DE10330334B4

DE10330334B4 - Toilettensystem

Info

Publication number: DE10330334B4
Application number: DE10330334.0A
Authority: DE
Inventors: Jürgen Humpert; Eckard Gransow; Christian Frankholz; Prof. Dr.-Ing. Linde Hans-Jürgen; Uwe Neumann; Ulrich Stahlhut; Jochen Allard; Norbert Fuchs; Michael Drewnitzky; Norbert Ohmes; Thomas Balke; Mathias Gradl; Daniela Donata Jargon; Michael Klüh; Marion Knebel; Michael Lechner
Original assignee: Grohe AG
Current assignee: Grohe AG
Priority date: 2003-07-04
Filing date: 2003-07-04
Publication date: 2023-05-25
Anticipated expiration: 2023-07-05
Also published as: DE10330334A1

Abstract

Toilettensystem, umfassend ein WC-Becken mit zugeordnetem Spülkasten und fernauslösbarem Spülmechanismus sowie Systemzubehör, bestehend aus Papierhalter (1) und/oder WC-Brille (17) sowie einer Fernbedienung (5,18) zum Auslösen eines Spülmechanismus, die in zumindest einem Bestandteil (1,17) des Systemzubehörs integriert ist, wobei die Fernbedienung im Papierhalter und/oder in der WC-Brille integriert ist und mindestens ein Bedienelement (23,24,25,26,27,9,10,11,12) aufweist, wobei das mindestens eine Bedienelement Bestandteil eines Tastenfeldes (8,22) ist und die Belegung des Tastenfelds (8,22) zumindest teilweise frei programmierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anzeigeeinheiten zur Beschriftung der einzelnen Tasten des Tastenfelds (8,22) vorgesehen sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Toilettensystem, umfassend ein WC-Becken mit zugeordnetem Spülkasten und fernauslösbarem Spülmechanismus sowie Systemzubehör, bestehend aus Papierhalter und WC-Brille.
In den gängigen WC-Sanitäranlagen werden heutzutage üblicherweise WC-Becken mit jeweils zugeordnetem Spülkasten eingesetzt, um genau vordefinierte Spülmengen mit ausreichendem Spülimpuls zu erzeugen. Darüber hinaus ist es in den überwiegenden Fällen üblich, dass einem WC-Becken zumindest Papierhalter und/oder WC-Brille zugeordnet sind. Des Weiteren sind Spezialfälle bekannt, bei denen z.B. noch ein Stützgriff vorgesehen ist, der über eine Funkfernbedienung verfügt, die mit dem Spülmechanismus zum Auslösen den Spülvorgangs gekoppelt ist, siehe hierzu DE 19616207 A1 .
Des Weiteren ist im Stand der Technik eine nachrüstbare Variante aus der GB 2302623 A bekannt. Dort wird ein nachträglich anbringbares, über eine mobile Funkfernbedienung ansteuerbares Gestänge verwendet, das auf einen Betätigungshebel am Spülkasten einwirkt und den Spülvorgang in Gang setzt. Während die Anordnung der Fernbedienung in einem Stützgriff die schwenkbare Anordnung des Stützgriffes unterstützt und dennoch aufgrund ihrer ortsfesten Anbringung an diesem nicht verloren geht, besteht in der mobilen Variante gemäß der britischen Druckschrift doch eine nicht zu unterschätzende Verlustgefahr für die Fernbedienung. Aufgrund der lediglich hilfsweisen Ausgestaltung des Betätigungsgestänges dürfte jedoch auch die Handauslösung des Spülvorgangs weiterhin möglich sein, so dass dieser Nachteil nicht zu einem vollständigen Verhindern des Spülvorganges führt.
Aus der JP 2001245827 A ist ein Toilettensystem bekannt geworden, umfassend ein WC-Becken mit zugeordnetem Spülkasten und fernauslösbarem Spülmechanismus sowie Systemzubehör, bestehend aus Papierhalter und WC-Brille. Außerdem ist eine Fernbedienung zum Auslösen eines Spülmechanismus darin umfasst, die in zumindest einem Bestandteil des Systemzubehörs integriert ist und die mindestens ein Bedienelement als Bestandteil eines frei programmierbaren Tastenfeldes aufweist.
Es ist nunmehr die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Toilettensystem der eingangs genannten Art bereitzustellen, das hinsichtlich eines fernauslösenden Spülmechanismus verbessert ausgestaltet ist.
Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Fernbedienung zum Auslösen des Spülmechanismus in zumindest einem Bestandteil des Systemzubehörs integriert ist, wobei die Fernbedienung im Papierhalter und/oder in der WC-Brille integriert ist. Beide Varianten oder deren gemeinsame Ausführung haben den Vorteil, dass die Fernbedienung zum Zeitpunkt des Benutzungsbedürfnisses ortsfest angeordnet sind und somit nicht verloren gehen können. Darüber hinaus befinden sich beide in aller Regel an einem Ort, wo die Bedienung im unmittelbaren Zugriffsbereich der benutzenden Person erfolgt. Es ist demnach möglich, auch Behindertentoiletten unabhängig von einer Ausgestaltung des Stützgriffes, der hauptsächlich hinsichtlich seiner Stabilität ausgelegt wird, zu platzieren und die entsprechenden Vorteile zu gewährleisten. Gegenüber nachrüstbaren Varianten hat die vorliegende Erfindung den Vorteil, dass sie als Gesamtkonzept angeboten werden kann, das in sich abgeschlossen ist und nicht den Eindruck eines Provisoriums erweckt.
Gleiches gilt gemäß einer Ausführungsform für die WC-Brille, bei der Bedienelemente der Fernbedienung in dieser angeordnet sind. Auch hier ist die Bedienung möglich, ohne umständliche Körperverrenkungen oder ein Verlassen der Sitzposition durchzuführen.
Günstigerweise kann der Papierhalter eine Wandkonsole mit einem daran angebrachten Haltebügel für eine Papierrolle umfassen, wobei die Wandkonsole mit Bedienelementen der Fernbedienung versehen ist. Die Anordnung der Toilettenpapierrolle ist daher unbeeinflusst von der sonstigen Ausgestaltung des Papierhalters. Die üblicherweise oberhalb des Haltebügels angeordnete Wandkonsole ist dann mit den geeigneten Bedienelementen versehen. Aufgrund der Tatsache, dass sich die Papierhalter in unmittelbarer Griffweite der benutzenden Person befindet, ergibt sich eine außerordentlich gute Bedienbarkeit des Spülmechanismus. Die benutzende Person muss weder zur Betätigung der Fernbedienung aufstehen, so dass auch bequeme Zwischenspülungen durchgeführt werden können, noch muss sie sich für das Auslösen eines Spülvorgangs verrenken, um entsprechende Bedienelemente zu berühren.
In diesem Zusammenhang kann weiter vorgesehen sein, dass die Fernbedienung neben den Bedienelementen zum Auslösen bzw. Steuern des Spülmechanismus auch Bedienelemente für andere fernauslösbare Einrichtungen, wie Reinigungseinrichtungen, Lüfter, Pumpen, Lichtanlage etc. aufweist. Der Fernbedienung werden demnach neben der eigentlichen Funktion, der Auslösung oder Stoppung des Spülmechanismus auch noch andere Funktionen zugeordnet, die den Gesamtnutzungswert des Toilettensystems erheblich steigern.
Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Bedienelement Bestandteil eines Tastenfeldes. Über ein Tastenfeld können mehrere Funktionen zur Auslösung unterschiedlichster Spülvorgänge, z.B. 3-Liter- oder 6-Liter-Spülung verwenden werden. Dabei ist eine symmetrische Anordnung der einzelnen Tasten im Tastenfeld nicht unbedingt erforderlich. Auch eine Start- und eine Stopptaste oder eine Taste, die beide Funktionen bei mehrmaligem Drücken ausführen kann, sind denkbar.
Erfindungsgemäß ist die Belegung des Tastenfelds zumindest teilweise frei programmierbar. Hierdurch lassen sich die einzelnen Tasten je nach Bedienungskomfort und/oder Zweckmäßigkeit zumindest teilweise frei belegen. Darüber hinaus könnte ein solches Tastenfeld auch erweiterbar sein für unterschiedlichste Funktionen. Erfindungsgemäß erfolgt eine Beschriftung der einzelnen Tasten durch entsprechende Anzeigeeinheiten.
Insbesondere zwei Ausführungsvarianten der Fernbedienung eignen sich für ein Toilettensystem. Bei der einen Variante umfasst die Fernbedienung einen Funksender und der Bestandteil des Systemzubehörs umfasst einen Funkempfänger. Die drahtlose Übertragung eignet sich insbesondere für eine Anordnungsvariante, bei der der Spülmechanismus und die Fernbedienung weiter auseinander sind. Bei einer näheren Anordnung des Systemzubehörs zum Spülmechanismus kann bei der zweiten Variante die Fernbedienung mit dem Spülmechanismus über ein elektrisch leitendes Kabel verbunden sein. Dies hat den Vorteil, dass nur eine Energiequelle benötigt wird.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Papierhalters mit integrierter Fernbedienung,
2 eine perspektivische Darstellung eines WC-Beckens mit WC-Brille und integrierter Fernbedienung,
3 ein schematisches Aufbauschema der in 1 verwendeten Fernbedienung und
4 ein schematisches Aufbauschema der in 2 verwendeten Fernbedienung.

