DE10248834A1 - Trockene Toiletteneinrichtung, die nach dem Prinzip der Verpackung arbeitet - Google Patents

Abstract

Trockene Toiletteneinrichtung, die nach dem Prinzip der Verpackung arbeitet. DOLLAR A Die bekannten Toiletteneinrichtungen müssen mit Wasser, einem Vakuum oder einem großen Energieverbrauch betrieben werden oder sie sind sehr kompliziert. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine universelle Toilette zu bauen, die ohne Wasser oder Vakuum auskommt, kostengünstig, einfach und betriebssicher ist. DOLLAR A Diese Aufgabe wird durch die hermetische Verpackung der Exkremente in spezielle Packärmel, ähnlich der Wurstkette, erfüllt. Auf den Packärmel werden periodisch ringförmig verschiedene Schichten aufgetragen, zur Hygiene, mit Klebefunktion und zur Markierung. Der Packärmel wird in zusammengelegter Form in einen ringförmigen Raum unter den Sitz des Toilettenbeckens gelegt und in das Innere des Toilettenbeckens periodisch hineingezogen. Die Verpackung der einzelnen Portionen von Exkrementen erfolgt durch eine Kompression des Packärmels und das Auspressen des Klebers. Der aufgefüllte Armel wird mit dem wellenförmigen Fließband in den Sammelbehälter gereicht. DOLLAR A Diese Erfindung kann u. s. in verschiedenen öffentlichen Verkehrsmitteln, Hotels oder Wohnhäusern verwendet werden.

