterweise umfasst das Schloss 1 eine Klinke 40, die mit der Hilfsklinke 21 zusammenwirkt, mit der Drehfalle 20 in einem Kontaktpunkt P zusammenwirkt und die sich um eine Achse D drehen kann, die von der Achse B verschieden ist, so dass sich die Klinke 40 in Bezug auf die Achse B (2 bis 7) exzentrisch drehen kann.
Insbesondere wirken die Hilfsklinke 21 und die Klinke 40 miteinander in einer solchen Weise zusammen, dass die Drehung der Hilfsklinke 21 um die Achse B in der ersten Drehrichtung – im Uhrzeigersinn in 2 bis 7 – die exzentrische Drehung der Klinke 40 um die Achse B in derselben ersten Drehrichtung bewirkt.
Mit anderen Worten, die Klinke 40 ist virtuell um die Achse D an der Hilfsklinke 21 gelenkig gelagert und der Kontaktpunkt P dreht sich entlang einer bogenförmigen Bahn um die Achse D und exzentrisch um die Achse B.
Die Achse D ist in der gezeigten Ausführungsform zu der Achse B parallel.
Die Klinken 21, 40 sind auch elastisch durch eine Feder 50 miteinander verbunden (7).
Genauer umfasst die Klinke 40:

– einen zylindrischen Abschnitt 41, der sich um die Achse B erstreckt und mit einem Sitz 39 der Hilfsklinke 21 in einer drehbaren Weise um die Achse B und im wesentlichen ohne Gleitkontakt in Eingriff steht,
– eine Oberfläche 42 entgegengesetzt zu dem Abschnitt 41, die mit der Oberfläche 30 der Drehfalle 20 an dem Kontaktpunkt P in Kontakt steht, wenn sich die Klinke 21 in der gekoppelten Position befindet.

Der Sitz 39 ist in der gezeigten Ausführungsform durch Umspritzen 32 der Hilfsklinke 21 definiert.
Die Oberfläche 42 erstreckt sich senkrecht zu den Achsen A, B, D.
In der gezeigten Ausführungsform ist die Oberfläche 42 als Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche der Achse D geformt.
Die Klinke 40 umfasst auch:

– einen Stift 44, der eine Anlageoberfläche 45 für die Öffnungsanordnung 13 definiert, und
– einen Vorsprung 46, der von dem Stift 44 auf der entgegengesetzten Seite der Oberfläche 45 vorsteht und einen Schlitz 47 definiert.

Der Stift 44 erstreckt sich zylindrisch um eine Achse, die zu der Achse D parallel und davon versetzt ist.
Der Vorsprung 46 umfasst einen C-förmigen Arm 52, der einteilig von dem Stift 44 auf der entgegengesetzten Seite der Oberfläche 45 vorsteht und der zusammen mit dem Stift 44 einen Schlitz 47 definiert.
Genauer ist die Klinke 40 durch eine Platte 48 und einen Arm 49 gebildet, der über der Platte 48 gemeinsam geformt ist.
Die Platte 48 und der Arm 49 erstrecken sich radial zu der Achse D.
Die Platte 49 liegt senkrecht zu der Achse B und ist im wesentlichen komplanar mit der Platte 27 der Hilfsklinke 21 und dem Körper 9 der Drehfalle 20.
Die Platte 48 ist durch die Oberfläche 42 auf der entgegengesetzten Seite der Achse B begrenzt und der Abschnitt 41 steht einteilig durch die Platte 48 vor.
Der Arm 49 liegt senkrecht zu der Achse B und definiert an einem ersten Ende davon einen hohlen zylindrischen Körper 51, der den Abschnitt 41 aufnimmt.
Des weiteren definiert der Arm 49 auf der entgegengesetzten Seite des Körpers 51 einen Vorsprung 46 und einen Schlitz 47.
Die Feder 50 weist in der gezeigten Ausführungsform einen spiralförmigen Hauptabschnitt 55, der um die Achse B gewickelt ist, sowie ein Paar von Enden 56, 57 auf.
Insbesondere ist das Ende 56 mit der Platte 22 der Hilfsklinke 21 verbunden. Das Ende 57 steht mit dem Schlitz 47 in Eingriff und ist mit dem Vorsprung 46 verbunden.
