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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze, insbesondere eine
elektrisch oder manuell betätigbare
Zweiweg-Verstellvorrichtung zur Höhenverstellung einer Kopfstütze.
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Zur
Verstellung von Kopfstützen,
beispielsweise für
Kraftfahrzeugsitze sind v manuell oder elektrisch betätigbare
Verstellvorrichtungen bekannt, mit deren Hilfe eine Kopfstütze in ihrer
Höhe und/oder Neigung
verstellt werden kann. Verstellvorrichtungen, welche sowohl die
Höhe als
auch die Neigung einer Kopfstütze
einstellen können,
werden auch als Vierweg-Verstellvorrichtungen bezeichnet, während lediglich
bei Einstellung entweder der Höhe
oder der Neigung der Kopfstütze
von einer Zweiweg-Verstellvorrichtung gesprochen wird.
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Bei
bekannten Verstellvorrichtungen kommen dabei verschiedenste Verriegelungsmechanismen
zum Einsatz, um die jeweilige Kopfstütze in Position zu halten.
So sind beispielsweise selbsthemmende Verstellvorrichtungen bekannt,
welche eine Betätigungseinheit,
einen so genannten Aktuator, in Kombination mit einer Zahnstange
oder einer Spindel etc. umfassen können, wodurch durch Selbsthemmung
die Kopfstütze
in Position gehalten wird. Bei derartigen bekannten selbsthemmenden
Systemen ist die Verstellvorrichtung jedoch in der Regel direkt an
die Kopfstütze
angekoppelt, wodurch nicht nur die Bedienungsfreundlichkeit eingeschränkt ist,
sondern was darüber
hinaus aufgrund des erforderlichen Platzbedarfs bei der Montage
häufig
zu Problemen führt.
Zudem können
derart relativ komplex aufgebaute Kopfstützen-Verstellvorrichtungen
gegebenenfalls hinsichtlich der Korrosionsanforderungen bzw. der
Korrosionsprüfung
nachteilig sein und eine Erweiterung auf eine Vierwege-Verstellung
erschweren oder sogar unmöglich
machen. Insgesamt erweist sich bei vielen bekannten Verstellvorrichtungen
die Montage in der Rückenlehne
beispielsweise eines Kraftfahrzeugsitzes als äußerst schwierig.
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Darüber hinaus
sind viele bekannte Verstellvorrichtungen nicht in der Lage, ein
weiteres wichtiges Erfordernis einzuhalten: Häufig wird im verriegelten bzw.
eingerasteten Zustand der Kopfstütze
eine relativ hohe minimale Ausziehkraft bzw. Ausziehlast gefordert,
welche erst zu einer Höhenverstellung
im festgestellten Zustand der Kopfstütze führen darf. So wird beispielsweise
häufig
gefordert, dass die Verstellvorrichtung mindestens einer Verstellkraft von 1000
N widerstehen können
muss, ehe sich die Kopfstütze
mit den daran angebrachten Holmen von der Verstellvorrichtung lösen und
herausgezogen werden kann bzw. eine einmal eingestellte Höhenposition
der Kopfstütze
verstellt werden kann.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verstellvorrichtung
zur Verstellung einer Kopfstütze
vorzuschlagen, welche die zuvor genannten Erfordernisse erfüllt, d.
h. insbesondere billig und leicht aufgebaut sowie benutzerfreundlich
bedienbar ist und darüber
hinaus einen zuverlässigen
Schutz vor einer unbeabsichtigten Verstellung einer einmal eingestellten
Kopfstützen-Höhenposition
bzw. vor einem Herausziehen der Kopfstütze aus der Verstellvorrichtung
oder einer entsprechenden Aufnahme in einem Sitz bietet.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine
Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die
Unteransprüche
definieren jeweils bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung.
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Die
erfindungsgemäße Verstellvorrichtung umfasst
einen Klemmmechanismus, welcher derart ausgestaltet ist, dass er
die Kopfstütze
in einer gewünschten
Position festklemmt, sowie einen Betätigungsmechanismus zum Betätigen des
Klemmmechanismus. Dabei ist die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung insbesondere
zur Höhenverstellung
einer Kopfstütze
vorgesehen und ausgestaltet, wobei der Klemmmechanismus wahlweise
entweder an lediglich einer Seite oder an beiden Seite der Kopfstütze angreifen
kann.