Description

• Heutzutage sind Toiletteneinrichtungen bekannt, die eine geringe Wassermenge verwenden oder ganz ohne Wasser auskommen. Diese basieren auf dem Prinzip, dass die Exkremente in verschiedene Pakete verpackt werden, um die Beförderung der Exkremente in einen Sammelbehälter zu vereinfachen und den Wasserverbrauch zu verringern.
• Bekannt ist z.B. das Patent CH 678916 A, wobei das Paket für die Exkremente in das Toilettenbecken eingesaugt wird. Das verwendete Paket mit den Fäkalien wird zur Verhinderung der Geruchsbildung eingefroren und in einen Sammelbehälter abgeführt. Diese Einrichtung hat eine komplizierte Konstruktion und einen hohen Energieverbrauch.
• Die Toiletteneinrichtung, die in DE 101 02 298 C1 beschrieben ist, hat eine horizontal angeordnete Folienrolle als Sitzauflage. Die darin enthaltenen gefalteten Folienbeutel sind über eine Perforation mit der Sitzauflage verbunden. Die Foliensitzauflage, die sich auf dem Toilettensitz versetzt, erfüllt die Funktion einer ersetzbaren hygienischen Unterlage. Die Pakete werden zuerst mit Hilfe eines Vakuumsystems in das Toilettenbecken gesaugt, und dann, nach der Nutzung, mit Wasser weggespült und in den Sammelbehälter eingesaugt. Dabei reißen die Pakete an der Perforation ab und lösen sich daraufhin im Wasser auf. Die in WOP 95/24853 A1 beschriebene Trockentoilette bildet aus der Folienrolle die Pakete unmittelbar im Toilettenbecken, und die verwendeten Pakete mit den Exkrementen werden dann in den Sammelbehälter befördert. Diese Einrichtung hat einen sehr komplizierten Mechanismus, bei welchem die Folie horizontal transportiert wird.
• Die Konstruktion dieses Mechanismus gewährleistet keine sichere Beförderung der Folie und schließt einen Riss nicht aus. Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Verbesserung der hygienischen Eigenschaften, die Vereinfachung der Konstruktion im Vergleich zu den bekannten Einrichtungen und die Vermeidung von Wasser und Vakuumsystemen.
• Um diesen Zweck zu erreichen, werden die Exkremente hermetisch in einen Packärmel aus Folie ähnlich einer Wurstkette eingepackt und anschließend in den trocknen Sammelbehälter transportiert.
• Die Erfindung hat folgende Konstruktion (siehe 1, 2, 3 ,4):
  Das Toilettenbecken 1 hat im horizontalen Querschnitt eine gewöhnliche oder runde Form. Der Toilettensitz 2 ist abnehmbar, und unter ihm ist um das Toilettenbecken herum einen ringförmigen Raum 3 vorhanden. In diesem ringförmigen Raum wird ein Packärmel 4 in zusammengelegter Form gelegt. Unter dem Toilettenbecken gibt es keine Absaugleitung, sondern eine Einrichtung 5 für die Verpackung der dosierten Exkremente. Unter ihr befindet sich der Transportgurt 6 für die Beförderung des gefüllten Packärmels in den Sammelbehälter 7 und der Sammelbehälter selbst. Diese Elemente der Toiletteneinrichtung sind folgendermaßen konstruiert:
  Der Packärmel 4 hat einen etwas größeren Perimeter als der Toilettensitz 2.
• Auf der Außenseite des Packärmels 4 sind abwechselnd die Ringstreifen der hygienischen Abdeckung 20 und die Klebestreifen 21 angeordnet. Auf der Innenseite ist der Ringstreifen 22 (z.B. in weißer Farbe), der das Licht für die Positionierung der Beförderung des Packärmels reflektiert.
• Die Packeinrichtung hat zwei Formstanzen 11, 12, die mit Hilfe von Elektromagneten 13, 14 angedrückt werden.
• Der Transportgurt 6 hat auf dem Band 23 wellenförmige Vorsprünge 24 aus elastischem Kunststoff für die sichere Beförderung der eingepackten Exkremente.
• Das Band 23 des Transportgurts 6 bewegt sich in den Nuten 25 des Gehäuses, um in die notwendige Richtung bewegt zu werden. Es wird von einem Elektromotor angetrieben.
• Der Elektromotor und die Elektromagnete schalten sich mit Hilfe von Fotosensoren 17,18 periodisch ein.
• Der Sammelbehälter kann eine beliebige Konstruktion haben je nachdem wo die Toilette aufgestellt wird.
• Es kann ein beliebiger standardisierter Container oder Müllsack sein , der vom Umfang her und bezüglich der Haltbarkeit auch dazu passt. In den Verkehrsmittel (Bussen, Flugzeugen, Wohnmobilen, Zügen usw.) werden die existierenden Kapazitäten, die für die Aufnahme und der Entfernung der eingepackten Abfälle verwendet sind, verwendet.
• Die Einrichtung funktioniert folgendermaßen:
  Der Packärmel 4 wird in den ringförmigen Raum 3 gelegt, wobei sein oberes Ende von etwa 0,5 m frei bleibt.
• Der Toilettensitz wird ins Innere den Packärmel eingelassen und auf das Toilettenbecken eingestellt, das Ende des Packärmels wird vom Bügel zusammengezogen oder einfach verknotet. Danach wird es nach innen eingebogen und in die Entsorgungsöffnung des Toilettenbeckens herunterlassen.
• Hierbei befindet sich die hygienische Abdeckung auf der oberen Seite des Packärmels auf dem Toilettensitz, der erste Reflexstreifen – auf das Niveau des Fotosensors, und die Klebeabdeckung – auf das Niveau der Packvorrichtung.
