[go: up one dir, main page]

DE102005006246A1 - Drucker oder Kopierer - Google Patents

Drucker oder Kopierer Download PDF

Info

Publication number
DE102005006246A1
DE102005006246A1 DE200510006246 DE102005006246A DE102005006246A1 DE 102005006246 A1 DE102005006246 A1 DE 102005006246A1 DE 200510006246 DE200510006246 DE 200510006246 DE 102005006246 A DE102005006246 A DE 102005006246A DE 102005006246 A1 DE102005006246 A1 DE 102005006246A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
printer
optical
cleaning
copier
cleaning device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200510006246
Other languages
English (en)
Inventor
Werner Fuchs
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Canon Production Printing Germany GmbH and Co KG
Original Assignee
Oce Printing Systems GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Oce Printing Systems GmbH and Co KG filed Critical Oce Printing Systems GmbH and Co KG
Priority to DE200510006246 priority Critical patent/DE102005006246A1/de
Priority to PCT/EP2006/050295 priority patent/WO2006084784A1/de
Publication of DE102005006246A1 publication Critical patent/DE102005006246A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • GPHYSICS
    • G03PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
    • G03GELECTROGRAPHY; ELECTROPHOTOGRAPHY; MAGNETOGRAPHY
    • G03G15/00Apparatus for electrographic processes using a charge pattern
    • G03G15/65Apparatus which relate to the handling of copy material
    • G03G15/6517Apparatus for continuous web copy material of plain paper, e.g. supply rolls; Roll holders therefor
    • G03G15/652Feeding a copy material originating from a continuous web roll
    • GPHYSICS
    • G03PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
    • G03GELECTROGRAPHY; ELECTROPHOTOGRAPHY; MAGNETOGRAPHY
    • G03G2215/00Apparatus for electrophotographic processes
    • G03G2215/00172Apparatus for electrophotographic processes relative to the original handling
    • G03G2215/00206Original medium
    • G03G2215/00219Paper
    • G03G2215/00223Continuous web, i.e. roll

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Accessory Devices And Overall Control Thereof (AREA)
  • Control Or Security For Electrophotography (AREA)