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Vorzugsweise
ist der Klemmmechanismus derart ausgestaltet, dass er an mindesten
einem Holm der Kopfstütze
derart angreift, dass er den mindestens einen Holm in der gewünschten
Position der Kopfstütze
selbstklemmend festklemmt. Der Betätigungsmechanismus ist vorzugsweise
mit dem Klemmmechanismus derart gekoppelt, dass bei Betätigung des
Betätigungsmechanismus
der Klemmmechanismus gelöst
werden kann, um ein Verstellen der Kopfstütze zu ermöglichen, während bei Nichtbetätigen des
Betätigungsmechanismus
die Kopfstütze in
der gewünschten
Position durch den Klemmmechanismus festgeklemmt wird.
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Der
Klemmmechanismus ist vorzugsweise federelastisch zur Klemmposition
hin vorgespannt, so dass durch Betätigung des Betätigungsmechanismus
der Klemmmechanismus gegen die federelastische Vorspannung gelöst wird.
Das Festklemmen der Kopfstütze
kann in Form eines Verkeilens eines Klemmmittels mit einem Holm
der Kopfstütze
erfolgen, wobei das Klemmmittel vorzugsweise eine Durchgangsöffnung für den Holm
aufweist, so dass bei Betätigung
des Betätigungsmechanismus
das Klemmmittel in eine Position bewegt wird, in welcher der Holm
entlang des Klemmmittels zur Höhenverstellung
der Kopfstütze
bewegt werden kann, während
bei Nichtbetätigung
des Betätigungsmechanismus
das Klemmmittel derart an dem Holm anliegt, dass dadurch eine Bewegung
des Holms gegenüber dem
Klemmmittel verhindert wird. Das Klemmmittel ist dabei vorzugsweise
durch ein mechanisches Energiespeichermittel zu dem Holm hin derart
vorgespannt, dass es bei Betätigung
des Betätigungsmechanismus
mechanische Energie aufnimmt, welche es bei Nichtbetätigung des
Betätigungsmechanismus derart
wieder freisetzt, dass es gegen den Holm der Kopfstütze gepresst
wird. Das Klemmmittel kann dabei schwenkbar gegenüber dem
Holm der Kopfstütze gelagert
sein.
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Für jeden
Holm der Kopfstütze
kann ein separater Klemmmechanismus mit einem separaten Betätigungsmechanismus
vorgesehen sein. Ebenso ist jedoch auch denkbar, dass zwar für jeden
Holm ein Klemmmechanismus vorgesehen ist, welcher jedoch durch einen
gemeinsamen Betätigungsmechanismus
betätigt
wird, wobei hierzu der Betätigungsmechanismus
entweder gleichermaßen
an den beiden Klemmmechanismen angreifen kann oder aber lediglich
an einen der beiden Klemmmechanismen angreift, wobei der letztgenannte
Klemmmechanismus dann derart mit dem anderen Klemmmechanismus gekoppelt
ist, dass bei einer Betätigung
des letztgenannten Klemmmechanismus zugleich auch der andere Klemmmechanismus
betätigt
wird. Darüber
hinaus ist selbstverständlich
auch möglich,
die Kopfstütze
lediglich an einem Holm mit einem entsprechenden Klemmmechanismus
und einem Betätigungsmechanismus
zu verstellen.
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Der
Betätigungsmechanismus
der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung
umfasst vorzugsweise einen Seilzug, insbesondere einen Bowdenzug,
wobei das Seil platzsparend entlang eines Holms oder durch einen
Holm der Kopfstütze
geführt sein
kann. Ebenso ist eine elektrische Betätigung des Klemmmechanismus,
z.B. mittels Magnet, oder eine manuelle Betätigung über einen Hebel möglich.
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Der
Betätigungsmechanismus
kann im Prinzip einen beliebig ausgestalteten manuell oder elektrisch
betätigbaren
Aktuator umfassen, wobei sich die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung insbesondere
für eine
elektrische Höhenverstellung
einer Kopfstütze
eignet.
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Die
Kopfstütze
selbst kann federelastisch gegenüber
der Verstellvorrichtung bzw. gegenüber einen Kopfstützenaufnahme
derart gelagert sein, dass die Kopfstütze gegen eine Federkraft in
die Aufnahme geschoben wird, so dass bei Lösen des Klemmmechanismus die
Kopfstütze
durch die Federkraft, welche vorzugsweise durch eine auf mindestens
einem Holm der Kopfstütze
angeordnete Spiralfeder ausgeübt
wird, selbsttätig
aus der Aufnahme hinausgeschoben wird. Selbstverständlich ist
jedoch auch der umgekehrte Fall denkbar, bei dem nach Lösen des
Klemmmechanismus die Kopfstütze
mittels Federvorspannung oder dergleichen nach unten gefahren oder
abgesenkt wird, d.h. die Kopfstütze
ist durch die Federvorspannung zu der Kopfstützenaufnahme hin vorgespannt.
