DE102005046801A1

DE102005046801A1 - Elektrische Schalteinrichtung

Info

Publication number: DE102005046801A1
Application number: DE102005046801A
Authority: DE
Inventors: Michael Bleckmann; Josef FRÜHAUF
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 2005-09-30
Filing date: 2005-09-30
Publication date: 2007-04-05
Also published as: EP1929494B1; EP1929494A1; US7435923B2; WO2007039224A1; DE502006008572D1; US20080156629A1; JP2009510679A; ATE492900T1; CN101258573B; CN101258573A

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrichtung mit einer mit einer Rückstelleinrichtung versehenen Betätigungshandhabe und einem durch diese angesteuerten, mit zumindest einer Schleifkontaktbrücke versehenen Kontaktträgerelement, welches in einer Linearführung zwischen zwei jeweils einem Kontaktflächenpaar auf einer Leiterplatte zugeordneten Ruhepositionen verstellbar ist. DOLLAR A Bei einer solchen Schalteinrichtung ist das technische Problem zu lösen, diese so auszulegen, daß der mit der Verstellung der Kontaktbrücke von dem einen zu dem anderen Festkontaktpaar verbundene elektrische Umschaltvorgang unabhängig von der Geschwindigkeit der Betätigung der Betätigungshandhabe erfolgt. DOLLAR A Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß die Rückstelleinrichtung durch einen federbelasteten, senkrecht zu der Leiterplatte bewegbaren Stößel gebildet ist, welcher mit einer um eine Achse drehbar gelagerten, mit ihrem achsfernen Ende mit dem Kontaktträgerelement in Eingriff stehenden Schaltschwinge zum schlagartigen Verschwenken derselben kooperiert, und daß durch das Verschwenken der Schaltschwinge das Kontaktträgerelement zur Verstellung zwischen einen Ruhepositionen angesteuert wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrichtung mit einer mit einer Rückstelleinrichtung versehenen Betätigungshandhabe und einem durch diese angesteuerten, mit zumindest einer Schleifkontaktbrücke versehenen Kontaktträgerelement, welches in einer Linearführung zwischen zwei jeweils einem Kontaktflächenpaar auf einer Leiterplatte zugeordneten Ruhepositionen verstellbar ist.

Schalteinrichtungen der betreffenden Art werden beispielsweise in Kraftfahrzeugen eingesetzt, um elektrische Potentiale verschiedener Einrichtungen wie etwa Antriebsmotoren für elektrisch angetriebene Fensterheber, Schiebedächer oder Sitze, elektrische Beleuchtungseinrichtungen oder ähnliches umzuschalten. Die Umschaltung erfolgt hierbei in einer sogenannten tastenden Betätigung, bei der sowohl die Betätigungshandhabe als auch die Kontaktelemente nach der Betätigung wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurückkehren. Die Dauer des Umschaltvorganges ist bei diesen Schaltern von der Geschwindigkeit der Schalterbetätigung abhängig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schalteinrichtung der vorgenannten Art derart weiterzubilden, daß der mit der Verstellung der Kontaktbrücke von dem einen zu dem anderen Festkontaktpaar verbundene elektrische Umschaltvorgang unabhängig von der Geschwindigkeit der Betätigung der Betätigungshandhabe erfolgt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rückstelleinrichtung durch einen federbelasteten, senkrecht zu der Leiterplatte bewegbaren Stößel gebildet ist, welcher mit einer um eine Achse drehbar gelagerten, mit ihrem achsfernen Ende mit dem Kontaktträgerelement in Eingriff stehenden Schaltschwinge zum schlagartigen Verschwenken derselben kooperiert, und daß durch das Verschwenken der Schaltschwinge das Kontaktträgerelement zur Verstellung zwischen seinen Ruhepositionen angesteuert wird.