Abstract

Der Drucker (10) oder Kopierer weist eine Reinigungsvorrichtung (30) auf, die optische Einrichtungen (15) im Drucker (10) während des Betriebs von Zeit zu Zeit reinigt. Vorteilhafterweise ist ein Reinigungspinsel (31) vorgesehen, der an einem Schwenkarm (32) befestigt ist. Durch einen Mitnehmer (35), der Teil einer Einfädeleinrichtung (36) ist, wird die Reinigungsvorrichtung (30) beim Einfädeln von neuem Papier zwangsweise aktiviert.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Drucker oder Kopierer, bei dem ein Aufzeichnungsträger mit einem gewünschten Druckbild versehen wird.
  • Solche Drucker oder Kopierer sind hinreichend bekannt. Zum Transport von Einzelblättern oder eines bandförmigen Aufzeichnungsträgers in einem Drucker oder Kopierer muss der Aufzeichnungsträger passgenau geführt werden, damit das Druckbild wie gewünscht auf den Aufzeichnungsträger aufgedruckt wird. Hierzu ist es bekannt, die Kantenlage des Aufzeichnungsträgers zu erfassen und abhängig davon den Papiertransport zu steuern ( DE 101 46 377 A1 oder DE 103 07 381 B3 ).
  • Zum Erkennen der Kantenlage des Aufzeichnungsträgers werden optische Einrichtungen wie Kamera oder Lichtschranke verwendet. Diese optischen Einrichtungen weisen optische Außenflächen auf, durch die Licht ein- und/oder austritt. Im Laufe des Betriebs des Druckers oder Kopierer verschmutzt diese Außenfläche. Dies verschlechtert die Erkennung der Kantenlage oder verhindert diese sogar.
  • Bei den bisherigen Druckern oder Kopierern wurde die optische Außenfläche vom Service gereinigt, indem der Drucker oder Kopierer aufwendig geöffnet wurde und die entsprechende Außenfläche zugänglich war. Anschließend wurde diese Fläche mit einem Reinigungsmittel, Druckluft oder Reinigungspinsel manuell gereinigt. Es wurden auch Reinigungsgeräte vorgeschlagen, mit denen das Servicepersonal die Flächen manuell von außen durch Einführen der Reinigungselemente in den Drucker reinigen konnte. Demzufolge war eine zusätzliche Öffnung im Druckergehäuse und ein eigenes Werkzeug notwendig, das manuell in den Drucker eingeführt werden muss.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen Drucker oder Kopierer zu schaffen, bei dem optische Einrichtungen von Zeit zu Zeit auf einfache Weise gereinigt werden.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Drucker oder Kopierer gemäß der Merkmale von Patentanspruch 1 oder durch ein Verfahren mit den Merkmalen von Patentanspruch 11 gelöst.
  • Dabei ist eine Reinigungsvorrichtung für die optische Einrichtung vorgesehen, die zumindest die optische Außenfläche während des Betriebs des Druckers oder des Kopierers von Zeit zu Zeit reinigt.
  • Dies hat den Vorteil, dass das Gerät nicht mehr durch den Service geöffnet werden muss, um die optischen Einrichtungen zu reinigen. Von Zeit zu Zeit findet infolge eines Auslöseereignisses automatisch ein Reinigen der optischen Einrichtung statt, ohne dass eine Bedienperson manuell reinigen muss. Somit findet das Reinigen während des Betrieb des Druckers statt, vorteilhafterweise zu Zeiten, in denen die optische Einrichtungen gerade nicht benötigt werden.
  • Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. So kann die Reinigungsvorrichtung durch ein ohnehin in dem Drucker vorhandenes, während des Druckvorgangs im Ruhezustandes befindliches Element derart gesteuert werden, dass es während des Betriebszustandes des Elements, d.h. nicht zu Zeiten des Druckbetriebs, die optische Außenfläche automatisch und zwangsgeführt reinigt.
  • Wenn das ohnehin vorhandene Element eine automatische Einfädeleinrichtung für die Aufzeichnungsträger ist, so wird die optische Einrichtung bei jedem Wechsel des Aufzeichnungsträgers gereinigt. Dabei kann angenommen werden, dass das Reinigen die optischen Außenflächen rechtzeitig reinigt, bevor die Verschmutzung zu groß geworden ist. Wenn ständig gleichviel gedruckt wird, findet das Reinigen dann in regelmäßigen Zeitabständen statt, und zwar wenn ein neuer Aufzeichnungsträger eingelegt wird.
  • Die optische Einrichtung kann Leuchtmittel, optische Detektoren und/oder Reflektoren aufweisen. Die optische Einrichtung kann auch ein Bildaufnahmeelement, wie eine Kamera, aufweisen.
  • Die Reinigungsvorrichtung kann als Reinigungselement Reinigungspinsel aufweisen, die über die optische Außenfläche der optischen Einrichtung streichen und somit diese reinigen. Ebenso können Druckluft oder eine Reinigungsflüssigkeit verwendet werden, die auf die optische Außenfläche einwirken und somit die optische Einrichtung reinigen.
  • Das Reinigen kann dabei abhängig von Papierverbrauch ausgelöst werden, wobei angenommen wird, dass bei gleichem Papierverbrauch die Verschmutzung gleich groß ist. Das Reinigen kann auch vom Tonerverbrauch abhängig sein, so dass abhängig vom tatsächlichen Druckaufkommen gereinigt wird.
  • Die optische Einrichtung kann einen Sensor aufweisen, der den Verschmutzungsgrad misst. Abhängig davon kann ein Hinweissignal erzeugt werden, durch das eine Bedienperson auf die Verschmutzung aufmerksam gemacht wird. Die Bedienperson kann dann einen Reinigungsvorgang veranlassen, indem sie den Reinigungsvorgang aktiviert. Das Reinigen kann auch automatisch abhängig vom Auftreten des Hinweissignals durchgeführt werden.
