DE10255087A1

DE10255087A1 - Neigungsspüler mit Toilettendusche

Info

Publication number: DE10255087A1
Application number: DE2002155087
Authority: DE
Inventors: Johannes Loeffler; Moritz Loeffler; Karl Eddy Loeffler
Original assignee: Loffler Johannes; Loffler Karl Eddy; Loffler Moritz
Current assignee: Loffler Johannes; Loffler Karl Eddy; Loffler Moritz
Priority date: 2002-11-20
Filing date: 2002-11-20
Publication date: 2004-06-09

Abstract

Feste Ausscheidungen fallen auf eine geneigte Fläche ( Zeichnung Nr.4, Pkt. 1.) und rutschen ins Sifonwasser. Die technische Realisierung der geneigten Flächen, welche die Ausscheidungen ins Sifonwasser ableiten, kann sowohl seitlich als auch vorne oder hinten erfolgen. Zeichnung Nr.1, Zeichnung Nr.2, Zeichnung Nr.3, Zeichnung Nr.4.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgespülte Sanitäreinrichtung, insbesondere Wasserklosett. Diese Erfindung wird von uns im weiteren Neigungsspüler genannt, und ein dazugehörendes Reinigungswerkzeug im weiteren Toilettendusche genannt.
Im Patentantrag ist der Neigungsspüler als die Haupterfindung zu betrachten.
Die Toilettendusche ist das zur hygienischen Reinigung des Neigungsspülers benötigte Werkzeug, und nachrangig wenn keine Einheitlichkeit bestehen sollte.
Für den Fall, daß keine Einheitlichkeit der Erfindung vorliegen sollte, werden wir für die Toilettendusche einen eigenen Patentantrag stellen.
Da unser Ziel, eine Toilette – Spüleinrichtung unter Berücksichtigung möglichst hoher Hygieneansprüche zu entwickeln war, sehen wir die Toilettendusche als zu dem Neigungsspüler gehörend.
Stand der Technik: Tiefspüler, Flachspüler und die Kaskadentoilette, also Toiletten, die von uns im weiteren auch als Spüleinrichtung benannt sind. (Sammelbegriff}
Als Tiefspüler werden Toilettenschüsseln bezeichnet, die einen im Schüsselboden zentral ausgeformten Abflußschacht haben. Im Gegensatz dazu gibt es die sogenannten Flachspüler mit einem Podest und einem am inneren Schüsselrand vor dem Podest ausgebildeten seitlichen Abflußschacht. In dem Abflußschacht (Sifon) steht Wasser, das als Geruchssperre zwischen Kanalisation und WC-Bereich dient.
Bei einem Flachspüler werden Ausscheidungen zunächst auf dem Podest abgelagert und dann durch Betätigung einer Wasserspülung von diesem in den seitlichen, meist vorne liegenden, Abflußschacht gespült.
Bei Tiefspülern fehlt die Ablagefläche, so daß feste Ausscheidungen direkt in den zentralen Abflußschacht, also direkt ins Sifonwasser fallen.
Aufgrund allgemeiner physikalischer Gesetzmäßigkeiten führt das Auftreffen einer größeren Masse auf die Oberfläche einer stehenden Flüssigkeit dazu, daß die Oberfläche durchschlagen wird und die Flüssigkeit in kleineren Mengen aufgrund der mechanischen Verdrängung im wesentlichen schräg entgegen der Aufschlagsrichtung wegspritzt.
Im praktischen Fall führt die Benutzung von Tiefspühlern für die Entsorgung fester Ausscheidungen regelmäßig zur Erzeugung von Spritzwasser. Dieses Spritzwasser spritzt in einer Höhe und in einem Radius, so daß das in diesem Augenblick über dem zentralen Abflußschacht ruhende, unbekleidete Gesäß und die Genitalien eines Benutzers benäßt werden.
Durch etwaige Fäkalienreste im stehendem Sifonwasser stellt dies ein großes Hygieneproblem dar.
Eventuell enstehende Unterleibserkrankungen bei Frauen könnten hier ihre Ursache haben. Außerdem sind durch dieses verunreinigte Spritzwasser vor allem im öffentlichen Bereich Krankheitsübertragungen möglich. Findige Zeitgenossen legen über die Wasserfläche Toilettenpapier um das Spritzwasser abzufangen. Wenn dies insgeheim viele Mitmenschen tun, ist von einer deutlichen Mehrbelastung der Umwelt auszugehen.
Der Nachteil der Flachspüler liegt hingegen in der Zwischenlagerung der Ausscheidungen, die zwar die Stuhlkontrole ermöglicht, aber auch eine größere Geruchsbelästigung mit sich bringt. Der hygienische Nachteil des Spritzwassers ist auch bei Flachspülern meist vorhanden, da auf der nahezu geraden Fläche noch Wasser von der letzten Spülung steht.
Die Kaskadentoilette verbindet die beschriebenen Eigenschaften des Tiefspülers und des Flachspülers, ohne die den verschiedenen Spüleinrichtungen eigenen Probleme zu lösen, nämlich: Spritzwasser, Geruchsbelästigung und ergonomische Berücksichtigung der Genitalien.
Die bestehenden Möglächkeiten, also Flachspüler, Tiefspüler und auch die sogenannte Kaskadentoilette, entsprechen also nach unserer Ansicht nicht dem sonst in unserer Gesellschaft geforderten Hygienestandart. - Ende Stand der Technik.
Für die im folgenden Neigungsspüler und der dazugehörenden Toilettendusche benannte Erfindung wird von uns, Johannes, Moritz und Karl Eddy Löffler, Hauptstr. 93, 78588 Denkingen, Patentantrag gestellt.
Neigungsspüler
Die Aufgabe der vorliegenden neuen Spüleinrichtung (Toilette) besteht darin, die Mängel der bisherigen Spüleinrichtungen grundlegend zu verbessern. Hierbei wird den hygienischen und folglich ergonomischen Ansprüchen an eine solche Spüleinrichtung Rechnung getragen. Die inhaltlichen Aufgaben sind:

1. Eine flüssigkeitsgespülte Spüleinrichtung zu schaffen, die weitestgehend Spitzwasser vermeidet und wenig Geruchsbelästigug mit sich bringt.
2. Anpassung der Spüleinrichtungsform an die Genitalform von Männern und Frauen dergestalt, daß keine zwangsläufigen Berührungen der Genitalien mit der Spüleinrichtung erfolgen.
3. Verbesserung der Reinigungsmöglichkeit durch Formveränderungen an der Spüleinrichtungsform und Verbesserung des Reinigungszubehörs um den Hygienestandart au verbessern.

Die 1. Aufgabe wird dadurch gelöst, daß feste Ausscheidungen nicht direkt ins Wasser fallen. (Tiefspüler) oder auf einer Zwischenablage liegen (Flachspüler) sondern auf einer Art Rutsche in das in der Spüleinrichtung stehende Wasser gelangen. Das Spritzwasser wird, aufgrund der geringeren Geschwindigkeit bei einem Rutschvorgang im Vergleich zum freien Fall, beim Auftreffen auf die Oberfläche der Flüssigkeit weniger werden und auch Radius und Höhe werden kleiner werden. Das restliche Spritzwasser wird jetzt durch einen Spritzschutz, der sich über dem stehenden Wasser befindet, abgeschirmt. Der Benutzer kann bei normalem Betrachten also gar kein Wasser sehen, nur eine schräge Fläche, welche unter eine andere Fläche führt.
Es spielt dabei keine Rolle in welcher Richtung die Rutsche in der Spüleinrichtung verläuft. Herausheben wollen wir hiermit, daß bei der Patentidee verschiedene Ausführungsmöglichkeiten mit dem gleichen Lösungsprinzip möglich sind.
Das Lösungsprinzip der Verbesserung ist bei allen Varianten das Gleiche.
Hier sind drei Varianten zeichnerisch dargestellt, wobei die Variante mit seitlichem Abfluß auch spiegelverkehrt zu der Zeichnung ausgeführt werden kann.
Eine weiter Neuerung, die zusätzlich zu den inzwischen üblichen speziellen Beschichtungen das Rutschen verbessern und dem Haftenbleiben von Schmutz vorbeugen soll, ist ein Wasserfilm, der die Rutsche herunterläuft. Dieser Wasserfilm muß nicht ständig laufen, sondern kann mit der selben Technik wie es auch schon bei vielen öffentlichen Wasserhähnen der Fall ist, eingeschaltet werden. Neu ist nur, daß nicht ein Wasserstrahl aus dem Wasserhahn kommt, sondern ein Wasserfilm die Innenwand der Spüleinrichtung herunterläuft. Z.B. durch Impulsauslösung.
Anschliesend wird wie bei den üblichen Wasserspüleinrichtungen eine Wasserspülung betätigt, wodurch der Innenraum der Toilette gereinigt und die Ausscheidungen in die Kanalisation gespült werden.
Die 2. Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Spüleinrichtungsform so gestaltet wird, daß ein Anstoßen der männlichen Genitalien an der Spüleinrichtung bei richtiger Benutzung vermieden werden kann. Die durch den Urinausfluß möglichen Urinspritzer sollten durch Ausformung der Spüleinrichtung an der Problemstelle weitestgehend vermieden werden. Die Spüleinrichtung hat im Bereich der Genitalien eine Formvertiefung – Ausformung, siehe Zeichnung Nr. 2., die aber auch breiter, runder oder tiefer als in der Zeichnung Nr. 2 dargestellt, ausgeführt werden kann. Diese Urinableitungsrinne hat also eine technische Funktion.
Die 3. Aufgabe wird durch folgende Neuerungen bewältigt:

– Der Toilettendeckel wird dergestalt angebracht, daß dieser ohne Montageaufwand aus seiner Halterung herausgezogen und einfacher hygienisch gereinigt werden kann. Hier ist an ein Steck- bzw. Schnappverschluß wie dies in der Industrie an anderen Beispielen bereits durchgeführt ist, gedacht. Neu ist also, daß der Toilettendeckel bei jeder Reinigung ohne Werkzeug, nur durch Druck auf die Entriegelung der Befestigungseinrichtung, abgenommen werden kann.. Hierzu wird eine Steck- bzw. Einrasthalterung an der Spüleinrichtung und entsprechend am Toilettendeckel angebracht. Der Toilettendeckel kann dann unter einer heißen Dusche oder in einer Desinfektionslösung entsprechend gereinigt werden Der Toilettendeckel kann dann unter einer heißen Dusche oder in einer Desinfektionslösung entsprechend gereinigt werden
– Die zu reinigenden Flächen unter dem Toilettendeckel sind so geneigt, daß bei einer Reinigung das Reinigungsmittel in die Toilette (Spüleinrichtung} abläuft.
– Da die neue Spüleinrichtung einen neuen hygenischen Standart setzen möchte, gehört zu dieser Spüleinrichtung ein neues Reinigungswerkzeug.

Reinigungswerkzeug für Spüleinrichtungen Toilettendusche
Stand der Technik
In den meisten Haushalten wird mit Hilfe der üblichen Toilettenbürsten die Reinigung der Spüleinrichtungen vorgenommen. Diese Toilettenbürsten in den unterschiedlichen Ausführungen haben aber Restschmutz von Fäkalien und Papierresten nach einem Reinigungsvorgang im oder am Bürstenkopf.
Außerdem verlangt eine einigermaßen gründliche Nachreinigung des Bürstenkopfes zusätzliches Wasser und Arbeitszeit.
Zudem ist der Reinigungserfolg nicht in der möglichen Form erreichbar. In der Spüleinrichtungsform wird der Restschmutz nicht restlos beseitigt.
Aufgrund der Bürstenverschmutzung, welche ohne größeren Aufwand nicht restlos zu beseitigen ist, werden die Toilettenbürsten schneller entsorgt, als dies vom Herstellungsmaterial her gesehen, nötig ist.
Um der Verschmutzung einer Spüleinrichtung beizukommen ist ein auf diese Aufgabe zugeschnittenes Werkzeug, die Toilettendusche nötig.
Die innere Form des Neigungsspülers verlangt zudem, dass das Reinigungswerkzeug auch an schwer zugänglichen Stellen eingesetzt werden kann die mit einer der sonst üblichen Bürsten nicht zu reinigen sind.
Zur Toilettenreinigung wird ein zeitgemäßes und effizienter Reinigungswerkzeuges gebraucht.
Die Reinigungswirkung kann durch eine der folgenden Varianten (oder einer Kombination dieser angeführten Varianten) erfolgen

1. Wasserdruck: Schmutz wird mit Hilfe von Wasserstrahls oder Wasserdampf weggespült.
2. Luftdruck: Luftdruck wird verwendet um Schmutz zu entfernen.
3. Elektrisch: Das Reinigungswerkzeug wird elektrisch angetrieben.
4. Rein manuell, aber mit Unterstützung eines Flüssigkeitszerstäubers.