Besonders günstige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstands sind in den Unteransprüchen angegeben und werden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
1: Eine erfindungsgemäße Schalteinrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung
2: Einen Längsschnitt durch die Einrichtung aus 1
Bei der in der Zeichnung dargestellten erfindungsgemäßen Schalteinrichtung handelt es sich um eine solche, deren Betätigungshandhabe 1 durch die Ausübung von Druck oder Zug an derselben, wie durch den Doppelpfeil in 2 angedeutet, in zwei entgegengesetzte Richtungen verlagert werden kann, aus denen diese nach der Betätigung durch ihre Rückstelleinrichtung jeweils wieder in ihre neutrale Ausgangslage zurückverlagert wird. Beim Druck auf die Betätigungshandhabe 1 wird durch diese das in 1 vorne liegend erkennbare Kontaktträgerelement 3b angesteuert, während bei einem Zug an der Betätigungshandhabe 1 in gleicher Weise das hintere Kontaktträgerelement 3a angesteuert wird.
Da die Ansteuerung bei den beiden Betätigungen Zug und Druck in prinzipiell der gleichen Weise erfolgt, wird diese exemplarisch an der Zugfunktion erläutert, die am besten in der in 2 gezeigten, in Längsrichtung durch das in 1 hintere Kontaktträgerelement 3a gelegten Schnittdarstellung erkennbar ist.
Das Kontaktträgerelement 3a ist in einer Linearführung 4 gehalten, in der es eine nach rechts und links begrenzte Linearbewegung ausführen kann. Die Begrenzungslagen dieser Linearbewegung entsprechen den Ruhepositionen des Kontaktträgerelements 3a. Auf seiner Unterseite ist das Kontaktträgerelement 3a mit drei Kontaktbrücken 8a, 9a, 10a versehen. Diese Kontaktbrücken 8a, 9a, 10a sind als Vielfingerschleifer ausgeführt und überbrücken in der in 2 dargestellten linken Ruheposition jeweils ein Festkontaktpaar. Die zur Kontaktierung durch die Kontaktbrücken 8a, 9a, 10a vorgesehenen Festkontaktpaare sind dabei als Kontaktflächen auf einer auch als unteres Gleitlager für das Kontaktträgerelement 3a dienenden Leiterplatte 7 ausgeführt. In der der dargestellten linken Ruheposition gegenüberliegenden rechten Ruheposition des Kontaktträgerelements 3a werden durch die drei Kontaktbrücken 8a, 9a, 10a jeweils drei weitere Festkontaktpaare überbrückt, welche von den drei ersten Festkontaktpaaren elektrisch isoliert sind. Damit ist durch die Verlagerung des Kontaktträgerelements 3a zwischen seinen beiden Ruhepositionen ein gleichzeitiges Umschalten dreier separater elektrischer Potentiale möglich.
Ein Zug an dem in der 2 linken Teil der Betätigungshandhabe 1 bewirkt eine Schwenkbewegung derselben um ihre Drehachse. Diese Drehachse ist durch die Lagerung der in 1 erkennbaren Achstummel 1' in entsprechenden Öffnungen eines Gehäuseoberteils 11 eines die Komponenten der Schalteinrichtung aufnehmenden und an seiner Unterseite von einem Gehäuseunterteil 12 verschlossenen Gehäuses gebildet. Durch die Schwenkbewegung der Betätigungshandhabe 1 wird der Stößel 2a gegen die auf ihn einwirkende Federkraft nach unten bewegt. Dabei gleitet die an der Längsseite dieses Stößels 2a vorhandene Rastkontur 2a' an einem federbelasteten Rastbolzen 6a entlang, der in einer Hülse einer Schaltschwinge 5a aufgenommen ist. Diese Schaltschwinge 5a ist um eine parallel zur Drehachse der Betätigungshandhabe 1 ausgerichtete Schwenkachse drehbar in dem Gehäuseoberteil 11 der Schalteinrichtung gelagert und steht mit ihrem unteren, achsfernen Ende mit dem Kontaktträgerelement 3a in Eingriff. Sobald im Verlauf der Abwärtsbewegung des Stößels 2a die an diesem vorhandene Rastkontur 2a' mit ihrem Scheitelpunkt die Spitze des Rastbolzens 6a überschritten hat, führt die Schaltschwinge 5a unter Entspannung der Feder des Rastbolzens 6a eine schlagertige Schwenkbewegung aus. Das mit dem achsfernen Ende der Schaltschwinge 5a in Eingriff stehende Kontaktträgerelement 3a wird dabei ebenso schlagartig in seine der bis dahin eingenommenen linken Ruhestellung gegenüberliegende rechte Ruhestellung überführt. In dieser Ruhestellung verbleibt das Kontaktträgerelement 3a so lange, wie die Betätigungshandhabe 1 in der Zugstellung festgehalten wird.
Beim Loslassen der Betätigungshandhabe 1 wird diese durch den Stößel 2a, bzw. die auf diesen einwirkende Federkraft wieder in ihre neutrale Ausgangslage zurückverlagert. Bei dieser Aufwärtsbewegung des Stößels 2a erfolgt erneut ein Überschreiten der Spitze des Rastbolzens 6a durch den Scheitelpunkt der Rastkontur 2a', so daß auch in diesem Fall die Schaltschwinge 5a unter Entspannung der Feder des Rastbolzens 6a eine schlagartige Schwenkbewegung ausführt, diesmal in der entgegengesetzten Schwenkrichtung. Das Kontaktträgerelement 3a wird dabei ebenso schlagartig wie in der anderen Richtung wieder in seine ursprüngliche linke Ruhestellung zurück überführt.
Die bei einer Druckbewegung der Betätigungshandhabe 1 erfolgende Verstellung des zweiten Kontaktträgerelements 3b und damit auch der mit diesem verbundenen Kontaktbrücken 8b, 9b, 10b erfolgt in genau der gleichen Weise mittels des Stößels 2b und der Schaltschwinge 5b.
Bei Betätigung einer der Funktionen Zug oder Druck bleiben die der jeweils anderen Betätigungsrichtung zugeordneten Übertragungselemente in Ruhe, so daß das der nicht betätigten Funktion zugeordnete Kontakkträgerelement 3a bzw. 3b gesichert in seiner jeweiligen Ruheposition gehalten wird.
Zur Verbindung der Schalteinrichtung mit der Karosserieelektrik ist diese an ihrer Unterseite mit einem Steckverbinder versehen, dessen Kontaktstifte 13 einerseits mit Leiterbahnen auf der elektrischen Leiterplatte 7 elektrisch leitend verbunden sind und andererseits von einem einstückig an das Gehäuseunterteil 12 angeformten Steckerkragen umgeben sind.