  • Die Reinigungsvorrichtung kann eine elektromagnetische Stelleinrichtung aufweisen, durch die die Reinigungsvorrichtung zum Reinigen der optischen Außenfläche elektromagnetisch, vorzugsweise elektromotorisch bewegt wird. Auch hier ist es vorteilhaft, die Stelleinrichtung dann auszulösen, wenn ein gewisser Grad an Verschmutzung erreicht ist, eine bestimmte Menge von Papier bedruckt ist oder eine bestimmte Menge Toner verbraucht ist, wobei davon auszugehen ist, dass es nur infolge des Druckens zu einer Verschmutzung im Inneren des Gerätes und damit zum Verschmutzen der optischen Einrichtungen kommt. Ebenso kann die Stelleinrichtung zeitgesteuert sein und die optischen Außenflächen von Zeit zu Zeit außerhalb des Druckbetriebs (d.h. in den Druckpausen) gereinigt wird.
  • Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 einen Schnitt durch einen Drucker oder Kopierer mit einer Reinigungsvorrichtung für optische Einrichtungen,
  • 2 eine perspektivische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung im Bereich einer optischen Einrichtung zum Erkennen der Kantenlage eines Aufzeichnungsträgerbandes,
  • 3 eine Seitenansicht der Reinigungsvorrichtung gemäß 2 und
  • 4 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Reinigungselements mit elektromotorischem Stellantrieb.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles eines Druckers 10 (1) beschrieben, der nach dem Prinzip der Elektrofotografie arbeitet. Ebenso können andere Digitaldruckverfahren, wie Elektrografie, Magnetographie, Thermodruck, Ionographie usw. ebenso wie mechanische Druckverfahren, wie Offsetdruck verwendet werden. Die Erfindung kann sich gleichermaßen auf Kopierer beziehen, die nach den gleichen Verfahren betrieben werden.
  • Bei den hier bevorzugt beschriebenen Ausführungsbeispielen ist der Drucker 10 ein Endlosbanddrucker, der einen bandförmigen Aufzeichnungsträger aus Papier (im folgenden als Papierbahn 11 bezeichnet) bedruckt. Ebenso ist es möglich, Ein zelblätter zu verwenden. Der Aufzeichnungsträger kann aus Papier, aus Kunststoff, aus Metall oder aus mehreren unterschiedlichen Komponenten hergestellt werden.
  • In den Figuren haben Elemente gleicher Konstruktion und Funktion dieselben Bezugszeichen.
  • Bei einem ersten Ausführungsbeispiel gemäß 1 wird ein Drucker 10 verwendet, der nach dem elektrofotografischen Prinzip eine endlose Papierbahn 11 bedruckt. Dabei wird die Papierbahn 11 von einem rollenförmigen oder stapelförmigen (fanfold) Vorratsbereich dem Drucker 10 an einem Papiereinzugsbereich 12 zugeführt. Anschließend wird die Papierbahn 11 mittels eines Drehrahmens 13 passgenau ausgerichtet, so dass die Papierbahn 11 entlang einer vordefinierten Bahn exakt durch den Drucker 10 geführt wird. Demzufolge wird gewährleistet, dass die Papierbahn 11 an den gewünschten Stellen weitgehend ohne Positionsabweichung bedruckt werden kann.
  • Um die Kantenlage der Papierbahn 11 zu erfassen und den Drehrahmen 13 entsprechend zu steuern, ist hier eine Lichtschranke 15 als optische Einrichtung vorgesehen, die zumindest einem Randbereich der Papierbahn 11 zugeordnet ist. Die Lichtschranke 15 besteht hier aus einer Lichtquelle 16, einem Reflektor 17 und einem Detektor 18.
  • Über Umlenkrollen 20 und Papiertransportantriebe 21 wird die Papierbahn 11 zu einer Transferstelle 22 geleitet, bei der ein- oder beidseitig ein Tonerbild auf die Papierbahn 11 gedruckt wird.
  • Das Tonerbild wird dabei in einem elektrofotografischen Kern 23 erzeugt, der beispielsweise einen Zeichengenerator, einen Fotoleiter, eine Entwicklungsstation mit Tonerbehältern, eine Reinigungsvorrichtung, Lade- und Entladestationen, usw. aufweist. Dieses latente Tonerbild wird auf ein Transferband 24 umgedruckt. Das Tonerbild des Transferbandes 24 wird dann an einer Umdruckstelle auf die Papierbahn 11 übertragen.
  • Im Fall des doppelseitigen Druckbetriebs wird die obere und untere Druckseite simultan umgedruckt durch ein oberes und unteres Transferband 24 mit jeweils zugehörigen oberen und unteren elektrofotografischen Kernen 23. Für den Duplex-Druck (Zweiseitendruck) ist der elektrofotografische Kern 23 also zweimal vorhanden.
  • Bei Mehrfarbendruck werden die Farbauszüge zunächst auf jedem Transferband 24 gesammelt und erst dann gemeinsam auf die Papierbahn 11 übertragen. Während des Farbaufsammelns auf dem Transferband 24 steht die Papierbahn 11 still.
  • Anschließend wird die Papierbahn 11 durch eine Fixiereinheit 25 hindurch transportiert, wo die Fixierung des Tonerbildes auf die Papierbahn 11 erfolgt. Auch hier ist die Fixiereinheit 25 für den Duplex-Druck doppelt vorhanden, wobei zeitgleich für einseitigen und doppelseitigen Druckbetrieb der Toner mittels beispielsweise einer Infrarot-Strahlungsfixierung auf der Papierbahn 11 fixiert wird.
  • Im Anschluss an die Fixiereinheit 25 wird die Papierbahn 11 in einer Kühlstrecke einer Kühleinrichtung 26 soweit abgekühlt, dass eine Nachbearbeitung in externen, nicht dargestellten Papiernachverarbeitungsgeräten in direktem Anschluss an den Druckprozess möglich ist. Diese Papiernachverarbeitungsgeräte, wie Stapler, Hefter, Locher, Schneidegeräte, Binder, Falzer usw. sind hier nicht dargestellt. Sie können sich an einen Papierabzugsbereich 27 am Ende des Gerätes anschließen.