Die Drehung der Hilfsklinke 21 um die Achse B von der Schließposition in die Öffnungsposition bewirkt die exzentrische Drehung der Klinke 40 um die Achse B nacheinander entlang eines ersten Hubs und eines zweiten Hubs und gleichzeitig die Drehung der Klinke 40 um die Achse D entlang einer bogenförmigen Bahn.
Genauer dreht sich die Klinke 40 um die Achse D entlang einer bogenförmigen Bahn – und daher exzentrisch um die Achse B – aus einer Ausgangsposition (2) in Richtung einer Zwischenposition entlang des ersten Hubs und von der Zwischenposition (5) in Richtung einer Endposition (6) entlang des zweiten Hubs.
Die Klinke 40 wirkt mit der Drehfalle 20 in dem Kontaktpunkt P entlang des ersten Hubs zusammen, um die Drehfalle 20 in der Schließposition zu halten.
Die Klinke 40 lässt des weiteren entlang des zweiten Hubs die Drehfalle 20 frei zu der Bewegung von der Schließposition in Richtung der Öffnungsposition.
Noch genauer dreht sich die Klinke 40 um die Achse D in der zweiten Drehrichtung – gegen den Uhrzeigersinn in 2 bis 7 – entlang des ersten Hubs und dreht sich um die Achse D in der ersten Drehrichtung – im Uhrzeigersinn in 2 bis 7 – entlang des zweiten Hubs.
Der Kontaktpunkt P und die Achse B sind durch eine Linie L verbunden, entlang der die Drehfalle 20 eine Kraft F auf die Anordnung, die durch die Hilfsklinke 21 und die Klinke 40 hergestellt ist, entlang des ersten Hubs der Klinke 40 ausübt.
Noch genauer, wenn die Hilfsklinke 21 durch die Feder 26 in der gekoppelten Position gehalten wird, befindet sich die Klinke 40 in der Ausgangsposition (2).
In diesem Zustand erzeugt die Kraft F an der Klinke 40 und daher an der Hilfsklinke 21 ein Schließdrehmoment T1, das in die zweite Drehrichtung (gegen den Uhrzeigersinn mit Bezug auf 2 bis 7) gerichtet ist.
In dieser Weise hält die Kraft F die Hilfsklinke 21 und die Klinke 40 in der Schließposition.
Wenn sich die Klinke 40 weiterhin exzentrisch um die Achse B in der ersten Drehrichtung – im Uhrzeigersinn in Bezug auf 2 bis 6 – unter der Wirkung des Öffnungsmechanismus 13 dreht, dreht sich der Kontaktpunkt P in derselben ersten Drehrichtung exzentrisch um die Achse B und die Linie L verändert ihre Position in Bezug auf die Achse B.
Folglich nimmt der Abstand der Linie L von der Achse B ab, um das Schließdrehmoment T1 an den Klinken 21, 40 zu verringern. Wenn die Achse B auf der Linie L liegt, ist das Schließdrehmoment T1 im wesentlichen null.
Die weitere Drehung der Hilfsklinke 21 um die Achse B in der ersten Drehrichtung bewirkt die weitere entsprechende exzentrische Drehung der Klinke 40 um die Achse B. Folglich dreht sich der Kontaktpunkt P exzentrisch um die Achse B, so dass die Kraft F ein Öffnungsdrehmoment T2 erzeugt, d. h. ein Drehmoment, das in die erste Drehrichtung, im Uhrzeigersinn mit Bezug auf 2 bis 7, gerichtet ist.
Die weitere exzentrische Drehung der Klinke 40 um die Achse B erhöht den Abstand zwischen der Linie L und der Achse B, so dass das Öffnungsdrehmoment T2 zunimmt (4 bis 6). Anders ausgedrückt, die Exzentrizität der Linie L in Bezug auf die Achse B nimmt zu.
Mit anderen Worten, die weitere Drehung der Klinke 40 erzeugt ein Öffnungsdrehmoment T2 mit zunehmendem Wert an den Klinken 21, 40.
Entlang des zweiten Hubs dreht sich die Klinke 40 um die Achse D in der ersten Drehrichtung und steht nicht mehr mit der Drehfalle 20 in Kontakt, die unter der Wirkung der Feder 19 und des durch die Dichtung 5 ausgeübten Drehmoments in die Öffnungsposition zurückkehrt.