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Der
Aktuator des Betätigungsmechanismus kann
an verschiedenen Positionen untergebracht sein. So kann der Aktuator
beispielsweise in der Kopfstütze
selbst verbaut oder aber in einer mit der Kopfstütze gekoppelten Rückenlehne
vorzugsweise seitlich untergebracht sein, wobei durch die Kopplung
des Aktuators mit dem Klemmmechanismus vorzugsweise über einen
Seil- oder Bowdenzug der Aktuator im Prinzip flexibel in jeder beliebigen
Position an einem entsprechenden Sitz angebracht werden kann. Ebenso
kann der Seil- oder Bowdenzug zum Fahrer, zur C-Säule oder
zum Kofferraum des jeweiligen Fahrzeugs verlegt sein. Gleiches gilt
für eine elektrische
Betätigung,
welche vorzugsweise vom Armaturenbrett aus erfolgt.
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Ein
wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung ist
der selbstklemmende Mechanismus, welcher äußerst kompakt und einfach aufgebaut
werden kann, wodurch insbesondere ein sicheres Festklemmen der Kopfstütze in einer
gewünschten
Position gewährleistet
werden kann. Dies ermöglicht
insbesondere, dass selbst bei Ziehen an der Kopfstütze mit
einer Kraft von bis zu 1000 N die Kopfstütze nicht ungewollt in ihrer
Höhenposition
verstellt oder aus der entsprechenden Aufnahme herausgezogen werden
kann. Darüber
hinaus ist die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung
aufgrund ihres einfachen und kompakten Aufbaus auch billig herzustellen,
wobei vorzugsweise die Verstellvorrichtung derart ausgestaltet ist,
dass zwischen den Holmen bzw. Rohren oder Stangen der Kopfstütze ein
Freiraum vorhanden ist, welcher beispielsweise für ein Belüftungs- oder Ventilationssystem
genutzt werden kann.
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Die
vorliegende Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die
beigefügte
Zeichnung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele erläutert.
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1 zeigt
eine vereinfachte Darstellung einer Kopfstütze mit einer Verstellvorrichtung
gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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2A und 2B sowie 3A und 3B zeigen
Darstellungen zur Erläuterung
der Funktionsweise der in 1 dargestellten
Verstellvorrichtung,
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4A und 4B zeigen
eine Variante der in 1 dargestellten Verstellvorrichtung,
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5 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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6 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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7 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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8 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung,
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9 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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10 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung,
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11 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem achten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, und
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12 zeigt
eine Kopfstütze
mit einer Verstellvorrichtung gemäß einem neunten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung.
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In 1 ist
eine Kopfstütze 1 mit
Holmen 2 dargestellt, welche gegenüber einer Kopfstützenaufnahme
federn vorgespannt sind, wobei hierzu auf die Holme 2 Spiralfedern 5 aufgesetzt
sind, welche an einer oberen Aufnahmeeinheit 3 und einer
unteren Aufnahmeeinheit 4 anliegen. Wird die Kopfstütze 1 in
die Kopfstützenaufnahme 1 hineinbewegt,
werden die Spiralfeder 5 komprimiert.
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In
den oberen Aufnahmeeinheiten befindet sich für jeden Holm 2 ein
Klemmmechanismus, welcher ein bei 7 schwenkbar gelagertes
Klemmmittel 6 mit einer Durchgangsöffnung 13 umfasst,
wobei der Holm 2 durch die Durchgangsöffnung 13 des jeweiligen
Klemmmittels 6 geführt
ist. An dem Klemmmittel 6 greift bei 10 ein Seil 11 einer
Bowdenzuganordnung an, wobei sich eine Hülle 12 der Bowdenzuganordnung
an der unteren Aufnahmeeinheit 4 abstützt. Jedes Klemmmittel 6 ist
federelastisch, vorzugsweise durch eine Spiralfeder 9,
zu einer Klemmposition hin derart vorgespannt, dass das Klemmmittel 6 durch die
Federkraft zu dem Holm 2 hin gepresst und mit diesem verkeilt
wird, um somit die Kopfstütze 1 in
einer gewünschten
Höhenposition
festzuklemmen.