In 1 ist ein Toilettenpapierhalter 1 dargestellt, der eine an der Wand anbringbare Konsole 2 und einen schwenkbar an der Konsole 2 angeordneten Haltebügel 3 umfasst. Der Haltebügel 3 dient in bekannter Weise zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle 4. Bevorzugt kann der Haltebügel 3 austauschbar an der Konsole 2 angebracht sein.
In der Konsole 2 ist eine Fernbedienung 5 integriert, wie sie in 3 schematisch dargestellt ist. In der bevorzugt aus Kunststoff bestehenden Konsole ist ein Sender 6 und eine Steuerung 7 angeordnet. Die Steuerung 7 ist zum einen mit dem Sender 6 und zum anderen mit einem Tastenfeld 8 gekoppelt. Die Konfiguration des Tastenfeldes 8 kann beliebig ausfallen. Bei dem in 1 dargestellten Beispiel sind vier Tasten vorgesehen. Dies sind eine große 6-Liter-Taste 9, eine kleinere 3-Liter-Taste 10, eine Starttaste 11 und eine Stopptaste 12. Das bedeutet, dass fünf der in 3 dargestellten Bereiche des Tastenfeldes 8 inaktiv sind, so dass durchaus noch die Möglichkeit zu Erweiterungen und Ausgestaltung von anderen Ausführungsformen des Toilettenpapierhalters besteht.
Der nicht näher dargestellte Spülkasten ist mit einem fernauslösbaren Spülmechanismus versehen. Dieser Spülmechanismus umfasst einen Empfänger 13 zum Empfangen von Funksignalen 14 von dem Sender 6 der Fernbedienung 5. Des Weiteren umfasst der fernauslösbare Spülmechanismus eine Steuerung 15, über die z.B. ein mit einem Ablaufventil gekoppelter Servomotor angetrieben wird, so dass dieser eine aktive Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Ablaufventils ausführt.
Das Besondere dieser Ausführungsform besteht in der Möglichkeit einer sehr günstigen Anordnung des Toilettenpapierhalters 1, so dass sich die Fernbedienung 5 in direkter Reichweite der die Toilette benutzenden Person befindet. Die bei dieser Ausführungsform gezeigten Tasten 9, 10, 11 und 12 dienen ausschließlich dem Starten und Stoppen des Spülvorgangs. Hier können mengenbezogene Spülvorgänge durch die 3-Liter-Taste 10 oder 6-Liter-Taste 9 gewählt werden. Darüber hinaus ist auch eine individuell beeinflussbare Spülung durch die Start- und Stopptasten, z.B. zum Ausführen einer Zwischenspülung, möglich. Allerdings dürfte sich die maximale Spülmenge im Rahmen des Füllvolumens des Spülkastens bewegen. Aufgrund der Tatsache, dass das Tastenfeld 8 noch eine Reihe anderer Belegungen zulässt, die frei programmierbar sind, besteht die Möglichkeit, noch andere Funktionen durch die Fernbedienung 5 zu bedienen. Eine solche Auswahl umfasst Ruf-Signal-Funktionen, für individuelle Benutzer angepasste Tasten, Reinigungsfunktionen oder die Ansteuerung von Sonderfunktionen und Sondergeräten, die sich intern im Spülkasten (z.B. Lüfter, Pumpen) als auch extern (z.B. Licht, Lüfter) außerhalb des Spülkastens befinden können. Insbesondere die Trennung der Betätigungsmöglichkeit für einen Spülkasten und des Spülkastens selbst, so dass sich die Fernbedienung 5 in einem gut zugänglichen Bereich befindet, erhöht den Komfort eines Toilettensystems erheblich. Ein Druckspüler mit elektrischer Auslösung oder ein Magnetventil mit Rohrunterbrecher sind ebenso geeignet.
Im Folgenden wird anhand der 2 und 4 eine weitere Ausführungsform näher erläutert.
In 2 ist ein WC-Becken 16 dargestellt, auf dessen oberen Randbereich eine WC-Brille 17 aufliegt. Die WC-Brille 17 ist in üblicher Weise schwenkbar an dem WC-Becken 16 angebracht. In der WC-Brille 17 ist die in 4 lediglich schematisch dargestellte Fernbedienung 18 integriert. In der WC-Brille 17 ist eine Steuerung 19 angeordnet, die zum einen über eine Kabelverbindung 20 mit einer Steuereinheit 21 im Spülkasten und zum anderen mit einem Tastenfeld 22 gekoppelt ist. In der vorliegenden Ausführungsform sind an der WC-Brille 17 fünf Tasten angeordnet. Es handelt sich hierbei um eine 6-Liter-Taste 23, eine 3-Liter-Taste 24, eine Starttaste 25, eine Stopptaste 26 und eine Taste für einen Lüfter 27. Auch hier kann durch eine entsprechende Programmierung die Tastenbelegung des Tastenfeldes 22 frei gewählt werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel bleiben vier Tasten des Tastenfeldes 22 unbelegt.
Die Übertragung der Signale erfolgt im vorliegenden zweiten Ausführungsbeispiel über die Kabelverbindung 20. Die Steuerung 21 steuert dann den Spülmechanismus an, wie dies bereits bezüglich des vorangegangenen Ausführungsbeispiels beschrieben wurde.
Die Tastenanordnung an der WC-Brille 17 ist so gewählt, dass der Benutzer selbst noch im Sitzen die gewählten Spülfunktionen oder die Lüfterfunktion betätigen kann, da diese im unmittelbaren Zugriffsbereich liegen.
Die einzelnen Tasten der Tastenfelder 8, 22 sind durch Anzeigeeinheiten beschriftbar.