  • Damit die Papierbahn 11 immer entsprechend dem gewünschten Druckbild ausgerichtet ist und auch passgenau durch den Drucker 10 transportiert wird, wird die Lage der beiden Kanten der Papierbahn 11 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Lichtschranke 15 erfasst. Die Lichtschranke 15 steuert dann den Drehrahmen 13, der die Papierbahn 11 durch Drehen entsprechend ausrichten kann.
  • Die Lichtschranke 15 weist hierzu eine Lichtquelle 16 (oder optischer Sender), einen Reflektor 17 (oder Spiegel) und/oder einen Detektor 18 (oder Lichtempfänger) auf. Lichtquelle 16 und Detektor 18 weisen vorzugsweise matrixförmige optisch aktive Bereiche auf, die hier unmittelbar benachbart angeordnet sind, um einen größeren Bereich der möglichen Position der Kante der Papierbahn 11 erfassen zu können. Somit können auch kleinere Schwankungen der Kantenlage oder verschiedene Papierbreiten sauber erfasst werden und die korrekte Position nachgeregelt werden. Der Reflektor 17 ist so eingerichtet, dass das von der Lichtquelle 16 ankommende Licht zurück auf den Detektor 18 gestrahlt wird.
  • Damit die Kantenlage jederzeit erfasst werden kann, muss die optische Einrichtung von Zeit zu Zeit gereinigt werden. Denn Schmutzpartikel, wie Papier- oder Tonerstaub, legen sich mit der Zeit auf die Flächen, durch die Licht ein- oder austritt oder durch die Licht reflektiert wird (diese Flächen werden im Folgenden als optische Außenflächen 28 bezeichnet). Durch Schmutz auf den optischen Außenflächen 28 wird der Lichtdurchtritt oder die Reflektion zum Teil erheblich gedämpft, wodurch die Kantenerkennung nicht mehr optimal möglich sein kann.
  • Zum Reinigen der optischen Außenfläche 28 ist erfindungsgemäß eine Reinigungsvorrichtung 30 (2) vorgesehen, die in einem ersten Ausführungsbeispiel zwei Reinigungspinsel 31 aufweist, die jeweils an einem Ende eines Schwenkarms 32 befestigt sind und nach außen weg stehen. Die Schwenkarme 32 sind so angeordnet und miteinander gekoppelt, dass die Reinigungspinsel 31 bei einer Schwenkbewegung über die optischen Außenflächen 28 der Lichtschranke 15, d.h. über die Außenfläche von Lichtquelle 16 und Detektor 18 einerseits sowie die jenige des Reflektors 17 andererseits, streifen und dabei den Schmutz von den optischen Außenflächen 28 zumindest weitgehend entfernen.
  • Die Reinigungsvorrichtung 30 ist beim ersten Ausführungsbeispiel als zwangsgeführte Reinigungsvorrichtung 30 ausgebildet, die von Zeit zu Zeit durch einen Mitnehmer 35 derart zwangsgeführt wird, dass die Reinigungspinsel 31 über die optische Außenfläche 28 streichen und diese dabei reinigen.
  • Der Mitnehmer 35 ist hier Teil einer Papiereinfädeleinrichtung, die dazu vorgesehen ist, beim Einzug einer neuen Papierbahn 11 den Anfang der Papierbahn 11 mit einer Papierklammer 36 zu greifen. Der Mitnehmer 35 ist dabei derjenige Teil der Klammer 36, der in axialer Verlängerung seitlich zur Papierbahn 11 wegsteht, um die Reinigungsvorrichtung 30 bei einer Bewegung der Klammer 36 zu betätigen. Die Klammer 36 ist also ohnehin in dem Drucker 10 vorhanden und wird aufgrund ihrer geometrischen Abmessungen und Anordnung als Mitnehmer 35 ausgenutzt.
  • Die Klammer 36 wird mittels Seilen entlang des Papiertransportweges durch den Drucker 10 hindurch gezogen. Wenn die Einfädeleinrichtung nicht benötigt wird (der Ruhezustand der Einfädeleinrichtung wird während des Druckbetrieb eingenommen), ist diese außerhalb des Transportweges am Ende beim Papierabzugsbereich 27 des Druckers 10 in Ruhestellung angeordnet und stört somit den Papiertransport und den Druck nicht. Zum Einfädeln einer neuen Papierbahn 11 wird die Klammer 36 mit dem Mitnehmer 35 nach vorne zu dem Papiereinzugsbereich 12 geführt, das Papier wird in die Klammer 36 eingeklemmt und die Papierbahn 11 wird dann durch den Drucker 10 hindurch bis zum Papierabzugsbereich 27 gezogen.
  • Bei der Bewegung der Klammer 36 von hinten nach vorne und zurück kommt der Mitnehmer 35 zweimal an der Reinigungsvorrichtung 30 vorbei und veranlasst diese zumindest ein Mal, einen Reinigungsvorgang durchzuführen. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird jeweils eine Schwenkbewegung durchgeführt. Bei jeder Schwenkbewegung streichen die Reinigungspinsel 31 zwangsweise über die optischen Außenflächen 28 der Lichtschranke 15. Dabei wird auch der Strahlengang zwischen Lichtquelle 16 und Reflektor 17 unterbrochen. Allerdings spielt das in dem momentanen Betriebszustand keine Rolle, da die Papierbahn 11 lediglich eingefädelt wird. Erst beim Papierbahntransport zum Zwecke des Drucks wird der Drehrahmen 13 aktiv, der dann die Lage und den Forttransport der Papierbahn 11 steuert.
  • Die Schwenkarme 32 sind schwenkbar zwischen zwei Endlagen angeordnet. Die Endlagen sind durch Anschläge gebildet, die eine weitere Bewegung der Schwenkarme 32 nicht mehr zulassen. Bei ein Hinbewegung der Klammer 36 mit dem Mitnehmer 35 werden die Schwenkarme 32 in eine Richtung und bei der Rückbewegung in die entgegengesetzte Richtung geschwenkt. Oder die Schwenkarme 32 werden durch den Mitnehmer 35 bei der Hinbewegung mitgenommen und schwenken aufgrund der Schwerkraft automatisch wieder zurück. So finden zwei Reinigungsvorgänge bei einem Durchgang des Mitnehmers 35 durch die Schwenkarme 32 statt.