Die Öffnungsanordnung 13 umfasst:

– einen Hebel 70 (1), der wirksam entweder mit einem manuell betätigten Griff der Tür 2 oder mit einem Elektromotor verbunden ist und der ein Ende 69 auf der Seite der Klinken 21, 40 umfasst, und
– einen Hebel 71, der durch den Hebel 70 betätigt wird und mit der Hilfsklinke 21 zum Bewegen derselben aus der gekoppelten Position in Richtung der abgekoppelten Position und gegen die Wirkung der Feder 26 wirksam verbunden ist.

In der gezeigten Ausführungsform dreht sich der Hebel 70 in einer Ebene senkrecht zu der Achse A, B, D und ist auf der entgegengesetzten Seite des Hebels 71, der Klinken 21, 40 und der Drehfalle 20 in Bezug auf die Platte 15 angeordnet.
Der Hebel 71 umfasst im wesentlichen:

– einen Körper 72, der an der Platte 15 um die Achse B einteilig an der Hilfsklinke 21 gelenkig gelagert ist,
– einen Arm 73, der von dem Körper 72 in Richtung des Hebels 71 vorsteht und eine Endanlagestufe 74 definiert, und
– einen Arm 75, der von dem Körper 72 auf der entgegengesetzten Seite des Arms 73 und in Richtung der Klinke 40 vorsteht und eine Endanlagestufe 76 definiert.

Die Stufe 74 steht nach oben von dem Arm 73 vor und ist dazu ausgelegt, eine Wirkung von dem Ende 69 des Hebels 70 zu empfangen. Diese Wirkung bewegt den Hebel 71 und die Hilfsklinke 21 einteilig um die Achse B in der ersten Drehrichtung, im Uhrzeigersinn in 2 bis 7. In dieser Weise bewegt sich die Hilfsklinke 21 von der gekoppelten Position in Richtung der abgekoppelten Position der Hilfsklinke 21.
Die Stufe 76 steht nach unten von dem Arm 75 vor und ist dazu ausgelegt, mit der Anlageoberfläche 45 des Stifts 44 in Kontakt zu kommen, um die Hilfsklinke 21 von der Zwischenposition in die Endposition zu bewegen, falls das durch die Kraft F erzeugte Öffnungsdrehmoment T2 nicht genügt, um die Hilfsklinke 21 in die abgekoppelte Position zu bewegen.
Die Funktionsweise des Schlosses 1 wird im folgenden der vorliegenden Beschreibung ausgehend von einer Konfiguration, in der (2) das Schloss 1 die Tür 2 an dem Rahmen 4 verriegelt, beschrieben.
In dieser Konfiguration befindet sich die Drehfalle 20 in der Schließposition, die Hilfsklinke 21 befindet sich in der gekoppelten Position, die Klinke 40 befindet sich in der Ausgangsposition und das Ende 69 des Hebels 70 ist von der Stufe 74 des Hebels 71 gelöst.
Genauer belastet die Feder 26 die Hilfsklinke 21 in Richtung der gekoppelten Position vor.
Des weiteren wirkt die Klinke 40 mit dem Zahn 23 zusammen und übt auf die Drehfalle 20 ein Schließdrehmoment aus, das in der zweiten Drehrichtung, gegen den Uhrzeigersinn in Bezug auf die 2 bis 6, gerichtet ist. Dieses Schließdrehmoment gleicht die Wirkung der Feder 19 und die durch die Dichtung 5 ausgeübte Kraft aus, was folglich die Drehfalle 20 in der Schließposition hält, in der die Schließbolzen 8 innerhalb des Sitzes 17 blockiert wird.
Insbesondere steht die Oberfläche 42 der Klinke 40 mit der Oberfläche 30 des Zahns 32 der Drehfalle 20 am Kontaktpunkt P in Kontakt.
Die Drehfalle 20 übt auf die durch die Klinken 21, 40 hergestellte Anordnung eine Kraft F entlang der Linie L aus, die den Kontaktpunkt P und die Achse D verbindet. Die Kraft F ist in Bezug auf die Achse B versetzt. Genauer erzeugt die Kraft F ein Schließdrehmoment T1 (1) an den Klinken 21, 40 in Bezug auf die Achse B, das in der zweiten Richtung – gegen den Uhrzeigersinn in 2 bis 6 – gerichtet ist.
Daher summiert sich in dieser Konfiguration das Schließdrehmoment T1 mit der Wirkung der Feder 26 und trägt dazu bei, die Hilfsklinke 21 in der gekoppelten Position und daher die Drehfalle 20 in der Schließposition zu halten.