Claims

Toilettensystem, umfassend ein WC-Becken mit zugeordnetem Spülkasten und fernauslösbarem Spülmechanismus sowie Systemzubehör, bestehend aus Papierhalter (1) und/oder WC-Brille (17) sowie einer Fernbedienung (5,18) zum Auslösen eines Spülmechanismus, die in zumindest einem Bestandteil (1,17) des Systemzubehörs integriert ist, wobei die Fernbedienung im Papierhalter und/oder in der WC-Brille integriert ist und mindestens ein Bedienelement (23,24,25,26,27,9,10,11,12) aufweist, wobei das mindestens eine Bedienelement Bestandteil eines Tastenfeldes (8,22) ist und die Belegung des Tastenfelds (8,22) zumindest teilweise frei programmierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anzeigeeinheiten zur Beschriftung der einzelnen Tasten des Tastenfelds (8,22) vorgesehen sind.
Toilettensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Papierhalter (1) eine Wandkonsole (2) mit einem daran angebrachten Haltebügel (3) für eine Papierrolle (4) umfasst und die Wandkonsole (2) mit mindestens einem Bedienelement (9,10,11,12) der Fernbedienung (5) versehen ist.
Toilettensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (5,18) neben den Bedienelementen (22,23,24,25,26) zum Auslösen bzw. Steuern des Spülmechanismus auch mindestens ein Bedienelement (27) für andere fernauslösende Einrichtungen, wie Reinigungseinrichtung, Lüfter, Pumpen, Lichtanlage etc. aufweist.
Toilettensystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (5) einen Funksender (6) und der Spülmechanismus einen Funkempfänger (13) umfasst.
Toilettensystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (18) mit dem Spülmechanismus über ein elektrisch leitendes Kabel (20) verbunden ist.