Claims

Schalteinrichtung mit einer mit einer Rückstelleinrichtung versehenen Betätigungshandhabe (1) und einem durch diese angesteuerten, mit zumindest einer Schleifkontaktbrücke (8a, 9a, 10a) versehenen Kontaktträgerelement (3a), welches in einer Linearführung (4) zwischen zwei jeweils einem Kontaktflächenpaar auf einer Leiterplatte (7) zugeordneten Ruhepositionen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung durch einen federbelasteten, senkrecht zu der Leiterplatte (7) bewegbaren Stößel (2a) gebildet ist, welcher mit einer um eine Achse drehbar gelagerten, mit ihrem achsfernen Ende mit dem Kontaktträgerelement (3a) in Eingriff stehenden Schaltschwinge (5a) zum schlagartigen Verschwenken derselben kooperiert, und daß durch das Verschwenken der Schaltschwinge (5a) das Kontaktträgerelement (3a) zur Verstellung zwischen seinen Ruhepositionen angesteuert wird.
Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (2a) an einer seiner Längsseiten mit einer Rastkontur (2a') versehen ist, die mit einem in der Schaltschwinge (5a) aufgenommenen, federbelasteten Rastbolzen (6a) in Eingriff ist.
Schalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktträgerelement (3a) zum gleichzeitigen Umschalten dreier Potentiale mit drei als Vielfingerschleifer ausgebildeten Schleifkontaktbrücken (8a, 9a, 10a) versehen ist.
Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe (1) durch Zug und Druck an derselben in zwei entgegengesetzten Richtungen verschwenkbar ist, und daß bei Zugbeaufschlagung der Betätigungshandhabe (1) ein erstes Kontaktträgerelement (3a) angesteuert wird, und bei Druckbeaufschlagung der Betätigungshandhabe (1) in gleicher Weise ein zweites Kontaktträgerelement (3b) angesteuert wird.