Wenn ein manuell betätigter Griff der Tür 2 oder ein Elektromotor betätigt wird, dreht sich der Hebel 70 bis in eine Position, in der das Ende 69 mit der Stufe 74 des Hebels 71 (2) in Kontakt kommt.
Die Drehung des Hebels 70 bewirkt die Drehung des Hebels 71 und daher der Hilfsklinke 21 um die Achse B in der ersten Drehrichtung, d. h. im Uhrzeigersinn in 2 bis 7.
Die Drehung der Hilfsklinke 21 in der ersten Drehrichtung entlang einer bogenförmigen Bahn um die Achse B bewirkt die exzentrische Drehung der Klinke 40 in der ersten Drehrichtung um die Achse B und die Drehung der Klinke 40 in der zweiten Drehrichtung um die Achse D und entlang einer bogenförmigen Bahn. Dies liegt an der Tatsache, dass der Abschnitt 41 der Klinke 40 mit dem Sitz 39 der Hilfsklinke 21 mit Rollkontakt und im wesentlichen ohne irgendeinen Gleitkontakt in Eingriff steht.
Insbesondere bewegt sich die Klinke 40 entlang des ersten Hubs (von 2 bis 5) von der Ausgangsposition (2) in die Zwischenposition (5) und entlang des zweiten Hubs (von 5 bis 6) von der Zwischenposition in die Endposition (6).
Wenn sich die Klinke 40 entlang des ersten Hubs exzentrisch um die Achse B und entlang einer bogenförmigen Bahn um die Achse D dreht, drehen sich die Oberfläche 42 und der Kontaktpunkt P um die Achse D und in der zweiten Drehrichtung (siehe 3 bis 7) und entlang einer bogenförmigen Bahn.
Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Tatsache, dass die Oberfläche 42 als Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche koaxial mit der Achse D geformt ist, die Oberfläche 42 auf der Oberfläche 30 im wesentlichen ohne Gleitkontakt rollt.
Infolge der exzentrischen Drehung des Kontaktpunkts P um die Achse B verändert die Linie L ihre Position in Bezug auf die Achse B der Hilfsklinke 21.
Noch genauer nimmt der Abstand der Linie L von der Achse B ab, um das Schließdrehmoment T1 an den Klinken 21, 40 zu verringern. Wenn die Achse B auf der Linie L liegt, ist das Schließdrehmoment T1 im wesentlichen null.
Die weitere exzentrische Drehung der Hilfsklinke 21 um die Achse B in der ersten Drehrichtung bewirkt die weitere entsprechende exzentrische Drehung der Klinke 40 um die Achse B in der ersten Richtung und um die Achse D und entlang einer bogenförmigen Bahn in der zweiten Richtung. Folglich dreht sich der Kontaktpunkt P, so dass die Kraft F ein Öffnungsdrehmoment T2 (3) erzeugt, d. h. ein Drehmoment, das in der ersten Drehrichtung, im Uhrzeigersinn in Bezug auf 2 bis 7, gerichtet ist.
Die weitere Drehung der Klinke 40 um die Achse D erhöht den Abstand zwischen der Linie L und der Achse B, so dass das Öffnungsdrehmoment T2 zunimmt (4 und 5).
Mit anderen Worten, die weitere Drehung der Klinke 40 erzeugt ein Öffnungsdrehmoment T2 mit zunehmendem Wert an den Klinken 21, 40.
Noch genauer, je mehr sich die Klinke 40 exzentrisch in der ersten Richtung um die Achse D dreht, desto größer ist das Öffnungsdrehmoment T2.
Das Öffnungsdrehmoment T2 summiert sich mit der Wirkung des Hebels 71 und trägt folglich zum Schieben der Hilfsklinke 21 in Richtung der abgekoppelten Position gegen die Wirkung der Feder 26 bei.
Entlang des zweiten Hubs dreht sich die Klinke 40 in der ersten Drehrichtung zusammen mit der Hilfsklinke 21 um die Achse D und die Oberfläche 42 der Klinke 40 bewegt sich über die Oberfläche 30 der Drehfalle 20 hinaus.
Folglich dreht sich die Drehfalle 20 in der zweiten Drehrichtung – gegen den Uhrzeigersinn in 2 bis 6 – unter der Wirkung der Feder 19 und der Dichtung 5 bis in die Öffnungsposition davon.