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2A zeigt
die Position des Klemmmechanismus bei Nichtbetätigung der entsprechenden Bowdenzuganordnung,
während 2B zeigt,
wie der Klemmmechanismus durch Betätigung der Bowdenzuganordnung
und demzufolge Spannen des Seils bzw. Drahts 11 gelöst werden
kann, wobei das Klemmmittel 6 gegen die Federkraft der
Spiralfeder 9 mit Hilfe der Bowdenzuganordnung derart bewegt wird,
dass der Holm 2 durch die Durchgangsöffnung 13 des Klemmmittels 6 gleiten
bzw. bewegt werden kann.
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Wie
aus 1 ersichtlich ist, liegen die Klemmmittel 6 bei
Lösen des
entsprechenden Klemmmechanismus auf einer Auflagefläche 8 auf. Wie
ebenfalls in 1 gezeigt ist, kann für die beiden Bowdenzuganordnungen 11, 12 eine
gemeinsame Betätigungseinheit
in Form eines Aktuators 14 vorgesehen sein, welcher im
Prinzip an einer beliebigen Stelle einer mit der Kopfstütze 1 gekoppelten
Rückenlehne
bzw. eines entsprechenden Sitzes angeordnet sein kann.
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3A zeigt
nochmals den Zustand des in 1 und 2 dargestellten Klemmmechanismus, wobei
sich das Klemmmittel 6 in der Klemmposition befindet, so
dass ein Herausziehen der Kopfstütze bzw.
des Holms 2 aus der Kopfstützenaufnahme in Pfeilrichtung
unterbunden wird. 3B zeigt nochmals die Darstellung
des Klemmmechanismus in seiner gelösten Position, wobei hierzu
die Bowdenzuganordnung bzw. das Seil 11 der Bowdenzuganordnung
in Pfeilrichtung gespannt worden ist.
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Die 4A und 4B zeigen
eine Variante der Verstellvorrichtung von 1–3, wobei bei dieser Variante die Hülle 12 der
Bowdenzuganordnung an dem Klemmmittel 6 angreift, währen das
Seil 11 der Bowdenzuganordnung bei 10 mit der
unteren Aufnahmeeinheit 4 gekoppelt ist.
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5 zeigt
ein Ausführungsbeispiel
einer Verstellvorrichtung, bei welcher zwar für beide Holme 2 der
Kopfstütze 1 ein
Klemmmechanismus vorgesehen ist, wobei jedoch lediglich für den rechten
Holm 2 bzw. den rechten Klemmmechanismus ein Betätigungsmechanismus
mit einer Bowdenzuganordnung vorgesehen ist. Die Klemmmittel 6 der
beiden Klemmmechanismen sind über
ein entsprechendes Verbindungselement 15, beispielsweise
ein Seil, derart miteinander gekoppelt, dass bei Verstellen des rechten
Klemmmechanismus gleichermaßen
der linke Klemmmechanismus betätigt
wird.
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6 zeigt
eine weitere Verstellvorrichtung, dessen Funktionsprinzip im Wesentlichen
der Verstellvorrichtung von 5 entspricht,
wobei das Seil 11 der Bowdenzuganordnung entlang des Umfangs des
Klemmmittels 6 des rechten Klemmmechanismus geführt und
daran bei 10 befestigt ist. Das Seil 11 verläuft von
dem Klemmmittel 6 des rechten Klemmmechanismus weiter zu
dem Klemmmittel 6 des linken Klemmmechanismus und erfüllt somit
die Funktion des in 5 dargestellten Verbindungselements 15.
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7 zeigt
eine Verstellvorrichtung, wobei beide Holme 2 einer Kopfstütze 1 über Spiralfedern 5 federnd
gegenüber
den Aufnahmeeinheiten 3, 4 vorgespannt sind und
jeweils über
einen separaten Klemmmechanismus verfügen. Für beide Klemmmechanismen ist
jedoch lediglich ein Betätigungsmechanismus
in Form einer Bowdenzuganordnung vorgesehen, wobei das Seil 11 der
Bowdenzuganordnung wiederum an einem Verbindungselement 15 angreift,
welches sowohl mit dem Klemmmittel 6 des linken Klemmmechanismus
als auch mit dem Klemmmittel 6 des rechten Klemmmechanismus
derart gekoppelt ist, dass bei Betätigung des Betätigungsmechanismus,
d. h. bei Spannen der Bowdenzuganordnung, beide Klemmmittel 6 gleichermaßen von
der in 7 dargestellten Klemmposition in eine gelöste Position
bzw. Freigabeposition bewegt werden können, um ein Herausziehen der
Kopfstütze 1 aus
der Kopfstützenaufnahme
zu ermöglichen.