  • Falls die Schwenkarme 32 in vertikal Richtung schwenkbar sind, so bewegen sich die Schwenkarme 32 automatisch aufgrund der Schwerkraft zurück in ihre Ausgangsposition, wenn sie zuvor durch den Mitnehmer 35 nach oben gezogen wurden.
  • Sind die Schwenkarme 32 in horizontaler Richtung schwenkbar gelagert, so kann eine Haltevorrichtung vorgesehen sein, die die Schwenkarme 32 in den Endlagen leicht festhält, damit sich die Schwenkarme 32 im Druckbetrieb nicht in den Strahlengang der Lichtschranke 15 bewegen können und dadurch die Kantenerkennung stören würden. Eine solche Haltevorrichtung kann beispielsweise durch kleine Magnete realisiert werden, die die Schwenkarme 32 im Ruhezustand zwar halten, aber bei der Zwangsführung durch den Mitnehmer 35 eine Schwenkbewegung zulassen.
  • Eine solche Haltevorrichtung ist nur notwendig, wenn die Schwenkarme 32 horizontal verschwenkbar sind. Sind die Schwenkarme 32 vertikal schwenkbar angeordnet, so hält die Schwerkraft die Schwenkarme 32 aus dem Strahlengang der optischen Einrichtung heraus.
  • Damit der Mitnehmer 35 die Schwenkarme 32 in eine Schwenkbewegung versetzen kann, weist die Reinigungsvorrichtung 30 zum einen als Drehpunkt eine Schwenkachse auf, um die die Schwenkarme 32 geschwenkt werden. Zum anderen weisen die Schwenkarme 32 Angriffselemente auf, an denen eine Kraft angreift, um die Schwenkarme zu schwenken. Als Angriffselemente sind zwischen den Schwenkarmen 32 Mitnehmerbürsten 37 angeordnet, die derart steif ausgebildet sind, dass der Mitnehmer 35 die Schwenkarme 32 in eine Schwenkbewegung versetzen kann. Hierzu wird der Mitnehmer 35 zwischen den Schwenkarmen 32 auf Höhe der Mitnehmerbürsten 37 durch die Schwenkarme 32 gezogen. Da die Mitnehmerbürsten biegesteif ausgebildet sind, werden die Schwenkarme 32 zunächst mitgenommen, bis sie gegen den jeweiligen Anschlag anschlagen (3). Die Mitnehmerbürsten 37 sind jedoch auch derart nachgiebig ausgebildet, dass sie den Mitnehmer 35 dann passieren lassen, wenn die Schwenkarme 32 an dem jeweiligen Anschlag anschlagen und die Schwenkarme 32 an der Weiterbewegung gehindert sind.
  • Die Kraft zum Mitnehmer der Schwenkarme 32 muss als größer sein als die bremsende Kraft durch das Reinigen sowie der Bewegungsreibung im Drehpunkt. Werden die Schwenkarme entgegen der Schwerkraft bewegt, so muss die Mitnehmerkraft zusätzlich auch noch die Schwerkraft überwinden.
  • Statt der Mitnehmerbürsten 37 können auch andere mechanische Elemente verwendet werden, die als Mitnehmerelemente für die Bewegung der Schwenkarme 32 geeignet sind. So könnten bei spielsweise nicht dargestellte Rastelemente verwendet werden, die erst ab einer vorgegebenen, auf die Rastelemente durch den Mitnehmer 35 einwirkenden Kraft den Mitnehmer 35 passieren lassen.
  • Da bei diesem Ausführungsbeispiel die Reinigungsvorrichtung 30 nur während des Papiereinfädelbetriebs aktiviert wird, wird der Druckbetrieb und das Ausrichten der Kantenlage nicht beeinträchtigt. Denn die in dem Ausführungsbeispiel beschriebene Lichtschranke 15 wird nur während des Druckbetriebs, und zwar nur während des Papierbahntransports benötigt.
  • Erst wenn die Papierbahn 11 (gesamte Papierrolle oder Fanfold-Stapel) zu Ende bedruckt ist und eine neue Papierbahn 11 benötigt wird, d.h. sobald Papier neu eingefädelt wird, wird die Einfädeleinrichtung mit der Papierklammer 36 und dem Mitnehmer 35 wieder nach vorne an den Anfang geführt und eine neue Papierbahn 11 eingefädelt. Auf diese Weise ist die Häufigkeit das Reinigen der optischen Außenfläche 28 abhängig vom tatsächlichen Druckaufkommen.
  • In 3 ist der Mitnehmer 35 genau als im Bereich der Mitnehmerbürsten 37 positioniert dargestellt. In diesem Fall wurde das Papier bereits gefasst und mit der Klammer 36 eingezogen. Der Anfang der Papierbahn 11 befindet sich dabei gerade im Bereich der Lichtschranke 15 und der Reinigungsvorrichtung 30. Der Mitnehmer 35 hat die Schwenkarme 32 – in der 3 – nach unten geschwenkt und verlässt gerade die Mitnehmerbürsten 37. Die Mitnehmerbürsten 37 sind so steif, dass sich die Schwenkarme 32 mitführen lassen und sind so elastisch, dass sie den Mitnehmer "durchschlüpfen" lassen, wenn die Schwenkbewegung der Schwenkarme durch den Anschlag gehemmt ist.
  • Der Vorteil dieses Ausführungsbeispiels liegt darin, dass ein ohnehin im Drucker 10 oder Kopierer verwendetes Element (und zwar die Einfädeleinrichtung) dazu verwendet wird, die Reini gungsvorrichtung 30 zwangsweise zu aktivieren. Diese Zwangsbetätigung findet von Zeit zu Zeit (intermittierend) statt, und zwar immer dann, wenn eine neue Papierbahn 11 in den Drucker 10 neu eingefädelt wird. Somit ist das Reinigen abhängig vom Druckaufkommen und es wird immer dann gereinigt, wenn erfahrungsgemäß noch nicht zu viel Staub oder Schmutz auf den optischen Oberflächen angelagert sind.
  • In 4 ist ein Teil eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung dargestellt. Die Reinigungsvorrichtung 30 ist wie bei dem Ausführungsbeispiel zuvor gleich aufgebaut, und zwar mit den beiden Schwenkarmen 32, an deren jeweilig einem Ende die Reinigungspinsel 31 nach außen hin angeordnet sind.