Insbesondere steht in der Öffnungsposition der Drehfalle 20 der Sitz 17 nicht mit dem Schließbolzen 8 in Eingriff und der Sitz 17 ist parallel zu der Richtung C offen.
Folglich kann der Schließbolzen 8 den Sitz 17 verlassen und die Tür 2 kann in der Öffnungsposition angeordnet werden.
Falls die durch die Dichtung 5 ausgeübte elastische Last nicht genügt, um die Drehfalle 20 spontan in die Öffnungsposition zu schieben, bewirkt die Drehung des Hebels 71 in der ersten Richtung den Kontakt zwischen der Stufe 76 und der Oberfläche 45 des Stifts 44 der Klinke 40. In dieser Weise wird die Klinke 40 von dem Zahn 23 der Drehfalle 20 weg bewegt, die daher in die Öffnungsposition zurückkehrt.
Dies könnte beispielsweise geschehen, wenn die Dichtung 5 gefroren ist oder wenn sich das Schloss 1 an einer Montagelinie befindet und noch nicht an der Tür 2 montiert ist.
Die Vorteile des Schlosses 1 gemäß der vorliegenden Erfindung sind aus der voranstehenden Beschreibung klar.
Insbesondere dreht sich die Klinke 40 exzentrisch um die Achse D in Bezug auf die Hilfsklinke 21, die sich um die Achse B dreht.
In dieser Weise dreht sich der Kontaktpunkt P entlang einer bogenförmigen Bahn um die Achse D, wenn sich die Hilfsklinke 21 um die Achse um die Achse B dreht.
Folglich dreht sich der Kontaktpunkt P exzentrisch um die Achse B, was folglich die Position der Linie L relativ zu der Achse B verändert, wenn sich die Klinke 40 entlang des ersten Hubs bewegt.
In dieser Weise erzeugt die Kraft F einerseits ein Schließdrehmoment I1 in der zweiten Drehrichtung an der Hilfsklinke 21 und der Klinke 40, wenn sich die letztere in der Ausgangsposition (2) befindet.
Andererseits erzeugt die Kraft F ein Öffnungsdrehmoment T2 in der ersten Drehrichtung, wenn sich die Klinke 40 in der Zwischenposition (5) befindet.
Mit anderen Worten trägt die Klinke 40 effizient sowohl zum Halten der Klinke 21 in der gekoppelten Position, wenn die Drehfalle 20 in der Schließposition gehalten werden muss, als auch zum Bewegen der Klinke 21 in die abgekoppelte Position, wenn die Drehfalle 20 in die Öffnungsposition bewegt werden muss, bei.
Durch die Tatsache, dass das Öffnungsdrehmoment T2 allmählich zunimmt, wenn die Klinke 40 sich der Zwischenposition (3 bis 5) nähert, ist der Übergang der Drehfalle 20 von der Schließposition in die Öffnungsposition sanft und verlangsamt.
Dies liegt an der Tatsache, dass die Exzentrizität der Kraft F in Bezug auf die Achse B während des zweiten Hubs der Klinke 40 zunimmt.
Folglich erzeugt das Lösen des Schließbolzens 8 im wesentlichen kein unangenehmes Geräusch.
Des weiteren rollen der Sitz 39 der Hilfsklinke 21 und der Abschnitt 41 der Klinke 40 im wesentlichen ohne Gleitkontakt übereinander.
In dieser Weise ermöglicht das Schloss 20, die Energie, die dazu erforderlich ist, die Klinke 21 aus der gekoppelten Position in Richtung der abgekoppelten Position und dadurch die Drehfalle 20 aus der Schließposition in die Öffnungsposition zu bewegen, drastisch zu verringern.
Entweder muss der Benutzer folglich eine niedrigere Kraft auf den Griff der Tür ausüben oder der Elektromotor kann weniger voluminös oder leichter gemacht werden als in der bekannten Lösung, die im Einführungsteil der vorliegenden Beschreibung erörtert ist.
Falls die elastische Last, die durch die Dichtung 5 ausgeübt wird, nicht genügt, um spontan die Drehfalle 20 in die Öffnungsposition zu schieben, kommt schließlich die Stufe 76 des Hebels 71 mit der Oberfläche 45 des Stifts 44 der Klinke 40 in Kontakt. In dieser Weise wird die Klinke 40 von dem Zahn 23 der Drehfalle 20 weg bewegt, die daher in die Öffnungsposition zurückkehren kann.