• Der Fotosensor schaltet die Packeinrichtung ein, presst den Packärmel zusammen, wobei der Kleber aus der Klebeabdeckung herausgedrückt wird, und öffnet sich nach einer gewissen Zeit, die für die Verhärtung des Klebers notwendig ist (nicht mehr als 10 Sekunden). Die Einrichtung ist somit einsatzbereit.
• Nach der Nutzung wird ein Fußpedal gedrückt oder es wird eine entsprechende automatische Einrichtung tätig. Der Elektromotor des Transportgurts schaltet sich ein und der Transportgurt zieht die erste Dosis der Exkremente nach innen ein. Bei einem Durchgang durch die Entsorgungsöffnung wird die überflüssige Luft ausgedrückt.
• Sobald der nächste Reflexstreifen den Fotosensor 18 erreicht, stoppt er den Transportgurt und schaltet die Packeinrichtung ein, wonach die Toiletteneinrichtung wieder betriebsbereit ist. Am Ende des Packärmels aktiviert der doppelte Reflexstreifen 22 den zweiten Fotosensor 17, schaltet den Transportgurt für die Beförderung des Restes des Packärmels in den Sammelbehälter ein, lässt den Riegel 19 des Deckels des Sitzes für die Unterbrechung der Nutzung nach unten fallen und schaltet die Signalisierung für den Wechsel des Packärmels ein.
• Je nach der Dicke der hygienischen Deckung und des Umfangs der Ringräume eines ersetzbaren Packärmels ist eine Nutzung von 50 bis über 100 Mal möglich.
• Die Packeinrichtung kann viel Varianten der ErfüUung haben:
  Zum Beispiel kann das Verbinden der "Wurstkette" nach den Technologien der Nahrungsmittelindustrie mit einer Schnur, einem Klebeband oder festgezogenen Bandagen durchgeführt werden.
• Dabei wird zwar die Konstruktion des Verpackungsbands vereinfacht (eine Klebeabdeckung ist nicht nötig), aber die Konstruktion der Packeinrichtung wird kompliziert.
• Die Transportvorrichtungen können verschiedener Art sein, je nachdem wo die Toilette aufgestellt wird und wie sie benutzt wird.
• Die freie Unterbringung der Exkremente im Packärmel gewährleistet, dass der Ärmel beim Transport des Sammelbehälters nicht bricht und die hermetische Verpackung jeglichen üblen Geruch verhindert.
• Ein Pissoir weist aufgrund der angebotenen Erfindung, trotz einer ähnlichen Konstruktion, gewisse Unterschiede auf der Packärmel hat einen kleineren Durchmesser, eine größere Länge als die Toiletteneinrichtung und weist keine hygienische Abdeckung auf. Aus diesem Grund kann ein Pissoir mit einem Packärmel über 200 Mal benutzt werden.
• Die von uns erfundene Toiletteneinrichtung kann man auch ohne das Vorhandensein einer Kanalisation oder Wasserleitung verwenden. Es ist sehr vorteilhaft, sie in öffentlichen Transportmitteln, Parks, Hotels, Krankenhäusern oder öffentlichen Toiletten zu nutzen.
• Sie ist (auf alle Fälle) sehr hygienisch und gewährleistet einen niedrigen Energieverbrauch. Eine massenweise Nutzung dieser Erfindung ermöglicht es, die Belastung auf die Abwasserreinigungsanlage herabzusetzen„ und den Wasserverbrauch radikal zu senken.
• Bei einem standardisierten Sammelbehälter und dem Abtransport der eingepackten Exkremente kann sie wie ein Rohstofflieferant betrachtet werden. Die Exkremente können als Dünger sowie als andere nützliche Stoffe und Materialien verwendet werden.
• Natürlich können, wie auch bei anderen Verpackungsmethoden, Zigaretten und scharfe Gegeinstände die Verpackung beschädigen, deshalb soll jede Toiletteneinrichtung mit einer entsprechenden Hinweistafel ausgestattet sein.

Claims (7)

1. Trockene Toiletteneinrichtung, die nach dem Prinzip der Verpackung arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Packmaterial in einen Schlauch bzw. Ärmel gefüllt wird, in einen ringförmigen Raum am äußeren Toilettenbecken zusammengelegt und in das Innere des Toilettenbeckens hineingezogen wird.
2. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenfläche des Packärmels periodisch eine Klebeschicht aufgetragen wird, wobei der Kleber beim Zusammendrücken herausfließt.
3. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenfläche des Packärmels periodisch eine hygienische Schicht aufgetragen wird.
4. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung der Beförderung des Packärmels von Fotosensoren durchgeführt wird, die von der reflektierenden Abdeckung eingeschaltet werden, welche periodisch auf die Innenfläche des Packärmels aufgetragen wird.
5. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung der Fäkalienportionen durch die Kompression des Packärmels durchgeführt wird.
6. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Band des Transporters, der den Packärmel herbeiführt, sich entlang der Richtungsnuten bewegt.
7. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Band des Transporters, das den Packärmel herbeiführt, eine weiche, elastische und wellenförmige Arbeitsoberfläche hat.