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8 zeigt
schließlich
ein Ausführungsbeispiel
einer Verstellvorrichtung zur Höhenverstellung einer
Kopfstütze 1,
bei welcher für
beide Holme 2 der Kopfstütze 1 separate Klemmmechanismen
vorgesehen sind, die gleichermaßen über lediglich
einen Seilzug 11, der über
Rollen oder Walzen 16, 17 geführt ist, betätigt werden.
In der Kopfstütze
selbst ist ein vorzugsweise als Elektromotor ausgebildeter elektrischer
Aktuator 14 integriert, welcher über eine Spindel 19 ein
damit gekoppeltes Getriebe 18 antreibt, um somit das Seil 11 des
Seilzugs wahlweise auf dem Getriebe 18 bzw. auf eine damit
gekoppelten Trommel aufzuwickeln und demzufolge die Klemmmechanismen
zu lösen
oder aber abzuwickeln und somit die Kopfstütze in der gewünschten
Höhenposition
festzuklemmen.
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In 9 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel einer
Verstellvorrichtung zur Höhenverstellung
einer Kopfstütze 1 dargestellt,
welches insbesondere als Variante des in 1 dargestellten
Ausführungsbeispiels
angesehen werden kann, wobei die sich einander entsprechenden Komponenten
mit denselben Bezugszeichen versehen sind und nachfolgend lediglich
auf die Unterschiede eingegangen wird. Bei dem in 9 dargestellten
Ausführungsbeispiel
ist ein Klemmmechanismus lediglich für den rechten Holm 2 vorgesehen,
wobei darüber
hinaus der Betätigungsmechanismus
zur Bewegung des Klemmmechanismus 6 in 9 in
Pfeilrichtung elektrisch ausgestaltet ist und beispielsweise eine
Spule 20 umfasst, welche in Bezug auf das Klemmmittel 6 als
Magnet wirkt und somit das Klemmmittel 6 bei Versorgung
mit Strom in die in 9 gezeigte Position bewegen
kann, in welcher eine Verstellung der Kopfstütze 1 möglich ist.
Darüber
hinaus umfasst der in 9 dargestellte Betätigungsmechanismus
einen manuell betätigbaren
Hebel 21, welcher vorzugsweise in der Nähe der Kopfstütze 1 angeordnet
ist.
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In 10 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel
einer Verstellvorrichtung zur Verstellung einer Kopfstütze dargestellt,
welche als Variante der Verstellvorrichtungen von 5 und 6 angesehen werden
kann. Im Gegensatz zu 5 und 6 sind jedoch
separate Klemmmechanismen mit separaten Klemmmitteln 6 für beide
Holme 2 der Kopfstütze 1 vorgesehen,
und darüber
hinaus sind separate Betätigungsmechanismen
in Form von separaten Bowdenzügen 12 zur
Betätigung
der einzelnen Klemmmechanismen vorhanden, wobei die Drähte bzw.
Seile 11 der Bowdenzüge 12 bei 10 mit
dem jeweiligen Klemmmittel 6 gekoppelt sind. Beide Holme 2 sind mit
Hilfe von Spiralfedern 5 zwischen den beiden Aufnahmeeinheiten 3, 4 federnd
vorgespannt. Darüber hinaus
ist eine manuelle Betätigung
der beiden Klemmmechanismen in Form eines Hebels 21 vorgesehen,
welcher über
ein Verbindungselement 15, beispielsweise ein Seil, mit
den beiden Klemmmitteln 6 der beiden Klemmmechanismen gekoppelt
ist, um diese manuell zu betätigen.
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In 11 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel
dargestellt, welches ähnlich
zu dem in 5 dargestellten Ausführungsbeispiel
ist, wobei jedoch zusätzlich
zu dem in 5 dargestellten Ausführungsbeispiel
eine Spule 20 zur elektrischen Betätigung des Klemmmittels 6 vorgesehen
ist. Die weiteren Komponenten entsprechen dem in 5 dargestellten
Ausführungsbeispiel,
sodass ergänzend
auf die Erläuterungen
zu 5 verwiesen werden kann.