Dies ist hilfreich zum Öffnen des Schlosses 1, auch wenn die Dichtung 5 gefroren ist oder wenn sich das Schloss 1 an einer Montagelinie befindet und noch nicht an der Tür 2 montiert ist.
Es können natürlich Änderungen an dem hier beschriebenen und erläuterten Schloss 1 durchgeführt werden, ohne jedoch von dem in den begleitenden Ansprüchen definierten Schutzbereich abzuweichen.
Insbesondere könnte die Klinke 40 an der Hilfsklinke 21 um die Achse D gelenkig gelagert sein.

Claims

Schloss (1) für eine Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einer Verschlussanordnung (12), die dazu ausgelegt ist, mit einem Schlossschließbolzen (8) zusammenzuwirken; wobei die Verschlussanordnung (12) folgendes umfasst: – eine Drehfalle (20), die eine Öffnungsposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) ein Einrücken und Ausrücken des Schlossschließbolzens (8) in einen bzw. aus einem Sitz (17) der Drehfalle (20) ermöglicht, und eine Schließposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) den Schlossschließbolzen (8) innerhalb des Sitzes (17) hält, und – eine erste Klinke (21), die um eine erste Achse (B) und in einer ersten Drehrichtung drehbar ist aus: einer gekoppelten Position, in der sie zumindest indirekt die Drehfalle (20) in der Schließposition hält und das Lösen des Schließbolzens (8) von dem Sitz (6) verhindert, und einer abgekoppelten Position, in der sie die Bewegung der Drehfalle (20) aus der Schließposition in die Öffnungsposition ermöglicht, wobei das Schloss (1) des weiteren folgendes umfasst: – eine zweite Klinke (40), die mit der ersten Klinke (21) zusammenwirkt, mit der Drehfalle (20) zumindest in einem Kontaktpunkt (P) zumindest dann zusammenwirkt, wenn sich die Drehfalle (20) in der Schließposition befindet, und die um eine zweite Achse (D) drehbar ist, die von der ersten Achse (B) verschieden ist, so dass die zweite Klinke (40) sich in Bezug auf die erste Achse (B) exzentrisch drehen kann, wobei die zweite Klinke (40) um die zweite Achse (D) aus einer Ausgangsposition in Richtung einer Zwischenposition entlang eines ersten Hubs und von der Zwischenposition in Richtung einer Endposition entlang eines zweiten Hubs drehbar ist, wobei die zweite Klinke (40) mit der Drehfalle (20) zumindest in dem Kontaktpunkt (P) entlang des ersten Hubs zusammenwirkt, um die Drehfalle (20) in der Schließposition zu halten, wobei die zweite Klinke (40) entlang des zweiten Hubs die Drehfalle (20) frei zu der Bewegung von der Schließposition in Richtung der Öffnungsposition lässt, wobei der Kontaktpunkt (P) und die zweite Achse (D) durch eine Linie (L) verbunden sind, entlang der die Drehfalle (20) eine Kraft (F) auf die zweite Klinke (40) entlang des ersten Hubs ausübt, wobei die Linie (L) relativ zu der ersten Achse (B) in einer solchen Position angeordnet ist, dass die Kraft (F) an der ersten Klinke (21) ein Öffnungsdrehmoment (T2) erzeugt, das in die erste Drehrichtung gerichtet ist, wenn die zweite Klinke (40) sich in der Zwischenposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Linie (L) von der ersten Achse (B) entlang einer Endstrecke des ersten Hubs zunimmt, so dass die Kraft (F) an der ersten Klinke (21) ein zunehmendes Öffnungsdrehmoment (T2) erzeugt, das in die erste Drehrichtung gerichtet ist, wenn sich die zweite Klinke (40) der Zwischenposition nähert.
Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Linie (L), wenn sich die erste Klinke (21) in der Ausgangsposition befindet, in einer solchen Position angeordnet ist, dass die Kraft (F) an der ersten Klinke (21) ein Schließdrehmoment (T1) erzeugt, das in eine zweite Drehrichtung entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung gerichtet ist.
Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klinke (21) und die zweite Klinke (40) sich relativ zueinander um die zweite Achse (D) in einer solchen Weise drehen können, dass die Drehung der ersten Klinke (21) um die erste Achse (B) eine Drehung der zweiten Klinke (40) um die zweite Achse (D) bewirkt.