  • Statt des Mitnehmers 35 betätigt nun eine elektromechanische Stelleinrichtung (beispielsweise ein Elektromotor 29) die Reinigungsvorrichtung 30. Bei Aktivieren der Stelleinrichtung wird die Reinigungsvorrichtung 30 betätigt, so dass die beiden Schwenkarme 32 mit ihren Reinigungspinsels ein oder mehrmals über die optischen Außenflächen 28 streichen (Schwenkbewegung und Drehbewegung des Motors 29 sind durch halbkreisförmige Doppelpfeile in 4 verdeutlicht).
  • Bei Verwendung einer elektromagnetisch gesteuerten Reinigungsvorrichtung 30 kann das Aktivieren der Reinigungsvorrichtung 30 vorteilhaft von Zeit zu Zeit automatisch oder durch eine Bedienperson manuell ausgelöst werden. Es ist auch möglich, dass der Verschmutzungsgrad der optischen Einrichtung mittelbar über die Intensität der detektierten, optischen Leistung und deren Dämpfung mit der Zeit infolge der Verschmutzung mittels eines nicht dargestellten Sensors gemessen wird. Bei zu starker optischer Dämpfung des Lichtstrahls wird ein Hinweissignal erzeugt, das entweder eine optische und/oder eine akustische Anzeigeinrichtung ansteuert, durch die die Bedienperson angewiesen wird, die Reinigungsvorrichtung 30 zu aktivieren.
  • Der Sensor kann in der optischen Einrichtung mechanisch und elektrisch integriert sein. Es kann aber auch die optische Einrichtung, wie Detektor oder Bildaufnahmeelement als Sensor verwendet werden, indem die gerade vorliegende Lichtintensität mit vorhergehenden Intensitäten verglichen wird. Bei starker Abweichung, insbesondere Dämpfung kann dann auf eine Verschmutzung geschlossen werden.
  • Das Hinweissignal kann aber auch das Reinigen automatisch aktivieren, sobald ein bestimmter Verschmutzungsgrad erreicht ist. Ebenso ist es möglich, das Reinigen von Zeit zu Zeit automatisch oder während bestimmter Betriebszustände automatisch durchzuführen. Das Reinigen darf den Druckbetrieb nicht stören und muss daher zu Zeiten durchgeführt werden, in denen die optische Einrichtung nicht unbedingt benötigt wird.
  • Die optischen Einrichtungen können Lichtschranken oder Kameras (allgemein Bildaufnahmeelemente) sein, die ohnehin im Inneren des Druckers 10 oder Kopierers angeordnet sind und für den fehlerfreien Betrieb erforderlich sind.
  • Die Reinigungsvorrichtung 30 kann mechanische Reinigungselemente, wie die Reinigungspinsel 31 oder funktionell gleichwertige mechanische Reinigungselemente aufweisen. Es ist dabei nicht unbedingt notwendig, dass die Reinigungsvorrichtung 30 Schwenkarme 32 aufweist. Die Schwenkarme 32 stellen jedoch eine besonders einfache und billige Variante für eine mechanische Reinigungsvorrichtung 30 dar.
  • Zum Reinigen können auch mit Luft/Gas oder Flüssigkeit betriebene Reinigungsvorrichtungen 30 verwendet werden, bei denen die Luft oder die Flüssigkeit gezielt auf die jeweilige optische Außenfläche 28 einwirkt. Wenn Luft auf die optische Außenfläche 28 einwirkt, muss dafür gesorgt werden, dass die anschließend entstehenden Staubwolken über Filter abgesaugt werden. Bei flüssigem Reinigen muss die schmutzige Flüssigkeit von der optischen Außenfläche 28 mittels Druckluft oder Wischer abgetragen werden, damit die Funktion der optischen Einrichtung durch zusätzliche Ablagerungen nicht beeinträchtigt wird.
  • Ein mechanisches Reinigen kann auch mit einer Nassreinigung kombiniert werden, indem ein feuchter oder nasser Wischer über die optische Außenfläche 28 streicht.
  • Ein Reinigen mit Luft hat den Vorteil, dass auch während des Druckbetriebs, d.h. bei Papiertransport, eine Reinigung vorgenommen werden kann, da die Blasluft die Funktion der optischen Einrichtung kaum oder nicht stört.
  • Der Reinigungsvorgang kann durch ohnehin in dem Drucker oder Kopierer vorhandene Elemente ausgelöst werden. Reinigungsvorgänge können auch abhängig von der Menge des bedruckten Papiers, von der Menge des verbrauchten Toners, vom Betriebszustand des Druckers, von der Zeitdauer seit dem letzten Reinigungsvorgang oder von der Verschmutzung automatisch oder manuelle ausgelöst werden.
  • Für jede optische Einrichtung des Druckers oder Kopierers kann eine eigene Reinigungsvorrichtung 30 vorhanden sein. Es können auch mehrere, nahe beieinander angeordnete optische Einrichtungen durch eine gemeinsame Reinigungsvorrichtung 30 gereinigt werden.
  • Die optische Einrichtung wird vorzugsweise dann gereinigt, wenn die optische Einrichtung nicht unbedingt für den Druckbetrieb benötigt wird oder die Papierbahnausrichteinrichtung (Drehrahmen 13) nicht im Betrieb ist. Der Drehrahmen 13 muss nicht ständig aktiv sein, er kann auch intermittierend mit kurzen Pausen (z.B. während die Papierbahn 11 steht) zwischen Aktivzeiten betrieben werden, so dass in den Pausen ein Reinigen der optischen Einrichtung möglich ist.
  • 10
    Drucker oder Kopierer
    11
    Aufzeichnungsträger (Papierbahn)
    12
    Papiereinzugsbereich
    13
    Drehrahmen
    15
    Lichtschranke
    16
    Lichtquelle
    17
    Reflektor
    18
    Detektor
    20
    Umlenkrollen
    21
    Papiertransportantriebe
    22
    Transferstelle
    23
    Elektrofotographischer Kern
    24
    Transferband
    25
    Fixiereinheit
    26
    Kühleinrichtung
    27
    Papierabzugsbereich
    28
    Optische Außenfläche
    30
    Reinigungsvorrichtung
    31
    Reinigungspinsel
    32
    Schwenkarm
    35
    Mitnehmer
    36
    Klammer
    37
    Mitnehmerbürste