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In 12 ist
schließlich
ein weiteres Ausführungsbeispiel
einer Verstellvorrichtung für
eine Kopfstütze 1 dargestellt,
welches weitgehend dem in 7 dargestellten
Ausführungsbeispiel
entspricht, wobei wiederum zusätzlich
eine Spule 20 zur elektrischen Betätigung des Klemmmechanismus
vorgesehen ist. Ebenso ist ein Hebel 21 zur manuellen Betätigung des
Klemmmechanismus vorgesehen, wobei sowohl die Spule 20 als
auch der Hebel 21 auf ein Verbindungselement 15 einwirken,
welches mit den beiden Holmen 2 zugeordneten Klemmmitteln 6 gekoppelt
ist, sodass bei Betätigung
des manuellen oder elektrischen Betätigungsmechanismus, d.h. bei Spannen
der Bowdenzuganordnung 12, bei Versorgen der Spule 20 mit
Strom, oder bei Betätigung
des Hebels 21, beide Klemmmittel 6 gleichermaßen von der
in 12 gezeigten Klemmposition in eine gelöste Position
bzw. Freigabeposition bewegt werden können, um ein Verstellen, insbesondere
ein Herausziehen der Kopfstütze 1 aus
der Kopfstützenaufnahme
oder ein Versenken der Kopfstütze 1 in
der Kopfstützenaufnahme,
zu ermöglichen.
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Wie
zuvor anhand der verschiedenen Ausführungsbeispiele erläutert worden
ist, können
die Betätigungsmechanismen
zum Betätigen
bzw. Öffnen
der einzelnen Klemmmittel bzw. Klemmstücke 6 sowohl manuell
als auch elektrisch ausgestaltet sein. Die Verwendung eines Bowdenzugs 12 ist
insofern vorteilhaft, da bei Verwendung der Vorstellverrichtung
in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, der Bowdenzug
im Prinzip an jede beliebige Stelle in dem Fahrzeug hin verlegt
werden kann, beispielsweise zum Fahrer, zur C-Säule oder zum Kofferraum, an
welcher dann von einer Bedienperson der Betätigungsmechanismus betätigt und
der Klemmmechanismus ausgelöst
werden kann, um eine Verstellung der Kopfstütze zu ermöglichen. Dasselbe gilt für einen
elektrisch ausgestalteten Betätigungsmechanismus,
wobei hierzu vorzugsweise ein Taster oder Schalter am Armaturenbrett
des jeweiligen Fahrzeugs zur Auslösung des Klemmmechanismus vorgesehen
sein kann. Die zuvor beschriebenen Beispiele für einen elektrischen Betätigungsmechanismus
unter Verwendung eines Elektromagneten zur Lösung des jeweiligen Klemmstücks bzw. Klemmmittels 6 sind
lediglich eines von verschiedenen möglichen Ausführungsformen
für eine
elektrische Auslösung
des Klemmmechanismus. Bei Verwendung eines Betätigungsmechanismus mit einem Handhebel
wird dieser vorzugsweise in der Nähe der jeweiligen Kopfstütze angeordnet,
um die Kopfstütze verstellen
zu können.
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Wie
zuvor erläutert
worden ist, sind die Holme 2 der Kopfstütze 1 vorzugsweise
gegenüber
den Kopfstützeaufnahmeeinheiten 3, 4 vorgespannt,
beispielsweise mit Hilfe der zuvor erwähnten Spiralfedern 5.
Diese Vorspannung kann sowohl derart sein, dass bei Betätigung des
jeweiligen Klemmmechanismus die Kopfstütze 1 aufgrund der
Vorspannung automatisch aus der Kopfstützenaufnahmeeinheit herausbewegt
wird, als auch derart, dass bei Betätigung des Klemmmechanismus
die Kopfstütze 1 automatisch
nach unten gefahren, d.h. in die Kopfstützenaufnahmeeinheit abgesenkt
wird. Der zuletzt genannte Anwendungsfall ist dabei insbesondere
für Kopfstützen der
hinteren Sitzreihen in einem Kraftfahrzeug vorgesehen, wobei beispielsweise
durch manuelle Betätigung
eines Hebels oder per Knopfdruck an einer Kopfstütze die entsprechende Kopfstütze oder mehrere
Kopfstützen
durch Auslösung
des Klemmmechanismus abgesenkt werden. Die jeweilige Kopfstütze kann
dabei durch Federvorspannung automatisch nach unter gefahren werden,
wobei abhängig vom
Anwendungsfall gegebenenfalls ein Dämpfungselement zur Dämpfung der
Abwärtsbewegung vorzusehen
ist.