Schloss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (40) um die zweite Achse (D) in einer ersten Drehrichtung entlang des ersten Hubs und in einer zweiten Drehrichtung entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung entlang des zweiten Hubs drehbar ist.
Schloss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein elastisches Mittel (50) umfasst, das zwischen die erste Klinke (21) und die zweite Klinke (40) eingefügt ist.
Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Mittel eine Feder (50) umfasst, die um die erste Achse (B) gewickelt ist und entgegengesetzte Enden (56, 57) aufweist, die mit der ersten Klinke (21) und der zweiten Klinke (40) verbunden sind.
Schloss nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die erste Klinke (21) oder die zweite Klinke (40) einen offenen Sitz (39) definiert, der mit einem Stift (41) in Eingriff steht, der von der entsprechend anderen Klinke der ersten und der zweiten Klinke (21, 40) getragen wird, wobei der Stift (41) um die zweite Achse (B) in Bezug auf den Sitz (39) drehbar ist.
Schloss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klinke (40) eine erste Oberfläche (42) umfasst, die auf einer zweiten Oberfläche (30) der Drehfalle (20) rollt, wenn sich die letztere in der Schließposition befindet, wobei die erste Oberfläche (42) als Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche geformt ist, die zu der zweiten Achse (D) koaxial ist.
Schloss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Steuerhebel (71) umfasst, der entlang eines Öffnungshubs beweglich ist, in dem er mit der ersten Klinke (21) zusammenwirkt und die erste Klinke (21) aus der gekoppelten Position in die abgekoppelte Position bewegt, wobei der Öffnungshub folgendes umfasst: – eine erste Strecke, in der der Steuerhebel (71) von der zweiten Klinke (40) abgekoppelt ist, und – eine zweite Strecke, in der der Steuerhebel (71) mit der zweiten Klinke (40) gekoppelt ist und die letztere (40) in Richtung der abgekoppelten Position schiebt.
Schloss nach Anspruch 9, soweit auf Anspruch 8 zurückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klinke (40) einen Hauptkörper (48, 49) umfasst, der in einer Ebene quer zu der zweiten Achse (B) liegt, der Hauptkörper (48, 49) die erste Oberfläche (42) und den Stift (41) definiert, der Hauptkörper (48, 49) einen Anhang (44) umfasst, der von dem Körper (48, 49) vorsteht, der Steuerhebel (71) mit dem Anhang (44) entlang der zweiten Strecke des Hubs in Kontakt steht.
Schloss (1) für eine Tür eines Kraftfahrzeugs (3), das eine Verschlussanordnung (12) umfasst, die dazu ausgelegt ist, mit einem Schlossschließbolzen (8) zusammenzuwirken, wobei die Verschlussanordnung (12) folgendes umfasst: – eine Drehfalle (20), die eine Öffnungsposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) ein Einrücken und Ausrücken des Schlossschließbolzens (8) in einen bzw. aus einem Sitz (17) der Drehfalle (20) ermöglicht, und eine Schließposition einnehmen kann, in der die Drehfalle (20) die Schlossschließbolzen (8) innerhalb des Sitzes (17) hält, und – eine erste Klinke (21), die um eine erste Achse (B) und in einer ersten Drehrichtung drehbar ist aus: einer gekoppelten Position, in der sie zumindest indirekt die Drehfalle (20) in der Schließposition hält und das Lösen des Schließbolzens (8) von dem Sitz (6) verhindert; und einer abgekoppelten Position, in der sie die Bewegung der Drehfalle (20) aus der Schließposition in die Öffnungsposition ermöglicht, wobei das Schloss (1) des weiteren folgendes umfasst: – eine zweite Klinke (40), die mit der ersten Klinke (21) zusammenwirkt, mit der Drehfalle (20) zumindest in einem Kontaktpunkt (P) zumindest dann zusammenwirkt, wenn sich die Drehfalle (20) in der Schließposition befindet, und die um eine zweite Achse (D) drehbar ist, die von der ersten Achse (B) verschieden ist, so dass die zweite Klinke (40) sich in Bezug auf die erste Achse (B) exzentrisch drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klinke (40) eine erste Oberfläche (42) umfasst, die auf einer zweiten Oberfläche (30) der Drehfalle (20) rollt, wenn sich die letztere in der Schließposition befindet, wobei die erste Oberfläche (42) als Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche geformt ist, die mit der zweiten Achse (D) koaxial ist.