Claims (12)

  1. Drucker oder Kopierer, bei dem ein Aufzeichnungsträger (11) einem Vorratsbereich entnommen, über ein Druckwerk und nach dem Bedrucken einem Ablagebereich zugeführt wird, wobei eine optische Einrichtung (15), insbesondere zum Ausrichten des Aufzeichnungsträgers (11) bezüglich des Druckwerks oder zum ausgerichteten Führen des Aufzeichnungsträgers (11), vorgesehen ist, die zumindest eine optische Außenfläche (28) aufweist, durch die Licht ein- und/oder austritt oder durch die Licht reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsvorrichtung (30) für die optische Einrichtung (15) vorgesehen ist, die zumindest die optische Außenfläche (28) während des Betriebs des Druckers (10) oder des Kopierers reinigt.
  2. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (30) durch ein ohnehin in dem Drucker (10) oder Kopierer vorhandenes, während des Druckvorgangs im Ruhezustand befindliches Element (35, 36) derart gesteuert wird, dass die Reinigungsvorrichtung (30) die optische Außenfläche (28) automatisch reinigt.
  3. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucker (10) oder Kopierer endlose oder blattförmige Aufzeichnungsträger (11) bedruckt.
  4. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das ohnehin vorhandene Element (35, 36) ein automatischer Einzug für den Aufzeichnungsträger (11) ist, mit dem ein endloser, bandförmiger Aufzeichnungsträger (11) in den Drucker (10) oder Kopierer eingefädelt wird.
  5. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung zumindest eine Licht quelle (16), einen optischen Detektor (18), einen Reflektor (17) und/oder ein Bildaufnahmeelement aufweist.
  6. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsreinrichtung (30) ein Reinigungselement in der Form eines Reinigungspinsels (31) aufweist, durch das die optische Außenfläche (28) durch Überstreichen der Außenfläche (28) mechanisch gereinigt wird.
  7. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (30) die optische Außenfläche (28) mittels Luft und/oder Reinigungsflüssigkeit reinigt.
  8. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung (15) einen Sensor aufweist, der den Verschmutzungsgrad der Außenfläche (28) misst, wobei abhängig vom Verschmutzungsgrad ein Hinweissignal erzeugt wird.
  9. Drucker oder Kopierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (30) eine elektromotorische Stelleinrichtung (29) aufweist, durch die die Reinigungsvorrichtung (30) zum Reinigen der optischen Außenflächen (28) elektromotorisch bewegt wird.
  10. Verfahren zum Reinigen einer optischen Einrichtung eines Druckers (10) oder Kopierers, bei dem ein Aufzeichnungsträger (11) einem Vorratsbereich entnommen, über ein Druckwerk (2226) und nach dem Bedrucken einem Ablagebereich zugeführt wird, wobei die optische Einrichtung insbesondere zum Ausrichten des Aufzeichnungsträgers (11) bezüglich des Druckwerks oder zum ausgerichteten Führen des Aufzeichnungsträgers (11) vorgesehen ist, die zumindest eine optische Außenfläche (28) aufweist, durch die Licht ein- und/oder austritt oder durch die Licht reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung während des Betriebs des Druckers (10) oder des Kopierers von Zeit zu Zeit von einer Reinigungsvorrichtung (30) automatisch gereinigt wird.
  11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung (15) zu einem Zeitpunkt abhängig von der bisherigen Betriebsdauer oder abhängig vom Druckaufkommen gereinigt wird.
  12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung (15) zu Zeiten gereinigt wird, in denen die optische Einrichtung nicht für den Druckbetrieb oder den Aufzeichnungsträgertransport benötigt wird.
DE200510006246 2005-02-11 2005-02-11 Drucker oder Kopierer Withdrawn DE102005006246A1 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200510006246 DE102005006246A1 (de) 2005-02-11 2005-02-11 Drucker oder Kopierer
PCT/EP2006/050295 WO2006084784A1 (de) 2005-02-11 2006-01-19 Drucker oder kopierer mit integrierter sensorreinigung