Die Toilettendusche kann sowohl fest installiert oder transportabel sein. Als Beispiel kann die Toilettendusche an das vorhandene Hauswassernetz angeschlossen werden, oder aber über einen festen oder transportablen Kompressor oder Hauswasserwerk betrieben werden.
Der große Vorteil einer Reinigung mit Wasserdruck oder den oben beschriebenen Varianten wäre, daß man nicht mit einer von den letzten Reinigungen "verschmutzten" Bürste versucht die Spüleinrichtung zu reinigen. Damit wäre die Hauptaufgabe der Toilettendusche, nämlich Fäkalienschmutzrüchstände weitestgehend zu beseitigen und eine hygienische Toilettenreinigung zu ermöglichen, erfüllt.
Die Reinigung kann sowohl mit kaltem aber auch erwärmten Wasser, welches Reinigungsmittel enthalten kann aber nicht muß, erfolgen. Die Toilettendusche ist auf Zeichnung Nr. 5 festgehalten. Auf Grund der heutigen technischen Möglichkeiten ist eine andere wie auf der Zeichnung Nr. 5 dargestellten Toilettendusche möglich. Die technische Bewältigung der Ausführung einer Toilettendusche steht nicht im Mittelpunkt da es Geräte, die Wasserdampf, bzw. einen Wasser- oder Luftstrahl erzeugen, bereits gibt.
Im Mittelpunkt steht die Idee, diese Technick auch zur Reinigung von Toilettenspüleinrichtungen gezielt in Haushalten einsetzen zu können.

Claims

Feste Ausscheidungen fallen auf eine geneigte Fläche ( Zeichnung Nr.4, Pkt. 1.) und rutschen ins Sifonwasser. Die technische Realisierung der geneigten Flächen, welche die Ausscheidungen ins Sifonwasser ableiten, kann sowohl seitlich als auch vorne oder hinten erfolgen. Zeichnung Nr.1, Zeichnung Nr.2, Zeichnung Nr.3, Zeichnung Nr.4.
Das Rutschen kann durch einen Wasserfilm (Zeichnung Nr.4, Pkt. 2.) erleichtert und Schmutz reduziert werden.
Der Waserfilm läuft von oben die Rutsche herunter (Zeichnung Nr.4, Pkt. 3. ).
Er kann durch eine Lichtschranke etc. eingeschaltet werden .
Über dem Sifonwasser befindet sich eine Fläche, die das Sifonwasser von oben betrachtet überdeckt. Diese Fläche dient als Spritzschutz (Zeichnung Nr.4, Pkt. 4.).
Die Oberflächen der neuen Spüleinrichtung sind leicht nach innen geneigt damit bei der Reinigung das Reinigungsmittel/ Schmutzwasser in die Spüleinrichtung laufen. (Zeichnung Nr. 4, Pkt.5)
Die Toilettenbrille ist nicht mit der Spüleinrichtung verschraubt. Die Toilettenbrille ist in ein Sicherungssystem so eingesteckt, daß sie ohne weiteres entfernt werden kann. (Zeichnung Nr 4, Pkt. 6.)
Im vorderen Bereich der Spüleinrichtung ist eine Auswölbung, welche Männern mehr Platz für ihre Genitalien einräumt, und gleichzeitig durch den auftreffenden Urinstrahl verursachte Urinspritzer beim benutzen der Toilette im Sitzen weitestgehend vermeidet. Die Ausführung der Form dieser Auswölbung, hier genannt Urinabführungsrinne kann von der in der Zeichnung Nr. 2 abweichen. Hier ist die technische Umsetzung in unterschiedschiedlichen Formen, also breiter, tiefer, runder dieser Urinabführungsrinnen durchführbar. Neu ist 1. das die männlichen Genitalien ausreichend Platz haben ohne an die Toilette anzustoßen, und 2. das diese Ausformung so gestaltet ist, daß durch die Toilettenform Urinspritzer weitestgehend vermieden werden.
Zur Reinigung der Spüleinrichtung gehört ein Reinigungswerkzeug welches als Toilettendusche bezeichnet ist. Die Reinigungswirkung kann durch eine der folgenden Varianten (oder einer Kombination der einzelnen Varianten) erfolgen: a.) Durch Wasserdruck. Der Schmutz wird mit Hilfe eines Wasserstrahls weggespült. b.) Durch Wasserdampf. Der Schmutz wird mit Wasserdampf beseitigt. c.) Durch Luftdruck. Der Schmutz wird mit Hilfe von Luftdruck entfernt. d.) Elektrisch. Das Reinigungswerkzeug wird elektrisch betrieben. e.) Manuell. Manuelle Reinigung mit Unterstützung z.B. eines Flüssigkeitzerstäubers.