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200510006246 DE102005006246A1 (de) 2005-02-11 2005-02-11 Drucker oder Kopierer

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102005006246A1 true DE102005006246A1 (de) 2006-08-17

Family

ID=36118308

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE200510006246 Withdrawn DE102005006246A1 (de) 2005-02-11 2005-02-11 Drucker oder Kopierer

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE102005006246A1 (de)
WO (1) WO2006084784A1 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN117969516B (zh) * 2024-03-28 2024-06-11 中航捷锐(西安)光电技术有限公司 一种用于材料试块的光学检测装置

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5192973A (en) * 1987-08-27 1993-03-09 Siemens Aktiengesellschaft Covering and cleaning device for the optical character generator in an electrophotographic printing device
DE19612175C1 (de) * 1996-03-27 1997-10-23 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung zur Reinigung einer Selfoc-Leiste
EP0723183B1 (de) * 1995-01-17 2002-06-12 Noritsu Koki Co., Ltd. Photographisches Belichtungsgerät
DE10146377A1 (de) * 2001-09-20 2003-04-30 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten von blattförmigen Aufzeichnungsträgern
DE10151702A1 (de) * 2001-10-19 2003-05-08 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und zur Justage einer Sensoroberfläche
DE10307381B3 (de) * 2003-02-21 2004-06-03 Heidelberger Druckmaschinen Ag Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung der Kante eines Aufzeichnungsmaterials

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPH03134676A (ja) * 1989-10-20 1991-06-07 Minolta Camera Co Ltd 画像濃度検出センサ清掃装置
JP2560622B2 (ja) * 1993-09-03 1996-12-04 日本電気株式会社 プリンタ装置
US6190071B1 (en) * 1997-04-02 2001-02-20 Seiko Epson Corporation Printer and control method therefor
JP3664206B2 (ja) * 1997-11-29 2005-06-22 富士ゼロックス株式会社 濃度検知装置
JP2003305933A (ja) * 2002-04-15 2003-10-28 Tohoku Ricoh Co Ltd 孔版印刷装置

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5192973A (en) * 1987-08-27 1993-03-09 Siemens Aktiengesellschaft Covering and cleaning device for the optical character generator in an electrophotographic printing device
EP0723183B1 (de) * 1995-01-17 2002-06-12 Noritsu Koki Co., Ltd. Photographisches Belichtungsgerät
DE19612175C1 (de) * 1996-03-27 1997-10-23 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung zur Reinigung einer Selfoc-Leiste
DE10146377A1 (de) * 2001-09-20 2003-04-30 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten von blattförmigen Aufzeichnungsträgern
DE10151702A1 (de) * 2001-10-19 2003-05-08 Oce Printing Systems Gmbh Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und zur Justage einer Sensoroberfläche
DE10307381B3 (de) * 2003-02-21 2004-06-03 Heidelberger Druckmaschinen Ag Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung der Kante eines Aufzeichnungsmaterials

Non-Patent Citations (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
JP 01167856 A. Patent Abstracts of Japan, 1989 *
JP 01-167856 A. Patent Abstracts of Japan, 1989
JP 04001673 A. Patent Abstracts of Japan, 1992 *
JP 04-1673 A. Patent Abstracts of Japan, 1992
JP 09146367 A. Patent Abstracts of Japan, 1997 *
JP 09-146367 A. Patent Abstracts of Japan, 1997
JP 10243170 A. Patent Abstracts of Japan, 1998 *
JP 10-243170 A. Patent Abstracts of Japan, 1998
JP 62127851 A. Patent Abstracts of Japan, 1987 *
JP 62-127851 A. Patent Abstracts of Japan, 1987

Also Published As

Publication number Publication date
WO2006084784A1 (de) 2006-08-17

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE2425207C3 (de) Vorrichtung zum Speichern und Abgeben von Blättern
DE3707869C2 (de)
DE69207085T2 (de) Übertragungstrommelmontage
DE69821162T2 (de) Zusammenarbeitende Riegel und Griff für eine Kopieruntereinheit
DE19960770A1 (de) Reinigungsverfahren und -vorrichtung zum Entfernen von Toner und/oder anderen Schmutzpartikeln in einem elektrostatografischen Gerät
DE1926528C3 (de) Vorrichtung zum Entfernen von Tonerteilchen von einer elektrophotographischen Aufzeichnungsfläche
DE69513229T2 (de) Reinigungsgerät mit Kontaminationsabdichtung
CH629608A5 (de) Elektrostatisches kopierverfahren und einrichtung zum durchfuehren dieses verfahrens.
DE3443060A1 (de) Selbsttaetige original-zufuhrvorrichtung und mit einer solchen vorrichtung ausgestattetes bilderzeugungsgeraet
DE69821165T2 (de) Verriegelung für eine vom Benutzer wechselbare multifunktionelle Einheit
DE2128276C3 (de) Vorrichtung zum Reinigen fotografischer Folie
DE3812513C2 (de)
DE3109036A1 (de) Elektrostatisches kopiergeraet
DE69817055T2 (de) Verfahren und Apparat zu Beseitigung eines Papierstaus
DE2723081A1 (de) Elektrophotographisches kopiergeraet
DE2813777A1 (de) Kopierpapier-abstreifvorrichtung fuer kopiergeraete
DE102018115932A1 (de) Eingabehandhabung für Medienverarbeitungsvorrichtungen
DE3817587A1 (de) Blattfoerdervorrichtung
DE3513440A1 (de) Automatische einzugs- und ausgabevorrichtung fuer blattfoermiges gut
DE68909628T2 (de) Bahntransportapparat.
DE102005006246A1 (de) Drucker oder Kopierer
EP0362204B1 (de) Abdeck- und reinigungsvorrichtung für den optischen zeichengenerator in einer elektrofotografischen druckeinrichtung
DE10215351B4 (de) Schneideeinrichtung zum Trennen eines Bedruckstoffes im Druckwerk einer nichtmechanischen Druckeinrichtung
DE3025668A1 (de) Blattabloesevorrichtung in einem elektrostatischen photokopiergeraet mit drehbarer trommel
DE2507151B2 (de) Reinigungsvorrichtung fuer elektrofotografische kopiergeraete

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
R120 Application withdrawn or ip right abandoned

Effective date: 20130425